Kategorie: Hamburg

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Volksentscheid wird umgesetzt

Rathaus 2013-02Die Hamburger Bürgerinnen und Bürger haben sich entschieden: Mit 50,9 zu 49,1 Prozent haben sie dafür gestimmt, die Strom-, Gas- und Fernwärmenetze vollständigen zurückzukaufen.

Damit haben sie anders entschieden als Senat und die Mehrheit der Bürgerschaft es für sinnvoll halten. „Das ist bedauerlich“, meint Sören Schumacher, „aber mit der SPD-Fraktion und Bürgermeister Olaf Scholz kann es keinerlei Zweifel daran geben, dass dieser Volksentscheid umgesetzt wird, auch wenn es dabei viele Hürden zu überwinden gilt. Die SPD-Fraktion hat daher schon am Montagnachmittag einen in die Bürgerschaft einzubringenden Antrag beschlossen, in dem der Senat aufgefordert wird, zügig alle nötigen Schritte zur Ãœbernahme der Netze einzuleiten. Und der Fraktionsvorsitzende hat bereits einen Fahrplan für die kommenden Monate vorgelegt.“

Vielen Hamburgerinnen und Hamburgern ist noch in schlechter Erinnerung, wie vor einigen Jahren ein CDU-geführter Senat den eindeutigen Volksentscheid gegen die Privatisierung der Krankenhäuser nicht beachtet hat. „Derartiges wird sich mit uns nicht wiederholen“, betont Schumacher.

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Spontanes Gespräch in der Lobby

Jugend im Parlament 2010 100x100„Jugend im Parlament“ heißt das größte Planspiels Hamburgs. Es wird von der Hamburgischen Bürgerschaft organisiert und ermöglicht den 122 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Alter zwischen 15 und 21 Jahren hautnah und durch eigene Erfahrung zu erleben, wie Politik ‚gemacht‘ wird und wie komplex diese Vorgänge sind. Vom 16. bis 20. September 2013 gehört das Rathaus ihnen: die Schülerinnen und Schüler aus Schulen des gesamten Stadtgebiets, Studentinnen und Studenten der Hamburger Hoch- und Fachschulen sowie Auszubildende aus vielen Betrieben wählen ihr Präsidium, bilden Ausschüsse und setzen ihre eigenen Schwerpunkte. Sie diskutieren und entscheiden eigenständig. Und das nicht etwa für die Schublade. Vielmehr werden am Ende der Veranstaltung ihre Ergebnisse in Form einer Resolution der Präsidentin der Bürgerschaft, Carola Veit, übergeben und diese wird dann veranlassen, dass die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft später in ihren Ausschüssen gemeinsam mit den Jugendlichen diskutieren. „Spontanes Gespräch in der Lobby“ weiterlesen

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Parlamentarier aus Groningen zu Gast in Hamburg

Parlamentarier aus Groningen zu Gast in Hamburg
Am Donnerstag, dem 19. September 2013, besuchte eine Delegation von Parlamentariern aus Groningen (Niederlande) die Hamburgische Bürgerschaft. Der Parlamentspräsident und die rund 40 Mitglieder aus den zehn Fraktionen der „Provinciale Staten“ hatten den inhaltlichen Schwerpunkt ihrer Arbeitsbesuche, die sie außer nach Hamburg auch nach Bremen führte, auf die norddeutsche Zusammenarbeit, die grenznahe länderübergreifende Kooperation in Europa sowie die Erneuerbaren Energien gelegt. Als Mitglied des Europaausschusses der Bürgerschaft nahm auch Sören Schumacher an der Veranstaltung teil.

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In Hamburg sagt man Tschüß – Dank an Hans-Ulrich Klose

SPD Empfang zum Abschied von Hans-Ulrich Klose in Harburg
Hans-Ulrich Klose ist jemand, den man wohl unwidersprochen als „sozialdemokratisches Urgestein“ bezeichnen darf. Und dies allemal in Hamburg. Denn seit 1974 war Uli, wie er unter Sozialdemokraten heißt, eine feste Größe in und für Hamburg. Zwischen 1974 und 1981 als Hamburger Bürgermeister und seit 1983 als Bundestagsabgeordneter für den Hamburger Wahlkreis Harburg/Bergedorf. Im Bundestag bekleidete er über die Jahre etliche bedeutende Ämter – er war Vorsitzender der SPD-Fraktion, Vizepräsident des Parlaments und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses.

