Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Zusammen mit über 2000 Menschen, darunter zahlreiche Prominenz aus Politik und Kultur und vielen Bürgerschaftsabgeordneten nahm Sören Schumacher am 1. November 2010 an der Trauerfeier für Hamburgs Ehrenbürgerin Loki Schmidt in der Hauptkirche St. Michaelis teil.
„Es ist beeindruckend und berührend“, so Sören Schumacher, „wie sehr fast die ganze Stadt um die Verstorbene trauert. Ich hatte das Glück, dabei zu sein, als ihr nur wenige Tage vor ihrem neunzigsten Geburtstag auf einem Festakt im Hamburger Rathaus die Ehrenbürgerschaft verliehen wurde, und ich bin sehr froh, dass die Bürgerschaft sich noch rechtzeitig zu dieser Auszeichnung für Loki Schmidt entschlossen hat.“
Besonders die bewegende und bewegte Rede von Henning Voscherau habe ein Bild von Loki Schmidt – ihrer Persönlichkeit und ihrem Leben – gezeichnet, das sie ihm und wohl auch anderen Jüngeren näher gebracht habe. Sören Schumacher: „Ihr Leben war ein wirklich erfülltes und geglücktes – trotz aller Härten, die auch dazu gehörten. Jetzt bleibt nur, den Hinterbliebenen, vor allem natürlich Helmut Schmidt, die Kraft zu wünschen, mit dem Verlust zu leben, und Freunde, die ihn dabei stützen.“
Harburg – Insgesamt 23 Stimmen erhielt der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch am Dienstag, den 26. Oktober 2010 bei der Wahl des Bezirksamtsleiters in der Harburger Bezirksversammlung. Der Amtsinhaber Torsten Meinberg erhielt 26 Stimmen der schwarz-grünen Koalition und damit die erforderliche Mehrheit.
Dennoch ist der Kreisvorsitzende der Harburger SPD Frank Richter mit dem Ergebnis für Völsch zufrieden: „Bei der Ausgangssituation hätte nur ein Abweichler in den Reihen der CDU oder GAL zu einem anderen Ergebnis führen können.
Das war nicht zu erwarten, so dass die Wahl Meinbergs nicht überraschend ist. Thomas Völsch hat demgegenüber nicht nur die Stimmen der eigenen 18 SPD-Abgeordneten erhalten sondern offensichtlich darüber hinaus Abgeordnete anderer Fraktionen davon überzeugt, die bessere Alternative zu sein. Das ist ein Ergebnis, auf dem wir aufbauen können.“ Die SPD Harburg hatte den Bürgerschaftsabgeordneten des Wahlkreise Süderelbe Thomas Völsch vor zweieinhalb Wochen nominiert, nachdem feststand, dass eine Ausschreibung der Bezirksamtsleiterstelle nicht erfolgen würde. Die Nominierung Völschs, der neben einer großen politischen Erfahrung aufgrund seiner Tätigkeit in der Hamburgischen Verwaltung auch die nötige Verwaltungskompetenz mitbringt, hatte in den vergangenen Tagen für positive Reaktionen vieler Harburgerinnen und Harburger gesorgt.
„Diese positiven Reaktionen der Bürgerinnen und Bürger noch am Samstag auf unserem Tag der offenen Tür haben uns gezeigt, dass die Nominierung Thomas Völschs der richtige Schritt war. Die gute Resonanz werden wir für unsere politische zukünftige Arbeit mitnehmen und mit dem daraus entstandenen Schwung den Wahlkampf für die Wahl 2012 angehen.“ so Richter.
