Kategorie: Wahlkreis Harburg

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Corona-Pandemie bestimmt auch den Februar – Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (02. Januar 2022)

Bild: Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg; Bildquelle „Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf“

Am 02. Februar 2022 kam die Hamburgische Bürgerschaft zu ihrer ersten Sitzung im Februar zusammen. Die Corona-Pandemie war wieder Gegenstand der Debatte. Deutschlandweit steigen die Infektionszahlen; in Hamburg nehmen die Zahlen seit ein paar Tagen wieder ab. Dass diese hohe Zahl Infektionen bisher nicht die Krankenhäuser überlastet, liegt nicht nur daran, dass die Omikron-Variante weniger schwere Verläufe mit sich bringt und dass bisher vor allem jüngere Menschen sich mit dem Virus infizieren; vor allem liegt es an der hohen Impfbereitschaft der Hamburgerinnen und Hamburger. Wir sind das Bundesland mit den drittmeisten Impfungen. Es sind die Impfungen, die vor schweren Verläufen schützen. So zeigen wir Hamburgerinnen und Hamburger durch unsere Impfbereitschaft Solidarität mit den Beschäftigen im Gesundheitswesen.

Hamburg folgt den Empfehlungen des Corona-Expertenrats der Bundesregierung. Daher gibt keine weiteren Einschränkungen, aber auch keine weiteren Lockerungen. Auf zwei Änderungen möchte ich hier jedoch hinweisen:

Seit Sonnabend, dem 05. Februar 2022, wird auf die Erhebung von persönlichen Kontaktdaten beim Betreten von Veranstaltungen, gastronomischen Einrichtungen etc. vorübergehend verzichtet. Die umfassenden 2G-Plus-Regelungen und die damit verbundenen Zutrittskontrollen haben das Schutzniveau erhöht und wurden bundesweit zum Vorbild. Daher ist ein Einchecken mit der LUCA-App oder das händische Ausfüllen von Formularen nicht mehr erforderlich. Die Corona-WarnApp kann und soll bitte weiterhin bzw. wieder genutzt werden. Sie ist unkompliziert und datenschutzkonform.

Beim Profi-Sport wurden die Zuschauer-Regelungen in den Stadien und Hallen angepasst und sollen künftig bundesweit einheitlich gelten. Die Kapazität bei überregionalen Großveranstaltungen im Freien darf zu höchstens 50 Prozent ausgelastet werden und höchstens 10.000 Zuschauer sind erlaubt. In Hallen sind maximal 30 Prozent zulässig, bei höchstens 4.000 Zuschauern.

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Kulturcafé Komm Du und Kulturwerkstatt erhalten Gelder für Modernisierung

Das Kulturcafé Komm du und die Kulturwerkstatt Harburg sind zwei von 14 Hamburger Clubs, die für Modernisierungen insgesamt 1,15 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds 2030 der Hamburgischen Bürgerschaft erhalten. Durch die Optimierung des Schallschutzes sollen die Anwohnerinnen und Anwohner vor Lärm geschützt werden und die Clubs vor Verdrängung. Die Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher und Claudia Loss freuen sich, dass die Hamburgische Bürgerschaft am Mittwoch, den 2. Februar, den gemeinsamen Antrag von SPD und Grünen angenommen hat.

Sören Schumacher unterstreicht die Bedeutung für den Bezirk Harburg: „Die Pandemie hat uns allen viele Einschränkungen auferlegt. Vor allem Kultureinrichtungen und Clubs waren lange Zeit geschlossen. Es ist daher umso wichtiger, auch die kleinen Orte der Begegnung zu unterstützen und langfristig die Kulturszene vor Ort zu sichern.“

Claudia Loss ist sich sicher: „Persönliche Treffen, Kultur und Austausch sind wichtig für die Gemeinschaft. Die Menschen brauchen Orte und Anlässe, um sich zu treffen. Diese finanzielle Unterstützung stärkt die Kultur und die Live-Musikszene auch in Harburg und sorgt dafür, dass die vielfältigen Angebote und Kultureinrichtungen langfristig in der Lage sein werden, Menschen zusammenzubringen.“

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Austausch über Schule in Zeiten von Corona: Sören Schumacher trifft Nils Hansen, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg

Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Harburg, lädt zu einem Austausch über Schule in Zeiten von Corona am 15. Februar 2022 um 18 Uhr und freut sich, wenn Schülerinnen und Schüler und andere Interessierte ihre Eindrücke zum Thema teilen.

