Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Die Integration von Flüchtlingen und Migrantinnen und Migranten ist eine große Aufgabe, die nur gelingen kann, wenn sie als gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahrgenommen und angegangen wird. Als solche bedarf sie angemessener finanzieller Förderung. Die Hamburgische Bürgerschaft hat daher im Sommer letzten Jahres auf Initiative der Sozialdemokraten und der Grünen den Senat gebeten, einen Hamburger Integrationsfonds einzurichten, der der Förderung von Projekten in den Quartieren und Stadtteilen dienen soll. Der inzwischen eingerichtete Fonds stellt derzeit 10 Millionen Euro zur Verfügung.
Auf der Bürgerschaftssitzung am 1. Februar 2017 werden die Fraktionen der SPD und der Grünen einen Antrag zur Abstimmung stellen, der die Verteilung von 3 Millionen Euro für die Jahre 2017 und 2018 an Projekte in den Bezirken betrifft. Der Antrag sieht vor, dass fünf Projekte im Bezirk Harburg mit insgesamt rund 430.000 Euro gefördert werden. Dazu sagt der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher:
„Ich glaube, damit können wir hier in Harburg gut leben. Alle fünf Harburger Bürgerschaftsabgeordneten – Matthias Czech , Birte Gutzki-Heitmann, Doris Müller, Brigitta Schulz und ich – waren bei der Erarbeitung des Antrags beteiligt und wir sind insgesamt zufrieden mit dem erzielten Ergebnis.“
Beeindruckende Kulisse im Festsaal des Hamburger Rathauses: Mit rund 1.100 Gästen war der alljährliche Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion an diesem Sonntag wieder bestens besucht. Neben dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz sowie zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus den verschiedensten zivilgesellschaftlichen Bereichen war in diesem Jahr Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig als Gastredner geladen.
Sören Schumacher auf dem Neujahrsempfang der SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg
In seiner Begrüßungsrede mahnte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Die Fliehkräfte in der Welt, in unseren Gesellschaften, in unserem Land nehmen zu. Dagegen müssen wir auch bei uns, im Norden, in unserer Stadt gegenhalten – mit Zusammenhalt, mit Zuversicht, mit einem Zusammenwachsen. Mehr denn je geht es jetzt darum, diesen Dreiklang in den Vordergrund zu rücken. Gerade in einer weltoffenen toleranten Stadt, die – so der Auftrag aus der Präambel unserer Hamburger Verfassung – ‚im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Erde sein will.'“ Eine wichtige Rolle spiele dabei insbesondere auch der Dialog zwischen den Religionsgemeinschaften, machte Dressel deutlich und erinnerte an die diesjährige Neujahrsbotschaft des interreligiösen Forums in Hamburg, in der es heißt: „Wir werden nicht aufhören […] für den wechselseitigen Respekt zwischen Menschen verschiedener Religionen und Weltanschauungen einzutreten.“
Scharfe Kritik übte der SPD-Fraktionschef in diesem Zusammenhang an CDU, FDP und AfD, die mit Anträgen zur nächsten Bürgerschaft eine mindestens teilweise Aufkündigung der Verträge mit den muslimischen Gemeinden in Hamburg fordern: „Ja, es gibt verwerfliche Bestrebungen ausländischer Regierungen, über Religionsgemeinschaften in Hamburg Einfluss zu nehmen. Ja, es gibt an einigen Stellen verfassungsfeindliche Tendenzen. Ja, es gibt in manchen Ecken einen inakzeptablen, respektlosen Umgang mit christlichen Traditionen. All diesem begegnen wir klar und deutlich, mit den Mitteln eines demokratischen Rechtsstaats und mit vielen durchaus normenverdeutlichenden Gesprächen. Und selbstverständlich erwarten wir auch von unseren Vertragspartnern, dass sie immer wieder klare Grenzen ziehen, sich distanzieren, mit Wort und Tat – und sich zu den Werten des Grundgesetzes bekennen, genauso wie es in den Verträgen steht. Aber in so einer Lage geschlossene Verträge kündigen? Den Dialog stoppen? Brücken abbrechen? Das wäre nicht nur eine falsche Konsequenz. Das hätte fatale Folgen für das Zusammenleben in unserer Stadt. Gerade jetzt sind die Verträge mit ihrem glasklaren Bekenntnis zum Grundgesetz, zu den Werten unserer Verfassung ein hohes Gut, das wir hüten und verteidigen sollten! Wir wollen den Weg des Dialogs, des friedlichen Zusammenlebens in unserer Stadt gerade dann weitergehen, wenn die Lage schwierig ist, wenn die Zeiten stürmisch sind. Gerade jetzt müssen wir auf Zusammenhalt statt Spaltung in unserer Stadtgesellschaft setzen!“ „Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion – Dressel: „Mehr denn je müssen wir auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt setze“ weiterlesen
Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard (SPD), Finanzsenator Dr. Peter Tschentscher (SPD) und die 2. Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) warten auf die Beschlüsse der Hamburgischen Bürgerschaft.
