Kategorie: Innenpolitik

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Richtfest der neuen Feuer- und Rettungswache Finkenwerder

Innensenator Andy Grote freut sich auf die neue Wache Finkenwerder.

Das Richtfest der Feuer- und Rettungswache Finkenwerder, an dem ich am 7. Februar 2025 gemeinsam mit Innensenator Andy Grote, Vertretern der Bezirke Hamburg-Mitte und Harburg sowie der Feuerwehr teilnehmen durfte, markiert einen wichtigen Schritt für die Sicherheit im Hamburger Süden. Mit der geplanten Fertigstellung im Frühjahr 2026 werden wir einen weiteren wichtigen Baustein in der Modernisierung unserer Hamburger Sicherheitsinfrastruktur setzen.

Mit Investitionen von 35 Millionen Euro schaffen wir hier einen hochmodernen Standort, der den vielfältigen Herausforderungen des Einsatzgebiets optimal gerecht wird. Besonders beeindruckt hat mich die durchdachte Planung: Auf 6.000 Quadratmetern entsteht eine Wache, die modernste Standards in Sachen Nachhaltigkeit und Funktionalität vereint. Die strategisch günstige Lage an der Aluminiumstraße wird die Einsatzzeiten für die Stadtteile Finkenwerder, Waltershof, Altenwerder, Neuenfelde und Cranz deutlich verbessern. Dies ist angesichts des anspruchsvollen Einsatzgebiets mit seiner Mischung aus Wohnbebauung, landwirtschaftlichen Flächen und wichtigen Industriestandorten wie dem Airbus-Werk besonders wichtig.

Für 141 Einsatzkräfte entstehen hier optimale Arbeitsbedingungen mit modernen Aufenthalts-, Sport- und Ruhebereichen. Die Remise bietet Platz für 17 Einsatzfahrzeuge und ist zukunftsweisend bereits für E-Mobilität ausgestattet. Auch die integrierte Desinfektionsremise und Waschstraße werden dazu beitragen, dass die Einsatzbereitschaft nach Einsätzen schnell wiederhergestellt werden kann.

Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft freue ich mich sehr über den erreichten Meilenstein.

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Demokratie-Dialog: Erfolgreicher Diskussionsabend mit Innensenator Andy Grote

Oksan Karakus, Andy Grote und Sören Schumacher diskutierten über den Schutz unserer Demokratie.

Am 23. Januar 2025 durfte ich als Gastgeber zahlreiche engagierte Bürgerinnen und Bürger zu einem wichtigen Diskussionsabend im Herbert-Wehner-Haus begrüßen. Unter dem Titel „Demokratie unter Druck“ diskutierten wir gemeinsam mit Innensenator Andy Grote über die aktuellen Herausforderungen für unsere demokratische Gesellschaft.

Der Abend zeigte eindrücklich, wie wichtig der offene Dialog über die Stärkung unserer demokratischen Institutionen ist. Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion war es mir ein besonderes Anliegen, gemeinsam mit unserem Innensenator die konkreten Handlungsoptionen zu erörtern, mit denen wir extremistischen Tendenzen entgegentreten können.

In der konstruktiven Diskussion wurde deutlich: Die SPD Hamburg und der Senat nehmen die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst und handeln entschlossen. Gemeinsam mit Andy Grote konnte ich aufzeigen, wie Hamburg seine demokratischen Institutionen schützt und stärkt. Besonders erfreulich war das große Interesse der Anwesenden an Möglichkeiten des persönlichen Engagements für unsere Demokratie.

Die lebhafte und sachliche Debatte bestätigte: Wir in Hamburg stehen zusammen, wenn es um die Verteidigung unserer demokratischen Werte geht. Die SPD wird auch weiterhin mit Weitblick und Entschlossenheit dafür sorgen, dass unsere Stadt ein Ort des demokratischen Miteinanders bleibt.

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Kosten für Hochrisikospiele: Es braucht einen solidarischen Fonds der Deutschen Fußball Liga

KI generiertes Symbolbild: Fußballfan und Pyrotechnik.

Die Bundesländer dürfen Fußballvereine künftig an Polizeikosten beteiligen, die im Rahmen von Hochrisikospielen in der 1. und 2. Fußballbundesliga anfallen. Das hat heute das Bundesverfassungsgericht entschieden, nachdem die Deutsche Fußball Liga (DFL) eine Verfassungsbeschwerde gegen einen entsprechenden Beschluss des Landes Bremen eingereicht hatte. Die SPD-Fraktion Hamburg sieht sich in ihrer Rechtsauffassung bestätigt und spricht sich für die Einrichtung eines bundesweiten Polizeikostenfonds aus. Bereits im September 2024 hatten sich die Regierungsfraktionen in Hamburg mit einem gemeinsamen Antrag für mehr Sicherheit und eine Kostenteilung bei Fußballspielen eingesetzt (siehe Anlage).

