Kategorie: Wahlkreis Harburg

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Hamburger Impfstrategie

Seit Ende Dezember 2020 steht im Kampf gegen die Corona-Pandemie ein Impfstoff zur Verfügung, mittlerweile wurde ein zweiter Impfstoff zugelassen. Bei diesen Impfstoffen gibt es besonders hohe Anforderungen an Transport, Lagerung und Verabreichung. Ein weiterer Hersteller hat die Zulassung bei der europäischen Behörde beantragt. Wird dieser Impfstoff zugelassen, wird dies die Impfungen zukünftig erleichtern, da dieser Impfstoff auch in Arztpraxen verabreicht werden kann. Die Zulassung könnte Ende Januar 2021 erfolgen.

Je mehr Impfstoffe zugelassen werden, umso mehr Impfdosen stehen dann auch zur Verfügung. Weil es bisher nur wenige zugelassene Impfstoffe gibt, können auch nur wenige Menschen am Tag geimpft werden. Hamburg hat bisher 45.000 Impfstoff-Dosen erhalten. Dabei muss jedoch berücksichtigt werden, dass für einen vollständigen Impfschutz zwei Impfungen nötig sind. Nach und nach wird mehr Impfstoff geliefert werden, weil es erstens mehr zugelassene Impfstoffe geben wird und zweitens die Produktionskapazitäten stetig erhöht werden.

Es gibt eine bundesweit abgestimmte Priorisierung hinsichtlich der Impfreihenfolge. Besonders gefährdete Gruppen werden zuerst geimpft. Dabei handelt es sich in Hamburg um über 114.000 Menschen über 80 Jahre, Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen sowie das Personal in Pflegeheimen und Personal in Krankenhäusern. Das sind insgesamt ca. 190.000 Menschen in Hamburg.

Die Impfungen werden in den Krankenhäusern und den Pflegeheimen durch mobile Impfteams durchgeführt. Außerdem hat das Hamburger Impfzentrum Anfang Januar 2021 in den Messehallen seine Arbeit aufgenommen. Bisher werden dort ca. 500 Menschen am Tag geimpft. Sobald mehr Impfstoff zur Verfügung stehen wird, sollen dort bis zu 7000 Menschen am Tag geimpft werden.

Seit dem 14. Januar 2021 erhalten die über 80-jährigen Hamburgerinnen und Hamburger von der Sozialbehörde eine Einladung zur Corona-Impfung. Der Brief enthält Informationen zu Impfung und zur Möglichkeit der Terminvereinbarung. Die Termine im Impfzentrum können über die Telefon-Hotline 116 117 der kassenärztlichen Vereinigung und auf der Webseite https://www.impfterminservice.de/impftermine vereinbart werden. Impftermine können nur für diejenigen vereinbart werden, die zur Prioritätengruppe zählen. Um hier die Zuverlässigkeit zu gewährleisten, werden nur Termine vergeben, wenn auch Impfstoff zur Verfügung steht. Sonst besteht die Gefahr, dass vereinbarte Termine abgesagt werden müssten. Da erst für Ende Februar 2021 größere Impfstoff-Lieferungen geplant sind, wird es bis Mitte/Ende Februar dauern, bis alle Angehörigen der ersten Prioritätsgruppe einen Impftermin bekommen können.

In Hamburg hat sich der Senat dafür entschieden, für eine Kontinuität der Impfungen zu sorgen. Die Hälfte der Impfdosen wird für die Zweitimpfungen zurückgestellt. Diesen Sonntag werden die ersten Hamburgerinnen und Hamburger ihre Zweitimpfung erhalten. Vor allem für ältere Menschen ist es wichtig, dass sie die Zweitimpfung im relevanten Zeitraum erhalten, da ihr Immunsystem nicht mehr so gut reagiert. Die Hamburger Strategie der Planbarkeit und Zuverlässigkeit führt dazu, dass Hamburg kein Spitzenreiter bei den Impfraten ist. Jedoch kann sich jeder und jede sicher sein, dass der Impftermin eingehalten werden kann, wenn man einen Termin erhalten hat.