Abschließend gratulierte Richter Torsten Meinberg: „Ich wünsche ihm eine glückliche Hand für Harburg und eine bessere Zusammenarbeit mit allen Fraktionen der Bezirksversammlung.“
—
Statement Thomas Völsch zur Bezirksamtsleiterwahl:
Wenn man für eine Wahl antritt, ist man natürlich etwas enttäuscht, wenn man am Ende nicht gewählt wird, auch wenn man von vornherein weiß, dass es schwierig wird. Die SPD braucht sich aber mit dem heutigen Ergebnis nicht verstecken. Die Fraktion hat geschlossen gestanden und die Unterstützung aus der FDP und Teilen der Linken ebenfalls. Die Harburger SPD aber auch ich persönlich haben in den letzten Tagen viel Zuspruch und Unterstützung erfahren. Das ist für uns Ansporn und gibt Schwung für die nächsten 15 Monate bis zur nächsten Wahl. Ich möchte mich bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern, ob nun mit oder ohne Parteibuch, noch einmal ganz herzlich bedanken und würde mich freuen, wenn sie die Arbeit der SPD und auch meine Arbeit weiter unterstützen würden.
Am Sonnabend, dem 23. Oktober 2010, veranstaltete die SPD Harburg ihren diesjährigen Tag der offenen Tür. Wer Interesse hatte, konnte nicht nur die Räumlichkeiten des Herbert-Wehner-Hauses in der Julius-Ludowieg-Straße 9 kennenlernen, sondern – viel wichtiger! – die Harburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die in der SPD aktiv sind und von denen einige als Abgeordnete in der Bezirksversammlung oder in der Bürgerschaft politisch tätig sind.
Dieses Mal hatten die Besucher darüber hinaus Gelegenheit, den Kandidaten der SPD für das Amt des Harburger Bezirksamtsleiters kennenzulernen: Es ist der Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch aus Süderelbe. Dazu meint Sören Schumacher:“Ich freue mich, dass Thomas Völsch kandidiert. Zwar würde ich es bedauern, ihn als Kollegen in der Bürgerschaft zu verlieren, denn wir arbeiten hervorragend zusammen. Aber ich weiß, dass er ein hervorragender Bezirksamtsleiter wäre und deshalb wünsche ich ihm von ganzem Herzen Erfolg.“
Einen ganz besonderen Termin hatte Sören Schumacher am Donnerstag, dem 14. Oktober 2010. Zusammen mit etwa 25 anderen Teilnehmern besichtigte er Airbus in Finkenwerder. Dabei ging es schwerpunktmäßig um das Ausbildungskonzept des Konzerns. Passend dazu wurde die Besuchergruppe von zwei Auszubildenden durch das Werk geführt. Wie der Zufall es wollte, wurde die Gruppe, der Sören Schumacher angehörte, von einer jungen Frau aus seinem Wahlkreis geführt.
Auf besonderes Interesse bei den Besuchern stieß die Lehrwerkstatt für metallverarbeitende Berufe sowie die Montagehallen. Dabei staunten die Besucher, als sie die Dimensionen des A 380 unmittelbar vor Augen hatten. „Man weiß zwar“, so Sören Schumacher, „wie groß dieses Flugzeug ist. Es aber so hautnah zu erleben, ist schon etwas ganz anderes.“
Hintergrund des Besuches ist der Parteitag der Hamburger SPD, der sich im November mit dem Thema Ausbildung befassen wird, und in dessen Vorfeld einige Sozialdemokraten Bespiele betrieblicher Ausbildungen kennenlernen möchten.
Harburg – Auf einer gemeinsamen Sitzung mit dem Kreisvorstand der Harburger SPD hat die SPD- Bezirksfraktion am 07. Oktober 2010 den Bürgerschaftsabgeordneten und Obmann im HSH Nordbank-Untersuchungsausschuss Thomas Völsch aus Süderelbe für die am 26. Oktober 2010 anstehende Wahl eines Bezirksamtsleiters nominiert.
