Treffen in Prag mit ehemaligen Praktikanten

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Im April 2013 absolvierte ein junger Mann aus Prag im Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher ein zweiwöchiges Praktikum, das im Rahmen eines Schüleraustausches zwischen dem Thomas-Mann-Gymnasium in Prag und dem Marmstorfer Immanuel-Kant-Gymnasiums organisiert worden war.

2016-06-09_07-23-37Jetzt, drei Jahre später, nutzte Sören Schumacher eine Lücke im Programm der Fraktionsreise nach Prag, um sich mit seinem ehemaligen Praktikanten zu treffen. „David zeigte damals ein ausgeprägtes Interessen an Geschichte, Sozialwissenschaften und Politik und war sehr engagiert, wissbegierig und aufgeschlossen. Ich habe mich sehr gefreut, dass wir die Gelegenheit zu diesem Treffen gefunden haben.“ Heute ist er Student un bereitet sich auch seinen Bachelor vor.

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Von der Elbe an die Moldau: SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gast in Prag

Harburger Bürgerschaftsabgeordnete in Prag: Sören Schumacher, Matthias Czech und Doris Müller
Harburger Bürgerschaftsabgeordnete in Prag: Sören Schumacher, Matthias Czech und Doris Müller

Business Attire oder Casual? Die Wahl der angemessenen Kleidung für die vorgesehenen Gespräche und Veranstaltungen gehörte für die Mitglieder der SPD-Bürgerschaftsfraktion zur Vorbereitung auf ihre dreitägige Reise in Hamburgs Partnerstadt Prag. Ob Anzug und Krawatte beziehungsweise Kostüm erwartet werden oder gehobene Freizeitkleidung ausreicht, ist zwar nicht die wichtigste Frage, muss aber dennoch geklärt werden, wenn man einen guten Eindruck hinterlassen und die Gastgeber nicht brüskieren will. „Für die Abgeordneten stellt das dank eigener Kenntnisse und präzise Vorbereitung durch das Fraktionsbüro kein Problem dar“, so Sören Schumacher, der gemeinsam mit Doris Müller und Matthias Czech die ‚Harburger Delegation‘ in der tschechischen Hauptstadt bildete.

Auf dem Programm der Reise, die vom 1. bis zum 3. Juni stattfand, standen zahlreiche Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Kultur, die bereits kurz nach dem Eintreffen in Prag begannen. Den Abschluss des ersten Tages bildete ein Abendessen in der Deutschen Botschaft mit einer Rede des ehemaligen tschechischen Ministerpräsidenten und EU-Kommissar Vladimir Spidla. „Von der Elbe an die Moldau: SPD-Bürgerschaftsfraktion zu Gast in Prag“ weiterlesen

Senatsempfang für Wirtschaftspolitiker aus dem Raum Kopenhagen

20160518_182601_resizedWenn in Hamburg Schulferien sind, sind immer auch sogenannte ‚Parlamentsferien‘. Heißt das, die Abgeordneten haben genau so viele Ferientage wie Hamburgs Schülerinnen und Schüler? Mitnichten. Streng genommen heißt es nämlich ‚Sitzungsfreie Zeit‘. Und auch das stimmt nur bedingt. Zwar finden in dem betreffenden Zeitraum – abgesehen von in sehr seltenen Ausnahmefällen – keine Plenarsitzungen statt. Doch einzelne Fachausschüsse tagen dennoch und auch bei vielen anderen Termine spielt die Frage ‚Sitzungsfreie Zeit oder nicht?‘ keine Rolle. Für die Mitglieder des Europaausschusses und des Wirtschaftsausschusses der Bürgerschaft stand am Mittwoch, dem 18. Mai ein solcher Termin an.

Auf Einladung des Senats fand am Abend in dessen Gästehaus am Feenteich ein Empfang für die Abgeordneten des Wirtschaftspolitischen Ausschusses der Region Kopenhagen statt. Nach dem Grußwort von Staatsrat Carsten Brosda hatten die dänischen und die Hamburger Abgeordneten Gelegenheit zum umfassenden fachlichen Austausch, den beide Seiten gerne nutzten.

