Kategorie: Innenpolitik

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50 Jahre Freiwillige Feuerwehr Eißendorf: Ein toller Grund zum Feiern!

Axel Lender, Wehrführer FF Eißendorf, Sozialsenatorin Melanie Leonhard und Bürgerschaftsabgeordneter Sören Schumacher

Die Freiwillige Feuerwehr Eißendorf feiert dieses Jahr ihr 50. Jubiläum. Am 19.06.1972 hatten sich die Mitglieder der 71. Bergungsbereitschaft des Luftschutzhilfsdienstes dazu entschlossen, sich in eine Freiwillige Feuerwehr umzuwandeln. Seither gehören nicht nur Brände, sondern auch die technische Gefahrenabwehr und Versorgung der Einsatzkräfte zum Aufgabengebiet. Die Freiwillige Feuerwehr Eißendorf ist für die Bürgerinnen und Bürger Eißendorfs und Heimfelds Tag und Nacht im Einsatz. Diese 50 Jahre ehrenamtliches Engagement für den Stadtteil: Das ist ein Fest wert.

Am Wochenende zuvor hatte bereits der Tag der Offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr am 24. September 2022 nach mehreren Jahren Corona-Pause stattgefunden. Am Feuerwehrhaus in der Stader Straße wurde ein buntes Programm mit mehreren Vorführungen geboten. Auch eine Tombola und eine Fahrzeugausstellung lockten Kinder und Erwachsene.

Am darauf folgenden Wochenende fand dann am 2. Oktober der Festakt statt, zu dem eine Vielzahl von Gästen eingeladen worden war. In Vorbereitung auf dieses Jubiläum hatte die Freiwillige Feuerwehr Eißendorf bereits im Vorfeld nach ehemaligen Mitgliedern gesucht, die ebenfalls zur Jubiläumsfeier eingeladen waren. Im Kultur Palast Rieckhoffstraße hielten Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard, Finanzsenator Dr. Andreas Dressel und Oberbranddirektor Dr. Christian Schwarz, Chef der Hamburger Feuerwehr, Grußworte. Sie betonten, wie wichtige die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr vor Ort in den Stadtteilen ist und dass die verlässliche und ehrenamtliche Arbeit unverzichtbarer Bestandteil ist.

Aufgelockert werde der Festakt von Comedian Konrad Stöckel. Er begeisterte die Zuschauerinnen und Zuschauer mit wissenschaftlichen Versuchen und passend zum Thema Feuerwehr mit experimenteller Rauchentwicklung.

Jubiläumsparty der FF Eißendorf

Am Abend stand die Coverband Boerney & die Tri Tops auf der Bühne . Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion und als Bürgerschaftsabgeordneter des Wahlkreises Harburg freue ich mich also gleich doppelt über dieses gelungene Jubiläum: Herzlichen Glückwunsch und vielen Dank für Euren Einsatz!

Weitere Bilder vom Festakt

Weitere Bilder von der Jubiläumsparty

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Es ist unsere menschliche Verpflichtung, Kriegsgeflüchtete aufzunehmen

Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute über die Unterbringung von zahlreichen geflüchteten Menschen in Hamburg. Die SPD-Fraktion hat das Thema unter dem Titel „Deutschland und Hamburg bieten Schutz für Geflüchtete: Die Herausforderung der Unterbringung in Hamburg muss weiterhin gemeinsam und solidarisch angegangen werden“ auf die Tagesordnung gesetzt.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „44.000 Menschen befinden sich aktuell in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung. Fast jeden Tag kommen 80 bis 100 Geflüchtete aus der Ukraine und 50 aus anderen Staaten hinzu. Perspektivisch wird die Zahl der Geflüchteten daher schon bald auf 50.000 ansteigen. Das ist eine riesige Herausforderung für unsere Stadt. Es bleibt aber unsere menschliche Verpflichtung, diese Menschen, die vor Krieg und Zerstörung fliehen, aufzunehmen.