Der Fraktionsvorsitzende Jürgen Heimath erklärt: „Eine demokratische Wahl lebt von den Alternativen. Deshalb haben wir uns entschlossen mit Thomas Völsch einen politisch erfahrenen Verwaltungsfachmann mit einer ausgeprägten haushaltspolitischen Fachkompetenz vorzuschlagen. Wir freuen uns, dass Thomas Völsch, der als Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Süderelbe ebenfalls hohe Anerkennung genießt, sich zu dieser Kandidatur bereit erklärt hat.“
Völsch selbst, der in der Hamburgischen Verwaltung in der Schulbehörde tätig ist und früher beim Landesrechnungshof tätig war, sagt: „Die Aufgabe des Bezirksamtsleiters reizt mich. Zur Demokratie gehört die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen und gestalten zu wollen. Dies in meinem Wohnort Harburg zu tun, ist eine Aufgabe, der ich mich gerne widmen würde, denn Harburg hat viele Punkte, an denen Spannendes passiert.“
Auch der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter ist davon überzeugt, dass Thomas Völsch eine gute Alternative bei der Wahl ist: „Thomas Völsch ist Harburger und kennt den Bezirk aufgrund seiner langjährigen politischen Erfahrung sowohl auf Bezirks- als auch auf Landesebene. Seine Führungserfahrung und Dialogfähigkeit wären für Harburg ein Gewinn.“
Thomas Völsch ist Absolvent der Verwaltungshochschule, und kann auf eine insgesamt 19 jährige Tätigkeit in der Hamburger Verwaltung zurückblicken. Davon war er u.a. insgesamt 8 Jahre beim Landesrechnungshof beschäftigt. Von 1994 bis 2004 arbeitete er als Fraktionsgeschäftsführer für die SPD-Bürgerschaftsfraktion und gehört seit 2008 der Hamburgischen Bürgerschaft als Abgeordneter für den Wahlkreis Süderelbe an. Völsch ist zudem seit 2006 stellvertretender Kreisvorsitzender der Harburger SPD.
Er ist in Harburg seit vielen Jahren eine Institution: Der von der SPD veranstaltete Flohmarkt auf dem Sand. Bei schönem Wetter waren es am Sonntag, dem 12. September 2010, etwa 30.000 Besucher, die nach Schnäppchen suchten oder es sich einfach nur gut gehen ließen.
Für die SPD ist diese Veranstaltung jedes Jahr wieder ein Kraftakt. Dazu Sören Schumacher: „Wie viel Arbeit die Organisation so einer Veranstaltung mit sich bringt, können sich die meisten sicherlich gar nicht vorstellen. Sie hat sich aber gelohnt, wenn es den Leuten gefallen hat und wenn wir als SPD darüber hinaus auch Gelegenheit zu politischen Gesprächen finden.“ Sören Schumacher selbst jedenfalls war mit den zahlreichen Bürgergesprächen, die er führen konnte, sehr zufrieden.
Um Fragen der Inneren Sicherheit ging es am 2.September 2010 bei der SPD Süderelbe, Zu Gast war der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Andreas Dressel, der das 14 Einzelpunkte umfassende Eckpunktepapier der Bürgerschaftsfraktion zur Bekämpfung der Jugendgewalt gemeinsam mit seinen beiden Kollegen Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) vorstellte.
„Die Probleme dieser Stadt warten nicht darauf, bis der schwarz-grüne Senat seine aktuelle Selbstfindungsphase abgeschlossen hat. Die Bürgerinnen und Bürger wollen Antworten – auch und gerade im Bereich der Bekämpfung der Jugendgewaltâ€, so Andreas Dressel. „Wir wollen mit unserem Maßnahmepaket den staatlichen Instrumentenkasten erweitern. Dabei ist es wichtig, wesentlich früher und konsequenter anzusetzen, um kriminelle Karrieren an frühestmöglichen erzieherischen Maßnahmen mit einer hohen Verbindlichkeit auszurichten. Das gilt insbesondere für Kinder unter 14 Jahren. Der gesetzliche Rahmen dafür ist da.â€
Dabei geht es den Bürgerschaftsabgeordneten der SPD nicht in erster Linie darum, völlig neue Projekte zu erfinden, sondern das bestehende Instrumentarium konsequenter anzuwenden. Dazu meint Sören Schumacher: „Langfristig wird sich ein Umsteuern hin zu konsequenter Prävention auszahlen. Denn wenn man früh und erfolgreiche eingreift, spart man viel Steuergeld, das bislang in erfolglose und lange Hilfe-Karrieren investiert wird.“
Im Bereich der noch nicht strafmündigen Kinder unter 14 Jahren enthält das Eckpunktepapier vor allem Forderungen nach einem früheren und energischeren familienrechtlichen Eingreifen. Eine konsequente Frühintervention bei Gewaltdelikten z.B. durch eine verpflichtende Erziehungsberatung zusammen mit einer intensiven psychiatrisch-erzieherischen Betreuung oder der früheren Anordnung der Teilnahme an Anti-Gewalt-Trainingsmaßnahmen sollen dazu führen, Gewaltprobleme frühzeitig in den Griff zu bekommen.
