Aydan Özoguz zu Gast in Harburg

Am Donnerstag, dem 3. Februar 2011, war die Hamburger Bundestagsabgeordnete und Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Aydan Özoguz zu Gast in Harburg. Die Veranstaltung war vom SPD-Bezirksabgeordneten und Kandidaten für die neu zu wählende Bezirksversammlung Muammer Kazanci und dem AK Migration der SPD Harburg organisiert worden. Zu Beginn der Veranstaltung informierte Muammer Kazanci die Besucher über das neue Hamburger Wahlrecht informierte.

Im Vortrag von Aydan Özoguz ging es dann weniger um spezifisch migrationspolitische Themen als um die Frage, warum die Hamburgerinnen und Hamburger bei der Bürgerschaftswahl am 20.Februar die SPD wählen sollte. „Klar ist doch“, so Sören Schumacher, der ebenfalls anwesend war, „dass beispielsweise besserer Unterricht, preisgünstigere Kitas, Wegfall der Studiengebühr und verstärkter Wohnungsbau auch und gerade für Menschen mit Migrationshintergrund unmittelbar von großen Nutzen sein werden.“

Harburg schaut hin – einig gegen Rechts

Keine Stimme den Nazis

Ein breites Bündnis aus Initiativen, Vereinen, Kirchen, Parteien und Gewerkschaften stellt sich am morgigen Samstag zusammen mit dem „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ gegen eine Kundgebung der NPD.

Um gegen ausländerfeindliche, rassistische Hetze der NPD zu protestieren, rufen auch die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD, Inka Damerau und der Kreisvorsitzende der SPD Harburg, Frank Richter, dazu auf, an der Kundgebung gegen den Naziaufmarsch – Moorstraße/Wilstorfer Straße – teilzunehmen.

Die Kundgebung findet am

Sonnabend, 29. Januar 2011,
von 10.00 Uhr bis 15.00 Uhr

in Harburg,
an der Ecke Wilstorfer Straße/Moorstraße,
statt.

Davor findet von 9.45 bis 10 Uhr eine Kundgebung der „Initiative Gedenken in Harburg“ auf dem Herbert-Wehner-Platz statt.

Inka Damerau: „Dieser menschenverachtenden und gesellschaftsfeindlichen Propaganda der NPD muss man offen entgegentreten. Wir setzen uns auch weiterhin für ein NPD-Verbot ein. Es ist nicht zu tolerieren, dass es in den Parlamenten gewählte Politikerinnen und Politiker geben soll, die sich offen gegen das Grundgesetz stellen. Unbelehrbare Nazis fürchten zu Recht die Solidarität von Demokratinnen und Demokraten. Deshalb rufen wir zu gewaltfreien Protesten gegen die NPD-Kundgebung auf.“

„Ihr wahres Gesicht hat die NPD gerade erst am Mittwoch in Billstedt gezeigt. Gewalt und Einschüchterung gegenüber Andersdenkenden sind ihre Mittel. Ihre Ziele sind antidemokratisch und verfassungsfeindlich. Deshalb braucht es nicht nur ein neues NPD-Verbotsverfahren sondern auch einen starken bürgerschaftlichen Widerstand, um ein Zeichen gegen eine Ideologie zu setzen, die menschenverachtend und totalitär ist, für eine freie, demokratische und solidarische Gesellschaft“, erklärte der stellvertretende Landesvorsitzende Frank Richter, der auch SPD-Kreisvorsitzender in Harburg ist.

Olaf Scholz im Gespräch in Harburg

Am 20. Februar wird eine neue Bürgerschaft gewählt. Nun ist Olaf Scholz in der Stadt unterwegs, um das Programm für Hamburg vorzustellen und mit den Bürgerinnen und Bürgern direkt ins Gespräch zu kommen.

Kommen Sie vorbei!

