Harburg – Seite 20 – Sören Schumacher

20. April 2022

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (13. April 2022)

Die Hamburgische Bürgerschaft kam am 13. April 2022 zu ihrer mittlerweile 44. Sitzung der laufenden Legislaturperiode zusammen. Die Plenarsitzung im April fand wegen der Corona-Pandemie weiterhin im Großen Festsaal des Rathauses statt. Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie konnte auf die Abstandspflicht und den Einsatz von Hygieneschutzwänden verzichtet werden, nach wie vor mussten FFP2-Masken getragen werden.

Die Entwicklungen und Regeln in der Corona-Pandemie wurden auch in der Bürgerschaftssitzung debattiert. Die Neufassung der Eindämmungsverordnung zeigt, wie der Virus weiterhin in seiner Verbreitung gehindert werden kann, um so die Menschen der Stadt vor akuter Infektion und vor Long-Covid zu schützen. Auch wenn nun eine neue Phase im Umgang mit dem Virus beginnt, sollten wir uns weiterhin an die gewohnten Regeln halten: Abstand halten, in Innenräumen Masken tragen, uns bei Symptomen oder nach Kontakt testen lassen. Die Maskenpflicht hat uns geholfen, bis zur warmen Jahreszeit zu kommen; jetzt sorgt das wärmere Wetter dafür, dass die Infektionszahlen sinken werden und uns hoffentlich wieder eine Sommerpause mit möglichst wenig Corona ermöglicht.

Die SPD-Fraktion hatte das Thema „Hamburg bringt die Energiewende voran – für Freiheit und Sicherheit, Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt“ für die Aktuelle Stunde angemeldet, um die kurz- und langfristigen Herausforderungen der städtischen Energiepolitik zu debattieren. Bis spätestens 2045 soll Hamburg klimaneutral werden. Um dieses Ziel zu erreichen, soll bis spätestens 2030 der Ausstieg aus der Kohle erfolgen und stattdessen die Energie aus einem Mix an erneuerbaren Energiequellen gewonnen werden. Klimaschutzpolitik muss sozial gerecht und bezahlbar sein und darf keine Arbeitsplätze vernichten. Die SPD-Fraktion setzt sich für ein pragmatisches Vorgehen bei der Errichtung von schwimmenden LNG-Terminals ein, um sich kurzfristig aus der Abhängigkeit von russischem Erdgas zu lösen. Bis zum Wintereinbruch soll ein erstes schwimmendes LNG-Terminal im Hamburger Hafen in Betrieb gehen.

9. April 20227. April 2022

Fortschritte bei den Harburger S-Bahn-Stationen und doch viel Luft nach oben

Sören Schumacher zeit Ole Thorben Buschhüter den baulichen Zustand der S-Bahnstationen in Harburg.

Die Harburger S-Bahnstationen und ihre Zuwegungen rücken mit ihrer mangelnden Attraktivität wieder in das Blickfeld der Menschen im Bezirk und der dort ansässigen Firmen und Institutionen. Seit vielen Jahren bemüht sich Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Harburg, darum, dass die Deutsche Bahn zusammen mit anderen Akteuren wie der Stadtreinigung und der Hochbahn dafür Sorge trägt, dass die Nutzerinnen und Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs saubere und sichere S-Bahn-Stationen vorfinden.

Um sich gemeinsam ein Bild vom Zustand der Harburger S-Bahnhöfe zu machen, lud Schumacher den verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Ole Thorben Buschhüter ein. Er bestätigt: „Die S-Bahn-Stationen sind bereits seit Jahren Thema auch auf Landesebene. Ich bin der Einladung von Sören Schumacher sehr gern gefolgt, weil es immer hilfreich ist, sich ein konkretes Bild von der Situation vor Ort zu machen. Und ich muss sagen: Keine der Beschreibungen zum Zustand der Stationen war untertrieben. Es besteht weiterhin und dringend Handlungsbedarf.“

Die S-Bahn-Stationen sollten eigentlich die Visitenkarten für Besucherinnen und Besucher des Bezirks sein. Der aktuelle Zustand der Harburger S-Bahn-Stationen ist jedoch vielen ein Dorn im Auge.