Nun aber soll nach seinem eigenen Wunsch Schluss mit der aktiven Politik sein: Hans-Ulrich Klose kandidiert nicht wieder für den Bundestag. In den letzten Wochen und Monaten gab es daher etliche Abschiedsfeiern und –empfänge. Am Freitag, dem 13. September 2013, lud die SPD Harburg unter dem etwas wehmütigen Titel „In Hamburg sagt man Tschüß“ zu einer derartigen Feier ein. Zahlreiche Genossen, Freunde und Weggefährten waren der Einladung in das Stellwerk Harburg gefolgt – allen voran Bürgermeister Olaf Scholz. Auch etliche derzeitige und frühere Bürgerschaftsabgeordnete aus Harburg waren gekommen – einige davon waren noch nicht einmal geboren, als Klose Bürgermeister wurde. Das gilt auch für Sören Schumacher, der so empfindet, wie wohl viele im Stellwerk: „Mit Ulis Abschied geht eine Ära zu Ende. Wir hier in Harburg waren immer stolz, ihn als unseren Bundestagsabgeordneten zu haben. Und selbstverständlich denken wir mit Dankbarkeit an sein großes Engagement für die Gründung der Technischen Universität Hamburg-Harburg.“ „In Hamburg sagt man Tschüß – Dank an Hans-Ulrich Klose“ weiterlesen

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Befügelt“ – die 10.Nacht der Kirchen in Hamburg

Nacht der Kirchen 2013
Am 14. September 2013 luden 120 Hamburger Gemeinden an 130 Orten in der Stadt zur Nacht der Kirchen ein. Das Motto dieser Veranstaltung, die bereits zum zehnten Mal stattfand, lautete kurz und bündig „Beflügelt“; es nimmt ein Wort aus dem Buch des Propheten Jesaja auf: „Die auf den Herren harren, kriegen neue Kraft, dass sie auffahren mit Flügeln wie Adler“.

Zur größten ökumenischen Feier des Nordens waren auch dieses Mal nahezu hunderttausend Besucher gekommen. Sie konnten ein Kulturfest voller Literatur, Musik, Kunst, Tanz und selbstverständlich auch geistlichen und spirituellen Veranstaltungen erleben – 672 Stunden kostenloses Programm wartete auf sie. Auch Sören Schumacher nahm die Gelegenheit wahr. Er besuchte St. Nikolai, Hamburgs zentralen Erinnerungsort für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft der Jahre 1933-1945. „Die Neugestaltung dieses beeindruckenden Monuments ist hervorragend gelungen“, so seine Einschätzung. „Mit dem gläsernen Lift auf die Aussichtsplattform zu fahren, ist ein ganz besonderes Erlebnis und die Ergänzung des imposanten Blicks über unsere jetzt so schöne Stadt durch die historischen Aufnahmen der Kriegszerstörungen lässt wohl niemanden kalt. Den Besuch des Turms und des zum Mahnmal gehörenden Museums kann ich jedem ans Herz legen – Hamburgern ebenso wie Touristen.“

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Aktuelle Umfrage sieht Netzkauf-Gegner vorn – Dressel: „Ansporn im Kampf um jede weitere Nein-Stimme“

logo buergerschaftsfraktionLaut einer aktuellen Umfrage von Radio Hamburg sprechen sich die Hamburgerinnen und Hamburger mehrheitlich gegen den Rückkauf der Energienetze aus. Dazu erklärt SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Diese Momentaufnahme ist für uns Ansporn, um jede weitere Nein-Stimme in der Stadt zu kämpfen. Es zeigt sich: Immer mehr Menschen misstrauen den Versprechungen der Volksinitiative. Der Widerstand gegen den Netzkauf wird von Tag zu Tag größer. Die Umfrage belegt außerdem: Kaum jemand will für den Netzkauf neue Schulden machen – aber ohne Kredite wäre das gar nicht zu realisieren. Angesichts von Staatsschuldenkrise und Schuldenbremse ist es verständlich, dass die Bereitschaft, sich weiter zu verschulden selbst bei den Befürwortern kaum vorhanden ist. Und auch wenn ein öffentliches Unternehmen die Kredite für den Netzkauf aufnimmt, sind das Schulden der Stadt. Wir werden die nächsten Tage überall in der Stadt für unsere Position weiter werben, um noch mehr Menschen über die Risiken und Nebenwirkungen des Netzkaufs aufzuklären. Unsere Botschaft ist klar: Nein zu 2 Milliarden Euro Schulden, Nein zum Volksentscheid am 22. September!“ „Aktuelle Umfrage sieht Netzkauf-Gegner vorn – Dressel: „Ansporn im Kampf um jede weitere Nein-Stimme““ weiterlesen

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Ein Tag im Hamburger Rathaus

20130911_132931In unregelmäßigen Abständen gibt Sören Schumacher interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, einen langen Tag im Hamburger Rathaus zu erleben. Den Beginn macht dabei eine von ihm selbst geführte Besichtigung des Rathauses, anschließend wird ein Film über die Arbeit der Bürgerschaft gezeigt und die Besucher können mit dem Abgeordneten diskutieren. Zum Abschluss können sie dann von der Besuchertribüne aus eine Sitzung des Hamburger Parlaments beobachten.

