In Gedenken an Hans-Ulrich Klose

Mit großem Bedauern habe ich heute vom Tod Hans-Ulrich Kloses erfahren. Er war ein überzeugter und engagierter Sozialdemokrat. Das konnte ich während der vielen Wahlkämpfe, die wir gemeinsam bestritten haben, immer wieder erfahren. Als erfahrener Politiker und Mensch, aber auch als Büronachbar, stand er mir zu Beginn meiner politischen Karriere zur Seite.

Als Harburger hat Hans-Ulrich Klose die Hamburger Politik als Fraktionsvorsitzender, Innensenator und als Erster Bürgermeister geprägt und dabei große Fußabdrücke hinterlassen. Auch nach seinem Wechsel in die Bundespolitik als Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender setzte er sich für die Menschen und insbesondere für die Harburgerinnen und Harburger ein, die ihn auch auf verschiedenen Fahrten nach Berlin kennenlernen durften.

Seiner Frau und seiner Familie wünsche ich in dieser Zeit viel Kraft.

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (5. Juli 2023)

In der letzten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft vor der Sommerpause haben wir um ein gutes, ein besseres Hamburg gerungen und mehrere Anträge beschlossen. Bevor Ihr die kurze Vorstellung zu unseren Initiativen lest, wünschen wir Euch noch eine schöne Sommer- und Ferienzeit! Hoffentlich sehen wir uns dann im Herbst erholt und voller Tatendrang wieder!

In der Aktuellen Stunde debattierten wir über die Potenziale der Innenstadt und wie sie sich in Zeiten des Strukturwandels gut entwickeln kann. Dies geschieht auch vor dem Hintergrund der CDU-Forderung nach einem Rückbau der City zur autogerechten Innenstadt der fünfziger Jahre mit weniger Raum für öffentliche Nutzungen, stattdessen Parkplätzen vor jeder Ladenfläche. Für die SPD-Fraktion steht solch ein rückwärtsgewandtes Modell im klaren Widerspruch zu den auch vom Handel sowie von Grundeigentümern entwickelten neuen Konzepten für eine attraktivere Innenstadt der Zukunft mit vielfältigeren Nutzungen und öffentlichen Räumen für alle. In Zeiten des Strukturwandels braucht es für die Innenstädte in Deutschland neue Ideen und innovative Konzepte. Mit dem Runden Tisch Innenstadt, der neuen Innenstadtkoordination, den Stadtwerkstätten sowie dem Bundesprogrammpaket ‚Verborgene Potenziale‘ haben wir Formate geschaffen, um neue vielfältige Konzepte mit attraktiven Angeboten mit allen gemeinsam zu beraten und voranzubringen. Allen gemeinsam ist das Ziel, die Vielfalt der Nutzungen zu verbessern – was wir brauchen sind mehr Wohnflächen, mehr Freizeitangebote, mehr Gastronomie, aber auch mehr attraktive Räume für Angebote jenseits des reinen Konsums. Ziel der autoarmen Innenstadt ist es, ausreichend Parkplätze in Parkgaragen zur Verfügung zu stellen und dadurch den öffentlichen Straßenraum für andere attraktive Nutzungen bereitzustellen.

„Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (5. Juli 2023)“ weiterlesen

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (21. Juni 2023)

Auf der Tagesordnung der vorletzten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft standen viele wichtige Vorhaben der rot-grünen Koalition. Einige davon möchte ich Euch heute wieder vorstellen, zum Beispiel zur Reform der Erbschaftssteuer, die Öffnung der dualisierten Ausbildungsvorbereitung und steuerliche Verbesserungen für Engagierte im Sport und gemeinnützige Sportorganisationen. Habt viel Spaß beim Lesen!

Seit 2015 bietet die dualisierte Ausbildungsvorbereitung in Hamburg Minderjährigen mit Flucht- und Migrationshintergrund die Chance, auch ohne Schulabschluss den Anschluss an den Arbeitsmarkt zu finden. Hierfür kombinieren wir bei unseren Maßnahmen das betriebliche Lernen mit einer umfangreichen Sprachförderung und verbessern so die Chancen junger Menschen, eine Ausbildung oder einen Arbeitsplatz zu finden. Diese Förderung war bislang allerdings nur für noch nicht volljährige Personen vorgesehen. Diese Altersgrenze wird nun angehoben, damit in Zukunft auch 18- bis 21-jährige Betroffene von den Hilfsmaßnahmen und Förderkonzepten profitieren können. Ebenso soll auch jungen Erwachsenen ohne Fluchtgeschichte und mit Problemen in ihrer schulischen Laufbahn die Teilnahme an der Förderung ermöglicht werden. Gleichzeitig brauchen wir qualifizierte Arbeits- und Fachkräfte. Dass wir mit den neuen Angeboten junge Menschen auf ihrem Weg in eine chancenvolle Zukunft unterstützen können, ist eine wichtige Aufgabe.

„Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (21. Juni 2023)“ weiterlesen

Busfahrt nach Berlin mit politikinteressierten Harburgerinnen und Harburgern

Eine Reise nach Berlin gemeinsam mit den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Claudia Loss – dieses Angebot ließen sich 37 Harburgerinnen und Harburger nicht entgehen.

Die Fahrt begann früh, aber pünktlich um 7 Uhr am Morgen. Als ersten Programmpunkt konnte die Gruppe die Besuchertribüne des Deutschen Bundestages besuchen. Dort gab es geballte Informationen zum Gebäude und über die Arbeit und Funktionsweise des Bundestags. Im Anschluss konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sich mit Metin Hakverdi, ihrem SPD-Bundestagsabgeordneten, austauschen und ihm Fragen stellen. Metin Hakverdi führte die Gruppe dann auch durch das Reichstagsgebäude und ermöglichte einen Blick in das Paul-Löbe-Haus und den Fraktionssaal der SPD-Fraktion.

Der Besuch des Dachs des Reichstages bildete den Abschluss des Besuchs des Deutschen Bundestags mit einem tollen Blick über Berlin. Danach blieb noch Zeit, um die Hauptstadt auf eigene Faust zu entdecken. Am Abend fuhren die Gäste zufrieden und voller Eindrücke wieder zurück in die Harburger Heimat.

Das Binnenhafenfest ist in alter Größe und mit vollem Programm zurück

Das Binnenhafenfest ist ein maritimes Familienevent in Harburg. Bei bestem Wetter genossen 30.000 Besucher am Wochenende 02. bis 04. Juni 2023 das vielfältige Programm. Während der Corona-Pandemie konnten viele Feste nicht stattfinden oder nutzten andere Formate. Dieses Jahr ist nun die Normalität eingekehrt. Mit ihr kommen auch die Menschen wieder zusammen und freuen sich, eine nette und gemütliche Zeit zu verbringen. Viele Harburgerinnen und Harburger, aber auch viele Gäste, besuchten das Harburger Binnenhafenfest und genossen die Sonne, die Gesellschaft und das tolle Programm.

Die Organisatoren hatten wieder ein vielfältiges und ansprechendes Programm für alle zusammengestellt. Viele Harburger Vereine, Organisationen und Institutionen stellten sich vor. Zu erkunden waren auch dieses Jahr Segelschiffe, Motorschiffe und Festmacherboote. Die Schauvorführung des Kulturkrans, ein historischer Hafenumschlag und Hafenrundfahrten im Binnenhafen standen ebenso auf dem Programm. Das Kinderprogramm mit einer Stempelregatta und historischen Kinderspielen, Bastelwerkstatt und vielem mehr war für die jungen Gäste zusammengestellt worden. Der Tag der offenen Tür bei der Wasserschutzpolizei bot ganz besondere Einblicke in die Arbeit der Hamburger Polizei. So gab es viele Gelegenheiten, den Binnenhafen Harburgs ausgiebig zu entdecken.

Zudem wurde auf drei Bühnen ein abwechslungsreiches Musikprogramm geboten. An vielen Ständen gab es deftige Spezialitäten von Bratwurst bis Fischbrötchen. Auch das neue Fraunhofer-Center war am Sonnabend für Besucher geöffnet und präsentierte Teile der Forschungsarbeit.

Politik und Pizza: Zweite Lieferung

Nach dem erfolgreichen Start unserer Politik und Pizza Reihe im Februar 2023 haben Claudia Loss und Sören Schumacher am 2. Juni 2023 ein weiteres Mal eingeladen, um bei einer Pizza im lockeren Rahmen über Politik zu sprechen. Ohne thematische Vorgaben oder einen festen Rahmen, sondern eben ganz unkompliziert, direkt und persönlich. Auch dieses Mal waren sieben an Politik interessierte Menschen unserer Einladung gefolgt.

Und wie beim letzten Mal kamen auch wieder interessante Gespräche zustande. Wir sprachen natürlich über den Klimawandel und was wir dagegen tun können und müssen. Aber auch über Baudenkmäler haben wir gesprochen. Es ist immer wieder spannend zu erfahren, welche Themen die Menschen bewegen!

Politik & Pizza: Loss und Schumacher laden wieder zum lockeren Austausch ein

Politik muss nicht dröge und langweilig sein, sie darf auch gern ansprechend, interessant, zugewandt und manchmal auch amüsant sein. Das zeigten die beiden SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher bereits im Januar 2023 beim ersten Pizza-Abend. Nun wollen sie erneut den Beweis antreten und laden wieder auf eine Pizza ins Herbert-Wehner-Haus ein. Sie freuen sich über junge und junggebliebene Gäste, die sich ungezwungen über Politik, das Leben in Harburg, Deutschland und der Welt oder jedes andere Thema, das sie beschäftigt, austauschen wollen. Dieser Abend bietet auch die Gelegenheit, einmal lang gehegte Wünsche an die Politik anzusprechen.