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Das Bundesverfassungsgericht hat unsere Rechtsauffassung bestätigt. Die DFL ist nun am Ball, einen Polizeikostenfonds ins Leben zu rufen, mit dem die anfallenden Kosten solidarisch aufgeteilt werden können. Das ist essentiell, damit es nicht zu einer Benachteiligung einzelner Vereine kommt. Im besten Fall verstärken DFL und Vereine auch ihre Bemühungen für mehr Sicherheit in Stadion und Fanszene. So können wir Hochrisikospiele, in deren Verlauf mit Auseinandersetzungen zwischen den Fanlagern gerechnet werden muss, künftig vermeiden und die Polizeikosten drastisch reduzieren. Fußball muss ein gewaltfreies und positives Erlebnis für alle Menschen sein, jeder soll sich in den Stadien und in der Stadt sicher fühlen können. Dafür stehen wir als SPD ein.“

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Demokratie unter Druck: Andy Grote zu Gast bei der SPD

In Zeiten zunehmenden Extremismus und einer drohenden Unterhöhlung der Demokratie laden die Harburger SPD-Bürgerschaftskandidaten Sören Schumacher und Oksan Karakus, zu einem öffentlichen Diskussionsabend mit Andy Grote am Dienstag, den 23. Januar 2025 ins Herbert-Wehner-Haus ein.

Im Fokus steht die zentrale Frage nach der Widerstandsfähigkeit unserer demokratischen Institutionen und der freiheitlichen Gesellschaft. „Die Entwicklungen der letzten Jahre zeigen deutlich: Unsere Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit“, erklärt Sören Schumacher. „Wir müssen die aktuellen Bedrohungen durch Extremisten klar benennen und ihnen entschlossen entgegentreten.“ Der Abend soll nicht nur staatliche Handlungsoptionen diskutieren, sondern auch Wege aufweisen, wie sich jede und jeder von uns aktiv an der Verteidigung demokratischer Werte beteiligen kann.

Das 75-jährige Jubiläum unseres Grundgesetzes im letzten Jahr unterstreicht die Bedeutung unserer Demokratie. „Es ist ein Meilenstein, der zeigt, dass unsere Verfassung robust ist, aber auch, dass wir sie kontinuierlich schützen und stärken müssen“, betont Oksan Karakus.

Diese hochaktuellen Fragestellungen werden in einem offenen Dialog mit den Anwesenden diskutiert. Dabei geht es sowohl um präventive Maßnahmen als auch um konkrete Handlungsstrategien zur Stärkung des demokratischen Zusammenhalts.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, am 23. Januar 2025 um 18 Uhr an der Veranstaltung im Herbert-Wehner-Haus, Julius-Ludowieg-Straße 9, 21073 Hamburg teilzunehmen.

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Investieren in ein starkes Hamburg von morgen: Zusätzliche Investitionen in Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst

Hamburg investiert fortlaufend in seine Sicherheit, um den Schutz der Bürger:innen zu garantieren. Im Haushaltsplanentwurf 2025/2026 des Senats sind für die Innenbehörde Ausgaben in Höhe von 1,1 Milliarden Euro vorgesehen – rund 12 Prozent mehr als in den beiden Vorjahren. Mit einem rot-grünen Haushaltsantrag setzen die Regierungsfraktionen nun zusätzliche Akzente: So wird nicht nur die seit 2013 laufende Sanierungsoffensive Freiwillige Feuerwehr um eine Million auf insgesamt drei Millionen Euro aufgestockt, sondern auch die Ausbildung bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst verbessert. Zu den Haushaltsberatungen in der Hamburgischen Bürgerschaft am 16., 17. und 18. Dezember legt Rot-Grün insgesamt 16 Sammelanträge vor, die unter dem Titel „Investieren in ein starkes Hamburg von morgen“ über 160 Einzelmaßnahmen abdecken.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Hamburgs Sicherheitskräfte leisten herausragende Arbeit. Mit unserem Haushaltsantrag stellen wir sicher, dass sie auch weiterhin optimal ausgestattet und vorbereitet sind. Mit neuen Strategien zur Gewinnung von Nachwuchskräften bauen wir den Personalbestand bei der Hamburger Polizei weiter aus. Die gezielten Investitionen in die Feuerwehrhäuser unserer Stadt sind eine wichtige Grundlage für eine verlässliche Sicherheitsinfrastruktur. Die Modernisierung der Feuerwehrakademie zeigt, dass wir auch auf technologische und gesellschaftliche Herausforderungen vorbereitet sind. Hamburg ist eine sichere Stadt und Rot-Grün sorgt dafür, dass das so bleibt.“

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Diskussionsveranstaltung bei der Polizeiakademie zu biometrischen Technologien

Bei einer Veranstaltung der Polizeiakademie über biometrische Erkennungsprogramme wurde heftig diskutiert, wie solche Technologien unseren Alltag, die Arbeit der Polizei und unsere Sicherheit verändern können.

