Kategorie: Harburg

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Schrottkahn Gloria D: Ab Januar muss der Bezirk bezahlen

In knapp einem Monat, zum 1. Januar 2011, soll die wasserrechtliche Zuständigkeit für den Harburger Binnenhafen landseitig der Hauptdeichlinie auf das Bezirksamt Harburg übertragen werden. Damit wird der Bezirk auch für die Beseitigung des ehemaligen Bäderschiffs Gloria D zuständig. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine weitere Anfrage des Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (SPD) zu diesem Fall. „Damit haben sich meine Befürchtungen bestätigt,“ so der Wahlkreisabgeordnete, „Der Senat sagt ganz klar, dass das Bezirksamt für den Fall einer unmittelbaren Gefahr für das Gewässer zahlen muss, wenn der Eigner seinen Verpflichtungen nicht nachkommt.“ Und dass der Eigner nicht zahlen wird, davon geht Schumacher aus. Denn laut Auskunft des Senats hat dieser für die Jahre 2004 und 2005 nicht alle fälligen Gebühren entrichtet. Am 14.Januar 2009 wurde eine abschließende Wertberichtung durchgeführt. „Das heißt nichts anderes,“ erläutert Schumacher, „als dass der Senat seine Forderungen abgeschrieben hat, also davon ausgeht, dass beim Eigner nichts mehr zu holen ist. Das wiederum bedeutet, dass in Zukunft der Bezirk dran ist.“ Und so etwas kann teuer sein: Im Fall des Fährschiffs Cehili im Steendiekkanal fielen 2005 Kosten in Höhe von rund 250.000 Euro an, für die die öffentliche Hand aufkommen musste

Der Umgang der zuständigen Behörde mit der Gloria D im Harburger Binnenhafen ist für Schumacher schwer nachzuvollziehen. Das Schiff ist Mitte 2004 angeblich zu Reparaturzwecken in den Hafen eingelaufen und hat zunächst am Kanalplatz, ab Mitte 2005 am Dalbenliegeplatz festgemacht. In beiden Fällen wurde keine Liegeplatzerlaubnis erteilt. Schumacher: „Das Schiff liegt also seit über sechs Jahren widerrechtlich im Binnenhafen. Kaum zu glauben, oder?“

Allerdings sind seit Mitte 2006 keine Gebühren für die Gloria D mehr angefallen. Schumacher: „Das ist nun eine ganz schräge Sache, finde ich. Weil keine wasserrechtliche Genehmigung vorliegt, fallen auch keine Kosten an. Warum sollte ein Eigner, der ohnehin klamm ist, dann eine solche Genehmigung beantragen?“

Wie der Senat seiner Antwort auf die Anfrage von Schumacher mitteilt, beabsichtigt das Bezirksamt Harburg die Zuständigkeit für den Binnenhafen auf das Fachamt „Management des öffentlichen Raums“ zu übertragen und dafür eine halbe Stelle zu schaffen. Sören Schumacher:“ Ob man Zuständen, wie sie der Umgang mit der Gloria D offenbart, mit einer so mageren Stellenausstattung Herr werden kann, darf man zu Recht bezweifeln.“

19-7966 Ehemaliges Baederschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen (II)

19-7845 Ehemaliges Baederschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen

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Schrottkahn „Gloria D”: Muss der Bezirk für die Entsorgung zahlen?

Der erbarmungswürdige Anblick des ehemaligen Bäderschiffs Gloria D, das im Harburger Binnenhafen vor sich hin rottet, ist vielen Harburgern ein Ärgernis und wirft darüber hinaus einen schlechtes Bild auf die ambitionierten Bauprojekte ‚Wohnen auf der Schlossinsel‘ und den IBA-Park. Damit nicht genug. Möglicherweise kommen auf den Bezirk Harburg in diesem Zusammenhang auch noch erhebliche Kosten zu.

Das befürchtet der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD), der derzeit vom Senat Auskunft in dieser Angelegenheit einfordert. Schumacher: „In seiner Antwort auf meine Frage, ob es in Hamburg vergleichbare Fälle gegeben hat und wer für die Beseitigung der betreffenden Schiffe aufgekommen sei, nennt der Senat beispielsweise einen Fall, in dem die öffentliche Hand 250.000 Euro berappen musste, da der Eigner nicht zu ermitteln war oder nicht zahlen konnte.“ Im Fall der Gloria D, so Schumacher, gebe es einige Ungereimtheiten, die nichts Gutes erahnen ließen. So bedarf ein Schiff, das als ‚Lieger‘, also für längere Zeit im Hafen festmachen will, laut Senat einer wasserrechtlichen Genehmigung. „Für die Gloria D allerdings“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete,“ wurde nie eine derartige Genehmigung beantragt.“ Stattdessen wurde mit verschiedenen wasserpolizeilichen Maßnahmen versucht, den Eigner des Schiffes zu dessen Beseitigung zu veranlassen – zuletzt durch eine Ordnungswidrigkeitsanzeige im Oktober 2006. Schumacher:“Man fasst es nicht! Das ist jetzt mehr als vier Jahre her – und der Senat teilt mir mit, die Ãœberlegungen zu weiteren Schritten seien noch nicht abgeschlossen. Was meinen Sie, wie lange ein nicht angemeldetes und nicht fahrtüchtiges Auto am Straßenrand stehen würde, bis der Senat zu Ende überlegt hat, was damit geschehen soll?“