Ein wichtiger Aspekt ist dabei die Einbeziehung der Eltern, die nicht nur ihre eigenen Erziehungsfähigkeiten durch entsprechende Schulungsmaßnahmen verbessern sollen, sondern auch aktiv an Erziehungskonferenzen zu beteiligen sind, in denen erzieherische Maßnahmen erörtert und beschlossen werden.
Die vorgeschlagenen Veränderungen im Bereich der strafmündigen Jugendlichen über 14 Jahre haben vor allem eine Beschleunigung von Verfahren und eine bessere Vernetzung aller Behörden und Institutionen im Bereich der Jugendgerichtsbarkeit und Jugendhilfe zum Ziel. So sollen in Harburg und Bergedorf in zwei Modellprojekten sogenannte „Häuser des Jugendrechts“ nach Stuttgarter Vorbild eingerichtet werden. Dort werden die Jugendsachbearbeiter der Polizei, die Jugendstaatsanwaltschaft und die Jugendgerichtshilfe räumlich zusammengeführt, um ein effektives Fallmanagement und eine Beschleunigung der jugendgerichtlichen Verfahren zu erreichen.
Auch die Bekämpfung des Schulschwänzens ist von zentraler Bedeutung. Zwar böten, so die Bürgerschaftsabgeordneten, die Gesetze einige Maßnahmen als Reaktion auf das Schwänzen. Diese würden aber derzeit nicht konsequent ausgeschöpft. Weitere Schwerpunkte des Eckpunktepapiers sind eine Ausweitung von Waffenverbotszonen z.B. im gesamten Bereich des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) und die Bekämpfung des Alkoholmissbrauchs durch Jugendliche Die konsequente Durchsetzung des Jugendschutzgesetzes, das den Verkauf von Alkohol an Jugendliche unter 18 Jahren verbietet, soll nach den Vorstellungen der SPD-Bürgerschaftsfraktion durch intensivere Kontrollen im Rahmen eines Alkohol-Testkauf-Programms sicherzustellen.
Ferner soll die Einführung eines nächtlichen Verkaufsverbots für Alkohol mit beteiligten Stellen und betroffenen Unternehmen diskutiert werden.
Das gesamte Eckpunktepapier ist auf der Seite der SPD-Bürgerschaftsfraktion
unter http://www.spd-fraktion-hamburg.de finden.
Am Freitag, dem 27. August 2010 war es wieder soweit: Die SPD Neuenfelde – genauer SPD Cranz-Neuenfelde-Francop-Moorburg – lud zu ihrem großen Sommerfest ein, das wie immer auf dem Obsthof Jonas in Neuenfelde stattfand. Sören Schumacher und der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion schwangen gekonnt die Grillzangen und bereiteten leckere Nackenkoteletts und Grillwürstchen für die etwa 200 Gäste zu. Außer diesen beiden hatten noch zahlreiche andere prominente Sozialdemokraten den weiten Weg nicht gescheut, darunter der Hamburger Europaabgeordnete Knut Fleckenstein und der Harburger SPD-Vorsitzende Frank Richter.
Klar, dass nur zwei Tage nach der Wahl des neuen Bürgermeisters und Senats dies eins der am heißesten diskutierten Themen an den Tischen war. Dabei war man sich weitestgehend darin einig, dass der neue Bürgermeister es trotz neuerdings gewollt lockeren Auftretens nicht schaffen werde, die Herzen – und Köpfe – der Hamburgerinnen und Hamburger zu erobern.
Neben der politischen Diskussion kamen aber auch Klönschnack und Kultur nicht zu kurz. Für die musikalische Unterhaltung mit Oldies und Evergreens sorgten „Six Päck“ aus Harburg.
