Kategorie: Harburg

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Erweiterung des Mercedes-Werks in Harburg: Perspektive für den Hamburger Süden erhalten

Jan Koltze, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Mercedes-Benz hat bekannt gegeben, aufgrund gesunkener Nachfrage in der Corona-Pandemie vorerst auf die Erweiterung des Werks in Harburg zu verzichten.

Dazu Jan Koltze, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir bedauern die Entscheidung von Mercedes-Benz, aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Es ist begrüßenswert, dass der Konzern die Tür trotz der schwierigen Lage nicht ganz geschlossen hat. Wir stehen weiter fest zum Standort und zur Werkserweiterung in Bostelbek, die dem Hamburger Süden eine Perspektive für eine Vielzahl neuer Arbeitsplätze bietet.“

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Alles Gute zum 100. Geburtstag, liebe Elbe-Werkstätten!

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Am 29. Oktober habe ich mich mit Rolf Tretow, dem Sprecher der Geschäftsführung der Elbe-Werkstätten, getroffen. Eigentlich wollte ich mich vor Ort über die Arbeit der Elbe-Werkstätten informieren und im persönlichen Gespräch erfahren, wie sich Corona auch hier auswirkt. Dieses Gespräch haben wir wegen der steigenden Infektionszahlen online geführt. Mit dabei war Peter Bartels, Fachsprecher der SPD-Bezirksfraktion für Soziales, Gesundheit, Integration und Inklusion.

Die Elbe-Werkstätten bieten Menschen mit Behinderung berufliche Qualifizierungsplätze innerhalb und außerhalb der Werkstatt, aber auch individuelle Unterstützung und pflegerische Hilfe. Sie sollen so bestmöglich gefördert und für den beruflichen Alltag fit gemacht werden. Mit 3.100 Mitarbeitern an 40 Standorten sind die Elbe-Werkstätten einer der größten Arbeitgeber Hamburgs. Seit 1978 sind sie mit ihrem Standort in Marmstorf am Nymphenweg vertreten, aber auch im Rieckhof und in einer Betriebsstätte in Hausbruch arbeiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Elbe-Werkstätten.

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Infektionswelle brechen – Kontakte auf das Notwendige beschränken

Bestimmendes Thema der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 28. Oktober 2020 waren die steigenden Corona-Infektionszahlen und die Maßnahmen, mit denen ein weiterer schneller Anstieg der Erkrankungen verhindert werden soll. Oberste Devise der bundesweit einheitlichen Regeln ist es, dass es zu möglichst wenigen Kontakten zwischen den Menschen kommt. Gleichzeitig sollen notwendige Aktivitäten (Arbeit, Schule, Kita, Bildung in Universitäten und Bibliotheken, Geschäfte bleiben geöffnet, Individualsport und Spielplätze) möglich bleiben. Die aktuellen Einschränkungen sollen JETZT die Infektionswelle brechen, damit ein zweiter vollständiger Lock down verhindert werden kann, aber auch, um durch spätere Lockerungen die Weihnachtszeit wieder zusammen mit Familie und wenigen Freunden verbringen zu können. Die einschneidenden Kontakteinschränkungen sind unser Beitrag zu einer solidarischen Gesellschaft. Indem wir möglichst wenig Kontakte haben, ermöglichen wir den besonders gefährdeten Risikogruppen, auch ein Mindestmaß an sozialen Kontakten und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Und daher bitte ich Euch alle darum, Eure Kontakte jetzt auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Lasst uns diese Herausforderung gemeinsam und für einander meistern!

Außerdem wurde ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zu Cum-Ex-Geschäften in Hamburg eingerichtet. Der Ausschuss soll aufklären, warum der Warburg-Bank Steuernachforderungen in Millionenhöhe erlassen wurden und welche Maßnahmen der Senat ergriffen werden können, um die Ansprüche des Staates geltend zu machen. Auf Antrag der rot-grünen Koalition wird im Ausschuss ein längerer Zeitraum untersucht als im ursprünglichen Antrag von CDU und Linken vorgesehen.
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SPD Harburg hat neuen Kreisvorstand gewählt – Ronja Schmager ist Kreisvorsitzende und bildet Doppelspitze mit Sören Schumacher

Ronja Schmager und Sören Schumacher werden in Zukunft die SPD Harburg gemeinsam führen.

