Kategorie: SPD

Veröffentlicht am

Rot-Grün bringt Antragspaket für Doppelhaushalt 2017/18 auf den Weg

13644017_10207202741607037_1743928829_nDressel und Tjarks: „Wir investieren in ein sicheres, solidarisches und lebenswertes Hamburg“

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben am Wochenende auf Klausursitzungen einstimmig ihr Antragspaket für den Hamburger Doppelhaushalt 2017/2018 geschnürt. Die 60 Haushaltsanträge haben ein Volumen von über 42 Millionen Euro und werden in die Schlussberatungen der Bürgerschaft zum Haushalt Mitte Dezember zur Abstimmung gestellt. Schwerpunkte sind die Bereiche Sicherheit und Sauberkeit, Bildung und Wissenschaft, Sanierung und Lebensqualität in der Stadt.

SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Wir investieren massiv in ein sicheres und sauberes Hamburg sowie in einen funktionierenden Rechtsstaat. Diese Kernaufgaben der Stadt, bei denen die Bürger zurecht hohe Erwartungen an die Politik haben, sind bei uns in guten Händen.“ Nach der deutlichen Aufstockung bei der Polizei soll mit den Haushaltsanträgen jetzt ein Schwerpunkt beim Verfassungsschutz gelegt werden – mit 7 neuen Stellen, die jetzt per Haushaltsantrag finanziert werden. „Wir sind eine wehrhafte Demokratie, unser Verfassungsschutz soll bei den aktuellen extremistischen Bedrohungslagen auf der Höhe der Zeit sein. Mit den neuen Stellen kann der Verfassungsschutz seine Kompetenzen zum Beispiel in den Bereichen IT und neue Medien gezielt stärken.“ Daneben haben sich die Koalitionsfraktionen Investitionen bei der Feuerwehr vorgenommen. So soll die erfolgreiche Sanierungsoffensive bei den Freiwilligen Feuerwehren erneut mit 4 Millionen Euro unterstützt werden. 500.000 Euro werden ferner als Anschubfinanzierung für neue Schutzanzüge bei der Feuerwehr bereitgestellt – und damit Forderungen aus den Personalvertretungen aufgegriffen. „Rot-Grün bringt Antragspaket für Doppelhaushalt 2017/18 auf den Weg“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Wir stehen an der Seite der Demokratinnen und Demokraten in der Türkei


Rede in der aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft am 9. November 2016 zum Thema: Erdo?an beseitigt die Demokratie – Solidarität mit verfolgten Abgeordneten und Demokrat_innen auch in Hamburg!

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.
Seit dem 21. Juli gilt der von Staatspräsident Erdogan verhängte Ausnahmezustand in der Türkei. Erdogan regiert mit Dekreten, die sofort Gesetzeskraft haben und unanfechtbar sind. Die Verfassung erlaubt keine Klagen gegen die Erlasse.
Erdogan liebäugelt darüber hinaus mit der Wiedereinführung der Todesstrafe – wohlwissend, dass der EU-Beitrittsprozess damit beendet wäre oder zumindest ausgesetzt werden würde.

Seit dem gescheiterten Putsch wurden 100.000 Beamte, Richter, Staatsanwälte, Polizisten und Vertreter anderer Berufsgruppen suspendiert oder entlassen.
Diese sogenannte „massive Säuberung“ ist allem Anschein nach auf politische und nicht etwa sicherheitsrelevante Motive zurückzuführen.
Die Razzien gegen Mitarbeiter und die Festnahme des Chefredakteurs und weiterer Journalisten der regierungskritischen Zeitung ‚Cumhuriyet‘ sind in höchsten Maße alarmierend. „Wir stehen an der Seite der Demokratinnen und Demokraten in der Türkei“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Neugraben: Olaf Scholz im Gespräch

Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger in Neugraben
Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger in Neugraben

Wer den Hamburger Bürgermeister persönlich kennenlernen und mit ihm ins Gespräch kommen möchte, der muss sich nicht erst auf kompliziertem Wege einen Termin bei ihm holen. Denn Olaf Scholz kommt regelmäßig in die Stadtteile und Bezirke Hamburgs, um sich den Fragen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürgern der Stadt zu stellen und mit ihnen über die Politik des Senats zu sprechen. Am Mittwoch, dem 2. November, war er im BGZ Süderelbe in Neugraben zu Gast, das bis auf den letzten Platz besetzt war.

