In Anwesenheit rund 200 Gästen aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft wurde am Freitag, dem 24 .August 2012, das neue Hauptgebäude der Technischen Universität Hamburg (TUHH) in der alten Pionierkaserne auf dem Schwarzenberg eröffnet. In dem Gebäude sind das Studentische Lern-und Kommunikationszentrum sowie große Teile der Verwaltung und des Präsidiums untergebracht. Es zeichnet sich architektonisch unter anderem dadurch aus, das es aus der historischen Bausubstanz der ehemaligen Pionierkaserne und zwei modernen Ergänzungsbauten besteht.
Sören Schumacher, der als Harburger Bürgerschaftsabgeordneter unter den Gästen war, ist – wie wohl alle Gäste – von dem neuen repräsentativen Gebäude sehr angetan, dessen zehn Meter hohe und drei Meter breite Glasportal ein wirklicher Blickfang ist. „Ich bin sehr froh“, so Schumacher, „dass es so hervorragend gelungen ist, Teile der Pionierkaserne, die zum Stadtbild Harburgs gehört, zu bewahren und in das neue Gebäude zu integrieren. Mein verstorbener Kollege Stefan Schmitt und ich haben diese Entwicklung ja durch zahlreiche Anfragen beim Senat begleitet und beobachtet.“
Iftar – Empfang des Migranten Elternbundes Hamburg
Die fünf Säulen des Islam – so werden die wichtigsten Regeln bezeichnet, die jeder gläubige Muslim zu befolgen hat. Es sind: das öffentliche Glaubensbekenntnis, die fünf täglichen Gebete Richtung Mekka, Spenden für Bedürftige, die Pilgerfahrt nach Mekka und das Fasten während des 30 Tage währenden Ramadans. In der Fastenzeit darf ein gläubiger Moslem zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang weder essen noch trinken. Wenn allerdings die Sonne untergegangen ist – und ein weißer Faden nicht mehr von einem schwarzen zu unterscheiden ist – ist es Zeit für das gemeinschaftliche Fastenbrechen, den Iftar. Der Iftar beginnt mit dem Abendgebet und dann folgt ein, zumeist ausgiebiges gemeinsames Essen. Häufig werden dazu auch Gäste eingeladen.
Sören Schumacher war bereits im vergangenen Jahr einmal Gast auf einem Iftar-Empfang, damals bei der Islamischen Gemeinde Neugraben. In diesem Jahr war er der Einladung des Migranten Elternbundes Hamburg gefolgt, die am 11. August 2012 in den „Feuervogel“ eingeladen hatten. Mehr als 80 Personen – darunter auch viele Gäste – waren gekommen, um nicht nur miteinander zu speisen, sondern auch einander kennenzulernen und Gespräche zu führen. Auch Sören Schumacher nahm diese Gelegenheit wahr; dabei lernte er unter anderem den Imam der Moschee Maretstraße kennen und wurde von einer jüngeren Teilnehmerin über Politik und die Aufgaben eines Abgeordneten befragt. Schumacher:“Zu diesem Empfang eingeladen zu werden, empfinde ich als große Ehre. Ich halte den Dialog der Kulturen für sehr wichtig. Denn nur wenn wir miteinander und nicht übereinander sprechen, kann es zu Verständigung kommen.“
NDR Sommertour in Harburg – da war was los!!!!
