Hamburgs schon jetzt bundesweit vorbildliches System direktdemokratischer Bürgerbeteiligung soll um die Möglichkeit von sogenannten „Bürgerschaftsreferenden“ erweitert werden. Die Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN bringen zur Bürgerschaftssitzung am Donnerstag einen entsprechenden Gesetzentwurf ein (siehe Anlage). Die gemeinsame Vorlage wurde auf den jeweiligen Sitzungen der antragstellenden Fraktionen am Montagabend auf den Weg gebracht. Ãœber das zusätzliche Instrument eines Referendums soll es in Zukunft möglich sein, dass Senat und Bürgerschaft Gesetzentwürfe oder andere Vorlagen von grundsätzlicher und gesamtstädtischer Bedeutung direkt dem Volk zur Entscheidung vorlegen. Gerade bei Großprojekten, wie es konkret die Bewerbung Hamburgs um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele darstellt, sehen die antragstellenden Fraktionen in der verbindlichen Entscheidung des Volkes mittels Referendum eine sinnvolle Ergänzung der Bürgerbeteiligung. „Mehr Bürgerbeteiligung bei großen Projekten der Stadt – Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN bringen Gesetzesvorlage für Einführung eines Referendums ein“ weiterlesen
Ein eingespieltes Team
Nicht zum ersten Mal lasen am Mittwoch, dem 29. April, die Eißendorfer Sozialdemokratin und Autorin Eva Simon und ihr Enkel Jan im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ der SPD Harburg gemeinsam etwas vor. Und wieder einmal zeigten sie sich als begeistertes und begeisterndes Team. Mit verteilten Rollen lasen sie aus einem Text, der berührend von Freundschaft und Verlust erzählte – und bei dem man ganz nebenbei sogar noch etwas über Mathematik lernte. Die Gäste des Abends waren sich einig: Die beiden dürfen gerne wiederkommen!
Olympia in Hamburg – umfassend informiert
Voraussichtlich im Herbst werden die Hamburgerinnen und Hamburg darüber entscheiden, ob sie die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 in ihrer Stadt veranstalten möchten. Um diese Frage gut begründet beantworten zu können, ist es unabdingbar, sich vorab mit dem Konzept Hamburgs für diese sportlichen Großereignisse vertraut zu machen. Genau das taten die Besucher der Informationsveranstaltung, zu der die SPD Harburg-Süd am Montag, dem 27. April ins Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 eingeladen hatte.
Referent des Abends war Sören Schumacher, der nicht nur in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins informierte, sondern darüber hinaus als Mitglied des des bürgerschaftlichen Ausschusses für Sport und Olympia und – vielleicht am wichtigsten – als jemand, der Feuer und Flamme für die Idee ist.
Bei seiner Präsentation des Konzeptes legte Schumacher besonderen Gewicht darauf, dass dessen Realisierung für Hamburg große Vorteile mit sich brächte und zugleich für teilnehmenden Sportler sowie die Besucher hohe Attraktivität besäße. Darüber hinaus sei das Konzept ressourcenschonend und nachhaltig und habe von daher Vorbildcharakter. „Olympia in Hamburg – umfassend informiert“ weiterlesen
Pläne der SPD Harburg-Süd
„Wenn über das Grundsätzliche keine Einigkeit besteht, ist es sinnlos, miteinander Pläne zu schmieden“, mahnte der weise Konfuzius vor rund 2500 Jahren. Die Mitglieder der SPD Harburg-Süd sind sich sicherlich im Grundsätzlichen einig. Insofern würde wohl auch Konfuzius das Tagesseminar, das der Ortsverein unter Leitung seines Vorsitzenden Sören Schumacher am Sonnabend, dem 25 .April 2015 veranstaltet hat, für eine sinnvolle Veranstaltung gehalten haben.
Und wie sehen die Pläne nun aus? Der Ortsverein will sich im laufenden Jahr mit dem Wohnungsbauprogramm in Harburg beschäftigen, einen kommunalpolitischen Rundgang veranstalten, einen Ausflug nach Lübeck anbieten und im Herbst einen Abend zur Geschichte der SPD in Marmstorf mit Zeitzeugen veranstalten. Die monatlich stattfindenden Distriktsabende sollen entweder unter einem bestimmten Thema stehen, zu dem fachkundige Gäste eingeladen werden, oder zum Austausch über aktuelle Fragen genutzt werden. „Gerade bei den Abenden ohne externen Gast“, erläutert Sören Schumacher, „sind unsere Bezirks- und Bürgerschaftsabgeordneten aufgefordert, über ihre parlamentarische Arbeit zu berichten.“ Selbstverständlich werden die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Harburg-Süd darüber hinaus wieder mit Infoständen im Stadtteil präsent sein und auch den beliebten Kinderflohmarkt werden sie wieder organisieren. „Pläne der SPD Harburg-Süd“ weiterlesen
Generationenübergreifender Vorleseabend
Freundinnen und Freunde von Vorleseabenden wissen es: An einem Mittwoch im Monat stellen die Harburger Sozialdemokraten ihren roten Sessel auf, von dem aus Prominente und auch weniger Prominente aus ihren Lieblingsbüchern vorlesen. Das ist ein einfaches Konzept – ganz analog, fast ein wenig altmodisch. Und vielleicht gerade deshalb seit vielen Jahren so beliebt.
Am 29. April ist es wieder soweit. Dann werden die Eißendorfer Sozialdemokratin und Autorin Eva Simon und ihr Enkel Jan vorlesen. Das tun die beiden nicht zum ersten Mal in diesem Rahmen. Wer bei ihren vorherigen Leseabenden dabei war, weiß, dass sich das Kommen auch im April lohnen wird.