In seiner einleitenden, etwa halbstündigen Rede erläuterte Olaf Scholz anhand einiger besonders wichtiger Aufgabenfelder, wie der sozialdemokratisch geführte Senat angesichts derzeit großer Herausforderungen das moderne Hamburg weiterentwickelt.

So ging er auf das erfolgreiche, noch einmal erweiterte Wohnungsbauprogramm ein sowie auf die Hamburger Bildungspolitik, die Maßstäbe setze und um die die Hamburger in weiten Teil Deutschlands beneidet werden. So habe Hamburg zwei Schulformen, die zum Abitur führten und ein flächendeckendes Angebot an Ganztagsschulen. Auch die kostenlose fünfstündige Grundbetreuung in den Kitas der Stadt seien beispielgebend. Dank der erfolgreichen Arbeit der in Hamburg eingerichteten Jugendberufsagentur sei es gelungen, die Quote der jungen Menschen mit Ausbildungsplatz wesentlich zu erhöhen. „Neugraben: Olaf Scholz im Gespräch“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Glückwunsch! 70 Jahre Bremische Bürgerschaft

70 Jahre Bürgerschaft Bremen in der Bundesrepublik
Gerhard Lein und Sören Schumacher aus der Hamburgischen Bürgerschaft mit ihrer Kollegin Antje Grotheer aus der Bremischen Bürgerschaft

Mitte Oktober erinnerte Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit in einer Rede im Hamburger Parlament an die ersten freien Wahl der Hamburgischen Bürgerschaft nach dem Ende des Nationalsozialismus, die am 13. Oktober vor 70 Jahren stattgefunden hat. Die Feier zu diesem Anlass wird am 25. November im Hamburger Rathaus stattfinden. Auch Bremen hat in diesen Tagen an ein derartiges Jubiläum zu begehen. Am vergangenen Wochenende erinnerte die Bremische Bürgerschaft im feierlichen Rahmen mit einer Sondersitzung, einem ökumenischen Gottesdienst, zwei Gastvorträgen und einem Konzert der Bremer Philharmoniker an ihre erste konstituierende Sitzung nach freien Wahlen am 30. Oktober 1946.

Zu den zahlreichen Gästen, die der Feier beiwohnten, gehörte auch Sören Schumacher, der als Mitglied des Vorstands der SPD-Bürgerschaftsfraktion auf Einladung der Bremischen Bürgerschaft mit einer kleinen Delegation nach Bremen gekommen war. „Bei dieser schönen Gelegenheit, die ich gern ergriffen habe“, so Schumacher, „habe ich das Haus der Bürgerschaft erstmals von innen gesehen. Die große Fensterfront mit Blick auf den historischen Marktplatz mit dem Rathaus und dem Roland ist beeindruckend und symbolisiert zugleich die Transparenz, die gute Politik haben sollte.“ Auch der Plenarsaal des aus den 1960er Jahren stammenden Hauses gefalle ihm gut. „Und der Festsaal, der eigentlich nur eine Art großer Empore im Gebäude ist, ist schon etwas ganz Besonderes.“ „Glückwunsch! 70 Jahre Bremische Bürgerschaft“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Kurs Europa: Europa digital – Hamburg setzt Impulse für den digitalen Wandel

kurs_europa_bild_homepage_terminseite
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion und Knut Fleckenstein laden herzlich ein zu
Europa digital – Hamburg setzt Impulse für den digitalen Wandel
am Donnerstag, den 17. November 2016, um 19.30 Uhr
im Kaisersaal des Hamburger Rauhauses.