Sommer wie auf Mallorca und der dazu gehörige „König“ war auch dabei! Und statt 100 als Bauarbeiter verkleidete Harburger kamen an die 850! Am vergangenen Sonnabend, stimmte in Harburg einfach alles. Aber der Reihe nach:
Am Sonnabend, dem 21. Juli 2012, machte die Sommertour des Hamburger Radiosenders NDR 90,3 und des NDR-Fernsehmagazins Hamburg Journal Station in Harburg – genauer: auf dem Harburger Rathausplatz. Nach Schätzungen der Polizei hatten sich mehr als 11.000 Besucherinnen und Besucher eingefunden, um Musik zu hören, selbst zu singen und zu feiern. Die Stars des Abends, durch den die Moderatoren Anke Harnack und Christian Buhk führten, waren die englische Popband Racey, die Partyband Papermoon und natürlich der „König von Mallorca“ Jürgen Drews, dessen Lied „Ich bau‘ Dir ein Schloss“ für die Hamburg-Wette in eine Harburg-Fassung umgetextet worden war. Die Hamburg-Wette lautete: 100 Harburger sollten verkleidet als Bauarbeiter dieses Lied als Shanty singen. 100? Ein Klax für die Harburger! An die 850 kamen schließlich – darunter auch Harburgs Bezirksamtsleiter Thomas Völsch und der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (beide SPD). Schumacher, der auch an der Probe im Rathaus teilgenommen hatte, war rundum begeistert: „Dass die Harburger die Wette gewinnen, war Ehrensache. Mein Fazit: Harburg kann’s – feiern, sich engagieren und zusammenhalten!“ Der Wetteinsatz von 1000 Euro kommt dem Löwenhaus zugute, einer Harburger Einrichtung, die Kindern mit Schulproblemen hilft.
Nachdem die Wette gewonnen war, war nur noch Feiern angesagt – und das taten die Harburger dann auch ausgiebig, lange und friedlich bis nach Mitternacht.
Spannende Drachenbootrennen im Harburger Binnenhafen
Normalerweise nutzt Sören Schumacher den Wind, um mit einem Boot voranzukommen. Aus Anlass des Drachenbootrennens im Harburger Binnenhafen am Sonntag, dem 17. Juni 2012, aber setzte er gemeinsam mit 17 anderen Sozialdemokraten allein seine Muskelkraft ein. Zwar reiche es für das SPD-Boot nur für den vorletzten Platz. Das tat aber der guten Stimmung keinerlei Abbruch. Sören Schumacher: „Das war ein super Event für Harburg. Vielen Dank an die Veranstalter!“
Diese positive Einschätzung teilten sicherlich die vielen, vielen Besucher, die die 25 Teams anfeuerten, die erstmals in zwei Klassen paddelten. In der Fun-Klasse starteten die Mannschaften, die sich ohne vorherige professionelle Unterstützung in die Riemen legten; in der anderen Klassen starteten die ambitionierteren Teams. Dass das gesamte Rennen in diesem Jahr wesentlich schneller war als im vergangenen, machte die Sache noch attraktiver. Und die zahlreichen Angebote in der „Kaimeile“ vom Kaispeicher bis über die Veritas Beach hinaus machten bei wunderbaren Wetter die gesamte Veranstaltung perfekt!
Gartenfest des DRK Harburg
Der Kreisverband Hamburg-Harburg des Deutschen Roten Kreuzes hatte eingeladen – und viele, viele kamen. Im Garten seiner Geschäftsstelle in der Maretstraße feierte das Harburger DRK am Freitag, dem 8. Juni 2012, sein 13. Gartenfest mit mehr als 270 geladenen Gästen aus Politik, Wirtschaft und aus anderen Verbänden des Roten Kreuzes. Für gute Laune sorgte die Schauspierlin Angelika Knauer und Tanzstimmung verbreitete die Nad „Time“.
Klar, dass Sören Schumacher als Wahlkreisabgeordneter unter den Gästen war. „Diese Sommerfeste“, so meint er, „sind eine schöne Tradition. Man läutet in angenehmer Atmosphäre gemeinsam den Sommer ein und kann zugleich Kontakte pflegen und aufbauen sowie eventuelle Vorhaben für das zweite Halbjahr ansprechen.“
Festessen des Eißendorfer Schützenvereins 2012
Der Frühsommer in Harburg steht im Zeichen der traditionellen Wettbewerbe und Feste der Schützenvereine. Vom 1. Â bis zum 4. Juni feierte der Eißendorfer Schützenverein von 1878 sein 134. Vogelschießen und das 15. Eißendorfer Dorffest.