Realistische Politik schafft Vertrauen. Die SPD steht für ein wirtschaftlich erfolgreiches Hamburg, für eine Stadt, in der der soziale Zusammenhalt wieder wichtig ist. Das hat bei uns Tradition. Gute Politik muss dafür sorgen, das jeder die Möglichkeit hat, ein eigenverantwortliches Leben zu führen. Und sie schafft vernünftige Bedingungen für Unternehmen ebenso wie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Termin:
26. Januar 2011 / 19:30 Uhr
Rieckhof
Rieckhofstr. 12
21073 Hamburg

Sören Schumacher ist Spitzenkandidat der SPD im Bürgerschaftswahlkreis Harburg

Die Mitglieder der SPD Harburg waren am Donnerstag, dem 06. Januar 2011, aufgerufen ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen in Hamburg am 20. Februar 2011 aufzustellen. Für die Bürgerschaft wurde der Abgeordnete Sören Schumacher auf Platz 1 der Wahlkreisliste gewählt. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen der Mitglieder in meine Person. Für die nächste Legislatur habe ich mir einiges vorgenommen. In den Mittelpunkt werde ich wieder den Bürgerdialog rücken.“ äußerte sich Schumacher im Anschluss an die Veranstaltung.
Mit vielen neuen Veranstaltungsformen kamen die Harburger Bürgerschaftsabgeordneten schon in der aktuellen Legislaturperiode mit den Menschen in Harburg in Kontakt. Sie entwickelten z.B. „Den Politischen Abend“, eine Gesprächsreihe zu Themen aus Harburg und Hamburg und „Den Politischen Ausflug“. Besucht wurde die Metropolregion in Hamburgs Süden.
„Jetzt steht ein kurzer aber sicherlich sehr intensiver Wahlkampf an. Ich bin mir sicher, dass wir diesen mit viel Engagement führen werden!“, meint Sören Schumacher.

Erst Politik dann Glühwein: 30 Harburger in Bremen

Politischer Ausflug mit Sören Schumacher und Thomas Völsch

Die Bremer Stadtmusikanten kamen, wie man von den Brüdern Grimm weiß, niemals in Bremen an. Den 30 Harburgern, die am Donnerstag, dem 9. Dezember mit den beiden sozialdemokratischen Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Süderelbe) eine Ausflug in an die Weser machten, ging es zum Glück anders. Sie kamen wohlbehalten in der alten Hansestadt an und erlebten einen vielseitigen Nachmittag.

Zunächst wurden sie von einem Mitarbeiter der Bremer Senatskanzlei empfangen und erhielten eine exklusive Führung durch das Bremer Rathaus – ein prachtvoller Bau der Weserrenaissance, der ganz zu Recht den Status Weltkulturerbe hat; genau wie der zur Adventszeit mit einem Lebkuchenherz geschmückte Roland, der auch im Getümmel des Weihnachtsmarktes nicht zu übersehen ist. Im Anschluss an die Führung tauschten Hamburger und Bremer sich über aktuelle politische Fragen aus und entdeckten dabei etliche Gemeinsamkeiten. Sören Schumacher: „Wenn es um unsere bevorzugten Fußballvereine geht, sind wir ganz klar Rivalen, Ansonsten verbindet die beiden Hansestädte sicherlich mehr, als sie trennt. Denn Bremen ist genau wie Hamburg ein Stadtstadt und vom Hafen und Handel geprägt.“ Natürlich ging es in den Gesprächen auch um die bevorstehende Bürgerschaftswahl in Hamburg, zu der der Mitarbeiter des rot-grünen Senats den Hamburgern viel Erfolg wünschte. „Die Bremer Sozialdemokraten,“ so Thomas Völsch, „machen ganz offensichtlich sehr gute Politik für ihre Stadt. Wie sonst wäre zu erklären, dass die Bremer seit 1945 nur sozialdemokratische Bürgermeister gewählt haben?“

Nach der Politik besuchten die Harburger zunächst den Weihnachtsmarkt rund um den von den Bremern liebevoll als „Gute Stube“ bezeichneten historischen Marktplatz, gönnten sich ein oder auch zwei Becher Glühwein und bummelten dann weiter durch das alte Schnoorviertel zur Schlachte, der Flaniermeile an der Weser. Hier findet zur Adventszeit der „Schlachtezauber“ statt, ein mittelalterlicher Markt, der auch die Harburger in bezauberte.

Der Ausflug nach Bremen war der diesjährig letzte der Veranstaltungsreihe „Der politische Ausflug“ von Sören Schumacher und Thomas Völsch. Im Rahmen dieser Reihe hatten die Abgeordneten zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern unter anderem Lüneburg und Stade besucht. Die Reihe soll im kommenden Jahr fortgesetzt werden.