Als der Corona-Virus mit voller Wucht in unser aller Leben trat, traf es eine Gruppe besonders hart: die Schülerinnen und Schüler. Sie waren lange Zeit erst im Homeschooling, dann im Wechselunterricht. Klassenfahrten mussten ausfallen, schulische Veranstaltungen wurden abgesagt. Der Unterricht findet seit langem wieder in der Schule statt, weil jede Woche mehrfach Schnelltests durchgeführt werden und Maskenpflicht besteht. Außerdem wurden Lernferien angeboten, um Lernstoff nacharbeiten zu können. Die Digitalisierung von Schule und Unterricht hat einen Schub erhalten. Schule und Unterricht haben sich in vielen Aspekten geändert.

Um sich zu diesen Veränderungen auszutauschen, hat Sören Schumacher einen kompetenten und praxisnahen Gesprächspartner eingeladen: Nils Hansen ist Lehrer an einer Stadtteilschule in Bergedorf, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und bildungspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Bei diesem Thema sind vor allem Einblicke und Informationen von Schülerinnen und Schüler zu ihrem Schulalltag und den Herausforderungen dieser Zeit natürlich besonders wertvoll und besonders willkommen. Daher möchten wir alle Interessierten einladen, mit uns gemeinsam in den Austausch zu kommen.

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Neue Quarantäne- und Isolationsregeln ab 15. Januar 2022

Die Ministerpräsidentenkonferenz hat vergangenen Freitag neue Regeln für die Dauer und die Beendigung von Isolation und Quarantäne beschlossen, diese wurden von Bundestag und Bundesrat verabschiedet. In Hamburg gelten diese Regeln ab dem 15. Januar.

Die Isolation (bei Infektion mit dem Coronavirus) bzw. die Quarantäne (nach Kontakt mit einer infizierten Person) endet nun in der Regel nach 10 Tagen. Kontaktpersonen, die einen vollständigen Impfschutz durch die Auffrischungsimpfung vorweisen, sind künftig von der Quarantäne ausgenommen. Dies gilt auch für vergleichbare Gruppen (frisch Geimpfte und Genesene etc.). Nach einer nachgewiesenen Infektion oder als Kontaktperson können sich alle Ungeimpften bzw. Ungeboosterten nach sieben Tagen durch einen PCR- oder zertifizierten Antigen-Schnelltest „freitesten“ (mit Nachweis).

Für die Beschäftigten in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe kann die Isolation nach erfolgter Infektion nach sieben Tagen nur durch einen verpflichtenden PCR-Test mit negativem Ergebnis beendet und der Dienst erst wiederaufgenommen werden, wenn die Betroffenen zuvor 48 Stunden symptomfrei waren.

Für Schülerinnen und Schüler sowie Kinder in den Angeboten der Kinderbetreuung kann die Quarantäne als Kontaktperson bereits nach fünf Tagen durch einen PCR- oder Antigenschnelltest beendet werden.

Außerdem empfiehlt die STIKO nun auch 12- bis 17-jährigen eine Boosterimpfung.

Link zu weiteren Informationen:
Quarantäne- und Isolierungsdauer bei SARS-CoV-2-Expositionen und -Infektionen

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In Hamburg gilt ab dem 10. Januar 2022 nun 2G plus

Auch doppelt Geimpfte und Genesene müssen ab dem 10. Januar 2022 bei Kulturveranstaltungen, in der Gastronomie und beim Sport ein negatives Corona-Testergebnis vorweisen. Diese neuen Regeln für den Umgang mit dem Corona-Virus hat der Hamburger Senat bereits vergangene Woche bekannt gegeben.

Im Einzelhandel bleibt es bei den bestehenden Regeln, es gilt also weiterhin 2G. Ausnahmen zur 2G-plus-Regel gibt es für Friseurbesuche und Fußpflege sowie für Museen, Bücherhallen, Ausstellungshäusern und Gedenkstätten. Auch in Außenbereichen von zoologischen und botanischen Gärten sowie in Tierparks bleibt es bei den geltenden Regeln.

Eine Boosterimpfung ersetzt das negative Testergebnis, geboosterte Personen müssen keinen tagesaktuellen negativen Test vorlegen. Diese Ausnahme gilt bereits ab dem Tag der Boosterimpfung. Mehr als ein Drittel der Hamburgerinnen und Hamburger sind bereits geboostert und damit von der erweiterten Testpflicht ausgenommen. Ebenso gilt eine Ausnahme für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre. Denn Kinder und Jugendliche sind von der Testnachweispflicht befreit, weil sie in der Schule seriell getestet werden.