Nach dreitägiger Debatte ist nun alles in trockenen Tüchern: Mit den Stimmen der Sozialdemokraten und der Grünen wurde am Donnerstag, dem 15. Dezember, der Doppelhaushalt 2017/18 verabschiedet. „Trotz großer Herausforderungen, beispielsweise durch gestiegene Zuwanderung“, so Sören Schumacher, „ist es zum ersten Mal gelungen, einen Haushalt zu verabschieden, für den bereits in der Planung auf eine Nettokreditaufnahme im Kernhaushalt verzichtet wurde. Damit erreicht Hamburg dieses Ziel zwei Jahr vor Inkrafttreten der Schuldenbremse der Hamburger Verfassung.“ Hamburg, so Schumacher weiter, stelle unter Beweis, dass solides Haushalten keinesfalls den Verzicht auf politische Gestaltung bedeute. „Der Haushalt zeigt, dass Mehrausgaben beispielsweise für Bildung und Wissenschaft, Sicherheit und Wohnungsbau sowie nötige Investitionen in die Infrastruktur ohne zusätzliche Kredite gestemmt werden können.“
Schwerpunkte des Haushalts sind die Bereiche Bildung, Wissenschaft und Wohnungsbau.
Den größten Einzelhaushalt mit einem Volumen von rund 3 Mrd Euro hat die Behörde für Soziales, Familie und Integration. „Die hier zu leistenden Aufgaben sind enorm“, erläutert Sören Schumacher. „Man denke nur an die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, mit denen Langzeitarbeitslosigkeit bekämpft wird oder die staatliche Existenzsicherung, die Überwindung von Obdach- und Wohnungslosigkeit oder Maßnahmen zur Inklusion behinderter Menschen.“ Auch Hamburgs Ziel, zur kinderfreundlichsten Stadt in Deutschland zu werden, sei nicht zum Nulltarif zu haben. „Wenn es jedoch eine Investition gibt, die das Prädikat Zukunftsinvestition verdient, dann ist es die in unsere Kinder“, so Schumacher. „Haushalt 2017/18 verabschiedet“ weiterlesen
Ehrung des ehemaligen Harburger Bezirksamtsleiters Bernhard Hellriegel mit dem Vorsitzenden der SPD Harburg-Süd Sören SchumacherAm Sonnabend, dem 10. Dezember, begingen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Marmstorf ihre Weihnachtsfeier. Der üblicherweise eher nüchtern gestaltete, für politische Versammlungen bestimmte Sitzungsraum des Herbert-Wehner-Hauses war festlich geschmückt, was neben den weihnachtlichen Leckereien für einen stimmungsvollen Nachmittag sorgte.
Wie bei der SPD üblich wurden auch dieses Mal langjährige Mitglieder geehrt. Diese angenehme Pflicht oblag dem Vorsitzenden der SPD Harburg-Süd Sören Schumacher. „Es hat mich besonders gefreut“, so Schumacher, „den früheren Harburger Bezirksamtsleiter Bernhard Hellriegel für 40 Jahre Mitgliedschaft in unserer Partei auszeichnen zu dürfen.“
Als Gäste der Weihnachtsfeier waren der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi und Sozialsenatorin Dr.Melanie Leonhard zu den Marmstorfern gekommen, wobei die Sozialsenatorion streng genommen gar kein Gast war. Denn sie kommt aus Harburg-Süd und ist dort nach wie vor zuhause.
Manch einer mag denken, dass es noch recht lange hin ist bis zur Bundestagswahl 2017. Für die Parteien gilt das mit Sicherheit nicht. Sie beginnen bereits jetzt mit der Nominierung ihrer Kandidaten für den Bundestag. Die Hamburger SPD tat dies am Sonnabend, dem 10. Dezember, auf ihrer Landesvertreterversammlung im Bürgerhaus Wilhelmsburg.