Wie schon 2015 haben viele Menschen in Hamburg wieder angepackt, mit privaten Unterkünften und Spenden geholfen. Dafür gebührt ihnen unser aller Dank. Auch die Stadt wird ihrer Verantwortung gerecht: Mit Beginn des Krieges in der Ukraine hat Hamburg zusätzliche Standorte reaktiviert und neue Gebäude zur Unterbringung angemietet. Für dieses vorausschauende Handeln möchte ich Sozialsenatorin Melanie Leonhard und Innensenator Andy Grote ausdrücklich danken. Ihnen und ihren Behörden ist es zu verdanken, dass unsere Stadt überhaupt auf zusätzliche Kapazitäten zurückgreifen kann. All das wäre nicht zu schaffen gewesen ohne die große Unterstützung von ‚Fördern & Wohnen‘, den Hilfsorganisationen und unzähligen Privatinitiativen.

Ein Ende des Krieges ist leider immer noch nicht absehbar und damit besteht die Möglichkeit, dass auch die ausgebauten Kapazitäten nicht ausreichen. Unsere Priorität muss in dieser Lage sein, Obdachlosigkeit zu vermeiden. Daher muss Hamburg im Notfall und als letzte Möglichkeit auch auf die Unterbringung in Containern und Zelten zurückgreifen können. Leider werden der Stadt immer weniger Gebäude und Grundstücke angeboten. Um die vor uns liegenden großen Aufgaben zu bewältigen, muss in jedem Stadtteil nach Flächen und Gebäuden gesucht werden. Unsere Stadt steht als Weltstadt, als solidarische Stadt, insgesamt in der Verantwortung.“

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„Hannoveraner Erklärung“: SPD-Fraktionen für Stärkung der Feuerwehren in Deutschland

Die freiwilligen Feuerwehren und Berufsfeuerwehren engagieren sich in ganz Deutschland für die Sicherheit und das solidarische Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Mit der „Hannoveraner Erklärung“ setzen SPD-Fraktionen aus 15 Bundesländern sowie dem Deutschen Bundestag ein starkes politisches Signal und wichtige Impulse zur Stärkung der Feuerwehren. Die Erklärung wurde am heutigen Mittwoch auf der Interschutz-Messe in Hannover vorgestellt und will die Feuerwehren in Deutschland besser für die zukünftigen Herausforderungen wappnen: Neben einer moderneren Ausrüstung und Infrastruktur setzen sich die SPD-Fraktionen für eine Stärkung des ehrenamtlichen Engagements, eine Harmonisierung der Feuerwehrzulage sowie mehr Wertschätzung für Feuerwehrleute ein.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Ohne den Einsatz der Feuerwehrfrauen und -männer würde unsere Gesellschaft nicht funktionieren. Ihr Beitrag zum Gemeinwohl kann nicht hoch genug gewürdigt werden. Damit sie auch in Zukunft effektiv und sicher Hilfe leisten können, wollen wir die bestehenden Konzepte und Strukturen genau unter die Lupe nehmen und – wo es nötig ist – besser ausrichten. Im Zentrum stehen dabei Investitionen in eine moderne Ausrüstung und Infrastruktur.

Die Folgen des Klimawandels sind bereits heute spürbar. Extremwetterereignisse wie im Ahrtal oder Waldbrände durch Hitzewellen stellen neue Anforderungen an die Feuerwehr. Wir wollen den Bund beim Auf- und Ausbau der überörtlichen und nationalen Fähigkeiten zur Bekämpfung der Klimafolgen, wie beispielsweise Flächenbränden, stärker in die Pflicht nehmen. Doch auch die bestehende Infrastruktur bedarf vielerorts einer Erneuerung. Darum sprechen wir uns gemeinsam für eine Investitionsoffensive für moderne und dem Gemeinwohl zuträgliche Feuerwehrhäuser in den Bundesländern aus.