Der Pizza-Abend findet am Freitag, den 2. Juni 2023, um 18 Uhr in der Julius-Ludowieg-Straße 9 in 20173 Hamburg statt. Um Anmeldung unter info@soeren-schumacher.de bis zum 1. Juni 2023 wird gebeten.

Fahrt nach Berlin: Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi treffen

Die Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Claudia Loss veranstalten am Sonnabend, den 17. Juni 2023, eine Busfahrt nach Berlin. Wer Lust hat mitzukommen und nicht nur die Hauptstadt, sondern auch die beiden Abgeordneten näher kennen zu lernen, der sollte sich bis spätestens Mittwoch, den 31. Mai 2023, im Abgeordnetenbüro von Claudia Loss anmelden (Telefon 040 2292 7122; E-Mail: buero@claudia-loss.de). Der Kostenbeitrag beläuft sich auf 25 Euro.

Start in Harburg ist um 7:00 Uhr. Nach dem Besuch des Reichstags steht der SPD-Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi für ein Gespräch zur Verfügung. Im Anschluss bietet die Kuppel des Reichstagsgebäudes einen atemberaubenden Blick über Berlin. Am Nachmittag bleibt dann noch Zeit, auf eigene Faust durch die Hauptstadt zu bummeln. Die Ankunft in Harburg wird voraussichtlich um 22 Uhr sein.

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (10. Mai 2023)

In der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 10. Mai 2023 gab es gute Neuigkeiten für die Harburger: Mit über einer halben Million Euro aus dem Sanierungsfonds 2030 stärken wir zwei Infrastruktur-Projekte im Bezirk Harburg. Der Einbau eines Aufzuges für die Gloria-Unterführung zwischen Seevepassage und Lüneburger Straße wird mit bis zu 334.000 Euro unterstützt. Ein Aufzug für den Gloria-Tunnel ist ein gutes Signal für eine lebendige Harburger Innenstadt und wertet die Infrastruktur zwischen den Harburger Fußgängerzonen auf. Mit 234.000 Euro wird die zum Burgberg führende Treppenanlage wieder instandgesetzt. Eine neue Wagen- und Fahrradrampe sowie Sitzbänke sollen alle dazu einladen, dieses schöne Fleckchen in Harburg zu besuchen. Viele Menschen sind auf barrierefreie Zugänge angewiesen. Mit der finanziellen Hilfe der Bürgerschaft werden wichtige Wege und Treffpunkte in Harburg für alle Menschen besser zugänglich gemacht.

„Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (10. Mai 2023)“ weiterlesen

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (26. April 2023)

Die vergangene Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft bot wieder die Gelegenheit, spannende politische Initiativen einzubringen und wichtige Themen zu diskutieren.

Auf Anmeldung der SPD-Fraktion debattierte die Hamburgische Bürgerschaft in der Aktuellen Stunde den Rückkauf des traditionsreichen Fritz-Schumacher-Gebäudes, Sitz der Hamburger Finanzbehörde, sowie des Stormarnhauses, das Rathaus Wandsbek, in dem heute das örtliche Bezirksamt untergebracht ist. Der Rückkauf der einst städtischen Immobilien korrigiert die von der CDU in Senatsverantwortung jahrelang verfolgte unseriöse Privatisierungspolitik, der viele städtische Immobilien in besten Lagen zum Opfer fielen. Innerhalb weniger Jahre hatte die CDU – getrieben von der eigenen Ideologie – zur Deckung von Haushaltslöchern städtisches Eigentum im Milliardenumfang verkauft. Über 100 städtische Gebäude, zudem die Hamburger Krankenhäuser sowie die städtischen Pflegeeinrichtungen ‚Pflegen und Wohnen‘, Teile des städtischen Wohnungsunternehmens SAGA und des Hafenbetriebes HHLA wurden Opfer dieser Politik. Teile der verkauften Gebäude wurden gleichzeitig mit unzureichenden Mietverträgen zurück gemietet. Diese Transaktionen belasten noch heute den Haushalt, behindern an viele Stellen die Entwicklung unserer Stadt und müssen mühsam korrigiert werden. Solche Zeiten darf es nie wieder geben. Deshalb werden wir alles dafür tun, dass Hamburg in seinen Grundfunktionen gestärkt wird und den Kurs einer sozial verantwortungsvollen Stadtentwicklung weiter vorantreibt.

„Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (26. April 2023)“ weiterlesen