Die Harburger SPD hat am 24. Oktober 2020 für die kommenden zwei Jahre einen neuen Kreisvorstand gewählt. Die 80 Delegierten aus dem Bezirk Harburg trafen sich mit einer Verspätung von mehreren Monaten, die durch den Lockdown im Frühjahr notwendig geworden war.

Für den Kreisvorsitz kandidierten Ronja Schmager und Sören Schumacher als Doppelspitze. Nachdem Frank Richter nach der Bezirkswahl im Mai 2019 zum Vorsitzenden der SPD-Bezirksfraktion gewählt worden war, war Richter nicht wieder als SPD-Kreisvorsitzender angetreten. Er hatte dieses Amt seit 2004 inne.

Ronja Schmager (31) war bereits viele Jahre stellvertretende Kreisvorsitzende und ist im Vorstand der SPD Hamburg. Die Doktorandin arbeitete zuvor als Krankenschwester und befasst sich als Gesundheitswissenschaftlerin mit der Zukunft der Pflege. Sören Schumacher (44) ist Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Harburg, Vorsitzender der SPD in Marmstorf und bereits seit 2004 Mitglied des Kreisvorstands.

Die beiden stellten sich der Kreisdelegiertenversammlung als Doppelspitze vor. Sie wollen die Genossinnen und Genossen im SPD-Kreisverband mit „Optimismus, Mut und neuen Ideen für ein sozialdemokratisches Harburg“, so der Titel ihrer Bewerbung, führen. Die beiden haben verabredet, diese verantwortungsvolle Aufgabe gemeinsam wahrzunehmen. Als Schwerpunkte ihrer Zusammenarbeit wollen sie Politikwerkstätten für die inhaltliche Arbeit der Partei veranstalten und politische Bildung der SPD in Harburg stärken.

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Besuch in Harburgs Brauerei

Von links nach rechts: Klaus Fehling, Oliver Wesseloh und Sören Schumacher.

In Harburg kann man diverse Schätze finden, wenn man weiß, wo sie zu finden sind. Einer dieser Schätze ist die Kehrwieder Brauerei in Sinstorf. Liebhaber von handwerklich gebrautem Bier mit besonderem Geschmack werden hier fündig.

Am 2. Oktober 2020 habe ich zusammen mit Klaus Fehling, dem SPD-Abgeordneten der Harburger Bezirksversammlung aus dem Wahlkreis Harburg Süd, die Kehrwieder Brauerei besucht. Mit dem Geschäftsführer und der Verantwortlichen für Marketing und Vertrieb, Julia und Oliver Weseloh, haben wir uns über die Entwicklungen und Herausforderungen der Craft Beer Brauerei unterhalten.

Seit 2011 werden auf dem ehemaligen Hansanogelände verschiedene Biersorten gebraut. Die erfolgreichsten sind tatsächlich alkoholfreie Biere. Und obwohl die meisten Biere in Deutschland verkauft werden, gingen auch bereits einige Sendungen bis nach Australien.

Den Auftragsrückgang aufgrund des Coronavirus konnte die Brauerei durch den Onlineshop kompensieren. Viele haben sich in der Zeit des Lockdowns informiert, wie sie lokale Unternehmen unterstützen können und viel von Händlern und Produzenten vor Ort gekauft. Davon hat auch Kehrwieder profitiert.

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Klima und Konjunktur stärken

In der letzten Bürgerschaftssitzung am 30. September 2020 waren die steigenden Corona-Fallzahlen und die Bewältigung der Herausforderungen durch Corona wieder zentrales Thema.