Dabei sind seit einigen Monaten Bauaktivitäten an den S-Bahnhöfen für alle sichtbar geworden. Die Sanierungen der S-Bahn-Stationen Harburg und Harburg Rathaus soll noch 2022 abgeschlossen werden: Am S-Bahnhof Harburg wird die Deckenverkleidung angebracht, in der S-Bahn-Station Harburg Rathaus werden die neuen Wandpanele und Deckenverkleidungen finalisiert und die Säulen neu verkleidet. Die Stützen und Wände in der S-Bahn-Station Heimfeld jedoch werden erst 2023 umgesetzt, die Deckenverkleidungen werden auf dem Bahnsteig bis zum Herbst und auf der Verteilerebene bereits im Sommer 2022 angebracht. Vor längerer Zeit war auf allen S-Bahnhöfen bereits auf den Bahnsteigen ein neuer Bodenbelag verlegt worden.

4. April 2022

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (30. März 2022)

Die zweite Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft im März hatte zwei Kernthemen, auf die sich die politische Debatte konzentrierte: der Krieg in der Ukraine und der Umgang mit Corona.

In der Aktuellen Stunde debattierten wir über den Krieg in der Ukraine und seine Auswirkungen auf Hamburg. Die SPD-Fraktion hatte das Thema unter dem Titel „Krieg in der Ukraine – Hamburg zeigt Menschlichkeit und Solidarität“ angemeldet. Dabei wurde deutlich, wie leistungsfähig das Hamburger Hilfesystem ist und wie groß Anteilnahme und Hilfsbereitschaft in unserer Stadt sind. In den letzten vier Wochen sind mehr als 17.000 Menschen vor dem Krieg in der Ukraine nach Hamburg geflohen. Die Aufnahme der Geflüchteten ist eine menschliche, aber auch eine organisatorische Aufgabe, auf die wir als Stadt und Gesellschaft vorbereitet sind. Hamburg kann dabei auf Strukturen und Erfahrungen aus 2015 und 2016 zurückgreifen und so unbürokratisch und zielgerichtet auf die neue Situation reagieren. Menschen, die meist mehrere Tage auf der Flucht waren, konnten in den bestehenden Erstaufnahmen in Sicherheit an- und zur Ruhe kommen. Für die weitere Unterbringung haben unter anderem mehr als 30 Hotels und die SAGA schnelle Lösungen bereitgestellt.

Es ist wichtig, dass die Menschen aus der Ukraine bei uns eine Perspektive erhalten, um in Frieden zu leben. Dazu gehören Sprachkurse, Arbeitsmöglichkeiten sowie die Integration der Kinder in Schulen und Kitas, aber auch ein gut funktionierendes System der ehrenamtlichen und freiwilligen Hilfe. Unser Dank gilt allen Ehrenamtlichen und Freiwilligen, die mit tatkräftiger Hilfe, dem Sammeln von Spenden oder mit der Aufnahme Geflüchteter enorm viel zur Bewältigung dieser Situation beitragen. Auch hier zeigt sich: Solidarität, Hilfsbereitschaft und Weltoffenheit sind Markenzeichen der Hamburgerinnen und Hamburger.

7. März 2022

Hamburg lebt Respekt und Solidarität

Der Krieg in der Ukraine ist ein Krieg Putins.

In Deutschland – und in Russland – gibt es viele Menschen mit russischen Wurzeln, die diesen Krieg nicht unterstützen. Die Berichte, wonach hier lebende russischstämmige Menschen angefeindet werden oder sich für die Politik des russischen Präsidenten rechtfertigen müssen, erschrecken mich. Denn dies ist eine weitere Spaltung, wo doch im Moment die Solidarität und Respekt das friedliche Zusammenleben in Hamburg prägen sollten.

Hamburg als weltoffene Stadt, die ihre Vielfalt wertschätzt, zeigt sich deshalb immer solidarisch mit allen Menschen, unabhängig von ihrer Nationalität, ihrer Hautfarbe, ihres Geschlechts.

Bitte trag auch Du dazu bei, dass Hamburg für ALLE weltoffen, solidarisch, respektvoll und menschlich ist. Solidarität, Zusammenhalt und Menschlichkeit müssen unsere Antwort sein.

