Wahlkreis Harburg – Seite 22 – Sören Schumacher

29. Januar 2021

Sozialer Wohnungsbau in Hamburg

Hamburg ist weiterhin auf den verlässlichen Neubau von Wohnungen angewiesen. Vor allem Menschen mit mittleren und kleinen Einkommen brauchen bezahlbaren Wohnraum. Es ist daher zu begrüßen, dass 2020 in Hamburg 3470 Sozialwohnungen fertiggestellt wurden. Außerdem wurden für ca. 2600 neue Sozialwohnungen bewilligt. Wegen Corona konnte das Ziel von 3000 Genehmigungen pro Jahr nicht erreicht werden. Außerdem wurde die Preis- und Belegungsbindung um 10 Jahre verlängert. Von einer Anfangsmiete von 6,80 Euro pro Quadratmeter und einer Preis- und Belegungsbindung über 30 Jahre profitieren heute und in Zukunft viele Hamburgerinnen und Hamburger.

29. Januar 2021

Verlängerung der S-Bahn nach Neugraben und sonntags nach Harburg Rathaus

Gerade in der Corona-Pandemie sehen wir, dass eine hohen Taktung und längere Züge mit viel Platz Passagierströme entzerren und einen Sicherheitsabstand im ÖPNV ermöglichen. In den letzten Jahren waren insbesondere die S-Bahnen in den Hamburger Süden von einer starken Auslastung betroffen.

Der HVV baut mit seiner Angebotsoffensive III den Leistungsumfang des öffentlichen Nahverkehrs in Hamburg nun im dritten Jahr in Folge deutlich aus. Die Kosten für die insgesamt 200 Maßnahmen zur Angebotsverbesserung – unter anderem Taktverdichtungen und neue Busverbindungen – belaufen sich auf mehr als 27 Millionen Euro.

Ziel ist die Umsetzung des Hamburg-Takts. 2030 sollen alle Hamburgerinnen und Hamburger 80 Prozent ihrer Wege komfortabel mit Bus, Bahn, dem Rad oder zu Fuß bewältigen können. Wir wollen den HVV so organisieren, dass das nächste öffentliche Verkehrsmittel überall in der Stadt nur fünf Minuten entfernt ist.

Harburg und Neugraben gewinnen deutlich durch die dritte Angebotsoffensive des HVV: Die Betriebszeiten der S31 wurden mit dem Fahrplanwechsel im Dezember erheblich ausgeweitet. Für die Verlängerung der S31 werktags nach Neugraben und zur Haltestelle Harburg Rathaus an Sonntagen werden künftig jährlich fast sieben Millionen Euro investiert. Die Zahl der S31-Fahrten nach Harburg Rathaus und Neugraben wurde so um rund 20 Prozent erhöht. So kommt die Mobilitätswende in der ganzen Stadt an und alle Menschen in Hamburg können bequem und klimafreundlich mobil sein.

29. Januar 2021

Zuschuss für medizinische Masken

In Hamburg erhalten Bedürftige einen Zuschuss für die Anschaffung medizinischer Masken. Die seit Freitag letzter Woche geltende Regel, dass in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen selbstgenähte Stoffmasken als Corona-Schutz nicht mehr ausreichen und stattdessen nun verpflichtend medizinische Masken zu tragen sind, belastet Leistungsempfänger mit zusätzlichen Kosten. Leistungsempfänger ab 18 Jahren erhalten daher für Februar und März einen Zuschuss von jeweils zehn Euro. Der Zuschuss wird im Februar als 20-Euro-Einmalzahlung geleistet.

29. Januar 202129. Januar 2021

Shuttledienst für die Corona-Impfung

Es gibt eine Ergänzung beim Corona-Impfangebot der Stadt Hamburg. Impfberechtigte über 80 Jahre, die das Impfzentrum nicht selbstständig mit öffentlichen Verkehrsmitteln, dem eigenen Auto oder mit einer Begleitperson erreichen können, haben nun die Möglichkeit, einen Impf-Shuttle zu nutzen.

