Die Harburger SPD hat auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am Sonnabend, dem 8. Mai 2010 im Schützenhof Marmstorf ihren Vorsitzenden Frank Richter mit einer großen Mehrheit von 92% der Stimmen in seinem Amt bestätigt.
Die Geschlossenheit der Harburger SPD zeigte sich auch in den weiteren Wahlgängen. Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch wurde mit einem Ergebnis von 90% und die Kreiskassiererin Thea Goos aus Neugraben-Fischbek sogar mit 98% der Stimmen wiedergewählt. Sören Schumacher wurde in seiner Funktion als Beisitzer für den Bereich Kommunikation und Neumitglieder wiedergewählt.
Begonnen hatte die Versammlung mit nachdenklichen Worten zum 65. Jahrestag des 8. Mai 1945, dem Tag des Kriegsendes und der Befreiung vom Faschismus. In Anwesenheit des SPD Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose erinnerte Probst Jürgen Bollmann als Gastredner mit bewegenden und sehr persönlichen Worten an die Schrecken der Unterdrückung und des Krieges. Er mahnte, sich an die eigene Geschichte von 1933 bis 1945 und die begangenen Gräueltaten zu erinnern, sich zu ihnen und zu der Verantwortung zu bekennen, damit sich derartiges nie wieder ereignen kann.
Neue Mitglieder bei der SPD Harburg willkommen!
Am Montag, dem 26. April 2010 fand der erste Neumitgliederabend der SPD Harburg in deren neuem Domizil, dem Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9, statt. Begrüßt wurden die frisch gebackenen Sozialdemokraten vom Kreisvorsitzenden Frank Richter, vom Geschäftsführer der SPD Harburg Rüdiger Schulz und vom Harburger Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher.
Neben inhaltlichen Dingen wie etwa die Darstellung von Aufbau und Organisation der SPD ging es dabei auch um die Wertungen der Neumitglieder an die Partei und ihre Vorstellungen für ein aktive Mitarbeit.
Sören Schumacher: „Mir sind diese Veranstaltungen besonders wichtig, um den persönlichen Kontakt zu den Neumitgliedern herzustellen. Denn wenn jemand in die SPD eintritt, dann will er in aller Regel auch aktiv werden. Wenn ihn allerdings niemand in der Partei wirklich willkommen heißt, kann mit diesem Elan schnell Schluss sein. Das aber können und wollen wir uns als Partei nicht leisten.“
Eißendort tanzt im März 2010
Am Sonnabend, dem 27.März 2010, durfte getanzt werden: Die SPD Eißendorf lud ins Gartenvereinshaus Reiherhoop ein, um bei ausgelassener Stimmung den Frühling zu begrüßen. Für die Musik sorgte der Vorsitzende Matthiais Czech mit seiner Band sowie Sänger aus Nordirland, die die Gäste – darunter auch Sören Schumacher – bestens unterhielten.
Gute Arbeit wird fortgesetzt – Ronja Schmager als Kreisvorsitzende der Jusos Harburg einstimmig bestätigt
Am vergangenem Freitag haben die Harburger Jusos ihren neuen Kreisvorstand gewählt. Neben Ronja Schmager als Vorsitzende und Jan Loeding und Oliver Vornfeld als Stellvertreter wird der Vorstand von insgesamt 11 Beisitzern unterstützt.
„Mit dieser super Truppe kann die erfolgreiche Arbeit des Kreisvorstandes fortgeführt werden“, erklärte die alte und neue Vorsitzende. Das größte Projekt für das Jahr 2010 wird das Marmsfestiva werden. „Am 18. September wird im Rieckhof wieder gerockt. Gute Musiker und Bands sind herzlich eingeladen sich unter bewerbung@marmsfestiva.de zu bewerben.“, so Schmager weiter.
Die Jusos wollen außerdem die inhaltliche Arbeit noch stärker ausbauen, zum Beispiel in Form von neuen Arbeitskreisen und öffentlichen Veranstaltungen. „Wir wollen weiterhin Politik aus der Sicht junger Leute diskutieren und so Harburg nach vorne bringen “, so Oliver Vornfeld.