Eine der Höhepunkte ist das Festessen im Festzelt auf dem Platz am Lübbersweg. Zu den Ehrengästen gehörten Bezirksamtsleiter Thomas Völsch, der Vorsitzende der Harburger Bezirksversammlung Manfred Schulz, der Vorsitzende der SPD-Bezirksfraktion Jürgen Heimath, die Bürgerschaftsabgeordnete Doris Müller und natürlich auch Sören Schumacher als Harburger Bürgerschaftsabgeordneter, dessen Rolle bei der Beschaffung von Mittel aus der Troncabgabe für die Restauration der Traditionsfahnen und der Kutsche des Eißendorfer Schützenvereins ausdrücklich gewürdigt wurde. „Ich freue mich“, so der Wahlkreisabgeordnete, „dass es uns gelungen ist, diese Gelder für den Verein zu bekommen.“
Nach dem guten Essen standen Ãœbungen – wenn auch nur der kleinen grauen Zellen – auf dem Programm: In einem Wissensquiz traten mehrere Teams gegeneinander an. Die sozialdemokratischen Ehrengäste taten sich im Team „Sozis“ zusammen und gaben ihr Bestes. Für sie galt der olympische Motto: Dabei sein ist alles…
7. Bildungsmesse Harburg
Am Donnerstag, dem 31. Mai 2012, fand auf dem Harburger Rathausplatz die 7.Bildungsmesse Harburg statt. Junge Ausbildungsbewerberinnen und -bewerber sowie Arbeitsuchende konnten sich bei den mehr als 41 Ausstellern rund um den Einstieg ins und Aufstieg im Berufsleben orientieren und informieren sowie Angebote näher überprüfen.
Die Jugendlichen wurden über zahlreiche freie Ausbildungsstellen und Studienplätze in den Bereichen, Handwerk, Verwaltung, Handel und Dienstleistung, Kommunikationsdesign, Gesundheits- und Sozialwesen sowie duale Studiengänge (die Kombination von Ausbildung und Studium) informiert. Dafür standen neben den Ausbildungsstätten selbst auch die Agentur für Arbeit Hamburg, die Handwerkskammer Hamburg und die Handelskammer Hamburg mit Ihren Lehrstellenbörsen Rede und Antwort. Ältere hatten die Möglichkeit sich über den Wiedereinstieg in den Job oder einen beruflichen Wechsel beraten zu lassen
Eröffnet wurde die Messe von Bezirksamtsleister Thomas Völsch. Ebenso wie dieser war auch Sören Schumacher vom Konzept der Messe überzeugt. „Das ist eine wirklich hervorragende Möglichkeit, sich konzentriert über das breite Angebot an Aus- und Fortbildungsmaßnahmen zu informieren, das Hamburg zu bieten hat“, so Schumacher. „Und das nicht nur ganz allgemein, sondern sehr konkret. Denn immerhin gibt es derzeit mehr als 600 freie Ausbildungsstellen in Hamburg.“
Stadtentwicklungs- senatorin Jutta Blankau zu Gast im Bezirk Harburg
Wenn in Hamburg ein Senatsmitglied zu einer Veranstaltung rund um das Thema Wohnungsbau einlädt, müssen die Organisatoren nicht befürchten, dass der Saal leer bleibt. So war auch die Veranstaltung in der Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg sehr gut besucht, zu der Stadtentwicklungssenatorin Jutta Blankau am Montag, dem 14.Mai 2012, eingeladen hatte.
Unter dem Titel „Wohnen mit Qualität – Stadtentwicklung in Harburg und Süderelbe“ erläuterte die Senatorin die Vorhaben für den Süden Hamburgs. Ein großer Vorteil dabei: Im Gegensatz zu vielen anderen Politikern kennt Jutta Blankau Hamburg südlich der Elbe sehr gut, da sie selbst von hier stammt.