„Die Region Kopenhagen und Hamburg arbeiten auf vielen Feldern zusammen“, sagt Sören Schumacher, der als Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion an dem Empfang teilnahm. „Das zeigt sich beispielhaft an der Organisation STRING, einer grenzüberschreitende Partnerschaft zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein in Deutschland, der dänischen Hauptstadtregion, sowie der Region Skåne im Süden Schwedens.“ Ziel von STRING sei es, erläutert Schumacher, gemeinsam Initiativen zu entwickeln, die die regionale Entwicklung auf den Gebieten Infrastruktur, nachhaltiges Wachstum, Tourismus, Abschaffung von Grenzbarrieren, sowie Wissenschaft und Forschung vorantreibe. „Veranstaltungen wie dieser Empfang sind allerdings nicht nur wegen des fachlichen Austauschs wichtig, sondern auch, weil sie die Gelegenheit bieten, einander persönlich kennenzulernen. Das erleichtert die politische Zusammenarbeit sehr“, so Sören Schumacher.

Brexit II: Diskussion im Hamburger Rathaus

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Nachdem Sören Schumacher am Vormittag im Gymnasium Christianeum mit Schülerinnen und Schülern über den möglichen Brexit diskutiert hatte, stand am Abend desselben Tages eine Podiumsdiskussion im Kaisersaal des Hamburger Rathauses zum gleichen Thema an.

Bei mehr als 130 Gästen, die auf Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion und des Hamburger Abgeordneten im Europäischen Parlament Knut Fleckenstein gekommen waren, war der Saal bis auf den letzten Platz belegt. „Dass dieses Thema auf so breites Interesse stößt, finde ich sehr ermutigend“, findet Sören Schumacher, der die Diskussion moderierte. Diskutanten waren die Korrespondentin des Deutschlandradio in Brüssel Annette Riedel sowie Knut Fleckenstein. „Leider ist es uns trotz großer Bemühungen nicht gelungen, einen britischen Diskussionsteilnehmer – vielleicht sogar einen Brexit-Befürworter – für die Veranstaltung zu gewinnen“, erläutert Sören Schumacher. Glücklicherweise waren die Podiumsteilnehmer so kompetent und gut im Thema, dass dieser Umstand kein Problem darstellte. „Mit Frau Riedel hatten wir eine überzeugende Expertin, die hervorragend in der Lage war, die unterschiedlichen Positionen darzustellen. Herzlichen Dank auch an dieser Stelle an sie.“, so Sören Schumacher.

Und wie wird das Referendum am 23. Juni ausgehen? Die übereinstimmende Antwort des Podiums hieß „Sehr knapp.“ Dieser Prognose schließt Sören Schumacher sich an und ergänzt: „Das sind keine gute Aussichten – weder für das Vereinigte Königreich noch für die EU. Denn eine knappe Entscheidung in einer so wichtigen Frage ist dem politischen Frieden nie zuträglich.“
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Out of many, one Jamaica

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Staatsrat Wolfgang Schmidt eröffnet die Ausstellung.

Vom 30. April bis zum 9. Mai findet in Hamburg wieder die Europawoche statt. Bereits am Montag, dem 25. April wurde im Hamburger Rathaus die zum Programm der Veranstaltungswoche gehörende Ausstellung “Out of many, one Jamaica“ eröffnet. „Das mag zunächst erstaunen“, so der Europapolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. „Der Hintergrund ist die in diesem Jahr seit 40 Jahren bestehende Freundschaft zwischen der EU und Jamaika. Die Ausstellung wurde bereits in Brüssel gezeigt und kann dank der Unterstützung durch die JNBS-Stiftung, die Jamaikanische Botschaft in Berlin und die Senatskanzlei jetzt auch hier bei uns gezeigt werden. Es lohnt sich wirklich, sie sich anzuschauen!“ In der Ausstellung werden Fotos gezeigt, die von jamaikanischen Kindern und Jugendlichen im Rahmen eines nationalen Bildungsprojektes aufgenommen wurden. Sie zeigen die Vielfalt der karibischen Insel und ihrer Menschen. Die Fotos sind in der Rathausdiele zu sehen, der Eintritt ist frei. Die Öffnungszeiten der Ausstellung entsprechen denen der Rathausdiele.