Fazit: Auch wenn das Wetter viele Wünsche offen ließ, war es ein gelungenes Fest, das die viele Arbeit, die die Organisatoren und die zahlreichen Helfer hatten, allemal gelohnt hat!
Am Freitag, dem 9.Juli 2010, feierten die Harburger Jusos ihr alljährliches Sommerfest im Garten der Herbert-Wehner-Hauses in der Julius-Ludowieg-Straße 9. Bei karibischen Temperaturen wurde gegrillt und der Gewinner des letztjährigen Marmsfestiva, die Band Roflcopta, heizte noch mehr ein. Zu den Besuchern des Festes gehörte auch Sören Schumacher, der sich mit der Vorsitzenden der Harburger Jusos, Ronja Schmager, über die gelungene Veranstaltung freute.
Am 25. und 26.Juni 2010 fand im Bürgerhaus Wilhelmsburg der Ordentliche Landesparteitag der SPD Hamburg statt. Turnusmäßig war der Vorstand der Hamburger Sozialdemokraten neu zu wählen. Die entschieden sich mit überwältigender Mehrheit dafür, Olaf Scholz (52) in seinem Amt zu bestätigen: Er erhielt 96,7 Prozent der Stimmen und konnte damit das bereits hervorragende Wahlergebnis von 94 Prozent verbessern, das er im November vergangenen Jahres erhalten hatte.
Sören Schumacher war als Gast beim Landesparteitag zugegen und freute sich mit dem neuen und alten Vorsitzenden:“Olaf Scholz macht exzellente politische Arbeit, er kann die Partei führen und gewinnt bei dem Hamburgern immer mehr Sympathie und Anerkennung. Mit ihm sind wir in jeder Hinsicht auf dem richtigen Wege.“
Wiedergewählt wurden ebenfalls die beiden stellvertretenden Landesvorsitzenden Inka Damerau und der Harburger Kreisvorsitzende Frank Richter. Sören Schumacher:“Ich freue mich, dass Harburg mit Frank Richter weder kompetent im Landesvorstand vertreten ist.“
Scholz ging in seiner Rede, die die Delegierten mit langem Beifall belohnten, mit dem CDU-geführten Senat hart ins Gericht. Der Senat habe über seine Verhältnisse gelebt und könne nicht mit Geld umgehen, so Scholz mit Blick auf den problematischen Zustand des Hamburger Haushaltes. Er verwies auf die hohe wirtschaftliche Kompetenz vergangener SPD-Senate und erklärte, dass auf die SPD in Sachen Wirtschaft immer Verlass sei.
Auch auf dem Gebiet der inneren Sicherheit habe der Senat versagt: „Wir erleben eine Eskalation der Gewalt in unserer Stadt“, so Scholz. „Sicherheit gehört zu Freiheit und Demokratie“ erklärte der wiedergewählte SPD-Chef und wies darauf hin, dass die CDU-Senate in den vergangenen Jahren durch Einsparungen bei der Polizei zur jetzigen Situation beigetragen hätten. „Hamburg wird nicht gut regiert“, sagte Scholz und kündigte an, dass die SPD bereit sei, die Regierung zu übernehmen. „Wir sind bereit“ sagte der Landesvorsitzende unter dem Beifall der Delegierten.
Den zweiten Tag des Landesparteitages begann mit einer Rede von Frank-Walter Steinmeier, der die schwarz-gelbe Bundesregierung hart attackierte:“Wir sollten nicht auf die französische Nationalmannschaft schimpfen, solange wir diese Bundesregierung haben“, rief Steinmeier den Delegierten zu. „Da geht jeder auf jeden los. Das ist Zankerei auf Kindergartenniveau und Leistungsverweigerung auf dem Platz.“
Sören Schumacher:“Olaf Scholz und Frank-Walter Steinmeier haben in ihren Reden die schlechten Leistungen des Senats wie der Bundesregierung sehr eindrücklich dargestellt. Ich bin mir sicher, dass sie damit der Mehrheit der Hamburger und der Bundesbürger aus der Seele sprechen.“