Spätestens nach dem ersten Quartal 2021 sollen auch Menschen geimpft werden können, die nicht zur ersten Prioritätsgruppe gehören, zum Beispiel Menschen, die älter als 60 Jahre sind und an einer Erkrankung leiden. Im Laufe des Jahres wird dann genügend Impfstoff für alle zur Verfügung stehen.

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Weihnachten und der Jahreswechsel

Wer hätte zu Beginn des Jahres  2020 gedacht, welche Veränderungen und Herausforderungen uns erwarten würden, mit welchen Einschränkungen wir leben können und wie schnell und gut wir uns an solch einschneidende Veränderungen anpassen können?

Natürlich waren die neuesten Entwicklungen und vor allem der Lockdown Thema der Regierungserklärung, die unser Bürgermeister Peter Tschentscher am Mittwoch in der Bürgerschaft abgab. Seit dem 16. Dezember gelten in ganz Deutschland strenge Kontaktbeschränkungen: Treffen mit anderen Menschen sind stark eingeschränkt, die meisten Geschäfte sind geschlossen. Kultur, Sport und andere größere private Treffen sind schon seit Anfang November nicht möglich. Dies soll helfen, die Infektionen einzugrenzen und so wieder Kontrolle über das Virus zu erhalten. 

Weihnachten und der Jahreswechsel stehen vor der Tür: Feste, die wir gerne im Kreis unserer Liebsten verbringen möchten. Für die Weihnachtstage wurden daher die Beschränkungen ein wenig erweitert, um im engsten Familienkreis feiern zu können. Auch die Silvesterfeier dieses Jahr wird anders ausfallen als gewohnt. Feuerwerk darf in Hamburg weder verkauft, noch gezündet werden. Nicht, um uns den Spaß zu nehmen, sondern um die vielen Verletzten zu vermeiden, die dann das Gesundheitssystem zusätzlich belasten würden. Die aktuellen Regeln sind hier nachzulesen: https://www.hamburg.de/faq-weihnachten/ 

Diese Woche wurde auch bekannt, dass noch vor Weihnachten die europäische Arzneimittelagentur einen ersten Impfstoff zulassen wird. Das Hamburger Impfzentrum ist auch fertiggestellt. Erst wenn eine größere Zahl an Menschen geimpft sein wird, können wir die Effekte der Herdenimmunität sehen. Der Weg dahin ist jedoch noch weit und wir müssen noch längere Zeit mit Einschränkungen leben, um das Leben anderer zu schützen. Zunächst werden kurz nach Weihnachten die Hochrisikogruppen und das medizinische Personal durch Impfungen geschützt. Die Impfungen werden bis weit in das nächste Jahr stattfinden. Die Details werden hier zusammengeführt: https://www.hamburg.de/coronavirus/14709058/2020-12-03-sozialbehoerde-impfzentrum-messehallen/ 

Der Lockdown führt wieder zu starken wirtschaftlichen Einschränkungen. Hamburg will – gemeinsam mit dem Bund – alles tun, um Arbeitsplätze zu erhalten und die Wirtschaftskraft des Standortes zu sichern. Zusätzlich zu den Wirtschaftshilfen des Bundes spannt deshalb Hamburg auch für den zweiten Lockdown den Schutzschirm für die Unternehmen auf. Mit mehr als 1,5 Milliarden Euro unterstützt so die Stadt vor allem mittelständische Unternehmen. Neben den Steuer-, Gebühren- und Miethilfen soll der Hamburger Stabilisierungs-Fonds bei mittelgroßen Unternehmen diese mit vorübergehenden Kapitalbeteiligungen und Sicherheitsleistungen unterstützen. Inklusive der Stundungen etwa von Steuern, Gebühren und Mieten gibt Hamburg über das ganze Jahr gerechnet ca. 5 Milliarden Euro aus. Außerdem sorgt das bis Ende 2021 erhöhte und verlängerte Kurzarbeitergeld für den Erhalt von Arbeitsplätzen. Weitere Informationen gibt es hier: https://www.hamburg.de/coronavirus/wirtschaft/. 

