Punktsieg für den neuen Bürgermeister Michael Naumann

naumann_michael_urban_179×115.jpgArgumente von Naumann, Abschiedsreden von Beusts Punktsieg für den neuen Bürgermeister

SPD-Landeschef Ingo Egloff erklärt zum heutigen „Kreuzverhör“ von Hamburger Abendblatt und Hamburg 1 mit den Spitzenkandidaten der Parteien:

Michael Naumann hat gezeigt, dass er ein guter Bürgermeister für Hamburg sein wird: kompetent, souverän und gerecht. Herr von Beust hielt Abschiedsreden und hatte keine Ideen für die Zukunft. In der Bildungspolitik war es ihm unmöglich, die Katastrophenpolitik von Frau Dinges-Dierig zu verteidigen. Soziale Gerechtigkeit war für den CDU-Kandidaten kein Thema. Auch beim Themenkomplex Volksentscheid und Privatisierung der Krankenhäuser sah er sehr alt aus. Insgesamt hat das Kreuzverhör gezeigt, dass ein rot-grüner Senat besser für Hamburg ist als die Alleinherrschaft der CDU. In der Sendung zeigte sich das, was wir auch an jedem Infostand und in unseren Veranstaltungen spüren:

Die Wechselstimmung ist da – die Wählerinnen und Wähler wollen die

Chance nutzen, Michael Naumann zum neuen Bürgermeister zu machen.“

Jungwählerabend in Harburg!

jungwaehlerabend.JPGDie Harburger SPD lädt Euch in den Irish Pub „The Old Dubliner“ ein! Macht Euch dort Euer eigenes Bild über die zukünftigen Abgeordneten und das Wahlprogramm der SPD. Mit dabei Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg Michael Neumann.

Dienstag
9. Februar 2008 / 18:30 Uhr

The Old Dubliner
Lämmertwiete Harburg

Eintritt frei!
1. Getränk frei!

Gerechte Löhne für gute Arbeit

scholz_2008-01.JPGEin gesetzlicher Mindestlohn von 7,50 Euro muss für alle Branchen eingeführt werden. Gute Arbeit braucht gerechten Lohn. Das machte Bundesarbeitsminister Olaf Scholz gestern bei einer Wahlkampfveranstaltung im Heimfelder Seniorentreff der AWO deutlich, zu der Sören Schumacher, der Direktkandidat in Harburg und Thomas Völsch (Kandidat für die Bürgerschaft im Wahlkreis Süderelbe) eingeladen hatten. Scholz forderte darüber hinaus deutlich höhere Löhne für alle Arbeitnehmer in den kommenden Tarifverhandlungen. „Zuletzt ist da wenig geschehen. Jetzt, wo es der Wirtschaft besser geht, müssen wir sagen, dass mehr passieren muss.”

Vor fast 50 Gästen betonte Scholz, dass Lohnerhöhungen auch für die Entwicklung der Renten wichtig seien, da diese an die Lohnzuwächse gekoppelt seien.

Ein flächendeckender, gesetzlich festgelegter Mindestlohn müsse dafür sorgen, so Olaf Scholz, dass diejenigen Menschen, die hart arbeiten, auch so viel verdienen, dass sie davon ihren Lebensunterhalt ohne Zusatzjobs bestreiten könnten: „Das ist eine wichtige Frage für die Moral der Arbeitsgesellschaft.” Das Argument, dass Mindestlöhne Arbeitsplätze kosten würden, ließ Scholz nicht gelten. 20 von 27 EU-Ländern und sogar die USA bewiesen das Gegenteil.

Bürgerbegehren „Rettet die Elfenwiese“ rechtswidrig ausgebremst

Fortsetzung der fatalen Politik des CDU-Senats auf Bezirksebene Harburg – Mit dem auf die mündliche Verhandlung vom 20. November 2007 ergangenen Urteil hat das Verwaltungsgericht Hamburg festgestellt, dass die von der Bürgerinitiative „Rettet die Elfenwiese“ im Rahmen ihres Bürgerbegehrens gestellte Frage zulässig ist. Zugleich bescheinigt das Verwaltungsgericht dem Bezirksamt mit seiner Urteilsbegründung einen rechtswidrigen Umgang mit dem Begehren der Bürgerinitiative. „Bürgerbegehren „Rettet die Elfenwiese“ rechtswidrig ausgebremst“ weiterlesen

Wahlkampfauftakt der Hamburger SPD

schroeder_naumann_cch.jpgDie Hamburger SPD hat am Dienstag die heiße Phase des Wahlkampfes für die Bürgerschaftswahl eingeläutet. Der offizielle Auftakt fand vor rund 2.500 Gästen am Abend im Hamburger Congress Center am Dammtor statt, zu der hohe Prominenz eingeladen war: Neben ihrem Spitzenkandidaten Michael Naumann besuchte erneut Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder die Hamburger Genossen. Schon zur Nominierung von Naumann zum Spitzenkandidaten im März vergangenen Jahres war Schröder gekommen, um seinen ehemaligen Kulturstaatsminister zu unterstützen.

„Wahlkampfauftakt der Hamburger SPD“ weiterlesen