Der Juso-Kreisvorstand trifft sich jeden zweiten Freitag im Kreisbüro der SPD Harburg, Julius-Ludowieg-Straße 9. Alle jungen Harburger sind herzlich dazu eingeladen vorbei zu schauen und mit zu machen. Mehr Infos gibt es unter www.jusos-kreisharburg.de.
Und das ist der komplette Vorstand:Ronja Schmager (Vorsitzende)Jan Loeding (Stellv. Vorsitzender)Oliver Vornfeld (Stellv. Vorsitzender)
Florian Ihlenfeld (Beisitzer), André Behrens (Beisitzer), Joscha Tetzlaff (Beisitzer), Nils Büchner (Beisitzer), Nicolai Rehbein (Beisitzer), Alexander Voigt (Beisitzer), Jan-Philipp Schucher (Beisitzer), Canan Baskin (Beisitzerin), Sabrina Müller (Beisitzerin), Kristina Müller (Beisitzerin)
SPD wirbt für Schulreform
Der SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz hat die Eckpunkte der neuen Primarschulreform als „gro�en Erfolg f�r Sch�lerinnen und Sch�ler, Eltern und das gesamte Schulsystem in Hamburg“ bezeichnet. Einen Tag vor dem Termin zur Anmeldung des Volksentscheids durch die Initiative „Wir wollen lernen“ sagte der SPD-Chef, es sei den Sozialdemokraten gelungen, erhebliche Verbesserungen an der urspr�nglichen Schulreform vorzunehmen. Er betonte mit Blick auf die Garantie eines zehnj�hrigen Schulfriedens gleichzeitig, die SPD werde den Ausgang des erwarteten Volksentscheids respektieren. Es sei illusorisch zu glauben, man k�nne das Ergebnis des Volksentscheids nach einer Schamfrist einfach wieder einkassieren. Das m�sse f�r alle Beteiligten gelten.
Es sei jetzt die Aufgabe, den B�rgerinnen und B�rgern die Verbesserungen innerhalb der neuen Primarschulreform zu vermitteln. Die SPD wolle daher �ffentlich f�r die Reform werben. Dies werde mit der gebotenen Sachlichkeit und Ernsthaftigkeit geschehen. Als zentrale Punkte nannte Scholz:
Mehr Zeit – f�r gr�ndliche Planung und Vorbereitung:
Die Primarschule wird in Hamburg bis zum Schuljahr 2012/13 verbindlich eingef�hrt. Die Gremien der Schulen k�nnen bis dann entscheiden, wann ihre Schule eine Primarschule wird. Die Eltern entscheiden bis dahin, ob ihre Kinder nach dem Ende der vierten Klasse in die f�nfte Klasse einer weiterf�hrenden Schule wechseln. Damit wird die Planungszeit f�r die Einf�hrung der Primarschule um ein Jahr gestreckt. Damit bekommen die Verantwortlichen mehr Zeit – Zeit, die n�tig ist, um die Reform sorgf�ltig und erfolgversprechend vorzubereiten.
Sp�rbar kleinere Klassen – f�r besseren Unterricht:
Die Klassen eins bis sechs d�rfen h�chstens 23 Sch�lerinnen und Sch�ler haben. In sozial benachteiligten Gebieten soll die Klassenst�rke noch geringer sein. Dort sollen sogar nur 19 Sch�lerinnen und Sch�ler in einer Klasse unterrichtet werden. Die Eltern erhalten einen Rechtsanspruch, dass die jeweils geltende Klassen-Obergrenze auch eingehalten wird.
Entlastungen f�r Familien – das B�chergeld wird abgeschafft:
F�r die Schulb�cher mussten Eltern bislang bis zu 100 Euro pro Jahr und Schulkind zahlen. Dieses B�chergeld wird zum Sommer 2010 abgeschafft.
Eltern entscheiden – das Elternwahlrecht bleibt erhalten:
Eltern haben auch k�nftig das Recht, �ber die Schulform zu entscheiden, die ihre Kinder nach dem Ende der Primarschule besuchen sollen.