Wir werden also dieses Jahr sehr ruhig und sehr besinnlich im kleinsten Kreis verbringen. Es ist wichtig, die Regeln ernst zu nehmen, damit wir andere und uns selbst schützen können. Das ist unser kleiner, aber wichtiger und solidarischer Beitrag.

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Hamburg investiert in die Modernisierung des Rieckhofs und in das Quartierszentrum Ohrnsweg

Zwei Projekte aus dem Bezirk Harburg werden durch das Hamburger Wirtschaftsstabilisierungsprogramm HWSP gefördert. Die Sanierung des Bürger- und Kulturzentrum Rieckhof in der Harburger Innenstadt wird mit 1,3 Millionen Euro unterstützt und eine Kofinanzierung von 4,5 Millionen Euro wird für die Errichtung des Quartierszentrums am Ohrnsweg in Neugraben bereitgestellt.

Der 1984 errichtete Rieckhof spricht durch Veranstaltungen, Kurse, Projekte und offene Angebote eine Vielzahl von Menschen aus Harburg an. Das Gebäude ist jedoch ist baulich und energetisch nicht mehr auf dem Stand. Daher soll nun mit den zusätzlichen Mitteln die Gebäudehülle modernisiert werden. So werden Maßnahmen ergänzt, die mit RISE-Mitteln aus dem Rieckhof einen barrierearmen Begegnungsort mit vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten machen sollen. Das freut auch den SPD-Bürgerschaftsabgeordneten für Harburg Sören Schumacher: “Es ist großartig, dass diese guten Maßnahmen sich gegenseitig fördern: Der Rieckhof wird energtisch und barrierearm modernisiert. So wird es ein zukunftsfähiges Stadtteil-Kulturzentrum für alle. Und das in einer Zeit, in der Kultur und Begegnung jede Unterstützung brauchen.“

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Es geht voran mit der S-Bahn in Harburg

Baustelle in der S-Bahnstation Harburg

Die S-Bahn ist für Harburg ein wichtiges Verkehrs- und Verbindungsmittel über die Elbe in die Stadtmitte und ins Umland. Um so wichtiger ist es, dass sie zuverlässig fährt und über ausreichend Platz verfügt, um alle Fahrgäste sicher (und umweltfreundlich) an ihr Ziel zu bringen.

Damit die die Zuverlässigkeit, Flexibilität und Leistungsfähigkeit dieses wichtigen Mobilitätsbausteins zum Tragen kommen kann, müssen viele Modernisierungsmaßnahmen durch die Bahn umgesetzt werden. Bereits 2016 wurde daher eine Prioritätenliste erstellt. Eine Anfrage der Bürgerschaftsfraktionen der SPD und der Grünen hat nun gezeigt, dass die Bahn bereits viele Modernisierungsmaßnahmen umgesetzt hat oder aber zumindest konkreten Planungen macht.

Auf der Strecke zwischen Hauptbahnhof und Harburg wurden bereits neue Weichen– und Gleisanlagen umgesetzt. Diese ermöglichen es, dass bei Störungen der Schienenersatzverkehr deutlich verkürzt werden kann, weil die Bahnen besser wenden oder auf einem anderen Gleis fahren können.

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Alles Gute zum 100. Geburtstag, liebe Elbe-Werkstätten!