Für allgemeine Veranstaltungen sowie Sport mit Publikum werden die Teilnehmerzahlen auf 200 Personen (innen) und 1.000 Personen (außen) abgesenkt. Für Kulturveranstaltungen gilt eine Obergrenze von 1000 Personen. Bei festen Spielstätten (Konzerthäuser, Theater, Musicalstätten, u.ä.) können über eine gesonderte Genehmigung die bestehenden Kapazitäten weiterhin genutzt werden. Überregionale Großveranstaltungen (Bundesliga-Spiele) müssen ohne Publikum stattfinden.

Die neue Virus-Variante ist besonders ansteckend. Deswegen wird empfohlen, in geschlossenen Räumen (z.B. beim Einkaufen, in Bus und Bahn) eine FFP2-Maske zu tragen.

Auch besteht eine Verpflichtung zum Homeoffice. Das Homeoffice soll in den nächsten Wochen verstärkt genutzt werden. Das Arbeiten von zu Hause verringert Kontakte am Arbeitsplatz und auf den Wegen zur Arbeit. Es hilft so, die Zahl der Ansteckungen zu verringern .

Die Regeln zur Kontaktbeschränkung gelten weiterhin. Erlaubt sind private Zusammenkünfte von Geimpften und Genesenen mit maximal 10 Personen. Nicht geimpfte und nicht genesene Personen dürfen die Angehörigen des eigenen Haushalts sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes treffen. Kinder bis zur Vollendung des 14 Jahres sind jeweils ausgenommen.

Clubs und Diskotheken bleiben bis auf Weiteres geschlossen und Tanzveranstaltungen verboten.

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Mehr Impfzentren im Bezirk Harburg

Mit den stark steigenden Infektionszahlen wird der Schutz durch einen vollständigen Impfschutz (ergänzt durch eine Boosterimpfung) immer wichtiger, um einen schweren Verlauf zu vermeiden. Neben den Impfungen durch die Haus- und Fachärzte und bei den Betriebsärzten gibt es nun drei Impfzentren im Bezirk Harburg, die die bestehenden Impfangebote ergänzen.

Impfzentrum Harburg, neu im Einkaufszentrum Harburg Arcaden

ab 10. Januar montags, dienstags, mittwochs, freitags jeweils 12:00 bis 18:00 Uhr, zusätzlich sonntags nur nach vorheriger Terminbuchung

Bei den offenen Angeboten kann es zu Wartezeiten am Einlass kommen; letzter Einlass jeweils 30 Minuten vor Ende. Erreichbar mit öffentlichen Verkehrsmitteln über S Harburg Rathaus

Impfstelle am AK Harburg: Grund- und Auffrischungsimpfungen nur nach vorheriger Terminbuchung

Impfzentrum Neugraben im Bildungs- und Gemeinschaftszentrum Süderelbe, Am Johannisland 2-4: ab 15. Januar samstags 15:00 bis 21:00 Uhr, zusätzlich donnerstags nur nach vorheriger Terminbuchung.

Für alle termingebundenen Angebote, einschließlich des AK Harburg, ist grundsätzlich eine vorherige Terminbuchung erforderlich. Im Terminbuchungstool werden alle stadtweit zum gewünschten Datum verfügbaren Impfstellen angezeigt.

Mobile Impfangebote werden auch weiterhin durchgeführt. Unter www.hamburg.de/impfstellen sind alle Wege zur Corona-Schutzimpfung stadtweit und die Links zur Online-Terminbuchung zusammengestellt. Eine tägliche Übersicht, welche Impfangebote tagesaktuell verfügbar sind, ist unter www.hamburg.de/corona-impfung verfügbar. Auch alle weiteren wichtigen Informationen zur Corona-Schutzimpfung sind online unter www.hamburg.de/corona-impfung abrufbar.

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Bürgermeister Peter Tschentscher beim Impfaktionstag am 10. Januar 2022 im Hochzeitssaal Masal Deluxe Event

Am 10. Januar 2022 wird Bürgermeister Peter Tschentscher am Impfaktionstag am 10. Januar 2022 den Hochzeitssaal Masal Deluxe Event (Küchgarten 21, 21073 Hamburg) besuchen. In der Zeit von 16 – 21 Uhr werden dort Erst-, Zweit- und Auffrischungsimpfungen stattfinden. Impfstoffe: BioNTech (U30), Moderna (Ü30) und Johnson&Johnson. Wer sich impfen lassen will, braucht nur seinen Personalausweis und – wenn vorhanden – den Impfausweis mitzubringen.