Junges Team verteilt Nikoläuse zum 2. Advent

Die Jusos eroberten mit roten Weihnachtsmannmützen den Harburger Weihnachtsmarkt. Mitgebracht hatten sie einen echten Weihnachtsmann und 100 Schokoladen Nikoläuse. Viel Spaß in kurzer Zeit, ist das Fazit der Jusos. „Die 100 vorbereiteten Nikoläuse haben uns die Kinder und Harburger aus den Händen gerissen“, sagte die Harburger Jusos Kreisvorsitzende Ronja Schmager. Begleitet wurden die jungen Leute vom Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher. „Eine geniale Idee! Ich freue mich sehr, dass die Harburger SPD eine so tolle Juso-Truppe hat“, äußerte sich Sören Schumacher im Anschluss an dem Rundgang auf dem Weihnachtsmarkt.

Plakatieren für den „Politischen Advent” am 18. Dezember 2010

Das „Junge Team“ der SPD Harburg hat am Sonnabend, dem 04. Dezember 2010, tatkräftig plakatiert. Trotz Kälte und Schneetreiben stehen eine Menge Plakate zum Aufstellen bereit. Am 18. Dezember 2010 findet im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Str 9 die Veranstaltung „Politischer Advent“ statt (14 bis 18 Uhr). Neben Bürgergesprächen und Musik wird auf dem „Roten Sessel“ gelesen. Als Gäste konnte der Harburger Wahlkreisabgeordnete Sören Schumacher den SPD Fraktionsvorsitzenden in der Hamburgischen Bürgerschaft Michael Neumann, die stellvertretende SPD Fraktionsvorsitzende Melanie Leonhard und den Wahlkreisabgeordneten aus Süderelbe Thomas Völsch gewinnen. „Ich freue mich auf ein adventliches Beisammensein, bei dem politische Gespräche sicherlich nicht zu kurz kommen werden.“ sagte Sören Schumacher.
„Besondere Danken möchte ich dem „Jungen Team“ der SPD Harburg, die so tatkräftig helfen!“

Landesparteitag : SPD Hamburg beschließt Ausbildungsgarantie

Die Hamburger SPD hat Sonnabend, dem 6. November 2010, auf dem ersten ihrer insgesamt drei Themenparteitage über das Thema Berufliche Bildung diskutiert.

Die 350 Delegierten forderten in ihren Beschlüssen unter eine höhere Durchlässigkeit der Bildungssysteme. So werde dem Umstand Rechnung getragen, dass die Lebens- und Arbeitsverläufe der Menschen immer unterschiedlicher und individueller seien. Es müsse im Laufe eines Berufslebens immer wieder möglich sein, die persönliche Arbeitssituation durch Weiterqualifikation zu verbessern.
SPD-Landeschef Olaf Scholz erklärte: „Unser Ziel ist, dass alle jungen Erwachsenen in Hamburg mit Anfang 20 entweder Abitur oder eine Berufsausbildung haben.“ Jedem Jugendlichen solle ab dem Übergang in die weiterführende Schule bekannt sein, dass der Bildungsweg für alle eine Perspektive habe.

Für die Harburger Jusos war der Landesparteitag nicht nur deshalb wichtig, weil ihre Mitglieder möglicherweise von den Beschlüssen profitieren. Sie konnten darüber hinaus einen Preis mit nach Hause nehmen: Mit dem „Marmsfestiva”, dem größten Musikfestival in Hamburgs Süden, belegten sie den dritten Preis des diesjährig erstmals verliehenen Elisabeth-Ostermeier-Preis. Sören Schumacher war stolz auf die Jusos:“ Ich freue mich sehr für die Harburger Jusos. Sie machen hervorragende, engagierte Arbeit und haben die Anerkennung der SPD dafür wirklich verdient.“

Elisabeth Ostermeier (1913-2002), nach der der neue Preis der SPD Hamburg benannt wurde, war eine Sozialdemokratin aus Harburg. Sie beteiligte am Widerstand gegen die Nationalsozialisten und musste dafür uns Gefängnis. Nach dem Krieg wurde sie Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, der sie 32 Jahre lang angehörte. Zu den Schwerpunkten ihrer politischen Arbeit gehörten die Bereiche Frauen Jugend und Berufsausbildung.

Trauer um Loki Schmidt

Zusammen mit über 2000 Menschen, darunter zahlreiche Prominenz aus Politik und Kultur und vielen Bürgerschaftsabgeordneten nahm Sören Schumacher am 1. November 2010 an der Trauerfeier für Hamburgs Ehrenbürgerin Loki Schmidt in der Hauptkirche St. Michaelis teil.