Begrüßung
Knut Fleckenstein, Stv. Vorsitzender der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament
Podium
Hansjörg Schmidt, Fachsprecher digitale Wirtschaft, Technologie und Innovation der  SPD-Bürgerschaftsfraktion
Jutta Steinruck, Beschäftigungspolitische Sprecherin der SPD-Gruppe im Europäischen Parlament
Sarik Weber, Geschäftsführer Yoints GmbH, Internetunternehmer und Digitalexperte
Martina Werner, Industriepolitische Sprecherin der SPD-Gruppe im Europäischen Parlament
Moderation
Sören Schumacher, Fachsprecher Europa der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Um Anmeldung wird gebeten per E-Mail: info@spd-fraktion.hamburg.de oder Fax: 040 4273-12291. „Kurs Europa: Europa digital – Hamburg setzt Impulse für den digitalen Wandel“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Olympia 1936 – Missbrauch eines Sportfestes

14813088_10208052038278923_1825961660_o
Fritz Gärmer auf dem roten Sessel der Harburger SPD

Die Zweckentfremdung von Sportgroßereignissen für politische Zwecke ist nichts Neues und leider nichts, was der Vergangenheit angehört. Immer wieder nutzen Machthaber die weltweite Bühne, die derartige Veranstaltungen ihnen bieten, um sich und ihrem Land hohes Ansehen zu verschaffen, das ihnen bei genauer Betrachtung nicht gebührt. Ein schauerlicher Höhepunkt derartiger Inszenierungen waren die Olympischen Spiele 1936, die von den Nazis gezielt eingesetzt wurden, um der Welt ein positives Bild des nationalsozialistischen Deutschland zu vermitteln.

Inwieweit ihnen das gelang und wie das ideale Bild Deutschlands dennoch schon im Vorfeld der Spiele hässliche Risse bekam, war das Thema, dessen sich der Harburger Sozialdemokrat Fritz Gärmer bei die Veranstaltung Der rote Sessel der SPD Harburg am 25. Oktober angenommen hat. Der von ihm ausgewählte und vorgetragene Text beeindruckte die Gäste bei der gut besuchten Veranstaltung im Herbert-Wehner-Haus und trug sicherlich dazu bei, das Wissen und das Verständnis dieses bedrückenden historischen Kapitels zu vertiefen.

Die Veranstaltung war Teil der Harburger Gedenktage 2016, die sich in diesem Jahr ebenfalls mit dem Thema Fußball im Nationalsozialismus befassen. So ist beispielsweise noch bis zum 10. November in der Bücherhalle Harburg eine Wanderausstellung der KZ-Gedenkstätte Neuengamme mit einem lokalhistorischen Beitrag der Initiative Gedenken in Harburg zu sehen. Der Eintritt ist frei.

Die SPD Harburg lädt einmal monatlich zu ihrem Vorleseabend Der rote Sessel ein. Die Termine werden rechtzeitig auf dieser Website und in der örtlichen Presse angekündigt.

Veröffentlicht am

Der rote Sessel am 25. Oktober

SesselDie Folgen von Hass, Überlegenheitswahn und menschenverachtendem Gedankengut haben die Menschen in Deutschland und Europa zu Zeiten des Nationalsozialismus erfahren und erlitten. Millionen mussten dafür ihr Leben lassen. Die bittere Lehre aus dieser Menschheitskatastrophe scheint nach rund siebzig Jahren allmählich zu verblassen. Völkische und rassistische Gedanken, offener Hass auf Fremde oder vermeintlich Fremde, abstruse Vorstellungen einer Vorrangstellung der eigenen Nation – all das und vieles mehr wird wieder öffentlich geäußert. Und schlimmer: Es triff auf breite Zustimmung, nicht nur in Deutschland.

Vor diesem Hintergrund gewinnen die diesjährigen Harburger Gedenktage besondere Bedeutung. 1998 ins Leben gerufen von der Initiative Gedenken in Harburg finden die Gedenktage alljährlich rund um den 9. November statt, den Jahrestag der Reichspogromnacht von 1938. Ziel der ehrenamtlich in der Initiative Tätigen ist es, die Geschichte des Nationalsozialismus in Harburg zu beleuchten. Dabei geht es nicht nur darum, das geschehene Unrecht aufzeigen, sondern auch der Harburger Opfer des NS-Regimes zu gedenken und aus der Vergangenheit für die Zukunft zu lernen.