Der Shuttle-Dienst des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) kann erst unter 040-58 44 77 (montags bis sonntags von 8 bis 16 Uhr) gebucht werden, wenn ein Impftermin vereinbart worden ist, spätestens aber 24 Stunden vor dem Termin. Die Mitarbeiter des DRK prüfen dann, welche Unterstützung notwendig ist, um auch auf individuelle Transportbedürfnisse, wie etwa körperliche Behinderungen und der Transport eines Rollstuhls, eingehen zu können. Der Transport zu den Messehallen erfolgt dann mit Taxis, rollstuhlgerechten Spezialfahrzeugen oder Krankentransportern, die die Shuttle-Nutzerinnen und -Nutzer nach der Impfung auch wieder nach Hause bringen. Die Kosten für diesen Service trägt die Stadt.

Hilfen für Menschen mit eingeschränkter Mobilität

25. Januar 202125. Januar 2021

Neue Corona-Regeln: medizinische Masken, Homeoffice, Notbetreuung in Kitas und Distanzunterricht

Die Corona-Infektionszahlen sinken zwar endlich, sie sind jedoch noch immer viel zu hoch. Es gibt mehrere Virus-Mutationen, die zu einer leichteren Verbreitung des Virus und somit zu mehr Infizierten führen. Diese Mutationen wurden bereits in mehreren Fällen in Deutschland nachgewiesen. Um der Überlastung der Gesundheitssysteme vorzubeugen und um der Ausbreitung des Virus möglichst früh Einhalt zu gebieten, werden die Regeln für Kontaktbeschränkungen noch strikter. Die neuen Regeln gelten vorerst bis zum 14. Februar 2021.

Die oberste Devise lautet weiterhin und gewiss noch für eine längere Zeit: Kontakte auf ein Mindestmaß einschränken und die Hygieneregeln einhalten! Die bisherigen Kontaktbeschränkungen gelten weiter. Private Kontakte sind weiterhin beschränkt auf eine Person, die nicht im gleichen Haushalt lebt.

Maskenpflicht
In Bussen und Bahnen, beim Einkaufen, bei Gottesdiensten, bei Amtsgängen zu Behörden und bei Gesundheitsbehandlungen müssen Menschen ab 14 Jahren ab dem 22. Januar grundsätzlich medizinische Masken getragen werden, da sie einen höheren Infektionsschutz bieten als Stoffmasken. Als medizinische Masken gelten OP-Masken, FFP2-Masken und KN95-Masken. Diese müssen aber korrekt getragen werden, um besser vor Infektionen zu schützen. Stoffmasken können überall dort weiter genutzt werden, wo keine medizinischen Masken vorgeschrieben sind. Tücher, Kleidungsstücke und Visiere dürfen nicht mehr statt einer Maske getragen werden. https://www.hamburg.de/corona/masken

16. Januar 202116. Januar 2021

Hamburger Impfstrategie

Seit Ende Dezember 2020 steht im Kampf gegen die Corona-Pandemie ein Impfstoff zur Verfügung, mittlerweile wurde ein zweiter Impfstoff zugelassen. Bei diesen Impfstoffen gibt es besonders hohe Anforderungen an Transport, Lagerung und Verabreichung. Ein weiterer Hersteller hat die Zulassung bei der europäischen Behörde beantragt. Wird dieser Impfstoff zugelassen, wird dies die Impfungen zukünftig erleichtern, da dieser Impfstoff auch in Arztpraxen verabreicht werden kann. Die Zulassung könnte Ende Januar 2021 erfolgen.