Genau dieses Programm erwartete auch die Besuchergruppe, die sich für Mittwoch, den 11. September 2013, angemeldet hatte. Dass ein Abgeordneter einen so versierten Fremdenführer abgibt und eine Besichtigung der Rathauses so detailreich gestaltet, hatten viele möglicherweise nicht erwartet. Und die Gelegenheit, anschließend mit dem Abgeordneten zu diskutieren war gerade angesichts der bevorstehenden Bundestagswahl und des Hamburger Volksentscheids über den Rückkauf der Netze willkommen. Klar, dass Sören Schumacher sich in dieser Diskussion deutlich gegen den Rückkauf aussprach. „Die zwei Milliarden wären denkbar unklug ausgegebenes Geld – und zudem Geld, das die Stadt gar nicht hat“, so Schumacher, „Das hieße, wir müssten neue Schulden machen und Zinsen zahlen, die den Steuerzahler und die nachfolgenden Generationen belasten würden. Und was bekämen wir? Durch den Kauf der Netze würde weder Strom und Gas billiger werden, noch wäre dadurch Atomstrom zu verhindern. Deshalb kommt von uns ein ganz klares Nein zum Rückkauf.“ Nach der Diskussion begab sich die Gruppe auf die Besuchertribüne, um Senat und Abgeordneten bei der Arbeit zuzusehen. „Ein Tag im Hamburger Rathaus“ weiterlesen

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Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus

Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus 2013
Das Hamburger Rathaus ist das ganze Jahr über zu besichtigen, die Sitzungen der Bürgerschaft und der meisten Ausschüsse sind öffentlich, alle Abgeordneten haben Büros und sind dadurch gut zu erreichen – insofern haben Rathaus und Bürgerschaft eigentlich fast immer „Tag der offenen Tür“. Dennoch zieht die gleichnamige Veranstaltung, zu der die Bürgerschaft seit einigen Jahren einmal jährlich einlädt, immer wieder Tausende von Hamburgern an. „Aber natürlich“, so Sören Schumacher, „gibt es beim Tag der offenen Tür mehr zu sehen als bei normalen Rathausbesichtigungen. Daher hat sich der Besuch für die rund 12.000 Gäste sicherlich gelohnt.“

Ab 10 Uhr waren die Türen offen und die Gäste konnten nicht nur den Plenarsaal und die zahlreichen Festsäle erkunden oder den hinter Panzerglas gesicherten Silberschatz bewundern, sondern auch mit Politikern diskutieren oder diesen auf den Zahn fühlen. Zudem debattierten Vertreter aller Fraktionen im Plenum von 12 Uhr an jeweils zur vollen Stunde über aktuelle Themen wie die den Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Netze, die Elbphilharmonie, die Wohnungs-, Schul- und Verkehrspolitik. „Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus“ weiterlesen

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Schöner als Neuschwanstein

Rathaus 2013-02Wenn das kein Lob ist?! Am Dienstag, dem 27.August 2013, besichtigte eine aus München kommende Gruppe der Naturfreunde Deutschlands e.V. im Rahmen eines Besuchs in Hamburg das Hamburger Rathaus. Eine exklusive, sachkundige Führung erhielten die Bayern von Sören Schumacher, der vor einiger Zeit bereits einer Hamburger Gruppe des Vereins den Sitz von Senat und Bürgerschaft gezeigt hatte.

Die Bayern waren schwer beeindruckt von Prunk und Pracht, die sie so bei den vermeintlich nüchternen norddeutschen Hanseaten nicht erwartet hatten. „Das ist ja schöner als Neuschwanstein!“ meinte einer gar begeistert. Ob ‚der Kini‘ das auch so gesehen hätte, sei dahingestellt. Aber ein großes Lob ist das allemal!
Sören Schumacher veranstaltet in unregelmäßigen Abständen Besichtigungen des Rathauses, bisweilen kombiniert mit dem Besuch einer Bürgerschaftssitzung. Zum nächsten Mal am Mittwoch, dem 11. September. Wer Interesse hat, daran teilzunehmen, der sollte sich schnell in seinem Abgeordnetenbüro melden: Tel. 33 98 44 33, E-Mail: info[at]soeren-schumacher.de

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Jahresempfang 2013 des Hamburger Fußball-Verbandes

Jahresempfang des Hamburger Fußballverbandes 2013
An die 600 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Sport, sowie Vertreterinnen und Vertreter aller Vereine des Verbandes waren der Einladung des Hamburger Fußball-Verbandes (HFV) zu seinem 6.Jahresempfang am Montag, dem 26.August 2013, ins Hotel Grand Elysée gefolgt.

Dabei ging es nicht nur ums Feiern, sondern es wurden auch zahlreiche Ehrungen vorgenommen und Preise für besondere Leistungen, vorbildliches Verhalten und ehrenamtliches Engagement verliehen, Insgesamt wurden Preisgelder in der stattlichen Höhe von 44.500 Euro vergeben. Zu den ausgezeichneten Vereinen gehört auch der Fußball-Club vom Kiesbarg in Neugraben, dem der mit 10.000 Euro dotierte Ian-Karan-Integrationspreis verliehen wurde. „Herzlichen Glückwunsch an den Club“, so Sören Schumacher, der als Mitglied des Sportausschusses der Bürgerschaft zum Empfang eingeladen war, „Toll, dass ein so wichtiger Preis an einen Club südlich der Elbe geht!“ „Jahresempfang 2013 des Hamburger Fußball-Verbandes“ weiterlesen