Schumacher befürchtet, dass die Angelegenheit auf die lange Bank geschoben wird, bis die wasserrechtliche Zuständigkeit für den Binnenhafen auf den Bezirk Harburg übertragen worden ist: „Ich möchte jetzt vom Senat wissen, ob dann womöglich der Bezirk für die Beseitigung des Schiffes aufkommen muss?“ Auf die Antwort des Senats darf man gespannt sein.

Anfragen:
19-7845 Ehemaliges Bäderschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen

19-7966 Ehemaliges Bäderschiff Gloria D im Harburger Binnenhafen (II) (Fragen)

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Studentisches Wohnen in Harburg fördern

An der Technische Universität Hamburg Harburg studieren – ja. In Harburg wohnen – lieber nicht. So lässt sich das Ergebnis einer Umfrage zusammenfassen, die die TUHH unter ihren 5000 Studierenden durchgeführt hat. Ãœberraschend ist es nicht. Denn Harburg haftet der Ruf an, eine „hässliche Wohngegend mit „schlechtem sozialen Umfeld“ und ohne „ansprechendes Freizeitangebot“ zu sein.

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) arbeitet seit mehr als zwei Jahren daran, das Image von Harburg zu verbessern. So erarbeitet und verteilt er beispielsweise regelmäßig Harburger Stadtpläne an die Studenten, die Hinweise auf Freizeit- und Sportmöglichkeiten im Bezirk enthalten. Jetzt hat Schumacher gemeinsam mit seinem Kollegen, dem Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Völsch (SPD) aus Neugraben, eine weitere Initiative gestartet. Die beiden Abgeordneten möchten erreichen, dass das Programm der Hamburgischen Wohnungsbaukreditanstalt zur Förderung des studentischen Wohnen, das auf der Veddel und in Wilhelmsburg bereits läuft, auf das Harburger Phoenix-Viertel oder andere Quartiere in Harburg ausgedehnt wird. „Ich freue mich,“ so Schumacher, „dass es Thomas Völsch und mir gelungen ist, die SPD-Fachleute aus dem Stadtentwicklungsausschuss der Bürgerschaft davon zu überzeugen, dass dies eine gute Sache wäre, und sie uns bei dem Vorhaben unterstützen.“ Auf der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch, dem 24.November 2010, wird die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag einbringen. „Im ersten Schritt“, erläutert Thomas Völsch, „geht es nun darum, dass der Senat überprüft, ob eine solche Ausdehnung machbar wäre und dass er der Bürgerschaft darüber bis Ende April nächsten Jahres berichtet. Wir hoffen natürlich, dass diese Prüfung positiv ausfällt und es dann weitergeht.“

Die beiden Abgeordneten sind davon überzeugt, dass sowohl Harburg als auch die Studierenden davon profitieren würden, wenn das studentische Wohnen hier gefördert werden würde. Schumacher: „Das Stadtleben hier in Harburg würde durch die vielen jungen Menschen positive Impulse erhalten und für die Studenten wäre durch das Wohnen in der Nähe des Campus einiges einfacher.“ Leider haben viele Vermieter, so ist den Abgeordneten zugetragen worden, Scheu an Studenten zu vermieten, weil sie Mietausfälle befürchten. Auch dem soll mit der Initiative entgegengesteuert werden.

„Die Technische Universität ist ein Aushängeschild für Harburg“, so Sören Schumacher, „Wir möchten, dass Harburg endlich lernt, mit diesem Pfund zu wuchern.“

19-7814 Studentisches Wohnen in Harburg

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Endlich: Eröffnung des „Feuervogel – Bürgerzentrum Phoenix”

Am Donnerstag, dem 18. November 2010, war es endlich soweit: Das „Feuervogel – Bürgerzentrum Phoenix“ wurde feierlich eingeweiht.