Ich war in meiner Rolle als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion als Diskussionspartnern von Prof. Eike Richter vom NetDigPol, dem Netzwerk Digitale Polizei Hamburg, eingeladen worden. Gemeinsam mit Matthias Marx, IT-Sicherheitsforscher vom Chaos Computer Club, und Kriminaloberrat Jörg Schröder vom Landeskriminalamt tauschten wir uns über Chancen und Risiken der neuen Technologie aus. Internationale Beispiele und ethische Überlegungen zur Dauerüberwachung öffentlicher Räume wurden intensiv erörtert.

Mir war es wichtig zu betonten, dass für den Einsatz moderner Technologien tragfähige Rechtsgrundlagen wichtig sind. Die Verabschiedung des Sicherheitspaket, das solche Regeln enthielt, scheiterte im vergangenen Herbst im Bundesrat und liegt nun beim Vermittlungsausschuss.

Die Teilnehmer stimmten überein, dass ein wissenschaftlich fundierter Ansatz notwendig ist, um die Möglichkeiten biometrischer Identifikation zum Schutz der Bürger zu nutzen, ohne die verfassungsmäßige Balance zwischen Freiheit und Sicherheit zu gefährden. Mit dem Publikum diskutierten wir auch, welche Befugnisse zur biometrischen Identifikation der Polizei eingeräumt werden sollten. Die Veranstaltung zeigte uns allen: Das Thema ist kompliziert, und es gibt keine einfachen Antworten für den Umgang mit neuen Technologien.

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Auf dem Sternenparty der Gewerkschaft der Polizei

Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion war ich auch in diesem Jahr wieder zur traditionellen Sternenparty der Gewerkschaft der Polizei (GdP) am 30. November 2024 eingeladen. Der Polizeiball im Grand Elysee Hotel ist für mich immer eine wichtige Gelegenheit, mit Vertreterinnen und Vertretern von Polizei und Politik zusammenzukommen.

Rund 250 Gäste waren der Einladung gefolgt und erlebten einen glamourösen Abend voller Musik, Tanz und Gesprächen, unter ihnen waren Innensenator Andy Grote, Polizeipräsident Falk Schnabel, Verfassungsschutz-Chef Torsten Voß, der GdP-Bundesvorsitzende Jochen Kopelke und der Vorsitzende des Innenausschusses Ekkehard Wysocki. Besonders beeindruckt hat mich die Würdigung von Uwe Koßel, der die Veranstaltung seit 35 Jahren organisiert.

Ich wurde dieses Jahr begleitet von meinen SPD-Fraktionskollegen Lars Pochnicht und Vanessa Mohnke, dem Harburger SPD-Bezirksabgeordneten Klaus Fehling und der Bergedorfer SPD-Kreisvorsitzenden Simone Gündüz.

Die festliche Atmosphäre, Live-Musik und die Gespräche machten den Abend zu einem gelungenen Networking-Event für alle Beteiligten. Der Polizeiball zeigte einmal mehr: Unsere Sicherheitskräfte können nicht nur arbeiten, sondern auch feiern.

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Volkstrauertag: Gedenkfeiern am Revier Blutbuche und im Michel

Der Volkstrauertag gehört zu den stillen Feiertagen. Seit 1922 erinnert er zwei Sonntage vor dem ersten Advent an die Opfer von Kriegen und Gewalt.

Seit 1923 gedenkt die Polizei Hamburg der im Dienst ums Leben gekommenen Polizisten und zeigt das Selbstverständnis, im Notfall auch das eigene Leben einzusetzen. Das „Revier Blutbuche“ ist ein besonderer Ort und die älteste Gedenkstätte dieser Art in Deutschland.

Auch dieses Jahr habe ich als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion an der Gedenkfeier teilgenommen, auf der Innensenator Andy Grote eine Rede hielt. Wir nahmen auf dem Ohlsdorfer Friedhof mit etwa 100 Polizeibeamtinnen und -beamten an einem Trauermarsch, einer Kranzniederlegung und einer Gedenkminute teil. Das Polizeiorchester sorgte für den feierlichen Rahmen.