„Wir haben gute, qualifizierte und engagierte Frauen und Männer aufgestellt“, so Sören Schumacher, der als Vertreter mitgewählt hatte. „Als Harburger freut mich ganz besonders, dass wir mit Ronja Schmager eine vielversprechende junge Frau auf Platz 5 aufgestellt haben und dass auch Metin Hakverdi wieder mit dabei ist.“
Von links nach rechts: Jutta Steinruck, Martina Werner, Sören Schumacher, Sarik Weber und Hansjörg Schmidt
Man kann die Digitalisierung aller Lebensbereiche beklagen und bejammern. Gründe dafür ließen sich leicht finden. Einen Weg zurück in die vordigitale Welt gibt es jedoch nicht. Sinnvoller ist es deshalb, die Kräfte darauf zu richten, sich an der Gestaltung der Digitalisierung zu beteiligen und ihre Chancen zu nutzen. Dabei dürfen die Gefahren, die die Digitalisierung birgt, keinesfalls aus dem Blick geraten; vielmehr ist ihre Abwehr beziehungsweise Minimierung unabdingbarer Bestandteil der Gestaltung der Digitalisierung.
Um diese und andere Themen ging es bei einer von der SPD-Bürgerschaftsfraktion veranstalteten Podiumsdiskussion am Donnerstag, dem 17. November 2016, im Hamburger Rathaus. Die fachkundigen Diskutanten kamen aus der Wirtschaft wie auch aus der Politik. Einigkeit war in der von Sören Schumacher moderierten Runde schnell zu erzielen, was die Notwendigkeit betrifft, in den flächendeckenden Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen voranzutreiben. Dazu Sören Schumacher: “Die Digitalisierung birgt für alle Gemeinwesen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie für Unternehmen alles in allem wesentlich mehr Chancen als Risiken. Die Ausschöpfung der Chancen wird jedoch nur mit modernen Netzen möglich sein.“ Hamburg sei in dieser Hinsicht gut dran, so Schumacher. „Unsere Stadt ist bundesweit an der Spitze der Digitalisierung.“
Im Hinblick auf die Europa sei es wichtig, so Schumacher als Europapolitischer Sprecher seiner Fraktion, den angestrebten digitalen europäischen Binnenmarkt voranzubringen. „In dem Zusammenhang ist es ganz wichtig, den Verbraucher- und Datenschutz den neuen Gegebenheiten anzupassen. Auch daran arbeiten wir.“
Dressel und Tjarks: „Wir investieren in ein sicheres, solidarisches und lebenswertes Hamburg“
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben am Wochenende auf Klausursitzungen einstimmig ihr Antragspaket für den Hamburger Doppelhaushalt 2017/2018 geschnürt. Die 60 Haushaltsanträge haben ein Volumen von über 42 Millionen Euro und werden in die Schlussberatungen der Bürgerschaft zum Haushalt Mitte Dezember zur Abstimmung gestellt. Schwerpunkte sind die Bereiche Sicherheit und Sauberkeit, Bildung und Wissenschaft, Sanierung und Lebensqualität in der Stadt.
SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Wir investieren massiv in ein sicheres und sauberes Hamburg sowie in einen funktionierenden Rechtsstaat. Diese Kernaufgaben der Stadt, bei denen die Bürger zurecht hohe Erwartungen an die Politik haben, sind bei uns in guten Händen.“ Nach der deutlichen Aufstockung bei der Polizei soll mit den Haushaltsanträgen jetzt ein Schwerpunkt beim Verfassungsschutz gelegt werden – mit 7 neuen Stellen, die jetzt per Haushaltsantrag finanziert werden. „Wir sind eine wehrhafte Demokratie, unser Verfassungsschutz soll bei den aktuellen extremistischen Bedrohungslagen auf der Höhe der Zeit sein. Mit den neuen Stellen kann der Verfassungsschutz seine Kompetenzen zum Beispiel in den Bereichen IT und neue Medien gezielt stärken.“ Daneben haben sich die Koalitionsfraktionen Investitionen bei der Feuerwehr vorgenommen. So soll die erfolgreiche Sanierungsoffensive bei den Freiwilligen Feuerwehren erneut mit 4 Millionen Euro unterstützt werden. 500.000 Euro werden ferner als Anschubfinanzierung für neue Schutzanzüge bei der Feuerwehr bereitgestellt – und damit Forderungen aus den Personalvertretungen aufgegriffen. „Rot-Grün bringt Antragspaket für Doppelhaushalt 2017/18 auf den Weg“ weiterlesen
Rede in der aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft am 9. November 2016 zum Thema: Erdo?an beseitigt die Demokratie – Solidarität mit verfolgten Abgeordneten und Demokrat_innen auch in Hamburg!
Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Seit dem 21. Juli gilt der von Staatspräsident Erdogan verhängte Ausnahmezustand in der Türkei. Erdogan regiert mit Dekreten, die sofort Gesetzeskraft haben und unanfechtbar sind. Die Verfassung erlaubt keine Klagen gegen die Erlasse.