Die SPD Harburg nimmt die Gedenktage auch in diesem Jahr zum Anlass, deren Thema in ihrer Veranstaltung „Der rote Sessel“ im Oktober aufzugreifen. Am Dienstag, dem 25. Oktober, wird Fritz Gärmer eine Auswahl von Beiträgen über den Missbrauch und die Indienstnahme des Sports für und durch die Nationalsozialisten vorlesen. Regelmäßige Besucher der Veranstaltungsreihe wissen den Harburger Sozialdemokraten Gärmer als jemanden zu schätzen, der hervorragend vorliest und dessen Lektüreauswahl stets für einen lohnenden Abend sorgt.

Die Veranstaltung findet im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt, Beginn ist um 19:00 Uhr; der Eintritt ist frei.

Veröffentlicht am

Nach dem Brexit?

14681009_1565564090138345_2225661701572198372_o
Europaabgeordneter Knut Fleckenstein und Harburgs Bürgerschaftsabgeordneter Sören Schumacher

Das im Juni dieses Jahres in Großbritannien durchgeführte Referendum über den sogenannten Brexit, also den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union, beschäftigt nicht nur die Menschen jenseits des Kanals. Auch hierzulande möchten viele wissen, wie es weitergeht. Entsprechend gut war die Veranstaltung „Nach dem Brexit – wie geht es weiter mit Europa?“ am Montag, dem 10. Oktober 2016 im Stellwerk Harburg besucht, zu der die örtliche SPD eingeladen hatte.

Als Experte war der Europaabgeordnete Knut Fleckenstein geladen, moderiert wurde die Veranstaltung vom Europapolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Sören Schumacher. Nach der Begrüßung durch Rainer Laugwitz, den Vorsitzenden der SPD Harburg-Mitte, erläuterte Knut Fleckenstein zunächst im Gespräch mit dem Moderator, wie es überhaupt zur Entscheidung der Briten gekommen war und wie das weitere Verfahren aussehen könnte. Dabei betonte er, dass die EU auch nach einem Brexit, wie immer der gestaltet sein werde, vernünftig und freundschaftlich mit Großbritannien umgehen werde. Großbritannien bleibe Teil Europas, auch wenn es nicht mehr zur Europäischen Union gehören sollte. Auch sei es wichtig, eine gemeinsame Lösung zu finden. Er wies darauf hin, dass im Europäischen Parlament mittlerweile eine Brexit-Task-Force gegründet worden sei, die sich speziell mit den Brexit-Verhandlungen beschäftige.

Im anschließenden Teil der Veranstaltung hatten die Gäste der Veranstaltung Gelegenheit, ihre Fragen loszuwerden. Im Zentrum stand dabei die Frage und Befürchtung, ob das Projekt Europa nach der britischen Entscheidung gescheitert sei. Das verneinte Knut Fleckenstein entschieden, und auch Sören Schumacher sieht vom Brexit keine Gefahr für die EU insgesamt ausgehen. Wichtig sei, so Schumacher, dass es keine Hängepartie gebe, Großbritannien das formelle Verfahren für seinen EU-Austritt also in absehbarer Zeit einleite. „Ich begrüße daher die Ankündigung der britischen Premierministerin Theresa May, dieses Verfahren bis Ende März 2017 in Gang zu setzen“, so Schumacher. Er sei sicher, dass es faire Verhandlungen geben werde. Wünschenswert sei, dass die Briten ein guter Partner der EU blieben. Allerdings werde es keine Extrawürste für Großbritannien geben. Schumacher: „Insbesondere die vier Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarktes – den freien Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital – gibt es entweder als Paket oder gar nicht.“

Veröffentlicht am

Nach dem Brexit – wie geht es weiter mit Europa?

