Kategorie: SPD

Veröffentlicht am

Mehr Sozialarbeit und Sicherheit am Hansaplatz: Hilfe und Entlastung gehen Hand in Hand

Hansaplatz am frühen Morgen.

Mit einem gemeinsamen Antrag bringen die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen eine neue soziale Anlauf- und Beratungsstelle sowie zusätzliche Straßensozialarbeit direkt am Hansaplatz auf den Weg. Damit komplettiert der Bürgerschaftsantrag die bereits auf den Weg gebrachten Maßnahmen zur Videoüberwachung und dem Verbot von Glasflaschen auf dem Hansaplatz.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Am Hansaplatz treffen Welten aufeinander. Menschen in schwierigen Lebenssituationen suchen hier die Gesellschaft Gleichgesinnter. Nachbarn und Anwohner leiden seit Jahren unter der etablierten Drogen- und Prostitutionsszene sowie einer hohen Anzahl von Straftaten. Bereits in der Vergangenheit wurden diverse Maßnahmen ergriffen, der Platz saniert und umgestaltet sowie neue Hilfsangebote ausgebaut. Trotzdem hat sich die Situation kaum verbessert. Mithilfe von Videoüberwachung, einem Verbot von Glasflaschen sowie einer neuen, übergeordneten Anlaufstelle für Hilfsbedürftige soll die Situation am Hansaplatz für alle endlich nachhaltig verbessert werden. Da viele Gewaltdelikte unter Alkoholeinfluss begangen werden und am Hansaplatz Glasflaschen bereits als Tatmittel eingesetzt worden sind, wird das Verbot seine Wirkung nicht verfehlen. Videoaufzeichnungen haben sich am Jungfernstieg und an der Reeperbahn bereits bewährt und die Anzahl intensiver Störungen und Strafdaten deutlich reduziert. Diesen Effekt versprechen wir uns auch am Hansaplatz.“

Dazu Jens-Peter Schwieger, stellvertretender sozialpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: Bereits jetzt befinden sich rund um den Hansaplatz eine Vielzahl von sozialen Einrichtungen, die sich an die unterschiedlichsten Zielgruppen wenden. Auch eine Straßensozialarbeit ist bereits vor Ort etabliert. Trotzdem kommt die Hilfe bei den Bedürftigen teilweise nicht an. Indem im Rahmen der Straßensozialarbeit vor Ort verstärkt auf die einzelnen Zielgruppen zugegangen wird, wollen wir die Situation weiter verbessern. Dabei sollen die Einrichtungen Erfahrungen mit weiteren Communitys einbeziehen. Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir allerdings eine deutlich bessere Koordinierung und Abstimmung zwischen den vorhandenen spezialisierten Einrichtungen. Außerdem soll die Straßensozialarbeit in der Nachbarschaft sichtbarer und besser ansprechbar werden. Grundsätzlich ist es ein Wesensmerkmal der Straßensozialarbeit, dass sie kaum wahrnehmbar ist. Hier wollen wir bewusst einen neuen Weg einschlagen, um einen besseren Austausch mit der Nachbarschaft zu erreichen.“

„Mehr Sozialarbeit und Sicherheit am Hansaplatz: Hilfe und Entlastung gehen Hand in Hand“ weiterlesen
Veröffentlicht am

Gemeinsam für Harburg: Bürgermeister Peter Tschentscher und Spitzenkandidat Frank Richter

Bürgermeiter Peter Tschentscher neben dem Harburger SPD Spitzenkandidaten Frank Richter und einigen der SPD Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirksversammlungswahl 2019.

Harburg gehört zu den Hamburger Bezirken, deren Einwohnerzahl in den letzten Jahren am stärksten gewachsen ist. Alles deutet daraufhin, dass dieser Trend anhalten wird. Wer die Pläne und Ideen der Sozialdemokraten für ein neues, größeres und noch lebenswerteres Harburg kennenlernen wollte, der hatte dazu am Dienstag, dem 14. Mai, bei einer Veranstaltung im Feuervogel der Harburger SPD Gelegenheit.

Bürgermeister Peter Tschentscher

Bürgermeister Peter Tschentscher und der Spitzenkandidat der SPD für die Bezirksversammlung Harburg, Frank Richter, erläuterten in kurzen Statements sowie im Gespräch mit den Gästen, was ihnen in Bezug auf den Bezirk besonders wichtig ist. Zusammenfassen ließe sich das in drei Worten: Verkehr, Wohnen, Schulen. Frank Richter versicherte, dass der Wohnungsbau weiterhin hohe Priorität haben werde. Dabei, so betonte er, werden die Sozialdemokraten sicherstellen, dass Wohnraum bezahlbar bleibe und weiterhin ein Drittel der Neubauten Sozialwohnungen sein werden.

Frank Richter

In welchem Maße die Bevölkerung wachsen wird, lässt sich eindrucksvoll an den zu erwarteten Schülerzahlen ablesen: Bis 2030, so Richter in seinen kurzen Ausführungen, werden rund 40 Prozent mehr Kinder und Jugendliche in Harburg leben. Deshalb sollen im Bezirk drei neue Grundschulen – zwei im Kerngebiet, eine in Süderelbe – und eine weiterführende Schule gebaut werden. Außerdem würden die bestehenden Schulen erweitert. „Man könnte auch auf diese Neubauten verzichten und alles so lassen wie es ist. Dann müssten wir jedoch größere Klassen in Kauf nehmen“, erläutert Richter. „Das hieße allerdings, die Qualität des Unterrichts an Harburger zu verschlechtern. So etwas ist mit uns Sozialdemokraten nicht zu machen.“

„Gemeinsam für Harburg: Bürgermeister Peter Tschentscher und Spitzenkandidat Frank Richter“ weiterlesen
Veröffentlicht am

SPD Harburg-Süd im Wahlkampf-Modus

Vier Wochen noch bis zur Europawahl und zur Wahl der Hamburger Bezirksversammlungen. Kein Wunder also, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der gesamten EU und erst recht in Hamburg jetzt voll im Wahlkampf-Modus sind.