Rund zwei Jahre hatten die Bauarbeiten für den neuen Mittelpunkt des Harburger Phoenix Viertels gedauert. Nun bekommt das Quartier, das seit Oktober 2006 für zehn Jahre Sanierungsgebiet ist, an der Ecke von Maretstraße und Baererstraße einen Treffpunkt für Bildung, Sport, Freizeit und Beratung, der in dieser Form im Hamburger Stadtgebiet bislang einmalig ist.

Die Ganztagsschule Maretstraße ist mit fast 500 Schülern und 45 Lehrern der Hauptnutzer des Gebäudes. Außerdem sind die Volkshochschule der Region Harburg und die Elternschule Harburg dort untergebracht. Einen eigenen Bereich nimmt das Freizeitzentrum ein. Es bietet unter anderem einen Pädagogischen Mittagstisch, Werkstätten, Tonstudio, Fotolabor, Spiele- und Gruppenräume, einen Stadtteilraum, Beratungsangebote und das Café Mopsberg. Auf der gegenüberliegenden Seite der Baererstraße geht es zu der bereits Anfang 2009 fertiggestellten Dreifeld-Sporthalle und dem neuen Sportplatz.

Um Vorfeld hatte es etliche Startprobleme gegeben. So verzögerte sich die Fertigstellung des Baus. Sören Schumacher, der bei der Eröffnung anwesend war, hatte in dieser Angelegenheit Auskunft beim Senat eingeholt. „Es gab etliche Schwierigkeiten“, erläutert er, „so konnte die Ganztagsschule Maretstraße in diesem Jahr nach dem Ende der Sommerferien, nicht fristgerecht fertiggestellt werden und die Schüler mussten einige Zeit im Altbau unterrichtet werden. Ich bin froh, dass der Komplex endich seiner Bestimmung übergeben werden kann.“

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Herrenabend mit Damen

Am Freitag, dem 12. November 2010, konnte Sören Schumacher zum dritten Mal seinen Smoking in Harburg ausführen: Zum traditionellen Herrenabend des Wirtschaftsvereins für den Hamburger Süden im Heimfelder Hotel Lindtner, zum anders als der Name nahelegt, seit Anfang der 1970ger Jahre glücklicherweise auch Frauen eingeladen werden.

Gastredner der Veranstaltung war der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn AG, Rüdiger Grube. Was viele vielleicht gar nicht wussten: Grube stammt aus Harburg. Seine Eltern waren Obstbauern in Moorburg, hier wuchs er auf und besuchte die Grundschule. Und hier sei, so der 59-Jährige, der seit knapp zwei Jahren der erste Mann bei der Deutschen Bahn ist, „ehrbarer Kaufmann groß geworden ist“.

Wie zu erwarten war, äußerte sich der Hauptredner des Abends auch zum umstrittenen Projekt Stuttgart 21. Dieses müsse durchgezogen werden und er werde es durchziehen, so die entschlossenen Worte. Auch zu großen Infrastrukturmaßnahmen, die Hamburg direkt betreffen hat Grube dezidierte Meinungen: die Elbvertiefung sei ebenso nötig wie die sogenannte Y-Trasse – der geplanten Neubaustrecke für den Schienenschnellverkehr von Hannover über Walsrode nach Hamburg und Bremen.

Für Sören Schumacher bot der Abend Gelegenheit zu Gesprächen und zum Knüpfen neuer Kontakte. „Außerdem“, so Schumacher, „ist es schon interessant, über die Projekte der Deutschen Bahn aus allererster Hand zu hören.“

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Deutsche Hallenradsport-Meisterschaften in Harburg

Am 22. und 23. Oktober 2010 fanden in der Harburger Sporthalle an der Kerschensteinerstraße die Deutschen Hallenradsportmeisterschaften 2010 statt. Der Harburger Turnerbund von 1865 e.V. konnte als Ausrichter über 400 Sportlerinnen und Sportler aus ganz Deutschland begrüßen. In der vollbesetzten Halle konnten die Zuschauer bei bester Stimmung die Wettbewerbe in den Disziplinen Kunstradfahren, Radball und Radpolo sehen.

Am Vorabend gab es einen Empfang, an dem Sören Schumacher teilnahm. Er freute sich darüber, dass diese attraktive Veranstaltung in Harburg stattfand: „An der Sportbegeisterung der Harburger ist kein Zweifel möglich ist. Auch deshalb wäre schön, wenn wir mehr derartige Veranstaltungen hier austragen würden.“

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Jungs und Mädels an den Kochtopf!

Am Dienstag, dem 26. Oktober 2010, besuchte Sören Schumacher zusammen mit der Jugend- und Familienpolitischen Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Carola Veit und dem Abgeordneten Thomas Böwer den Jugendclub Heimfeld in der Grumbrechtstraße 65.