Die Veranstaltung findet im 29. April im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt und beginnt um 19 Uhr. Der Eintritt ist frei
Sören Schumacher: 7 Jahre Eingabenausschuss
Nach insgesamt sieben Jahren im Eingabenausschuss – davon vier Jahre als dessen sozialdemokratischer Fachsprecher für Petitionen – wird Sören Schumacher diesem Ausschuss in der gerade begonnenen neuen Legislaturperiode nicht mehr angehören. Er wird künftig die Funktion des Europapolitischen Sprechers seiner Fraktion übernehmen.
Als Mitglied des Eingabenausschusses hatte Schumacher mehr als 5.000 Eingaben zu bearbeiten und gemeinsam mit den anderen Parlamentariern zu entscheiden. Unter den Eingaben waren etwa 2000 Fälle, die ausländerrechtliche Fragen betraf. Besondere Herausforderungen und bisweilen auch äußerst schwierige Entscheidungsfindungen brachte die Tätigkeit in der Härtefallkommission mit sich, in der über besonders komplizierte ausländerrechtliche Fälle zu entscheiden ist. „Sören Schumacher: 7 Jahre Eingabenausschuss“ weiterlesen
„Ja“ zum Koalitionsvertrag und zu Olaf Scholz
Während es auf dem Sonderparteitag der Hamburger SPD erwartungsgemäß nichts Ãœberraschendes gab, sorgten die neu gewählten Bürgerschaftsabgeordneten dann doch für zumindest eine kleine Ãœberraschung.
Am Dienstag, dem 14. April, hatten die Delegierten des SPD-Sonderparteitags den in knapp zwei Monaten ausgehandelten Koalitionsvertrag und die Personalvorschläge von Olaf Scholz nahezu einstimmig abgesegnet. Lediglich einer der 309 Stimmberechtigten votierten gegen das 115-Seiten-Papier, ein Sozialdemokrat enthielt sich der Stimme. „Diese breite Zustimmung“, so Sören Schumachers Einschätzung, „ist nicht etwa darauf zurückzuführen, dass hier nur Parteisoldaten anwesend sind. Sie ist vielmehr der Tatsache geschuldet, dass die SPD unter Olaf Scholz hervorragend verhandelt und einen guten Koalitionsvertrag erreicht hat.“ „„Ja“ zum Koalitionsvertrag und zu Olaf Scholz“ weiterlesen
Harburg mit starker Stimme in der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Die SPD- Bürgerschaftsfraktion hat auf ihrer Sitzung am Montag, dem 13. April 2015, die Fraktionsführung gewählt und die Zuständigkeiten für die einzelnen Fachbereiche festgelegt. Fraktionsvorsitzender wurde erneut Andreas Dressel, der diese Aufgabe bereits in der vergangenen
Legislaturperiode innehatte.
Zur neuen Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde die Harburger Abgeordnete Melanie Leonhard gewählt, die überdies wiederum Fachsprecherin für Familie, Kinder und Jugend wurde. Darüber hinaus wird sie dem Innenausschuss angehören. Auch der Harburger Sören Schumacher wird im neuen Parlament wieder die Funktion eines Fachsprechers seiner Fraktion übernehmen. Nach vielen Jahren als Fachsprecher für Eingaben ist er ab sofort Europapolitischer Sprecher seiner Fraktion. Außerdem wird er Mitglied des Innenausschusses und die Ausschusses für Sport und Olympia. „Harburg mit starker Stimme in der SPD-Bürgerschaftsfraktion“ weiterlesen
Endlich auch in Harburg: Hamburgs rote Räder
Lange haben die Harburgerinnen und Harburger darauf gewartet. Jetzt endlich ist es soweit: Am Donnerstag, dem 9. April 2015, wurde die Stadtradstation am Harburger Rathaus von Verkehrssenator Frank Horch und Harburgs Bezirksamtsleiter Thomas Völsch eingeweiht. In diesem Jahr soll das StadtRad-Projekt in ganz Hamburg um 40 Stationen und 500 neue Fahrräder erweitert werden – elf Stationen davon werden allein in Harburg installiert.
„Ich bin sehr froh“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, der bei der Einweihung zugegen war, „dass wir in Harburg nun endlich auch diese Räder nutzen können. Möglich wurde dies auf Initiative der SPD in der vergangenen Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft.“
Weitere StadtRad Stationen sollen an folgenden Plätzen entstehen: am Herbert-Wehner-Platz bei Karstadt (24 Räder), an der Technischen Universität/Höhe Mensa/Denickestraße (28 Räder), sowie mit jeweils 16 Rädern beim Bürgerzentrum Feuervogel an der Maretstraße, an der Außenmühle bei der Kehre am Gotthelfweg, beim S-Bahnhof Harburg-Rathaus, beim Kanalplatz und bei den Studentenwohnungen am Schellerdamm.
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Olympische Spiele in Hamburg? Infoveranstaltung der SPD Harburg-Süd
Wenn Sören Schumacher nicht schon vorher ein Befürworter der Olympiabewerbung Hamburgs gewesen wäre, so wäre er spätestens nach der Vollversammlung der Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) am 21. März in der Frankfurter Paulskirche Feuer und Flamme gewesen. Als Mitglied des Sportausschusses der Bürgerschaft hatte er die Gelegenheit, bei der historischen Entscheidung anwesend zu sein, welche Stadt die Spiele nach Deutschland holen soll.
„Die Präsentation des Hamburger Konzeptes für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 hat nicht nur die in der Paulskirche anwesenden Hamburger begeistert“, so Schumachers Einschätzung. „Wir können uns der Unterstützung des gesamten DOSB und auch Berlins sicher sein, dessen Bürgermeister sich als fairer Verlierer gezeigt hat.“ „Olympische Spiele in Hamburg? Infoveranstaltung der SPD Harburg-Süd“ weiterlesen