Jetzt im Herbst wird es schwieriger, den gewohnten Abstand einzuhalten. Die Fahrten mit dem Fahrrad, der Restaurantbesuch auf der Terrasse und viele Alternativen, an die wir uns gewöhnt haben, können jetzt mit dem kälter werdenden Wetter nicht mehr so leicht umgesetzt werden. Um so wichtiger ist es daher, dass wir die AHA-Regeln einhalten: Dass wir so gut es geht Abstand halten, für Hygiene sorgen, unsere Masken tragen und auch, dass wir uns an Selbstverständlichkeiten halten, also korrekte Daten angeben, damit das Gesundheitsamt seiner Aufgabe der Infektionseindämmung nachkommen kann. Nur gemeinsamen und soldarisch können wir sicherstellen, dass wir weiterhin der zweiten Corona-Welle vorbeugen und die wirtschaftlichen und sozialen Folgen für alle möglichst gering halten.

Um die wirtschaftlichen Folgen durch Corona abzumildern, hat Hamburg ein beeindruckendes Konjunkturprogramm aufgesetzt, dass sich vor allem auf die Themen Klimaschutz und Mobilitätswende konzentriert und so die Wirtschaft auf dem Weg der Dekarbonisierung unterstützt. Durch dieses ambitionierte Programm wird die Hamburger Wirtschaft angekurbelt, die Klimaziele können erreicht werden und die Hamburgerinnen und Hamburger erhalten Planungssicherheit und Stabilität.

Ein weiterer Schritt zur Klimaneutralität wird genommen, indem Hamburg ab spätestens 2030 aus der Fernwärmeerzeugung aus Kohle aussteigt. Um dieses wichtige Klimaziel zu erreichen, aber gleichzeitig den Wärmepreis stabil zu halten, wird ein Gremium ernannt, in dem technische Forscher, Wärmekunden und Wohnungswirtschaft, Industrie und Gewerkschaften und die Initiative „Tschüss, Kohle“ gemeinsam beraten.

Alle Bürgerschaftsfraktionen haben sich darauf verständigt, dass Weihnachtsmärkte in der Stadt möglich sein sollen. Ob Alkohol ausgeschenkt werden darf, steht noch nicht fest. Dies wird in den Hygiene-Konzepten der Marktbetreiber geregelt werden, da auch der Infektionsschutz auf den Weihnachtsmärkten wichtig ist.

Und in Hamburg wird eine HIV-Infektion zukünftig bei der Einstellung von Beamten keine Rolle mehr spielen. Etwa 7.000 Menschen sind in Hamburg mit HIV infiziert, die meisten sind dank ausgereifter Therapien berufstätig – unter anderem arbeiten sie auch in der Verwaltung der Stadt. Hamburg hat nun eine Deklaration der Deutschen Aidshilfe unterzeichnet, die einen diskriminierungsfreien Umgang mit HIV-positiven Menschen im Arbeitsleben fordert.

Alle Pressemitteilungen der SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg

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Besuch bei der wachsenden Buchhandlung am Sand

Am 21. September 2020 öffnete die Buchhandlung am Sand ihre Türen für ein Gespräch und ich durfte mich mit der Inhaberin über die neuesten Entwicklungen in ihrer Buchhandlung und über die Entwicklungen und Baustellen der Harburger Innenstadt austauschen.

Die Buchhandlung in der Hölertwiete konnte in der Zeit des Corona-Lockdowns ihren Kundinnen und Kunden eindrucksvoll zeigen, wie wertvoll eine Buchhandlung vor Ort ist und wie einfach und schnell man seine Bücher und Spiele erhalten kann. Ein hervorragendes Beispiel dafür, wie wichtig die Einzelhandelsgeschäfte sind und was jede und jeder von uns tun kann, damit wir auch in Zukunft eine kompetente Beratung im Geschäft erhalten können.