Mehr Qualit�t – die Primarschule wird eine gute Schule:
F�r die Primarschule wird gesichert, dass es gen�gend R�ume sowie Fachlehrerinnen und -lehrer gibt, wenn alle Lehrkr�fte fortgebildet wurden und wenn die Schulinspektion die Schule gepr�ft hat. In den Klassen f�nf und sechs muss sichergestellt sein, dass die H�lfte des Unterrichts in den F�chern, Deutsch, Mathematik, Fremdsprachen und Naturwissenschaften von Lehrern mit der Lehrbef�higung f�r die Sekundarstufe II erteilt wird. Bei Schulen mit zwei Standorten sollen Sch�ler von der ersten bis zur sechsten Klasse an einem Standort bleiben, wenn bisher keine einvernehmliche L�sung gefunden wurde.
Abitur an jeder Stadtteilschule:
Alle Stadtteilschulen f�hren �ber eigene elfte Klassen in eigene Oberstufen. Bei wenigstens 25 Oberstufensch�lern kann diese Oberstufe sogar am eigenen Standort eingerichtet werden.
Organisationswahlen im Distrikt Marmstorf
Alle zwei Jahre finden in den Gliederungen der SPD Organisationswahlen statt, bei den die jeweiligen Vorstände neu gewählt werden. Im Distrikt Marmstorf, dem Ortsverein von Sören Schumacher, fanden diese Wahlen am Montag, dem 1.März 2010, statt.
Als Vorsitzender des Distrikts wurde Rafael Pilsczek wiedergewählt. Auch Sören Schumacher gehört dem Vorstand wieder an. Außerdem wurde er von den Marmstorfer Sozialdemokraten für den Kreisvorstand der SPD Harburg nominiert. Die Wahlen zum Kreisvorstand Harburg finden am 08. Mai 2010 statt.
NEIN zur Kopfpauschale! Ja zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle!
Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle solidarisch füreinander einstehen. Deswegen lehnen wir die Kopfpauschale der schwarz-gelben Koalition ab.
- Die Kopfpauschale ist ungerecht, weil sie unabhängig vom Einkommen erhoben wird. Die Kosten für Geringverdiener steigen und Bezieher hoher Einkommen tragen weniger bei.
- Sie macht einen sozialen Ausgleich nur noch durch Bittstellerei beim Staat möglich.
- Und sie führt dazu, dass gute medizinische Leistungen nur noch über private Zusatzversicherungen zu bekommen sein werden.
Wir wollen ein solidarisches Gesundheitssystem, in dem die Kosten für Gesundheit gerecht auf alle Schultern verteilt werden.
Wir sagen Nein zur Kopfpauschale!
Scholz und Neumann begrüßen Ergebnisse der Schul-Verhandlungen
Der SPD-Landesvorsitzende Olaf Scholz und SPD-Fraktionschef Michael Neumann haben den Ausgang der heutigen parteiübergreifenden Gespräche zur Schulpolitik in Hamburg begrüßt:
„Wir haben in den Gesprächen über die Schulreform substanzielle Verbesserungen insbesondere bei der Qualitätssteigerung und Qualitätssicherung erzielt. Damit sind wir dem gemeinsamen Ziel Schulfrieden einen entscheidenden Schritt näher gekommen.
Der Elternwille bleibt weiterhin entscheidend. Die Eltern werden in Hamburg wie bisher das Recht haben, über den Bildungsweg ihrer Kinder zu bestimmen. Jede Stadtteilschule wird eine Oberstufe bekommen – an jeder Stadtteilschule wird man das Abitur machen können.
Wir werden in den Primarschulen eine weitere Verbesserung der Relation Schüler-Lehrer haben. Die Einführung dieser Primarschulen beginnt mit den Starterschulen in diesem Jahr. 2011 folgen alle Schulen, die Primarschule werden wollen, 2012 alle übrigen. Das Büchergeld wird abgeschafft. Die Elternräte können einer sofortigen Einführung der Primarschule widersprechen“, sagten Scholz und Neumann.
Ein Konsens zwischen den Fraktionen der Bürgerschaft über die Entwicklung der Schulstruktur bedeute noch nicht, dass die Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger von dieser Reform überzeugt ist. „Diese Überzeugung herzustellen, ist unsere Aufgabe für die kommenden Monate. Wir werden diese Aufgabe jetzt angehen – entschlossen, aber ohne überflüssige Schärfe“, sagte Scholz.