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Am 29. Oktober habe ich mich mit Rolf Tretow, dem Sprecher der Geschäftsführung der Elbe-Werkstätten, getroffen. Eigentlich wollte ich mich vor Ort über die Arbeit der Elbe-Werkstätten informieren und im persönlichen Gespräch erfahren, wie sich Corona auch hier auswirkt. Dieses Gespräch haben wir wegen der steigenden Infektionszahlen online geführt. Mit dabei war Peter Bartels, Fachsprecher der SPD-Bezirksfraktion für Soziales, Gesundheit, Integration und Inklusion.

Die Elbe-Werkstätten bieten Menschen mit Behinderung berufliche Qualifizierungsplätze innerhalb und außerhalb der Werkstatt, aber auch individuelle Unterstützung und pflegerische Hilfe. Sie sollen so bestmöglich gefördert und für den beruflichen Alltag fit gemacht werden. Mit 3.100 Mitarbeitern an 40 Standorten sind die Elbe-Werkstätten einer der größten Arbeitgeber Hamburgs. Seit 1978 sind sie mit ihrem Standort in Marmstorf am Nymphenweg vertreten, aber auch im Rieckhof und in einer Betriebsstätte in Hausbruch arbeiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Elbe-Werkstätten.

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Besuch in Harburgs Brauerei

Von links nach rechts: Klaus Fehling, Oliver Wesseloh und Sören Schumacher.

In Harburg kann man diverse Schätze finden, wenn man weiß, wo sie zu finden sind. Einer dieser Schätze ist die Kehrwieder Brauerei in Sinstorf. Liebhaber von handwerklich gebrautem Bier mit besonderem Geschmack werden hier fündig.

Am 2. Oktober 2020 habe ich zusammen mit Klaus Fehling, dem SPD-Abgeordneten der Harburger Bezirksversammlung aus dem Wahlkreis Harburg Süd, die Kehrwieder Brauerei besucht. Mit dem Geschäftsführer und der Verantwortlichen für Marketing und Vertrieb, Julia und Oliver Weseloh, haben wir uns über die Entwicklungen und Herausforderungen der Craft Beer Brauerei unterhalten.

Seit 2011 werden auf dem ehemaligen Hansanogelände verschiedene Biersorten gebraut. Die erfolgreichsten sind tatsächlich alkoholfreie Biere. Und obwohl die meisten Biere in Deutschland verkauft werden, gingen auch bereits einige Sendungen bis nach Australien.

Den Auftragsrückgang aufgrund des Coronavirus konnte die Brauerei durch den Onlineshop kompensieren. Viele haben sich in der Zeit des Lockdowns informiert, wie sie lokale Unternehmen unterstützen können und viel von Händlern und Produzenten vor Ort gekauft. Davon hat auch Kehrwieder profitiert.

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Besuch bei der wachsenden Buchhandlung am Sand

Am 21. September 2020 öffnete die Buchhandlung am Sand ihre Türen für ein Gespräch und ich durfte mich mit der Inhaberin über die neuesten Entwicklungen in ihrer Buchhandlung und über die Entwicklungen und Baustellen der Harburger Innenstadt austauschen.

Die Buchhandlung in der Hölertwiete konnte in der Zeit des Corona-Lockdowns ihren Kundinnen und Kunden eindrucksvoll zeigen, wie wertvoll eine Buchhandlung vor Ort ist und wie einfach und schnell man seine Bücher und Spiele erhalten kann. Ein hervorragendes Beispiel dafür, wie wichtig die Einzelhandelsgeschäfte sind und was jede und jeder von uns tun kann, damit wir auch in Zukunft eine kompetente Beratung im Geschäft erhalten können.

Seit September ist die Buchhandlung gewachsen. Nicht nur die Ladenfläche ist jetzt wesentlich größer; demnächst wird es auch möglich sein, sich hier einen Kaffee zu gönnen, während man seinen neuen Lesestoff auswählt. Außerdem verkauft die Buchhandlung jetzt auch regionale Produkte, zum Beispiel vom Bonscheladen, Senf Pauli oder dem Kakao Kontor. Der neue barrierefreie Zugang zum Geschäft ermöglicht es auch Kundinnen und Kunden mit Kinderwagen oder mit Rollator die neuen Räume zu betreten.