Erklärte Absicht des Senats ist es bekanntermaßen, dass in Hamburg jährlich Baugenehmigungen für 6000 Wohnungen erteilt werden. 700 dieser Wohnungen, so Senatorin Blankau, sollen jährlich in Harburg gebaut werden. Das Potenzial sei ohne Zweifel vorhanden, so beispielsweise im Elbmosaik und auf dem Gelände der Röttiger Kaserne. Ein Drittel der geplanten Wohnungen werden öffentlich gefördert, damit auch Menschen mit normalen Einkommen – die Krankenschwester oder der Facharbeiter mit Familie – es sich künftig noch leisten können, in Hamburg zu wohnen. Dazu meint Sören Schumacher, der als Harburger Bürgerschaftsabgeordneter die Ausführungen der Senatorin besonders aufmerksam verfolgte: „Leider glauben noch immer viele Wohnungssuchende, dass sie keinen Anspruch auf eine öffentlich geförderte Wohnung haben. Häufig wundern sie sich dann, wenn man ihnen sagt, dass in Hamburg beispielsweise ein Ehepaar mit zwei Kindern bis etwa 36.000 Euro brutto im Jahr verdienen darf, um Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein – einen sogenannten §5-Schein – zu haben. Das trifft auf 40 bis 50 Prozent aller Hamburger Haushalte zu. Ich rate deshalb allen Wohnungssuchenden dringend, sich hierüber genau zu informieren.“
Die Vermarktung der Wohnungen soll von einer professionellen Planungs- und Realisierungsgesellschaft übernommen werden. In den letzten 10 Jahren habe dies, so die Senatorin, die Stadt selbst gemacht. Allerdings sei sie dafür nicht professionell aufgestellt, sodass sich der Senat zu einem anderen Verfahren entschlossen habe.
Zum Themenbereich Stadtentwicklung der Veranstaltung gehörte auch die Zukunft des EKZ Neugraben. Jutta Blankau sieht hierfür gute Chancen, da die nötige Kaufkraft vorhanden sei. Grundeigentümer und Geschäftsleute sollten sich ihrer Meinung nach an einen Tisch setzen, um der Region ein wirklich attraktives Angebot machen zu können.
Die Veranstaltungsreihe „Senator/Senatorin vor Ort“, in deren Rahmen die Mitglieder des Senats über ihre Arbeit informieren und sich mit Bürgerinnen und Bürgern austauschen, wird fortgesetzt. Die Termine werden im Internet, durch Plakate und in der örtlichen Presse angekündigt. Sören Schumacher: „Diese Veranstaltungen sind ein wichtiges Element unserer Politik. Denn der intensive Dialog mit den Hamburgerinnen und Hamburgern ist entscheidend für den Erfolg sozialdemokratischer Politik für unsere Stadt.“
Der 1. Mai 2012 in Harburg
Auf Kuschelkurs waren die etwa 600 Teilnehmer der Harburger Demonstration zum 1. Mai nicht, die bei strahlendem Sonnenwetter vom Sand zum Kulturzentrum Rieckhof zogen und dort ihre Kundgebung veranstalteten. Denn wenngleich sich alle dort vertretenen Gruppierungen die Rechte und die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf die Fahne geschrieben haben, so sind doch die Unterschiede, wie dies zu erreichen ist, nicht zu übersehen.
Und dass zur Kundgebung zum 1. Mai traditionell eine Abrechnung mit den Regierenden der eigenen Stadt gehört, bekam auch Bürgermeister Olaf Scholz zu spüren, der sich beispielsweise harsche Kritik für seine Beteiligung an der Agenda 2010 und sowie den geplanten Stellenabbau in der Hamburger Verwaltung anhören musste. So hatte der seit mehr als 10 Jahren erste sozialdemokratische Hamburger Bürgermeister durchaus kein Heimspiel in Harburg. Aber er wäre nicht Olaf Scholz, wenn es ihm nicht gelungen wäre, mit dieser Kritik souverän umzugehen und seine Standpunkte im Verlauf seiner Rede klar und unmissverständlich zu vertreten. „Wir werden nicht für jede Entscheidung Beifall bekommen“, so Scholz zur Kritik am geplanten Stellenabbau. Angesichts der Lage Hamburgs müsse man als Verantwortlicher aber Prioritäten setzen. Das habe der Senat getan, indem er unter anderem in die Kinder, Jugendlichen und jungen Menschen in der Stadt investiert.
Scholz forderte unter anderem die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns. Dieser Mindestlohn sei zwar noch immer zu wenig. Wer aber für einen noch geringeren Stundenlohn arbeiten müsse, werde zusätzlich in seiner Würde und Ehre verletzt. Für faire Löhne brauche es eine Rückbesinnung auf den Wert von Tarifverträgen. „Ich setze mich dafür ein, dass Tarifverträge wieder eine größere Bedeutung in unserem Land bekommen,“ sagte Scholz zu.