„Es ist beeindruckend und berührend“, so Sören Schumacher, „wie sehr fast die ganze Stadt um die Verstorbene trauert. Ich hatte das Glück, dabei zu sein, als ihr nur wenige Tage vor ihrem neunzigsten Geburtstag auf einem Festakt im Hamburger Rathaus die Ehrenbürgerschaft verliehen wurde, und ich bin sehr froh, dass die Bürgerschaft sich noch rechtzeitig zu dieser Auszeichnung für Loki Schmidt entschlossen hat.“

Besonders die bewegende und bewegte Rede von Henning Voscherau habe ein Bild von Loki Schmidt – ihrer Persönlichkeit und ihrem Leben – gezeichnet, das sie ihm und wohl auch anderen Jüngeren näher gebracht habe. Sören Schumacher: „Ihr Leben war ein wirklich erfülltes und geglücktes – trotz aller Härten, die auch dazu gehörten. Jetzt bleibt nur, den Hinterbliebenen, vor allem natürlich Helmut Schmidt, die Kraft zu wünschen, mit dem Verlust zu leben, und Freunde, die ihn dabei stützen.“

Gutes Ergebnis für Thomas Völsch

Harburg – Insgesamt 23 Stimmen erhielt der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch am Dienstag, den 26. Oktober 2010 bei der Wahl des Bezirksamtsleiters in der Harburger Bezirksversammlung. Der Amtsinhaber Torsten Meinberg erhielt 26 Stimmen der schwarz-grünen Koalition und damit die erforderliche Mehrheit.

Dennoch ist der Kreisvorsitzende der Harburger SPD Frank Richter mit dem Ergebnis für Völsch zufrieden: „Bei der Ausgangssituation hätte nur ein Abweichler in den Reihen der CDU oder GAL zu einem anderen Ergebnis führen können.

Das war nicht zu erwarten, so dass die Wahl Meinbergs nicht überraschend ist. Thomas Völsch hat demgegenüber nicht nur die Stimmen der eigenen 18 SPD-Abgeordneten erhalten sondern offensichtlich darüber hinaus Abgeordnete anderer Fraktionen davon überzeugt, die bessere Alternative zu sein. Das ist ein Ergebnis, auf dem wir aufbauen können.“ Die SPD Harburg hatte den Bürgerschaftsabgeordneten des Wahlkreise Süderelbe Thomas Völsch vor zweieinhalb Wochen nominiert, nachdem feststand, dass eine Ausschreibung der Bezirksamtsleiterstelle nicht erfolgen würde. Die Nominierung Völschs, der neben einer großen politischen Erfahrung aufgrund seiner Tätigkeit in der Hamburgischen Verwaltung auch die nötige Verwaltungskompetenz mitbringt, hatte in den vergangenen Tagen für positive Reaktionen vieler Harburgerinnen und Harburger gesorgt.

„Diese positiven Reaktionen der Bürgerinnen und Bürger noch am Samstag auf unserem Tag der offenen Tür haben uns gezeigt, dass die Nominierung Thomas Völschs der richtige Schritt war. Die gute Resonanz werden wir für unsere politische zukünftige Arbeit mitnehmen und mit dem daraus entstandenen Schwung den Wahlkampf für die Wahl 2012 angehen.“ so Richter.

Abschließend gratulierte Richter Torsten Meinberg: „Ich wünsche ihm eine glückliche Hand für Harburg und eine bessere Zusammenarbeit mit allen Fraktionen der Bezirksversammlung.“

Statement Thomas Völsch zur Bezirksamtsleiterwahl:

Wenn man für eine Wahl antritt, ist man natürlich etwas enttäuscht, wenn man am Ende nicht gewählt wird, auch wenn man von vornherein weiß, dass es schwierig wird. Die SPD braucht sich aber mit dem heutigen Ergebnis nicht verstecken. Die Fraktion hat geschlossen gestanden und die Unterstützung aus der FDP und Teilen der Linken ebenfalls. Die Harburger SPD aber auch ich persönlich haben in den letzten Tagen viel Zuspruch und Unterstützung erfahren. Das ist für uns Ansporn und gibt Schwung für die nächsten 15 Monate bis zur nächsten Wahl. Ich möchte mich bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern, ob nun mit oder ohne Parteibuch, noch einmal ganz herzlich bedanken und würde mich freuen, wenn sie die Arbeit der SPD und auch meine Arbeit weiter unterstützen würden.