Um das Ehrenamt als Säule unserer Gesellschaft zu erhalten, müssen wir den zeitlichen Aufwand flexibler gestalten und auch finanzielle Anreize schaffen. Das Engagement darf nicht zu Lasten von Berufs- oder Privatleben gehen. Gleiches gilt für den Schutz der Einsatzkräfte vor Gewalt: Delikte müssen mit aller Konsequenz verfolgt und bestraft werden. Zudem setzen wir uns für die Einrichtung beziehungsweise den Ausbau von Rechtshilfefonds in allen Bundesländern ein und wollen die Erfüllungsübernahme bei Schmerzensgeldansprüchen von verletzten Einsatzkräften für Kommunen ermöglichen. Wir wollen die gleiche hohe Wertschätzung für Berufsfeuerwehrleute in ganz Deutschland. Daher sollte es bei der Feuerwehrzulage bundesweit ein Mindestniveau für alle Beamtinnen und Beamten geben, die in allen Ländern ruhestandsfähig sein muss.“

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Richtfest für neue Rettungswache Meiendorf

Am 20. Juli 2022 hatte die Immobiliengesellschaft Sprinkenhof GmbH zu dem Richtfest für eine neue Rettungswache in Meiendorf eingeladen. Am Standort bei der neuen Münze 17 entsteht nun eine neue Rettungswache.

Mit den Bauarbeiten war Anfang Dezember 2021 begonnen worden. Geplant ist, dass die Rettungswache Ende 2022 genutzt werden kann. Die neue Rettungswache befindet sich auf einem rund 2.750 m² großen Grundstück mit einer Nutzungsfläche von
600 m² und bietet Platz für drei Rettungsfahrzeuge und etwa 36 Beschäftige. Die neue Rettungswache ist ein Neubau und grenzt an das Gymnasium Meiendorf. Der Innensenator Andy Grote erklärte, dass durch das rasante Wachstum der Einwohnerzahlen vor allem
im nordöstlichen Bereich Hamburgs, mehr Rettungswachen gebaut werden müssen, um möglichst viel Sicherheit für die Bürger zu haben. Dank dem Bau der Rettungswache wird die Rettung besonders in Meiendorf, Oldenfelde und Rahlstedt deutlich verbessert. Zusätzlich sollen Rettungswagen noch viel schneller ihr Ziel erreichen, denn im Notfall zählt jede Minute.

Am Richtfest teilgenommen haben der Innensenator Andy Grote, Oberbraddirektor Dr. Christian Schwarz, Sprinkenhof-Geschäftsführer Jan Zunke und viele Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft, unter anderem der innenpolitische Sprecher Sören Schumacher, den ich als Schülerpraktikantin zum Richtfest begleiten durfte.

Text von Schülerpraktikantin Clara.

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Hamburg-Klausur von Partei und Fraktion: SPD debattiert Folgen von Putins Krieg für die Hansestadt

Die Hamburger SPD ist am Wochenende in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt Kiel zu einer Klausurtagung zusammengekommen. Auf der ersten Hamburg-Klausur in der 22. Legislaturperiode debattierten die Vertreterinnen und Vertreter von Fraktion, Partei, Senat und Bezirken die zentralen Herausforderungen für die Zukunft Hamburgs, zu denen auch die Bewältigung der Folgen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine gehört. Vor diesem Hintergrund erörterte die Hamburger Sozialdemokratie insbesondere die aktuellen Aufgaben in der Sozial- und Innenpolitik, der Wirtschafts- und Energiepolitik sowie für die Zukunft des Bauens.