Je mehr Impfstoffe zugelassen werden, umso mehr Impfdosen stehen dann auch zur Verfügung. Weil es bisher nur wenige zugelassene Impfstoffe gibt, können auch nur wenige Menschen am Tag geimpft werden. Hamburg hat bisher 45.000 Impfstoff-Dosen erhalten. Dabei muss jedoch berücksichtigt werden, dass für einen vollständigen Impfschutz zwei Impfungen nötig sind. Nach und nach wird mehr Impfstoff geliefert werden, weil es erstens mehr zugelassene Impfstoffe geben wird und zweitens die Produktionskapazitäten stetig erhöht werden.

Es gibt eine bundesweit abgestimmte Priorisierung hinsichtlich der Impfreihenfolge. Besonders gefährdete Gruppen werden zuerst geimpft. Dabei handelt es sich in Hamburg um über 114.000 Menschen über 80 Jahre, Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen sowie das Personal in Pflegeheimen und Personal in Krankenhäusern. Das sind insgesamt ca. 190.000 Menschen in Hamburg.

Die Impfungen werden in den Krankenhäusern und den Pflegeheimen durch mobile Impfteams durchgeführt. Außerdem hat das Hamburger Impfzentrum Anfang Januar 2021 in den Messehallen seine Arbeit aufgenommen. Bisher werden dort ca. 500 Menschen am Tag geimpft. Sobald mehr Impfstoff zur Verfügung stehen wird, sollen dort bis zu 7000 Menschen am Tag geimpft werden.

Seit dem 14. Januar 2021 erhalten die über 80-jährigen Hamburgerinnen und Hamburger von der Sozialbehörde eine Einladung zur Corona-Impfung. Der Brief enthält Informationen zu Impfung und zur Möglichkeit der Terminvereinbarung. Die Termine im Impfzentrum können über die Telefon-Hotline 116 117 der kassenärztlichen Vereinigung und auf der Webseite https://www.impfterminservice.de/impftermine vereinbart werden. Impftermine können nur für diejenigen vereinbart werden, die zur Prioritätengruppe zählen. Um hier die Zuverlässigkeit zu gewährleisten, werden nur Termine vergeben, wenn auch Impfstoff zur Verfügung steht. Sonst besteht die Gefahr, dass vereinbarte Termine abgesagt werden müssten. Da erst für Ende Februar 2021 größere Impfstoff-Lieferungen geplant sind, wird es bis Mitte/Ende Februar dauern, bis alle Angehörigen der ersten Prioritätsgruppe einen Impftermin bekommen können.

In Hamburg hat sich der Senat dafür entschieden, für eine Kontinuität der Impfungen zu sorgen. Die Hälfte der Impfdosen wird für die Zweitimpfungen zurückgestellt. Diesen Sonntag werden die ersten Hamburgerinnen und Hamburger ihre Zweitimpfung erhalten. Vor allem für ältere Menschen ist es wichtig, dass sie die Zweitimpfung im relevanten Zeitraum erhalten, da ihr Immunsystem nicht mehr so gut reagiert. Die Hamburger Strategie der Planbarkeit und Zuverlässigkeit führt dazu, dass Hamburg kein Spitzenreiter bei den Impfraten ist. Jedoch kann sich jeder und jede sicher sein, dass der Impftermin eingehalten werden kann, wenn man einen Termin erhalten hat.

Spätestens nach dem ersten Quartal 2021 sollen auch Menschen geimpft werden können, die nicht zur ersten Prioritätsgruppe gehören, zum Beispiel Menschen, die älter als 60 Jahre sind und an einer Erkrankung leiden. Im Laufe des Jahres wird dann genügend Impfstoff für alle zur Verfügung stehen.

19. Dezember 2020

Weihnachten und der Jahreswechsel

Wer hätte zu Beginn des Jahres 2020 gedacht, welche Veränderungen und Herausforderungen uns erwarten würden, mit welchen Einschränkungen wir leben können und wie schnell und gut wir uns an solch einschneidende Veränderungen anpassen können?