Bürgermeister Peter Tschentscher besucht gemeinsam mit Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter für Harburg, in der Zeit zwischen 16:30 und 17:30 Uhr den Harburger Hochzeitssaal, um auf die Wichtigkeit der Corona-Impfung hinzuweisen.

Dazu Sören Schumacher: „Die Impfung gegen Corona ist eine wichtige und einfache Möglichkeit, sich vor einem schweren Verlauf zu schützen. Ich freue mich, dass weiterhin viele dezentrale Impfangebote von engagierten Akteuren vor Ort organisiert werden, auch hier im Bezirk Harburg. Es ist immer ein guter Tag, sich impfen zu lassen, und an diesem Tag kann man den Ersten Bürgermeister auch persönlich treffen. Diese doppelte Chance sollte man sich nicht entgehen lassen!“

Seit September 2021 finden Impfaktionstage in den Hochzeitssälen statt. Diese Initiative wurde gemeinsam mit den Saalbetreibern gestartet, die sich aktiv an Impfaktionen in Hamburg beteiligen. In 10 Hochzeitssälen gab es bisher erfolgreiche Impfaktionstage. Die Hochzeitssäle können vor allem die migrantischen Zielgruppen besser erreichen und die Aktion bzw. das Angebot schnell und unkompliziert an Ihre Zielgruppe weitergeben. Das Angebot in den Sälen wird hamburgweit gut angenommen.

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Epidemische Notlage für Hamburg beschlossen – Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (15. Dezember 2021)

Carola Veit, Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft; Bildquelle „Hamburgische Bürgerschaft/Michael Zapf“

Letzter Bericht aus der Hamburgischen Bürgerschaft des Jahres 2021. Wie schnell ist doch auch dieses Jahr vergangen! Zu den prägendsten politischen Punkten dieses Jahr zählten erstens Corona-Pandemie und unserem Umgang mit Infektionen, Impfungen, Einschränkungen und Freiheiten, zweitens der Umgang mit dem Klimawandel und anderen Themen der nachhaltigen Entwicklungen. Natürlich war auch die Bundestagswahl und die Bildung einer neuen und sozialdemokratisch geführten Regierung für uns sehr prägend und erfreulich.

Die insgesamt 38. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft in dieser Wahlperiode fand wegen der Corona-Pandemie nach wie vor unter besonderen Bedingungen im Großen Festsaal des Rathauses statt. Um die Dauer des Aufenthalts aller Beteiligten zu reduzieren, haben die Fraktionen ihre Debatten zum Teil als Kurzdebatten angemeldet.

Gleich zu Beginn der Sitzung wählten wir die 16 Mitglieder, die von der Hamburgischen Bürgerschaft zur 17. Bundesversammlung entsendet werden. Das Gremium wird am 13. Februar 2022 in Berlin den Bundespräsidenten bzw. die Bundespräsidentin wählen. Sie setzt sich je zur Hälfte aus den Bundestagsabgeordneten und von den Landesparlamenten bestimmten Wahlleuten zusammen. Frank-Walter Steinmeier hat erklärt, für eine weitere Amtszeit zu kandidieren. Aufgrund der herausragenden Bedeutung dieser Wahl waren trotz Pandemie voraussichtlich alle Abgeordneten für den kurzen Zeitraum dieser Wahlhandlung anwesend. Ein Teil der Abgeordneten hat die Sitzung nach der Wahlhandlung wieder verlassen.

Die meisten Stimmen entfielen auf die Vorschlagsliste der SPD-Fraktion, die acht Stimmberechtigte entsendet. Von der Grünen-Vorschlagsliste wurden vier, von der CDU zwei sowie von Linken und AfD jeweils ein Stimmberechtigter gewählt. Dass wir Frau Professor Marylyn Addo für die SPD-Liste gewinnen konnten, ist ein großer Gewinn. Sie hat sich mit ihrer herausragenden Arbeit nicht nur in der aktuellen Pandemie um unsere Gesellschaft verdient gemacht. Mit ihrer Nominierung wollen wir Danke sagen – ihr persönlich, aber stellvertretend auch den vielen anderen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, dem ärztlichen und dem pflegerischen Personal. Sie alle helfen uns in dieser schweren Zeit, das SARS-CoV-2-Virus zu verstehen und mit ihm zu leben.