Dazu Ksenija Bekeris, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Hamburg: „Der Angriff Putins auf die Ukraine stellt unser Land und unsere Stadt vor neue Herausforderungen – etwa durch die Unterbringung von geflüchteten Menschen sowie stark steigende Energiepreise und Baukosten. Die kommenden Jahre werden auch deshalb viele Anstrengungen erfordern, gleichzeitig aber auch Chancen eröffnen. Das gilt für die nachhaltige Transformation der Wirtschaft ebenso wie für die Bewältigung des Fachkräftemangels und die Digitalisierung. Als Hamburger Sozialdemokratie werden wir weiter dafür arbeiten, dass Hamburg auch in Zukunft bundesweiter Impulsgeber und Metropole mit Strahlkraft bleibt.“

Dazu Melanie Leonhard, Landesvorsitzende der SPD Hamburg: „Nach den zweijährigen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie freut es mich sehr, dass wir nun wieder im Rahmen der Hamburg-Klausur den direkten Austausch über wichtige Sachthemen aufnehmen konnten. So etwa auch zum vom Senat in der letzten Woche vorgelegten Haushaltsplan-Entwurf für die Jahre 2023/2024. Als Hamburger Sozialdemokratie tragen wir dafür Sorge, die Grundfunktionen der Stadt unter schwierigen Bedingungen aufrecht zu erhalten, ohne dabei wichtige Impulse für die zukünftige Entwicklung aus dem Blick zu verlieren. Das bewährte Format der Hamburg-Klausur zeigt die Geschlossenheit unserer Partei. Sie ist die Grundlage für die Erfolge der Vergangenheit und wird auch wesentliche Voraussetzung für die kommenden Europa- und Bezirksversammlungswahlen sein. Die Klausur hat gezeigt, dass die SPD Hamburg dafür gut aufgestellt ist.“

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Jahresempfang der Polizei Hamburg: nach zwei Jahren Pause wieder vor Ort

Am 8. Juni 2022 hatte die Polizei Hamburg zu ihrem diesjährigen Jahresempfang eingeladen. Nach dem Online-Empfang im letzten Jahr fand dieses Jahr der Empfang wieder vor Ort statt. Der Polizeipräsident Ralf Martin Meyer begrüßte die Gäste. Zu diesem Anlass stellte er auch die Führungsriege vor, zu der auch drei neue Gesichter zählen: der neue Vize-Präsident der Polizei, der neue Leiter des Landeskriminalamts und der neue Polizeiführer.

Auch Innensenator Andy Grote war der Einladung gefolgt. Er konnte zu diesem Anlass bekannt geben, dass auch im neuen Hamburger Haushalt ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, um die gute Polizeiarbeit fortzusetzen und auch wichtige Projekte, zum Beispiel den neuen Leitstand umzusetzen.

Außerdem wurde Kristina Erichsen-Kruse von Polizeipräsidenten zur Ehrenkommissarin der Hamburger Polizei ernannt. Die stellvertretende Landesvorsitzende des Weißen Rings hat sich dem Ziel verschrieben, denjenigen Menschen und Familien Hilfe zu leisten, die Opfer von Straftaten geworden sind. Seit 1975 wird der Titel an Persönlichkeiten verliehen, die die Belange der Polizei Hamburg durch ihr Engagement und Wirken in besonderem Maße unterstützen.

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86 neue Feuerwehrbeamte wurden im 150. Jahr der Hamburger Feuerwehr vereidigt

Feierliche Vereidigung im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses.

Die Feuerwehr Hamburg feiert dieses Jahr ihr 150-jähriges Bestehen. Dies bedeutet auch, dass seit 150 Jahren Männer und Frauen die verantwortungsvolle und manchmal auch gefährliche Aufgabe übernehmen, für die Sicherheit der Hamburgerinnen und Hamburger zu sorgen.

Um diese Aufgaben auch in Zukunft weiter ausüben zu können, werden jedes Jahr neue Menschen für eine Ausbildung bei der Feuerwehr eingestellt. Den Höhepunkt der Ausbildung bei der Hamburger Feuerwehr bildet die feierliche Vereidigung der Feuerwehrbeamten im Hamburger Rathaus – mit Ausnahme der vergangenen zwei Jahre, als die Vereidigung aufgrund der Kontaktbeschränkungen nicht dort stattfand.