Die Hamburgische Bürgerschaft, der Senat und der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge gedachten am 19. November 2023 bei zwei zentralen Veranstaltungen in Hamburg der Opfer von Krieg und Gewalt. Bei der Zentralen Gedenkstunde im Hamburger Michel sprach die Vorsitzende des Hamburger Landesverbandes des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V., Karen Koop, ein Grußwort. Die Gedenkrede hielt Dr. Kim Wünschmann, Direktorin des Instituts für die Geschichte der deutschen Juden. Das Totengedenken sprach Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit. Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher nahm ebenfalls teil.

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Auf dem Podium des Polizeitags – Stand und Zukunft der Innenpolitik

Seit 2010 findet in verschiedenen Landeshauptstädten der Polizeitag statt. Im Mittelpunkt der Fachkonferenz stehen aktuelle innenpolitische Themen und für die Sicherheitsbehörden relevante Entwicklungen und Fragestellungen. Denn der größte deutsche Hafen, der Hauptbahnhof, der Flughafen und viele – teilweise gewalttätige – Versammlungen stellen besondere Herausforderungen an die Sicherheit und die Arbeit der Polizei und anderer Behörden.

Der Erste Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher hielt das Grußwort und betonte, dass die innere Sicherheit für Hamburg oberste Priorität hat. Seit er Bürgermeister ist, ist die Polizei jedes Jahr um 100 Polizistinnen und Polizisten gewachsen. Auch wird die Infrastruktur modernisiert, so dass die Hamburgerinnen und Hamburger auch in einer wachsenden Stadt sicher leben können.

Dem folgten Vorträge zur digitalen Kommunikation und Arbeit in der Cloud, zur Erkennung und Bestimmung von Substanzen, Extremismusbekämpfung und zu Kryptowährungen und Geldwäsche.

Auch ich habe dieses Jahr am Polizeitag in Hamburg am 06. November 2024 teilgenommen. Besonders gefreut habe ich mich über die Einladung der Veranstalter, an der politischen Podiumsdiskussion teilzunehmen und dort die SPD-Perspektiven zur Innenpolitik zu erläutern. Auch vertreten in der Diskussion waren die Fachsprecher von CDU und Grünen und der Hamburger Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei.

Dieser sehr interessante und lehrreiche Tag bot viele neue Perspektiven und einen Blick über den Horizont des Alltags. Es ist gut zu sehen, welche neuen Ansätze es in der Innenpolitik gibt und wie gut vorbereitet die Polizei auf die neuen Herausforderungen ist.

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60 Jahre Polizeihubschrauberstaffel Hamburg

Am 17. September 2024 hatte die Hamburger Polizei einen beeindruckenden Grund zum Feiern: die Polizeihubschrauberstaffel Hamburg feierte ihr 60-jähriges Bestehen. Dies wurde mit einem festlichen Akt am Hamburger Flughafen gefeiert.

Die Hubschrauberstaffel wurde im August 1964 gegründet und hat sich seitdem als unverzichtbares Einsatzmittel der Polizei Hamburg etabliert. Ausgehend von ihrer Basis in Hamburg-Fuhlsbüttel, heben die beiden Polizeihubschrauber mit dem Funkrufnamen „Libelle“ jährlich knapp 400 Mal ab. Zu den Aufgaben der „fliegenden Augen“ der Polizei gehören Fahndungsmaßnahmen, Vermisstensuchen, Verkehrsüberwachung oder auch Aufklärungsflüge bei Demonstrationen und Großveranstaltungen sowie bei Umweltdelikten im Hafen und auf der Elbe. Innerhalb von sieben Minuten erreicht Libelle jeden Punkt in der Hansestadt.

Zu diesem besonderen Termin waren viele Gäste gekommen. Der Staatsrat der Behörde für Inneres und Sport Thomas Schuster, Polizeipräsident Falk Schnabel, der Leiter der Schutzpolizei Matthias Tresp und der Chef der Hubschrauberstaffel Oliver Garber beleuchteten in ihren Redebeiträgen Geschichte und Aufgaben der Polizeihubschrauberstaffel und gratulierten den Mitgliedern der Staffel.

Als innenpolitischer Sprecher war ich bei der Jubiläumsfeier sehr beeindruckt von der professionellen Arbeit und der hochmodernen Ausstattung der Polizei und schließe mich den Glückwünschen für die Polizeihubschrauberstaffel an.