4. März 20224. März 2022

Putins Krieg gegen die Ukraine – Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (2. März 2022)

Seit einer Woche herrscht Krieg in Europa. Der russische Präsident Putin führt einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine und stürzt damit viele Millionen Menschen ins Elend. Diese Entwicklung war daher auch das vorherrschende Thema in der vergangenen Bürgerschaftssitzung am 2. März 2022. Sie begann mit einer Rede der Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit und einer Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher mit dem Titel „Krieg in der Ukraine und Folgen für Hamburg“.

Auch die SPD-Fraktion Hamburg verurteilt den Angriffskrieg des russischen Machthabers Wladimir Putin und fordert die Einstellung der Kampfhandlungen in der Ukraine. Als weltoffene Hafenstadt, Stadt der Toleranz und Völkerverständigung sind wir erschüttert über die schlimmen Nachrichten aus den Kriegsgebieten und die von Russland eingeleitete weitere Eskalation. Dieser Krieg Putins ist eine Katastrophe, er ist eine reale Bedrohung für den Frieden in ganz Europa. Freiheit, Selbstbestimmung und Demokratie, dafür kämpfen die Menschen in der Ukraine und dafür müssen auch wir heute eintreten. Unsere Gedanken sind bei den Menschen in der Ukraine. Die harten Sanktionen zeigen schon jetzt Wirkung. Das wird auch für Hamburg nicht folgenlos bleiben: die Störung von Lieferketten und steigende Energiepreise sind einige Beispiele. Nicht nur militärisch, sondern auch wirtschafts- und energiepolitisch müssen wir unabhängiger werden. Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist auch deshalb von zentraler Bedeutung. Hamburg setzt hier gerade im Bereich des Wasserstoffs wichtige Impulse und unterstützt ausdrücklich diese Politik.

3. März 20227. März 2022

Krieg in der Ukraine – einige Informationen – Zeichen setzen

Seit einer Woche führt Wladimir Putin einen Krieg gegen die Ukraine. Dieser „eklatante Bruch des Völkerrechts“, wie Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Rede feststellte, ist das Ende einer langen Phase des Friedens in Europa. Durch meine Arbeit im Kongress des Europarats stehe ich bereits seit langer Zeit in persönlichem Kontakt mit Kolleginnen und Kollegen aus der Ukraine, aus Russland und aus den Nachbarstaaten, die jetzt viele geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer aufnehmen. Auch die Jugenddelegierten aus dem Kongress lassen uns an ihren Eindrücken teilhaben. Diese persönlichen Kontakte sind wichtig, weil sie uns daran erinnern, dass vor allem die Menschen unter solch einem Krieg leiden. Der persönliche Austausch hilft mir, die Not der Menschen vor Ort zu verstehen. Beide Seiten berichten von ihrem Leid, von ihrer Hilfslosigkeit. Die Berichte sind für uns kaum zu ertragen, und es ist unvorstellbar, was die Menschen in der Ukraine und auf der Fluch durchleben müssen.

Die Ukrainerinnen und Ukrainer sind sehr tapfer, fürchten aber seit Tagen um ihr Leben. Die Menschen leben in Unsicherheit, sie wissen nicht, wie es weitergeht, ob und wann sie ihre Lieben und ihre Heimat wiedersehen. Sie bereiten sich auf das Schlimmste vor: Sie flüchten in die tiefgelegene U-Bahn, sie treffen sich, um Tarnnetze und Molotow-Cocktails zu bauen. Dies sind die wenigen Dinge die sie tun können.

Strafmaßnahmen sind sofort nach dem Beginn von Putins Angriff auf die Ukraine gemeinsam ergriffen worden. 70 Prozent des russischen Bankenmarktes und wichtige staatliche Unternehmen werden von den wichtigsten Kapitalmärkten abgeschnitten. Russische Banken werden vom Banken-Kommunikationsnetz SWIFT ausgeschlossen und Transaktionen der russischen Zentralbank werden untersagt. Der Verkauf von Flugzeugen und Ausrüstung an russische Fluggesellschaften wird verboten. Der Zugang Russlands zu wichtigen Technologien wie Halbleitern oder modernster Software wird beschränkt. Diplomaten und verwandte Gruppen sowie Geschäftsleute verlieren ihren privilegierten Zugang zur EU. Zusammen mit anderen europäischen Ländern hat Deutschland seinen Luftraum für drei Monate für russische Flugzeuge gesperrt.