Während des Frühjahrs und des Sommers wurde in der Hölertwiete ein neues Pflaster verlegt, wie auch schon auf dem Sand zu finden. Die Inhaberin freut sich sehr über das schöne Erscheinungsbild. Hier wurden auch Bäume mit verbesserter Wasserversorgung gepflanzt. Dieses Projekt wurde übrigens mit dem Bundespreis Stadtgrün ausgezeichnet. Und die Gäste der Cafés freuen sich über die tollen Außenplätze.

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„Der Dialog mit der Bahn trägt erste Früchte“: S-Bahn revitalisiert Stationen in Harburg und Heimfeld

Jahrelang mussten Fahrgäste in den S-Bahn-Stationen Hamburg-Harburg, Harburg-Rathaus und Heimfeld offenliegende Stromleitungen, fehlende Decken- und Wandverkleidungen, Dreck und Schmutz ertragen. Ein umfangreiches Revitalisierungsprogramm soll ab 2021 die unhaltbaren Zustände vor Ort beenden. Dies geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Dirk Kienscherf und Sören Schumacher hervor. Nach bereits erfolgten Vorarbeiten sollen die Stationen im kommenden Jahr wieder Decken- und Wandbekleidungen erhalten. Neue digitale Leitsysteme erleichtern künftig die Orientierung, Ein- und Ausgänge erhalten neue Verschalungen. Zudem werden neue Beleuchtungssysteme endlich für zeitgemäßes Licht in den umfangreichen Tunnelanlagen sorgen. Zudem hat der Austausch mehrerer Rolltreppen bereits begonnen. Auch der Bahnhof Harburg soll insgesamt modernisiert werden.

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Lage in den Harburger Tunnelstationen ist seit mehreren Jahren inakzeptabel und eine Zumutung für alle Fahrgäste. Es ist gut, dass die Bahn nun endlich ihre Zusage gegeben hat, diese Schandflecke zu beseitigen. Das ist ein wichtiges Signal für die vielen tausend Fahrgäste. Der intensive und sehr direkte Dialog mit der Deutschen Bahn trägt nun erste Früchte. Trotzdem wird die Modernisierung der Bahninfrastruktur für die nächste Zeit eine große Herausforderung bleiben. Dabei geht es auch um die noch immer regelmäßig auftretenden Betriebsstörungen auf der S-Bahnstrecke vom Hauptbahnhof nach Stade. Hier ist die Deutsche Bahn – wie auch in anderen Städten und Ländern – gefordert, mit zusätzlichen Mitteln die Bahninfrastruktur zu verbessern.“

Dazu Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter aus Harburg: „Ich freue mich sehr, dass nun endlich die seit Jahren sehr schlechte Situation verbessert wird. Das war überfällig. Gut ist auch, dass zugleich der für Harburg so wichtige Fernbahnhof ebenfalls aufgewertet wird. Er ist der zentrale Verkehrsknotenpunkt für die Harburgerinnen und Harburger und ein Drehkreuz für den gesamten Bezirk.“

Hintergrund: SPD-Abgeordnete hatten seit 2018 den Druck auf die Deutsche Bahn erhöht, Maßnahmen zur Verbesserung der äußerst schlechten baulichen Situation der Haltestellen zu ergreifen und zudem die zahlreichen Betriebsstörungen kritisiert. 2019 wurde daraufhin unter anderem ein Runder Tisch „Bahnhof Harburg“ eingeführt, in dem alle betroffenen Stellen der Stadt Hamburg sowie der Deutschen Bahn, Maßnahmen zur Verbesserung der Situation vorangetrieben haben. Gleichzeitig sind erste Maßnahmen zur mittelfristigen Reduzierung der Störungsanfälligkeit des S-Bahnbetriebes und Ausweitung der Beförderungskapazitäten eingeleitet worden. Hier müssen weitere folgen.