Die neuen Feuerwehrbeamten wurden begrüßt von Oberbranddirektor Dr. Christian Schwarz. In seiner Rede betonte er, dass bei der Feuerwehr nicht die Herkunft, das Geschlecht, die Hautfarbe oder die sexuelle Orientierung zählt. Was zählt, ist die Qualifikation, das Engagement und die Leistung. Die Feuerwehr leistet großartige Arbeit, weil bei ihr ganz verschiedene Menschen gut zusammenarbeiten.

Innensenator Andy Grote vereidigte im großen Festsaal die 81 Feuerwehrmänner und 5 Feuerwehrfrauen auf die Hamburgische Verfassung und das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Sie haben mit Erfolg ihre Ausbildung beendet und unterstützen nun ihre Kolleginnen und Kollegen der Berufsfeuerwehr. In seiner Rede wie der Innensenator darauf hin, dass die Feuerwehr gern noch weiblicher werden darf und dass Bewerberinnen sehr willkommen sind. Die Bewerbungsfristen sind übrigens immer im Sommer.

Für den musikalischen Rahmen sorgte übrigens der Musikzug der Feuerwehr Hamburg-Fischbek.

Ich freue mich jedes Jahr auf diesen Termin. Denn es ist beeindruckend zu sehen, wie viele Männer und Frauen mit „Feuer im Herzen“, so der Slogan der Feuerwehr Hamburg, sich nach einer anspruchsvollen Ausbildung dieser verantwortungsvollen Aufgabe verpflichten.

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Grundsteinlegung bei der Feuerwehr Allermöhe – weiter geht es mit dem Infrastrukturausbau

Grundsteinlegung mit Martin Görge, Andy Grote und Christian Schwarz.

Zum zweiten Mal innerhalb einer Woche war ich zu einem Termin bei der Feuerwehr eingeladen. Am 6. Mai 2022 wurde im Beisein von Innensenator Andy Grote, dem Geschäftsführer der Sprinkenhof GmbH Martin Görge und Oberbranddirektor Dr. Christian Schwarz von der Feuerwehr Hamburg feierlich der Grundstein in der künftigen Rettungswache in der Wilhelm-Iwan-Kehre gelegt.

Die zweite Rettungswache im Bezirk Bergedorf soll im Dezember in Betrieb genommen werden und wird von der Berufsfeuerwehr betrieben. Der Bau der dreigeschossigen Rettungswache ist der erste Bauabschnitt des 8,2-Millionen-Projekts. Später soll eine Feuerwache, deutlich größer als die nun entstehende Rettungswache, direkt an die östliche Hälfte der Rettungswache angebaut werden. Rettungs- (und später auch Löschfahrzeuge) sollen von dort aus im gesamten Bezirk Bergedorf, aber auch bis nach Billstedt eingesetzt werden. Einsatzschwerpunkt soll später der neue Stadtteil Oberbillwerder werden, der noch gebaut wird.

Es ist großartig zu sehen, wie viel und wo überall neue Gebäude für die Feuerwehren gebaut werden. Dass auch die Rettungsinfrastruktur in einer wachsenden Stadt mitwachsen muss, ist selbstverständlich. Ich bin beeindruckt, dass die Hamburger Feuerwehr hier mit dem Bau der Rettungswache, die zukünftig durch eine Feuerwache erweitert wird. gezeigt hat, dass sie lange im Voraus plant und so einen wachsenden Stadtteil bereits in ihre Planungen einbeziehen kann.

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Richtfest für Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Allermöhe-Billwerder

Eigentlich soll man ja Feste feiern, wie sie fallen. Aber wenn ringsherum Pandemie ist, müssen Feste eben auch nachgeholt werden. Am 2. Mai 2022 kamen viele Gäste zusammen, um das Richtfest des Neubaus für die Freiwillige Feuerwehr Allermöhe-Billwerder zu feiern. Auf dem Allermöher Deich entsteht eine neue Feuerwache für die Freiwilligen Feuerwehren Allermöhe und Billwerder, die zusammengelegt worden waren. Aus dem neuen gemeinsamen Feuerwehrgebäude wird der Auftrag für Rettung und Katastrophenschutz besser zu koordinieren sein. Das Gebäude auf dem Allermöher Deich soll im Herbst 2022 fertiggestellt werden. Etwa 4,6 Millionen Euro betragen die Kosten für diesen Neubau.