Diese Sanktionen zielen auf die russische Wirtschaft und die politische Elite, sie sind nicht gegen die russische Bevölkerung gerichtet. Auch die russischen Zivilgesellschaft ist tapfer, indem sie gegen das Regime in Russland protestiert und dafür auch verhaftet wird. Die Menschen in Russland sind bei weitem nicht alle Putin-Anhänger. Auch sie berichten, dass sie Angst haben, in die russische Armee eingezogen zu werden und in das Kriegsgebiet geschickt zu werden. Bereits jetzt haben sie Schwierigkeiten, Geld abzuheben, sie fürchten sich vor Arbeitslosigkeit.

21. Februar 202221. Februar 2022

Gedenken an die Sturmflut von 1962 – Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (16. Februar 2022)

Die vergangene Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft stand unter dem Eindruck des Hochwasserschutzes. Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit hat in ihrer Gedenkrede an die Opfer der Sturmflut von 1962 erinnert. In der Nacht vom 16. auf den 17. Februar 1962 wurde Hamburg von einer verheerenden Sturmflut heimgesucht. Als die Deiche brachen, überflutete das Wasser mehr als ein Sechstel der Hansestadt. Die Menschen wurden im Schlaf von den Wassermassen überrascht. 315 Menschen starben, etwa 20.000 Hamburgerinnen und Hamburger wurden obdachlos. Vor 60 Jahren hat die Hamburger Sturmflut gezeigt, dass Hochwasser niemals unterschätzt werden darf.

Der Klimawandel stellt den Hochwasserschutz in Hamburg zusätzlich vor große Herausforderungen. Durch die Klimakrise nehmen die Starkregenereignisse auch in Hamburg zu, hinzu kommt durch die Erderwärmung ein steigender Meeresspiegel. Starkregen und Sturmfluten nehmen so immer weiter zu. In Hamburg müssen wir die Entwässerung der tiefliegenden Marschlandflächen des Süderelberaums auch bei Starkregen jederzeit gewährleisten können. Das gelingt nur, wenn wir die dafür notwendigen Vorkehrungen in Este und Alter Süderelbe schaffen. Um das Süderelbegebiet künftig besser entwässern zu können, stimmten wir dem gemeinsamen Antrag von SPD und Grünen für den Neubau je eines Schöpfwerks am Storchennestsiel und an der Estemündung zu.

18. Februar 2022

Schule in Zeiten von Corona: Harburger Schülerinnen und Schüler im Austausch mit dem schulpolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Schülerinnen und Schüler waren besonders lange und besonders einschneidend durch die Corona-Einschränkungen ausgesetzt. Um die Kontakte dieser Gruppe möglichst stark zu reduzieren, fand zunächst Homeschooling statt, dann folgte der Wechselunterricht. Auch persönliche Treffen mit Gleichaltrigen in der Schule und im Leben außerhalb der Schule, zum Beispiel beim Sport, in Vereinen oder in Jugendtreffs, war lange Zeit nicht möglich. Seit dem Sommer findet wieder Präsenzunterricht statt, flankiert durch eine Teststrategie.

Der schulpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Nils Hansen, der selbst Lehrer in Bergedorf ist, tauschte sich am 15. Februar 2022 zum Thema „Schule in Zeiten von Corona“ mit mehreren Harburger Schülerinnen und Schülern aus. Sie waren meiner Einladung zu dieser Online-Veranstaltung gefolgt. Ich freue mich über die rege Teilnahme der Schülerinnen und Schüler. Dass viele Schülerinnen und Schüler sich so ausgiebig und differenziert mit uns ausgetauscht haben und Einblick gegeben haben, was ihrer Meinung nach gut läuft und wie sie sich die Zukunft wünschen, ist für uns Bürgerschaftsabgeordnete sehr wertvoll.