Schriftliche Kleine Anfrage 22/1311: Baulicher Zustand der S-Bahnstationen im Bereich der Harburger Tunnelstrecke

SKA-Baulicher-Zustand-der-S-Bahnstationen-im-Bereich-der-Harburger-TunnelstreckeHerunterladen
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Eine Radtour mit Verkehrssenator und Bezirksamtsleiterin durch Harburg

Verkehrssenator Anjes Tjarks und Harburgs Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen

Die Verkehrspolitik in Harburg hat nicht nur viele Baustellen, sondern vor allem große Ambitionen und umfassende Vorhaben. Diese hat die Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen zusammen mit Mitarbeitern des Bezirksamt am 07. September 2020 dem Verkehrssenator Anjes Tjarks auf einer gemeinsamen Radtour vorgestellt. Dass der neu geschaffene Senator für Verkehr zu einem Austausch nach Harburg einladen wurde und zu einem Austausch vor Ort bereit ist, ist sehr begrüßenswert, da man sich vor Ort ein sehr gutes Bild von den Gegebenheiten und Herausforderungen machen kann.

Mehrere Fahrrad-Projekte in Harburg wurden dem Senator vorgestellt, zum Beispiel wird die geplante Veloroute, die vom Kanalplatz in Richtung alte Elbbrücke führt, demnächst umgesetzt. Am Rande des Binnenhafens, an der Hannoverschen Straße, wird eine „protected bike lane“, also eine durch Betonelemente geschützte Fahrradspur, umgesetzt. An dieser Strecke fahren die Autos häufig zu schnell. Da an dieser Stelle genügend Platz für eine bauliche Trennung der Fahrspuren ist, wurde diese sinnvolle Maßnahme getroffen.

Ein weiteres Vorhaben, um den Fahrradverkehr in Harburg attraktiver zu gestalten, ist der Bau einer Fahrradstation in der Nähe des Harburger Bahnhofs. Die Bike-and-Ride-Station mit 1.200 Stellplätzen für Fahrräder wird die größte Station in ganz Hamburg sein.

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Zu Besuch im Electrum – ehrenamtlicher Museumsbetrieb in Zeiten von Corona

Sören Schumacher, Wilfried Brunkhorst (electrum) und die SPD Bezirksabgeordnete Natalia Sahling.

Ich habe am 03. September 2020 das electrum – Das Museum der Elektrizität besucht und tauschte mich dort mit den Mitgliedern des Fördervereins aus. Mit dabei war auch Natalia Sahling, die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Bezirksfraktion in Harburg. Wir sprachen über Geschichte und Zukunft des kleinen, aber sehr feinen Museums und wie sich die Museumsarbeit verändert hat.

Das electrum ist seit 2011 in Harburg. Da das ehemalige HEW-Museum ausschließlich durch die ehrenamtlichen Mitglieder betrieben wird, ist es nur sonntags geöffnet und unter der Woche für Gruppen nach Anmeldung. Kinder unter 14 Jahren haben freien Eintritt und können so bereits früh erfahren, wie interessant und unterhaltsam ein Museumsbesuch sein kann. Das electrum in der Harburger Schloßstraße zeigt mehr als 1.000 Ausstellungsstücke aus 130 Jahren Elektrizität und bringt Interessierte mit kleinen Experimenten zum Staunen. Ein Förderverein kümmert sich um den laufenden Museumsbetrieb.

Während der coronabedingten Schließung hat das electrum die Zeit genutzt und baute die Ausstellung um und ergänzte sie um weitere Ausstellungsstücke. Ich freue mich über das Engagement der ehrenamtlichen Mitarbeiter. Während der Schließungen im Frühjahr konnten wir mit Instagram Live die Ausstellung digital besuchen. Da merkt man, wieviel Herzblut die Mitglieder in das electrum stecken!