Brexit – eine EU ohne Großbritanien? Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts

Brexit BannerDie SPD-Bürgerschaftsraktion und Knut Fleckenstein laden herzlich ein zu
„Brexit “ – eine EU ohne Großbritannien?
Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts

am Montag, den 2. Mai 2016, um 19.00 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.

BEGRÜSSUNG
Dr. Monika Schaal
stv. Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion

PODIUM
Annette Riedel
Deutschlandradio-Korrespondentin in Brüssel
Knut Fleckenstein
stv. Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament
Sören Schumacher
Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Hinter den aktuellen Diskussionen über weitere Sonderregelungen für Großbritannien steckt ein alter Streit um die Frage: Welches Europa soll es sein? Das „britische Modell“ eines losen Staatenbundes mit einem gemeinsamen Markt, aber ohne immer stärkere politische Integration – ohne das Ziel einer „ever closer union“? Oder eine „echte“ Europäische Union mit starken gemeinschaftlichen Institutionen und auf integriertem Recht basierend?
Die britische Sonderrolle zeigte sich bereits im späten EG-Beitritt des Landes 1973, einer „Rabatt-Regelung“ oder dem „Opt-Out“, also der Möglichkeit Großbritanniens, sich an bestimmten Gesetzen der EU nicht zu beteiligen. „Brexit – eine EU ohne Großbritanien? Wirtschaftliche und politische Folgen eines Austritts“ weiterlesen

Europa bestimmt die Agenda – Konferenz von Europapolitikern in Kiel

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Am 7. und 8. April haben sich die Europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen des Bundestages, der Landtage sowie die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament zu einer Konferenz getroffen. In diesem Jahr fand die jährlich stattfindende Zusammenkunft im Landeshaus Kiel statt, dem Sitz des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Sören Schumacher nahm als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion an der Tagung teil.

Am ersten Tag der Konferenz befassten sich die Teilnehmer mit jenen europapolitischen Themen befasst, die derzeit auch die öffentlich Diskussion prägen. Vor allem ist dies nach wie vor die Flüchtlingskrise und damit zusammenhängend beispielsweise das Verhältnis der EU zur Türkei und die Aufgaben und Ausstattung von Frontex, der für die Sicherung der EU-Außengrenzen zuständigen Agentur. Außerdem ging es um den in vielen Ländern Europas bedrohlich erstarkenden Rechtspopulismus und die Politik der EU mit ihren östlichen Nachbarn. „Soweit ich mich erinnern kann“ so Sören Schumacher, „hat es noch selten eine Zeit gegeben, in der genuin europapolitische Themen so sehr in der öffentlichen Diskussion standen wie dies derzeit der Fall ist. Zugleich wird gerade bei diesen Themen deutlich, wie wichtig die EU ist. Denn Lösungen für die dringenden Aufgaben und Probleme lassen sich nationalstaatlich nicht mehr finden. Als Europapolitiker stehen wir vor der großen Aufgabe, auch jene Bürgerinnen und Bürger, die an der Idee zweifeln, zu gewinnen oder zurückzugewinnen.“ „Europa bestimmt die Agenda – Konferenz von Europapolitikern in Kiel“ weiterlesen

Verabschiedung von Stefan Herms – Leiter des Staatsamts Hamburg

Verabschiedung Stefan HermsIm Beisein zahlreicher Gäste aus vielen Bereichen des öffentlichen Lebens in Hamburg, darunter zahlreiche Mitglieder des Konsularischen Korps, hat Bürgermeister Olaf Scholz am Mittwoch, dem 30.3. 2016, den langjährigen Leiter des Staatsamts Hamburg, Stefan Herms, in den Ruhestand verabschiedet..