Seit September ist die Buchhandlung gewachsen. Nicht nur die Ladenfläche ist jetzt wesentlich größer; demnächst wird es auch möglich sein, sich hier einen Kaffee zu gönnen, während man seinen neuen Lesestoff auswählt. Außerdem verkauft die Buchhandlung jetzt auch regionale Produkte, zum Beispiel vom Bonscheladen, Senf Pauli oder dem Kakao Kontor. Der neue barrierefreie Zugang zum Geschäft ermöglicht es auch Kundinnen und Kunden mit Kinderwagen oder mit Rollator die neuen Räume zu betreten.

Während des Frühjahrs und des Sommers wurde in der Hölertwiete ein neues Pflaster verlegt, wie auch schon auf dem Sand zu finden. Die Inhaberin freut sich sehr über das schöne Erscheinungsbild. Hier wurden auch Bäume mit verbesserter Wasserversorgung gepflanzt. Dieses Projekt wurde übrigens mit dem Bundespreis Stadtgrün ausgezeichnet. Und die Gäste der Cafés freuen sich über die tollen Außenplätze.

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„Der Dialog mit der Bahn trägt erste Früchte“: S-Bahn revitalisiert Stationen in Harburg und Heimfeld

Jahrelang mussten Fahrgäste in den S-Bahn-Stationen Hamburg-Harburg, Harburg-Rathaus und Heimfeld offenliegende Stromleitungen, fehlende Decken- und Wandverkleidungen, Dreck und Schmutz ertragen. Ein umfangreiches Revitalisierungsprogramm soll ab 2021 die unhaltbaren Zustände vor Ort beenden. Dies geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Dirk Kienscherf und Sören Schumacher hervor. Nach bereits erfolgten Vorarbeiten sollen die Stationen im kommenden Jahr wieder Decken- und Wandbekleidungen erhalten. Neue digitale Leitsysteme erleichtern künftig die Orientierung, Ein- und Ausgänge erhalten neue Verschalungen. Zudem werden neue Beleuchtungssysteme endlich für zeitgemäßes Licht in den umfangreichen Tunnelanlagen sorgen. Zudem hat der Austausch mehrerer Rolltreppen bereits begonnen. Auch der Bahnhof Harburg soll insgesamt modernisiert werden.

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Lage in den Harburger Tunnelstationen ist seit mehreren Jahren inakzeptabel und eine Zumutung für alle Fahrgäste. Es ist gut, dass die Bahn nun endlich ihre Zusage gegeben hat, diese Schandflecke zu beseitigen. Das ist ein wichtiges Signal für die vielen tausend Fahrgäste. Der intensive und sehr direkte Dialog mit der Deutschen Bahn trägt nun erste Früchte. Trotzdem wird die Modernisierung der Bahninfrastruktur für die nächste Zeit eine große Herausforderung bleiben. Dabei geht es auch um die noch immer regelmäßig auftretenden Betriebsstörungen auf der S-Bahnstrecke vom Hauptbahnhof nach Stade. Hier ist die Deutsche Bahn – wie auch in anderen Städten und Ländern – gefordert, mit zusätzlichen Mitteln die Bahninfrastruktur zu verbessern.“

Dazu Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter aus Harburg: „Ich freue mich sehr, dass nun endlich die seit Jahren sehr schlechte Situation verbessert wird. Das war überfällig. Gut ist auch, dass zugleich der für Harburg so wichtige Fernbahnhof ebenfalls aufgewertet wird. Er ist der zentrale Verkehrsknotenpunkt für die Harburgerinnen und Harburger und ein Drehkreuz für den gesamten Bezirk.“

Hintergrund: SPD-Abgeordnete hatten seit 2018 den Druck auf die Deutsche Bahn erhöht, Maßnahmen zur Verbesserung der äußerst schlechten baulichen Situation der Haltestellen zu ergreifen und zudem die zahlreichen Betriebsstörungen kritisiert. 2019 wurde daraufhin unter anderem ein Runder Tisch „Bahnhof Harburg“ eingeführt, in dem alle betroffenen Stellen der Stadt Hamburg sowie der Deutschen Bahn, Maßnahmen zur Verbesserung der Situation vorangetrieben haben. Gleichzeitig sind erste Maßnahmen zur mittelfristigen Reduzierung der Störungsanfälligkeit des S-Bahnbetriebes und Ausweitung der Beförderungskapazitäten eingeleitet worden. Hier müssen weitere folgen.