Das gilt eindeutig auch für die Sozis im Harburger Süden. Am Sonnabend, dem 27. April, legten sie sich mal wieder voll ins Zeug: Am Vormittag standen mit Klaus Fehling und Arne Thomsen zwei der SPD-Kandidaten für die Harburger Bezirksversammlung sowie der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher an einem Infostand bereit, um Fragen zu beantworten, Anregungen und Kritik aufzunehmen und Informationen rund um die Wahlen zu geben.

Sören Schumacher, Klaus Fehling und Arne Thomsen beim plakatieren.

Anschließend war für die drei noch lange nicht Schicht im Schacht. Dann ging es kreuz und quer durch Harburgs Süden, um die zahlreichen Plakate auf Vordermann zu bringen. Danach allerdings, so darf man annehmen, war erst mal Schluss mit Wahlkampf – jedenfalls für dieses Wochenende. Nächste Woche geht‘s weiter!

Veröffentlicht am

Effizientere Zusammenarbeit von Staatsanwaltschaft und LKA: „Ein äußerst wichtiger Baustein zur Kriminalitätsbekämpfung“

Zur heute von Staatsanwaltschaft und Polizei unterzeichneten Rahmenvereinbarung, die vorsieht, die Zusammenarbeit beider Stellen weiter zu verbessern, äußert sich Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, wie folgt:

„Die Rahmenvereinbarung ist ein richtiges Signal: Künftig werden kleinere Delikte wie Betrugsfälle, bei denen keine Aussicht auf eine Anklageerhebung besteht, schneller eingestellt werden können. Verfahren werden beschleunigt, personelle Kapazitäten für die Verbrechensbekämpfung schneller wieder frei. Die Ermittlungsarbeit wird damit sinnvoll fokussiert. Insbesondere Fälle, bei denen Serientäter am Werk sind, werden selbstverständlich weiter verfolgt. Auch wenn wir die Polizei in den letzten Jahren personell gestärkt haben – insbesondere das LKA – ist es wichtig, die Ressourcen gezielt einzusetzen. Mit den bereits laufenden Aufklärungskampagnen der Polizei zur erhöhten Wachsamkeit gegenüber Betrügern ist die Polizei bereits auf dem richtigen Weg. Wir müssen die Zahl der Betrugsfälle weiter bekämpfen. Deshalb ist eine weitere Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürgern für mögliche betrügerische Angebote dringend erforderlich. Unser Ziel ist es, dass es gar nicht erst zur Straftat kommt. Die Vereinfachung der Verfahrensabläufe, die jetzt ab Mai umgesetzt werden, ist ein äußerst sinnvoller und wichtiger Baustein zur Kriminalitätsbekämpfung und Strafverfolgung. “

Veröffentlicht am

Sanierungsfonds Hamburg 2020: Neue Begegnungsstätte im Bildungs- und Gemeinschaftszentrum Süderelbe

Auf Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und GRÜNEN werden in der heutigen Bürgerschaftssitzung 60.000 Euro für die Unterstützung einer Begegnungsstätte mit Gastronomie und kulturellem Veranstaltungsbetrieb im Bildungs- und Gemeinschaftszentrum (BGZ) Süderelbe ermöglicht (siehe Anlage).

Dazu Matthias Czech, Wahlkreisabgeordneter der SPD-Bürgerschaftsfraktion aus Süderelbe: „Mit der Errichtung eines Cafés im BGZ Süderelbe geht ein Wunsch der Neugrabener und Fischbeker in Erfüllung. Ich freue mich sehr, dass wir mit unserem Bürgerschaftsantrag einen wichtigen Teil dazu beitragen können, die Finanzierungslücke für dieses wichtige Projekt zu schließen. Mit den Mitteln werden Räumlichkeiten hergerichtet, eine Küche eingebaut sowie eine Bühne für Theateraufführungen und musikalische Darbietungen ermöglicht. Damit werden neue Begegnungsräume geschaffen, in denen sich Menschen besser kennenlernen können und das Zusammenleben, der gegenseitige Austausch und die kulturelle Vielfalt gestärkt werden. Seit der Eröffnung im Jahr 2012 hat sich das BGZ Süderelbe zum Herzstück gelebter Nachbarschaft und Toleranz im Süderelberaum entwickelt. Das neue Café wird ein wichtiger Ort der kulturellen Teilhabe aller Bewohnerinnen und Bewohner unter dem Dach des BGZ Süderelbe sein. Ich wünsche schon heute allen zukünftigen Gästen des Cafés viel Freude beim Nutzen der Angebote in den neuen Räumlichkeiten.“

„Sanierungsfonds Hamburg 2020: Neue Begegnungsstätte im Bildungs- und Gemeinschaftszentrum Süderelbe“ weiterlesen
Veröffentlicht am

Harburg.Zukunft.Mitgestalten: Stadt & Stadtentwicklung

Liebe Harburgerinnen und Harburger,
Harburg wächst weiter. Die Veränderungen sind in vielen Stadtteilen des Bezirks sichtbar. An vielen Orten entstehen neue Wohnungen oder Arbeitsplätze für die Menschen in Harburg und die neu Hinzuziehenden. Wir wollen das Wachstum Harburgs gestalten, damit es gelingt, Harburg als attraktiven und lebenswerten Bezirk zu erhalten und weiterzuentwickeln.

Was wir wollen:

„Harburg.Zukunft.Mitgestalten: Stadt & Stadtentwicklung“ weiterlesen