Stefan Herms leitete das zur Senatskanzlei gehörende Amt sechzehn Jahre lang und war damit unter anderem für die Europapolitik des Senats, Hamburgs Städtepartnerschaften, die Ostseekooperation und andere Fragen der internationalen Zusammenarbeit zuständig. Das bei seinem Amt angesiedelte Protokoll organisiert Veranstaltungen im Rathaus, Staatsbesuche, Termine und Reisen des Ersten Bürgermeisters sowie des Bevollmächtigten beim Bund.

In seiner Rede betonte Bürgermeister Olaf Scholz besonders Stefan Herms Kompetenz und Engagement als Anbahner internationaler Kooperationen in Europa und darüber hinaus – bis nach China. Als überzeugten Europäer und profunden Kenner der Europapolitik hat auch Sören Schumacher ihn kennengelernt: „Ich habe Stefan Herms bei meiner Tätigkeit im Europausschuss kennen und schätzen gelernt. Auf seine Sachkenntnis und sein politisches Geschick konnte man sich immer verlassen. Ich wünsche ihm für die Zukunft alles Gute!“

Tagung des europäischen Kongresses der Gemeinden und Regionen

Schumacher beim KGREÜberschattet von den Terroranschlägen in Brüssel fand vom 22. bis zum 24. März in Straßburg die 30. Tagung des europäischen Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) statt, dem der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher seit Juni letzten Jahres als der Vertreter der Hamburgischen Bürgerschaft angehört. Der KGRE ist ein beratendes Gremium des Europarates, dessen Hauptziel darin besteht, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Die 318 Delegierte des Kongresses vertreten etwa 820 Millionen Bürgerinnen und Bürger in den 47 Mitgliedsstaaten des Europarates, darunter die 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Sie sollen Vorschläge hinsichtlich der lokalen und regionalen Selbstverwaltung unterbreiten und Kooperationen zwischen lokalen und regionalen Gebietskörperschaften unterstützen. Darüber hinaus gehören Wahlbeobachtungen und das Verfassen von Berichten über die Entwicklung der lokalen und regionalen Demokratie in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu den Aufgaben und Instrumenten des KGRE. „Tagung des europäischen Kongresses der Gemeinden und Regionen“ weiterlesen

Gespräch im Generalkonsulat der Ukraine

Gespräch im Generalkusulat der Ukraine in Hamburg
Das Generalkonsulat der Ukraine gehört zu den rund einhundert Konsulaten, die in Hamburg ihren Sitz haben und die Hansestadt zu einer international bedeutenden Konsulatsstadt machen. Am Donnerstag, dem 3.März 2016, war Sören Schumacher auf Einladung der Generalkonsulin, Frau Oksana Tarasyuk, dort zu Gast. „Frau Tarasyuk war bei der Diskussionsveranstaltung der SPD-Bürgerschaftsfraktion zum Thema ‚Fluchtursachen und Integration‘ zugegen“, so Sören Schumacher, der diese Veranstaltung moderiert hatte. „Ich habe ihre dort ausgesprochene Einladung in das Generalkonsulat gerne angenommen.“

Bei dem Gespräch, zu dem auch der 1.Botschaftssekretär und Verbindungsbeamte der Botschaft der Ukraine anwesend war, ging es unter anderem um den Aufbau neuer Polizeistrukturen in der Ukraine. „Ziel ist es“, erläutert Sören Schumacher, „die ukrainische Polizei, die bisher eine Miliz war, zu einer Schutzpolizei umzustrukturieren wie wir sie in westlichen Staaten kennen – also zu einer Polizei, die sich auf ihre Hauptaufgabe, die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung, konzentrieren kann und soll.“