Am Ende der Veranstaltung, auf der außer Olaf Scholz auch Harburgs neuer Bezirksamtsleiter Thomas Völsch sowie Harburgs DGB-Vorsitzender Thomas Bredow sprachen, rief der Bürgermeister zur Teilnahme am Anti-Neonazi-Aufmarsch am 2.Juni auf. „Spätestens jetzt“, so Sören Schumacher, der zusammen mit der SPD-Kreisvorsitzenden Frank Richter und vielen anderen Harburger Sozialdemokraten an der Kundgebung teilnahm, „wurde es auch dem letzten klar, dass die Gemeinsamkeiten derjeingen, die am 1.Mai demonstrieren, größer sind als die uns strennenden Unterschiede.“
Wie geht es weiter mit der Gloria D?
Seit Juli 2004 liegt das ehemalige Bäderschiff „Gloria D“ im Harburger Binnenhafen und bietet wegen seines heruntergekommenen Zustandes einen ausgesprochen unerfreulichen Anblick, der viele Harburgerinnen und Harburger erheblich stört. Darüber hinaus stehen Fragen nach der Ãœbernahme der Kosten im Raum, die durch die Anwesenheit des Schiffs verursacht wurden und werden.
Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) hatte sich bereits in der vergangenen Wahlperiode um diese Problematik gekümmert und vom Senat in mehreren Anfragen Auskunft eingeholt. Nachdem bekannt geworden war, dass die vom Bezirksamt Harburg gestellte Frist, bis zu der das Schiff den Binnenhafen verlassen haben sollte, am 31. März 2012 abgelaufen war, hat Schumacher vor wenigen Tage erneut Fragen hierzu an den Senat gestellt.
Schumacher: „Gegen den Alteigner des Schiffs, der die von ihm zu entrichtenden Gebühren bisher nicht entrichtet hat, wurde zwischenzeitlich von der Hamburg Port Authority ein Vollstreckungsverfahren eröffnet. Es ist gut zu wissen, dass ein solches Verhalten in Hamburg nicht hingenommen wird. Seit das Schiff einen neuen Eigner hat, wurden alle Gebühren bezahlt. Das ist noch besser.“
„Ich habe den Eindruck“, so Sören Schumacher, „dass das Bezirksamt Harburg jetzt nichts mehr schleifen lässt. So wurde, wie der Senat mir mitteilt, dass am 30. März 2012 eine Begehung des Schiffs vorgenommen wurde, an der neben dem neuen Eigner, der das Schiff Mitte 2011 erworben hat, Vertreter des Bezirksamtes Harburg teilnahmen. Dabei wurde klargestellt, dass der Eigner den Abschluss der erforderlichen Versicherung nachzuweisen und verbindlich die Werft zu benennen habe, in die er das Schiff überführen kann. Außerdem soll er einen Zeitplan vorzeigen, in welchem die noch ausstehenden Arbeiten und deren zeitlicher Umfang aufgelistet sind.“
Aus der Antwort des Senats auf die Anfrage des Harburger Wahlkreisabgeordneten geht hervor, dass dem Eigner, eine Fristverlängerung in Aussicht gestellt wurde, sollten weitere Unterlagen zum Fortschritt der bereits begonnenen Instandsetzungsarbeiten beim Bezirksamt eingereicht werden. Der überwiegende Teil der geforderten Unterlagen liege bereits vor, sodass derzeit an eine Fristverlängerung bis Ende Juni gedacht werde.
Und was passiert, wenn auch diese Frist verstreichen sollte? Das letzte Mittel, so der Senat in seiner Antwort, ist die Entsorgung des Schiffs im Wege der Ersatzvornahme, was nicht anderes heißt, als dass der Steuerzahler dies zu zahlen hätte. Wie teuer so etwas werden kann, ist am Fall des Fährschiffs „Cehili“ abzulesen, das im Steendiekkanal lag und im Jahre 2005 für rund 250.000 Euro entsorgt werden musste. „Ich halte es auch deshalb für sehr sinnvoll“, so Schumacher, „dass das Bezirksamt Harburg daran interessiert ist, dass die Gloria D mit eigenem Antrieb den Hafen verlässt. Alles deutet daraufhin, dass das klappen wird. Bis dahin werde ich die Sache allerdings genau im Blick behalten.“