Schriftliche Kleine Anfrage 22/1311: Baulicher Zustand der S-Bahnstationen im Bereich der Harburger Tunnelstrecke

SKA-Baulicher-Zustand-der-S-Bahnstationen-im-Bereich-der-Harburger-TunnelstreckeHerunterladen
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Eine Radtour mit Verkehrssenator und Bezirksamtsleiterin durch Harburg

Verkehrssenator Anjes Tjarks und Harburgs Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen

Die Verkehrspolitik in Harburg hat nicht nur viele Baustellen, sondern vor allem große Ambitionen und umfassende Vorhaben. Diese hat die Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen zusammen mit Mitarbeitern des Bezirksamt am 07. September 2020 dem Verkehrssenator Anjes Tjarks auf einer gemeinsamen Radtour vorgestellt. Dass der neu geschaffene Senator für Verkehr zu einem Austausch nach Harburg einladen wurde und zu einem Austausch vor Ort bereit ist, ist sehr begrüßenswert, da man sich vor Ort ein sehr gutes Bild von den Gegebenheiten und Herausforderungen machen kann.

Mehrere Fahrrad-Projekte in Harburg wurden dem Senator vorgestellt, zum Beispiel wird die geplante Veloroute, die vom Kanalplatz in Richtung alte Elbbrücke führt, demnächst umgesetzt. Am Rande des Binnenhafens, an der Hannoverschen Straße, wird eine „protected bike lane“, also eine durch Betonelemente geschützte Fahrradspur, umgesetzt. An dieser Strecke fahren die Autos häufig zu schnell. Da an dieser Stelle genügend Platz für eine bauliche Trennung der Fahrspuren ist, wurde diese sinnvolle Maßnahme getroffen.

Ein weiteres Vorhaben, um den Fahrradverkehr in Harburg attraktiver zu gestalten, ist der Bau einer Fahrradstation in der Nähe des Harburger Bahnhofs. Die Bike-and-Ride-Station mit 1.200 Stellplätzen für Fahrräder wird die größte Station in ganz Hamburg sein.

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Zu Besuch im Electrum – ehrenamtlicher Museumsbetrieb in Zeiten von Corona

Sören Schumacher, Wilfried Brunkhorst (electrum) und die SPD Bezirksabgeordnete Natalia Sahling.

Ich habe am 03. September 2020 das electrum – Das Museum der Elektrizität besucht und tauschte mich dort mit den Mitgliedern des Fördervereins aus. Mit dabei war auch Natalia Sahling, die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Bezirksfraktion in Harburg. Wir sprachen über Geschichte und Zukunft des kleinen, aber sehr feinen Museums und wie sich die Museumsarbeit verändert hat.

Das electrum ist seit 2011 in Harburg. Da das ehemalige HEW-Museum ausschließlich durch die ehrenamtlichen Mitglieder betrieben wird, ist es nur sonntags geöffnet und unter der Woche für Gruppen nach Anmeldung. Kinder unter 14 Jahren haben freien Eintritt und können so bereits früh erfahren, wie interessant und unterhaltsam ein Museumsbesuch sein kann. Das electrum in der Harburger Schloßstraße zeigt mehr als 1.000 Ausstellungsstücke aus 130 Jahren Elektrizität und bringt Interessierte mit kleinen Experimenten zum Staunen. Ein Förderverein kümmert sich um den laufenden Museumsbetrieb.

Während der coronabedingten Schließung hat das electrum die Zeit genutzt und baute die Ausstellung um und ergänzte sie um weitere Ausstellungsstücke. Ich freue mich über das Engagement der ehrenamtlichen Mitarbeiter. Während der Schließungen im Frühjahr konnten wir mit Instagram Live die Ausstellung digital besuchen. Da merkt man, wieviel Herzblut die Mitglieder in das electrum stecken!