Der Jugendclub Heimfeld ist ein Angebot der offenen Kinder- und Jugendarbeit , das sich an Jugendliche bis 18 Jahre wendet. Trägerschaft der Einrichtung ist die Arbeiterwohlfahrt Hamburg. Hier können Jugendliche ihre Freizeit verbringen, Kickern, Billard oder Tischtennis spielen oder einfach nur mit ihren Freunden chillen. Auf dem öffentlichen Außengelände gibt es eine Skateranlage und die Möglichkeit, Basketball zu spielen.

Aber damit nicht genug. „Hier wird wirklich eine Menge auf die Beine gestellt“, so Sören Schumacher, der den Club nicht nur in seiner Eigenschaft als Wahlkreisabgeordneter, sondern aus als Mitglied des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend besuchte. „Die Unterstützung der Jugendlichen bei der Bewältigung und Orientierung in ihren Alltagsanforderungen – beispielsweise bei Hausaufgaben, Bewerbungen, Ausbildungsplatzsuche – ist eine tolle Sache.“

Auf besonderes Interesse der Parlamentarier stieß zudem das Ernährungsprojekt „Food and more“, das den Jugendlichen gesunde Ernährung und die in vielen Familien nicht mehr praktizierte ‚Kulturtechnik‘ Kochen nahebringt: Montags, mittwochs und freitags bereiten sie unter Anleitung fleischlose Mahlzeiten zu. Auch an den anderen Tagen kann die Küche genutzt werden. Es gibt immer was Leckeres zu essen.

Der Jugendclub ist montags bis freitags 15.00 bis 21.00 Uhr und sonnabends und sonntags zwischen 12.30 und 16.00 Uhr geöffnet. Montag ist Jungentag, Dienstag ist Mädchentag.

AWO Jugendclub Heimfeld
Grumbrechtstrasse 65
21075 Hamburg
Tel. 79 14 23 78

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Mehr oder weniger Bürgernahe Beamte in Harburg?

Die Beamten im Besonderen Fußstreifendienst – besser bekannt als Bürgernahe Beamten der Polizei – sind für das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger von großer Bedeutung. Sie sind in ihren Bereichen zumeist persönlich bekannt, stehen als Ansprechpartner für Fragen der Sicherheit und öffentlichen Ordnung zur Verfügung und können aufgrund der genauen Kenntnis ihrer Tätigkeitsquartiere sicherheitsrelevante Entwicklungen frühzeitig bemerken.

In Harburg gibt es im Zusammenhang mit den Sparmaßnahmen im Bereich der Inneren Sicherheit im Allgemeinen und der Schließung des Polizeikommissariats 46 im Besonderen vielfach Sorgen, dass hier auch bei und an diesen Polizisten Bezirk Harburg gespart werden könnte.

Aus diesem Grund wollten die beiden sozialdemokratischen Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) vom Senat genau wissen, wie sich die Anzahl dieser Beamten an den Polizeikommissariaten 46 (Harburg) und 47 (Neugraben) voraussichtlich entwickeln wird. Derzeit gibt es, so der Senat in seiner Antwort auf die Anfrage der beiden Abgeordneten, im PK 46 vierzehn Beamte im Besonderen Fußstreifendienst, im PK 47 sind es neun. Bis Ende 2012 werden im Bereich des PK 47 voraussichtlich keine Beamten aus dem Dienst ausscheiden, während es im PK 46 bis April 2012 vier Beamte sein werden. „Auf unsere Frage, ob alle Stellen der ausscheidenden Beamten neu besetzt werden, hat der Senat leider sehr ausweichend geantwortet“, bemängelt Thomas Völsch. Und Sören Schumacher ergänzt: „Der Senat erwähnt lediglich einen ‚komplexen Abwägungsprozess‘, auf dessen Grundlage darüber entschieden werde. Ein klares Bekenntnis zur Notwendigkeit dieses Dienstes sieht anders aus.“

Anfrage:
19-7184 Buergernahe Beamte an den Polizeikommissariaten 46 und 47

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Erster Rammschlag für den neuen Sportboothafen

Im Rahmen einer kleinen Feier wurde am Dienstag, dem 21. September 2010, der erste Rammschlag für den Bau des neuen Sportboothafens im Harburger Binnenhafen getan. Die Anlage am Dampfschiffsweg soll den Harburger Binnenhafen aufwerten, der erst kürzlich aus dem offiziellen Hafengebiet entlassen worden war. Außerdem ist der Hafen auch für Vereine gedacht, die ihre Liegeplätze derzeit noch an der Süderelbe haben.

Sören Schumacher, der an der Feier teilnahm, begrüßt den Bau: „Mit dem neuen Sportboothafen wird das neu entstehende Quartier im Harburger Binnenhafen etwas ganz Besonderes zu bieten haben, das man in dieser Form in Hamburg nirgends sonst finden kann.“