15. Februar 2022

Verkehrssicherheitsbilanz 2021: Pandemieeffekt auch auf Hamburgs Straßen

Heute haben Senat und Polizei die Verkehrssicherheitsbilanz für das Jahr 2021 vorgestellt. Mit insgesamt rund 59.500 Verkehrsunfällen liegt die Zahl der Verkehrsunfälle weiter auf einem sehr niedrigen Niveau und rund 14 Prozent unter den knapp 69.000 Verkehrsunfällen des Jahres 2019.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Die Pandemie wirkt sich auf alle Lebensbereiche unserer Stadt aus und hat auch die Mobilität der Menschen eingeschränkt und verändert. Die in der Pandemie stark zurückgegangenen Unfallzahlen sind 2021 im Vergleich zum Vorjahr um rund zwei Prozent geringfügig angestiegen. Dreiviertel der hinzugekommenen Unfälle fanden unter Beteiligung von LKW oder Kleintransportern statt, sodass sich der in der Pandemie stark gestiegene Lieferverkehr nun auch in der Verkehrssicherheitsbilanz bemerkbar macht. Die Etablierung zahlreicher Tempo 30-Zonen vor Kitas, Schulen und sozialen Einrichtungen sorgte auch 2021 für mehr Sicherheit in unserer Stadt. Auch die mobilen Blitzgeräte entfalten ihre Wirkung. Daher werden wir die Geschwindigkeits- und Rotlichtkontrollen weiter fortsetzen und an schützenswerten Einrichtungen auch weiter ausbauen. Entgegen mancher Annahmen ist die Anzahl der Fahrradunfälle nicht signifikant gestiegen – zudem ereigneten sich 53,9 Prozent der Fahrradunfälle ohne Beteiligung anderer Verkehrsteilnehmer:innen. Mit einer dritten Fahrradstaffel hat Hamburg im Jahr 2021 die Sicherheit des Radverkehrs weiter erhöht und gleichzeitig auch dem Anstieg des Radverkehrs in unserer Stadt Rechnung getragen. Besonders erfreulich ist der deutliche Rückgang der Fußgänger:innen-Unfälle: Obwohl das Spazierengehen in der Pandemie zum Trend geworden ist, markieren die 820 Unfälle einen historischen Tiefpunkt.“

10. Februar 2022

Sechstes Jahr in Folge weniger Straftaten: „Die Pandemie verändert die Kriminalität in Hamburg“

Hamburgs Innensenator Andy Grote hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik für 2021 vorgestellt. Hamburg konnte das sechste Jahr in Folge einen Rückgang an Straftaten verzeichnen. Dies ist auch den besonderen Bedingungen der Pandemie geschuldet: Die Gesamtzahl der erfassten Delikte ging gegenüber 2020 um acht Prozent auf insgesamt rund 186.000 Taten zurück. Das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, war so gering wie seit 1976 nicht mehr. Die Aufklärungsquote blieb mit 47,6 Prozent konstant (2020: 47,7 Prozent).

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Die außerordentlich gute Polizeiliche Kriminalstatistik 2021 muss vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie gesondert analysiert und eingeordnet werden. Besonders deutlich zeigt sich, wie die Verhaltensänderung der Menschen in der Pandemie die Kriminalität in Hamburg verändert haben: So gehen unter anderem Wohnungseinbrüche und Taschendiebstähle in besonderem Maße zurück, weil die Maßnahmen der Pandemiebekämpfung – etwa Home-Office oder Abstandsregeln – wenig Raum für diese Taten lassen. Wie bereits im letzten Jahr ist dagegen die Zahl der Straftaten, die aus dem ‚Home-Office‘, also von zu Hause aus, begangen werden können, weiter gestiegen. Dazu gehören beispielsweise Internetbetrug und sogenannte Schockanrufe. Auf diese Entwicklungen wurde bereits mit gezielter Aufklärungsarbeit reagiert, die im Jahr 2021 durch Fernsehbeiträge, Informationskampagnen bei den Hamburger Geldinstituten und gezielte Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Polizei mit entsprechenden Warnhinweisen weiter verstärkt wurde. Hier werden wir die Entwicklung weiterhin sehr genau im Blick behalten, die Aufklärung verstetigen und an die jeweiligen betrügerischen Maschen anpassen. Der Hamburger Polizei möchte ich besonders danken: Die Polizeikräfte arbeiten in der Pandemie unter besonders kräftezehrenden Bedingungen und leisten eine hervorragende Arbeit für unsere Stadt.“