Die Hamburgische Bürgerschaft hat am Mittwoch einem gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen und CDU zugestimmt, der die epidemische Notlage für die Stadt erklärt. Dieser Schritt wurde formell nötig, da die epidemische Lage von nationaler Tragweite Ende November ausgelaufen ist und damit die Möglichkeiten des Senats im Kampf gegen die Pandemie stark eingeschränkt waren. Mit der Erklärung der Notlage können von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossene Maßnahmen umgesetzt werden. In Hamburg wird so unter anderem an Silvester ein An- und Versammlungsverbot sowie ein Feuerwerksverbot möglich, um die medizinische Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen.

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Wichtige Informationen zum Impfen und zur Booster-Impfung

Wer sollte sich impfen lassen? Wer darf geboostert werden?

Es ist dringend angeraten, dass sich vor allem bisher ungeimpfte Menschen jetzt impfen lassen, je früher desto besser.

Personen mit Immundefizienz, Menschen über 70 Jahre, BewohnerInnen und Betreute in Einrichtungen der Pflege für alte Menschen sowie Personal in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen und Menschen mit Vorerkrankungen, die die Wahrscheinlichkeit für einen schweren Verlauf erhöhen, sollen sich ebenfalls ein drittes Mal mit einer sogenannten Boosterimpfung impfen lassen. Diese frischt die Impfung auf, so dass der Schutz vor einem schweren Verlauf wieder erhöht wird. Außerdem empfiehlt die Ständige Impfkommission seit letzter Woche auch allen bereits Geimpften über 18 Jahren eine Boosterimpfung, wenn diese mindestens sechs Monate zurückliegt.

Aber noch einmal: Wichtiger als die Boosterimpfung ist die Impfung derjenigen, die bisher noch gar keinen Impfschutz gegen das Corona-Virus haben.

Wann kann man sich impfen lassen?

Erstimpfungen sind jederzeit möglich. Boosterimpfungen sollen ab sechs Monaten nach der letzten Impfung erfolgen.

Wo kann man sich impfen lassen? Wo bekomme ich einen Termin?

Die erste Anlaufstelle für eine Corona-Impfung (egal ob Erstimpfung oder Boosterimpfung) ist der Hausarzt oder die Hausärztin. Die Corona-Schutzimpfung wird in über 1.100 Arztpraxen angeboten, darunter sind zahlreiche kinder- und jugendmedizinische Praxen.

Auch andere niedergelassene Ärzte bieten Impfungen an. Fachärzte werden nun auch verstärkt Corona-Impfungen durchführen. Die Kassenärztliche Vereinigung listet hier alle Ärzte auf, die Corona-Impfungen anbieten: https://www.kvhh.net/de/patienten/informationen-zum-corona-virus-sars-cov-2/sie-suchen-eine-corona-impfpraxis.html

Hamburg hat kein großes zentrales Impfzentrum mehr, stattdessen sind die mobilen Impfteams aus dem Imfpzentrum jetzt in der ganzen Stadt unterwegs. Unter https://www.hamburg.de/corona-impfstationen/ kann man eine Übersicht über die dezentralen Impfangebote in Einkaufszentren, Kulturvereinen, Kirchen etc. erhalten und nach Ort und Tag filtern. Zu diesen Impfangeboten kann man ohne Termin gehen, muss aber längere Wartezeiten einplanen. Bitte an warme Kleidung sowie gegebenenfalls an einen Regenschirm denken und während der Wartezeit die AHA-Regeln einhalten und eine Maske tragen. Lassen Sie gegebenenfalls bitte ältere Menschen und Schwangere vor, um für diese die Wartezeit zu verkürzen.

In Hamburg gibt es außerdem eine Vielzahl an Impfzentren in allen Bezirken. Meist handelt es sich um Krankenhäuser, in Harburg ist es das AK Harburg. In der Asklepios Klinik Harburg werden Menschen ab 12 Jahren ohne Vorerkrankungen und Erwachsene geimpft. Die Terminvereinbarung erfolgt telefonisch unter 040428 28 4000 (Mo-Fr von 7-19 Uhr) oder über die Internetseite Digitales Terminmanagement –https://serviceportal.hamburg.de/HamburgGateway/FVP/FV/Bezirke/DigiTermin (bitte Dienstleistung: „Städtisches Impfangebot“ auswählen). Die Terminvergabe erfolgt nicht über das Krankenhaus!

Auch die Betriebsärztinnen und Betriebsärzte führen Impfungen durch.

Weitere Impfzentren in den Bezirken werden in nächster Zeit veröffentlicht.

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