plakat-va-10-10-2016-brexitDiskussionsveranstaltung mit dem Hamburger Europa-Abgeordneten Knut Fleckenstein

Montag, 10. Oktober um 18 Uhr
STELLWERK im Harburger Bahnhof, über den Fernzuggleisen 3+4

Drei Monate ist es her, dass die Mehrheit der Bürger Großbritanniens für einen Austritt aus der Europäischen Union stimmte. Formal bisher lediglich eine Ankündigung, mehr nicht – denn eine entsprechende Mitteilung an den Europäischen Rat hat es seitens Großbritanniens bisher nicht gegeben. Dennoch hat der EU-Gipfel in Bratislava im September die Diskussion noch einmal befördert, ist doch dort noch einmal deutlich geworden, wie sehr der Brexit u.a. Fragen der Sicherheits-, der Flüchtlings- und der Wirtschaftspolitik berührt. Insbesondere bei der Frage zur Verteilung von Flüchtlingen wurde deutlich, wie Eigeninteressen vor Solidarität stehen und einige Mitgliedsstaaten Vorteile aus der verfahrenen Situation zu ziehen versuchen.

Wie geht es weiter mit Europa?

Gefährdet das Ausscheiden Großbritanniens die Europäische Union – oder ist der Brexit eine Chance für die Gemeinschaft?

Welche Konsequenzen hat es für die Wahrung von Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa?

Gibt es gar eine Hintertür zurück in die Gemeinschaft?

Diese und weitere Fragen diskutiert der Hamburger Europa-Abgeordnete Knut Fleckenstein mit Ihnen. Wir freuen uns auf viele interessierte Gäste. Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt frei

Veröffentlicht am

Sport mit Handicap – Gespräch

sport-mit-handicapDer Begriff und das Konzept „Inklusion“ spielt seit etlichen Jahren in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens eine wichtige Rolle. Damit geht es, vereinfacht gesagt, darum, dass alle Menschen, unabhängig beispielsweise von ihrer Herkunft, ihrem Geschlecht oder ihren körperlichen und geistigen Fähigkeiten zur Gesellschaft dazu gehören und es daher jedem Menschen ermöglicht werden muss, an allen gesellschaftlichen Bereichen teilzuhaben.

Dieser Ansatz schlägt sich beispielsweise darin nieder, dass geistig oder körperlich behinderte Kinder heute nicht mehr in Spezialschulen, sondern gemeinsam mit allen anderen Kindern unterrichtet werden. Das stellt selbstverständlich hohe Anforderungen sowohl an die personelle Ausstattung wie auch bauseitige Gestaltung von Schulen. Auch im Bereich Sport und Sportpolitik wird die Forderung nach Inklusion immer stärker.

Initiiert von der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg fand am Montag, dem 26. September 2016, im Vereinshaus des FC Süderelbe ein Gespräch mit Politikern aus Bezirksversammlung und Bürgerschaft sowie Vertretern des Sports zum Thema „Sport mit Handicap“ statt. „Ich bin der Harburger SPD-Fraktion dankbar, dass sie zu diesem Gespräch eingeladen hat“, so Sören Schumacher, der als Mitglied des Sportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft an der Diskussion teilnahm. „Die Inklusion im Sport und durch den Sport bietet Menschen mit Handicap vielfältige Möglichkeiten der gesellschaftlichen Teilhabe. Es ist deshalb sehr wichtig, dass Vereine, Verbände und die Politik dieses Thema auf dem Schirm haben.“ Dabei gehe es, so Schumacher weiter, nicht allein darum, dass die Sporthalle für Rollstuhlfahrer zugänglich ist. Es müssten, um nur zwei Beispiele zu nennen, auch Beschriftungen in Braille-Schrift angebracht oder zusätzlich zu Klingeln auch Leuchtanzeigen installiert werden. „Hamburg ist hier auf gutem Wege“, ist sich Schumacher gewiss. „Wir werden in absehbarer Zeit in jedem Bezirk eine vollinklusive Sporthalle haben und das Thema wird beim Bau jeder Sporthalle einbezogen.“