Er betonte, die SPD habe die Schulreform in den letzten beiden Jahren kritisch und konstruktiv begleitet. „Es ging nicht um irgendeinen Kompromiss zwischen Parteien. Es ging darum, eine Verständigung zu erzielen, die zu einer großen Zustimmung in der Bevölkerung führen kann. Mit unserer Verständigung, die über zehn Jahre laufen soll, schaffen wir Sicherheit – insbesondere für die Schülerinnen und Schüler sowie ihre Eltern.“
Juso-Tagesseminar Februar 2010
Wie laufen Entscheidungsprozesse in Gremien ab? Das ist eine Frage, die nicht unbedingt allen jungen Menschen auf den N�geln brennt. Wohl aber denen, die sich politisch engagieren und die ihre Vorstellungen in die politische Willensbildung einbringen wollen. Das trifft zweifellos auf die Harburger Jusos zu, die sich am vergangenen Sonnabend, dem 6. Februar 2010, im Herbert-Wehner-Haus zu ihrem diesj�hrigen Tagesseminar trafen.
Die Moderation des Seminars hatten die Stellvertretende Vors�tzende der SPD-Bezirksfraktion Harburg, Dr. Melanie Leonhard, sowie der Harburger B�rgerschaftsabgeordnete S�ren Schumacher �bernommen.
Nach einem gemeinsamen Fr�hst�ck und dem R�ckblick auf die Ereignisse des vergangenen Jahres ging es in einem Planspiel, in dem eine Vorstandssitzung nachgestellt wurde, um das Verstehen und die Analyse von Entscheidungsfindungen und Entscheidungswegen.
Als Gast hatten die Jusos den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg, J�rgen Heimath eingeladen. Er berichtete �ber seinen politischen Werdegang und stand den jungen Leute Rede und Antwort.
Mit neuem Wissen, neuen Erkenntnissen und tollen Ideen f�r die politische Arbeit k�nnen die Jusos jetzt ins neue Jahr starten.
S�ren Schumacher freute sich �ber das Engagement der Jusos und �ber deren Bereitschaft, ihre politische Arbeit nicht nur aus dem Bauch heraus zu machen, sondern sie durch das Erlernen von Arbeitstechniken auch zu professionalisieren. �Ich bin bei solchen Seminaren immer gerne dabei und gebe weiter, was ich wei� und in meiner politischen Arbeit gelernt habe.�
Politischer Abend: Fernost
Am Dienstag, dem 26. Januar 2010, berichteten Sören Schumacher und Thomas Völsch im Rahmen eines Politischen Abends im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg von ihren Reisen nach Taiwan beziehungsweise Shanghai. Sören Schuhmacher hatte auf Einladung des dortigen Außenministeriums im letzten Jahr zwei Wochen lang Taiwan besucht und Thomas Völsch war mit einer offiziellen Delegation der Bürgerschaft für acht Tage in Shanghai.
Thomas Völsch zeigte sich in seinem Bericht besonders beeindruckt vom rasanten Tempo der Entwicklung, die Hamburgs Partnerstadt derzeit durchläuft. Riesige Bauprojekt, wie beispielsweise der Tiefwasserhafen werden in nur wenigen Jahren geplant und gebaut. „Es ist vor allem der Zukunftsoptimismus und die enorme Dynamik der Entwicklung in der chinesischen Metropole, die beeindrucken“, so der Bürgerschaftsabgeordnete aus Neugraben. Für ihn ist klar: „Auf der anderen Seite der Erde wächst mit rasantem Tempo eine neue Wirtschaftsmacht heran, die uns in Deutschland sowohl hinsichtlich der Wirtschaftskraft als auch der Exportzahlen bald überholen wird.“
Für Sören Schumacher waren die Kontakte zu jungen Menschen aus Taiwan besonders aufschlussreich. „Die Gastfreundschaft in Taiwan hat mich sehr beeindruckt. Und mir scheint, dass die jungen Taiwanesen weit mehr über den Tellerrand ihrer eigenen Kultur sehen als viele junge Leute bei uns. Sie sind sehr an Europa interessiert und wollten möglichst viel von uns erfahren.“ Hinsichtlich ihrer nationalen Identität habe es für seine jungen Gesprächspartner keinerlei Zweifel gegeben. Schumacher: “Sie fühlen sich als Taiwanesen. Und dazu gehört auch, dass sie in Frieden, Freiheit und Demokratie leben wollen.“