Dies ist eine wichtige Investion Hamburgs in eine moderne Sicherheitsarchitektur. Als Fachsprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion für Inneres freue ich mich zu sehen, dass ein weiteres neues Gebäude in Hamburg für die Freiwilligen Feuerwehren errichtet wird und so die baulichen Grundlagen für die gute und wichtige Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren auf Dauer gelegt werden.

Die Wichtigkeit solcher Bauvorhaben wurde auch unterstrichen durch die Liste derjenigen, die dazu beitrugen, dass dieser Neubau nun sein Richtfest feiern konnte: Innensenator Andy Grote hielt ebenso ein Grußwort wie Finanzsenator Andreas Dressel, Amtsleiter der Feuerwehr Hamburg Christian Schwarz, Landesbereichsführer der Freiwilligen Feuerwehr Harald Burghart, der Geschäftsführer der Sprinkenhof GmbH Jan Zunke, die Bezirksamtsleiterin des Bezirks Bergedorf Cornelia Schmidt-Hoffmann und die Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Allermöhe-Billwerder Kay Hastedt und Niels Peter Posewang. Natürlich waren auch viele Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr vor Ort. Ihr ehrenamtlicher Einsatz ist immens wichtig für die Sicherheit in unserer Stadt und verdient unsere Anerkennung. Durch das neue Gebäude können wir sie bei ihrer Arbeit unterstützen.

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Jugendfeuerwehr Hamburg stellt sich für die Zukunft auf

Staffelübergabe von Lena Klement an Henrik Strate als Landesjugendfeuerwehrwart-Vertreter. Links im Bild Kai Winter, Landesjugendfeuerwehrwart.

Die Jugendfeuerwehr Hamburg hat sich am 2. April 2022 zu ihrer Delegiertenversammlung getroffen. Sie haben sich einen sehr schönen Ort dafür ausgesucht, nämlich das Audimax der Technischen Universität in Harburg. Die Veranstaltung war hervorragend organisiert. Die 64 Jugendfeuerwehren sind Teil der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg und so nahm auch der Landesbereichsführer der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg Harald Burghart an der Versammlung teil.

Sören Schumacher begrüßt die Gäste der Delegiertenversammlung

Es ist schön zu sehen, wie viele junge Menschen sich in der Feuerwehr engagieren und in ihrer Freizeit zusätzlich zu anderen Verpflichtungen diese für die Gesellschaft so wichtige Aufgabe über nehmen. So habe ich mich besonders gefreut, als Gast an der Delegiertenversammlung teilnehmen zu dürfen. Mein Dank gilt allen, die als Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr zu unserer Sicherheit beitragen und gleichzeitig den Feuerwehr-Nachwuchs begleiten!

Die Delegiertenversammlung verabschiedete Lena Klement als ihre Landesjugendfeuerwehrwart-Vertreterin, da sie aus beruflichen Gründen Hamburg verlassen wird. Sie war mehr als 20 Jahre aktiv in die Jugendfeuerwehr und hatte vielfältige Aufgaben übernommen. 2016 wurde sie zur ersten Landesjugendfeuerwehrwart-Vertreterin der Jugendfeuerwehr Hamburg gewählt. Ich möchte mich herzlich für ihr Engagement bedanken und wünsche ihr für die Zukunft alles Gute!

Die Delegiertenversammlung hat ihren Nachfolger gewählt. Nun ist Henrik Strate neuer Vertreter des Landesjugendfeuerwehrwarts Kai Winter. Henrik Strate ist ebenfalls seit vielen Jahren aktiv bei der Jugendfeuerwehr und übernimmt nun auf dieser Position weitere Verantwortung. Wie schön, dass ich ihm zu seiner Wahl gratulieren konnte.

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