Natürlich waren die neuesten Entwicklungen und vor allem der Lockdown Thema der Regierungserklärung, die unser Bürgermeister Peter Tschentscher am Mittwoch in der Bürgerschaft abgab. Seit dem 16. Dezember gelten in ganz Deutschland strenge Kontaktbeschränkungen: Treffen mit anderen Menschen sind stark eingeschränkt, die meisten Geschäfte sind geschlossen. Kultur, Sport und andere größere private Treffen sind schon seit Anfang November nicht möglich. Dies soll helfen, die Infektionen einzugrenzen und so wieder Kontrolle über das Virus zu erhalten.

Weihnachten und der Jahreswechsel stehen vor der Tür: Feste, die wir gerne im Kreis unserer Liebsten verbringen möchten. Für die Weihnachtstage wurden daher die Beschränkungen ein wenig erweitert, um im engsten Familienkreis feiern zu können. Auch die Silvesterfeier dieses Jahr wird anders ausfallen als gewohnt. Feuerwerk darf in Hamburg weder verkauft, noch gezündet werden. Nicht, um uns den Spaß zu nehmen, sondern um die vielen Verletzten zu vermeiden, die dann das Gesundheitssystem zusätzlich belasten würden. Die aktuellen Regeln sind hier nachzulesen: https://www.hamburg.de/faq-weihnachten/

Diese Woche wurde auch bekannt, dass noch vor Weihnachten die europäische Arzneimittelagentur einen ersten Impfstoff zulassen wird. Das Hamburger Impfzentrum ist auch fertiggestellt. Erst wenn eine größere Zahl an Menschen geimpft sein wird, können wir die Effekte der Herdenimmunität sehen. Der Weg dahin ist jedoch noch weit und wir müssen noch längere Zeit mit Einschränkungen leben, um das Leben anderer zu schützen. Zunächst werden kurz nach Weihnachten die Hochrisikogruppen und das medizinische Personal durch Impfungen geschützt. Die Impfungen werden bis weit in das nächste Jahr stattfinden. Die Details werden hier zusammengeführt: https://www.hamburg.de/coronavirus/14709058/2020-12-03-sozialbehoerde-impfzentrum-messehallen/

Der Lockdown führt wieder zu starken wirtschaftlichen Einschränkungen. Hamburg will – gemeinsam mit dem Bund – alles tun, um Arbeitsplätze zu erhalten und die Wirtschaftskraft des Standortes zu sichern. Zusätzlich zu den Wirtschaftshilfen des Bundes spannt deshalb Hamburg auch für den zweiten Lockdown den Schutzschirm für die Unternehmen auf. Mit mehr als 1,5 Milliarden Euro unterstützt so die Stadt vor allem mittelständische Unternehmen. Neben den Steuer-, Gebühren- und Miethilfen soll der Hamburger Stabilisierungs-Fonds bei mittelgroßen Unternehmen diese mit vorübergehenden Kapitalbeteiligungen und Sicherheitsleistungen unterstützen. Inklusive der Stundungen etwa von Steuern, Gebühren und Mieten gibt Hamburg über das ganze Jahr gerechnet ca. 5 Milliarden Euro aus. Außerdem sorgt das bis Ende 2021 erhöhte und verlängerte Kurzarbeitergeld für den Erhalt von Arbeitsplätzen. Weitere Informationen gibt es hier: https://www.hamburg.de/coronavirus/wirtschaft/.

Wir werden also dieses Jahr sehr ruhig und sehr besinnlich im kleinsten Kreis verbringen. Es ist wichtig, die Regeln ernst zu nehmen, damit wir andere und uns selbst schützen können. Das ist unser kleiner, aber wichtiger und solidarischer Beitrag.

23. November 2020

Hamburg investiert in die Modernisierung des Rieckhofs und in das Quartierszentrum Ohrnsweg

Zwei Projekte aus dem Bezirk Harburg werden durch das Hamburger Wirtschaftsstabilisierungsprogramm HWSP gefördert. Die Sanierung des Bürger- und Kulturzentrum Rieckhof in der Harburger Innenstadt wird mit 1,3 Millionen Euro unterstützt und eine Kofinanzierung von 4,5 Millionen Euro wird für die Errichtung des Quartierszentrums am Ohrnsweg in Neugraben bereitgestellt.