Erdogan liebäugelt darüber hinaus mit der Wiedereinführung der Todesstrafe – wohlwissend, dass der EU-Beitrittsprozess damit beendet wäre oder zumindest ausgesetzt werden würde.
Seit dem gescheiterten Putsch wurden 100.000 Beamte, Richter, Staatsanwälte, Polizisten und Vertreter anderer Berufsgruppen suspendiert oder entlassen.
Diese sogenannte „massive Säuberung“ ist allem Anschein nach auf politische und nicht etwa sicherheitsrelevante Motive zurückzuführen.
Die Razzien gegen Mitarbeiter und die Festnahme des Chefredakteurs und weiterer Journalisten der regierungskritischen Zeitung ‚Cumhuriyet‘ sind in höchsten Maße alarmierend. „Wir stehen an der Seite der Demokratinnen und Demokraten in der Türkei“ weiterlesen
Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger in Neugraben
Wer den Hamburger Bürgermeister persönlich kennenlernen und mit ihm ins Gespräch kommen möchte, der muss sich nicht erst auf kompliziertem Wege einen Termin bei ihm holen. Denn Olaf Scholz kommt regelmäßig in die Stadtteile und Bezirke Hamburgs, um sich den Fragen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürgern der Stadt zu stellen und mit ihnen über die Politik des Senats zu sprechen. Am Mittwoch, dem 2. November, war er im BGZ Süderelbe in Neugraben zu Gast, das bis auf den letzten Platz besetzt war.
In seiner einleitenden, etwa halbstündigen Rede erläuterte Olaf Scholz anhand einiger besonders wichtiger Aufgabenfelder, wie der sozialdemokratisch geführte Senat angesichts derzeit großer Herausforderungen das moderne Hamburg weiterentwickelt.
So ging er auf das erfolgreiche, noch einmal erweiterte Wohnungsbauprogramm ein sowie auf die Hamburger Bildungspolitik, die Maßstäbe setze und um die die Hamburger in weiten Teil Deutschlands beneidet werden. So habe Hamburg zwei Schulformen, die zum Abitur führten und ein flächendeckendes Angebot an Ganztagsschulen. Auch die kostenlose fünfstündige Grundbetreuung in den Kitas der Stadt seien beispielgebend. Dank der erfolgreichen Arbeit der in Hamburg eingerichteten Jugendberufsagentur sei es gelungen, die Quote der jungen Menschen mit Ausbildungsplatz wesentlich zu erhöhen. „Neugraben: Olaf Scholz im Gespräch“ weiterlesen
Gerhard Lein und Sören Schumacher aus der Hamburgischen Bürgerschaft mit ihrer Kollegin Antje Grotheer aus der Bremischen Bürgerschaft
Mitte Oktober erinnerte Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit in einer Rede im Hamburger Parlament an die ersten freien Wahl der Hamburgischen Bürgerschaft nach dem Ende des Nationalsozialismus, die am 13. Oktober vor 70 Jahren stattgefunden hat. Die Feier zu diesem Anlass wird am 25. November im Hamburger Rathaus stattfinden. Auch Bremen hat in diesen Tagen an ein derartiges Jubiläum zu begehen. Am vergangenen Wochenende erinnerte die Bremische Bürgerschaft im feierlichen Rahmen mit einer Sondersitzung, einem ökumenischen Gottesdienst, zwei Gastvorträgen und einem Konzert der Bremer Philharmoniker an ihre erste konstituierende Sitzung nach freien Wahlen am 30. Oktober 1946.
Zu den zahlreichen Gästen, die der Feier beiwohnten, gehörte auch Sören Schumacher, der als Mitglied des Vorstands der SPD-Bürgerschaftsfraktion auf Einladung der Bremischen Bürgerschaft mit einer kleinen Delegation nach Bremen gekommen war. „Bei dieser schönen Gelegenheit, die ich gern ergriffen habe“, so Schumacher, „habe ich das Haus der Bürgerschaft erstmals von innen gesehen. Die große Fensterfront mit Blick auf den historischen Marktplatz mit dem Rathaus und dem Roland ist beeindruckend und symbolisiert zugleich die Transparenz, die gute Politik haben sollte.“ Auch der Plenarsaal des aus den 1960er Jahren stammenden Hauses gefalle ihm gut. „Und der Festsaal, der eigentlich nur eine Art großer Empore im Gebäude ist, ist schon etwas ganz Besonderes.“ „Glückwunsch! 70 Jahre Bremische Bürgerschaft“ weiterlesen
Dressel und Tjarks: „Wir investieren in ein sicheres, solidarisches und lebenswertes Hamburg“