Der 1984 errichtete Rieckhof spricht durch Veranstaltungen, Kurse, Projekte und offene Angebote eine Vielzahl von Menschen aus Harburg an. Das Gebäude ist jedoch ist baulich und energetisch nicht mehr auf dem Stand. Daher soll nun mit den zusätzlichen Mitteln die Gebäudehülle modernisiert werden. So werden Maßnahmen ergänzt, die mit RISE-Mitteln aus dem Rieckhof einen barrierearmen Begegnungsort mit vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten machen sollen. Das freut auch den SPD-Bürgerschaftsabgeordneten für Harburg Sören Schumacher: “Es ist großartig, dass diese guten Maßnahmen sich gegenseitig fördern: Der Rieckhof wird energtisch und barrierearm modernisiert. So wird es ein zukunftsfähiges Stadtteil-Kulturzentrum für alle. Und das in einer Zeit, in der Kultur und Begegnung jede Unterstützung brauchen.“

20. November 2020

Es geht voran mit der S-Bahn in Harburg

Die S-Bahn ist für Harburg ein wichtiges Verkehrs- und Verbindungsmittel über die Elbe in die Stadtmitte und ins Umland. Um so wichtiger ist es, dass sie zuverlässig fährt und über ausreichend Platz verfügt, um alle Fahrgäste sicher (und umweltfreundlich) an ihr Ziel zu bringen.

Damit die die Zuverlässigkeit, Flexibilität und Leistungsfähigkeit dieses wichtigen Mobilitätsbausteins zum Tragen kommen kann, müssen viele Modernisierungsmaßnahmen durch die Bahn umgesetzt werden. Bereits 2016 wurde daher eine Prioritätenliste erstellt. Eine Anfrage der Bürgerschaftsfraktionen der SPD und der Grünen hat nun gezeigt, dass die Bahn bereits viele Modernisierungsmaßnahmen umgesetzt hat oder aber zumindest konkreten Planungen macht.

Auf der Strecke zwischen Hauptbahnhof und Harburg wurden bereits neue Weichen– und Gleisanlagen umgesetzt. Diese ermöglichen es, dass bei Störungen der Schienenersatzverkehr deutlich verkürzt werden kann, weil die Bahnen besser wenden oder auf einem anderen Gleis fahren können.

3. November 2020

Alles Gute zum 100. Geburtstag, liebe Elbe-Werkstätten!

Am 29. Oktober habe ich mich mit Rolf Tretow, dem Sprecher der Geschäftsführung der Elbe-Werkstätten, getroffen. Eigentlich wollte ich mich vor Ort über die Arbeit der Elbe-Werkstätten informieren und im persönlichen Gespräch erfahren, wie sich Corona auch hier auswirkt. Dieses Gespräch haben wir wegen der steigenden Infektionszahlen online geführt. Mit dabei war Peter Bartels, Fachsprecher der SPD-Bezirksfraktion für Soziales, Gesundheit, Integration und Inklusion.

Die Elbe-Werkstätten bieten Menschen mit Behinderung berufliche Qualifizierungsplätze innerhalb und außerhalb der Werkstatt, aber auch individuelle Unterstützung und pflegerische Hilfe. Sie sollen so bestmöglich gefördert und für den beruflichen Alltag fit gemacht werden. Mit 3.100 Mitarbeitern an 40 Standorten sind die Elbe-Werkstätten einer der größten Arbeitgeber Hamburgs. Seit 1978 sind sie mit ihrem Standort in Marmstorf am Nymphenweg vertreten, aber auch im Rieckhof und in einer Betriebsstätte in Hausbruch arbeiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Elbe-Werkstätten.