Wahlkreis Harburg – Seite 33 – Sören Schumacher

8. März 2018

Senat stellt Innovationspark-Strategie vor – Schmidt: „Hamburg einen Schritt näher an der Innovationshauptstadt für Europa“

Am 07. März hat der Senat seine Strategie zur weiteren Entwicklung der Innovationsparks in Hamburg und zur weiteren Verzahnung von Wirtschaft und Forschung vorgestellt. In den Innovationsparks soll langfristig durch das Zusammenkommen von wissenschaftlichen Einrichtungen, Inkubatoren für Gründer, Technologiezentren und Gewerbeflächen für innovative Unternehmen ein optimales Klima für eine dynamische, innovative Wirtschaft geschaffen werden. Mit dem Forschungscampus Bahrenfeld, dem Life Science-Campus in Bergedorf, der Technischen Universität Hamburg (TUHH) in Harburg sowie dem Zentrum für Angewandte Luftfahrtforschung (ZAL) auf Finkenwerder verfügt Hamburg hier bereits an mehreren Orten über ideale Ankerpunkte.

Dazu Hansjörg Schmidt, Fachsprecher für Innovation der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Innovationskraft Hamburgs ist der Garant für die Wettbewerbsfähigkeit und den Wohlstand von Morgen. Mit der heute vorgestellten Innovationspark-Strategie verbessern wir die Rahmenbedingungen für innovative Unternehmen weiter. Mit den kürzlich angekündigten Gründerstipendien, Beratungsangeboten wie der Plattform „beyourpilot“ und nun mit der Schaffung von Innovationsparks als Keimzellen des Innovationsstandortes kombinieren wir verschiedene Angebote. So schaffen wir bestmögliche Voraussetzungen für ein florierendes Start-Up-Ökosystem. Wir sind wieder einen Schritt näher an der Innovationshauptstadt für Europa.“

Pressemitteilung der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation:
Neue Innovationsparks für Hamburg Auf dem Weg zur Zukunftsmetropole

6. März 20186. März 2018

Spielplatzoffensive für Hamburg – Sanierungsgelder fließen

Für die Sanierung von Spielplätzen wurden in der Bürgerschaft auf Initiative der beiden Regierungsfraktionen in den letzten Haushaltsberatungen 2,5 Millionen Euro zusätzliche Mittel beschlossen. Mit diesen Mitteln wurden 2017 gezielt sechs Spielplätze in den Bezirken saniert, weitere acht folgen in diesem Jahr (siehe Anlagen). Weitere Sanierungsbedarfe werden laut Schreiben an die Präsidentin über den neuen Doppelhaushalt 2019/20 abgebildet, die Behörde für Umwelt und Energie hat dafür bisher bereits fünf Millionen Euro vorgesehen.

Dazu Monika Schaal, Fachsprecherin Umwelt und Energie der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir freuen uns, dass mit den zusätzlich bewilligten Sanierungsmitteln in diesem und im letzten Jahr insgesamt 14 Spielplätze instand gesetzt wurden beziehungsweise werden. Diese Initiative der rot-grünen Regierungskoalition muss jetzt verstetigt werden. Darum hat die rot-grüne Koalition dazu bereits ein Erhaltungsmanagement für Spielplätze auf den Weg gebracht. Bei allen Sanierungen werden auch veränderte Sicherheitsvorschriften, neue erlebnispädagogische Ideen und Bedürfnisse von Kindern mit Behinderung sowie Barrierefreiheit berücksichtigt.“ „Spielplatzoffensive für Hamburg – Sanierungsgelder fließen“ weiterlesen

2. Februar 2018

Sanierungsoffensive startet – Rot-Grün macht Hamburgs Spielplätze fit

Hamburgs Spielplätze sollen Schritt für Schritt in Ordnung gebracht werden. Dafür machen sich die Regierungsfraktionen mit einer Initiative stark, die am 31. Januar in der Bürgerschaft auf den Weg gebracht werden soll. Bereits zum Doppelhaushalt 2017/2018 hatte die Bürgerschaft auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen, die Bezirke bei der Sanierung ihrer Spielplätze zu unterstützen und dafür Mittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro bereitgestellt. Die Umweltbehörde hatte diese Maßnahme damals um weitere 2,4 Millionen Euro aufgestockt. Um die Sanierung von Spielplätzen jetzt weiter zu verstetigen und diese nicht nur schwerpunktmäßig, sondern flächendeckend in einem guten Zustand zu erhalten, soll nun gemeinsam mit den Bezirken ein Erhaltungsmanagement entwickelt werden.

Dazu Monika Schaal, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Kinder brauchen draußen Orte, wo sie toben und sich ausprobieren können. Dafür gibt es in Hamburg unter anderem 750 öffentliche Spielplätze. Diese Anlagen müssen selbstverständlich auch attraktiv und interessant sein, sonst werden sie nicht genutzt. Eltern und natürlich auch Großeltern legen zurecht Wert darauf, dass Spielplätze altersgerecht, gepflegt, sauber und vor allem sicher sind. Umso wichtiger ist es, dass diese Anlagen, besonders wenn sie intensiv genutzt werden, regelmäßig gewartet und instandgesetzt werden. Aktuell weisen Hamburgs Spielplätze einen unterschiedlichen Sanierungsbedarf auf. Um hier einen möglichst einheitlichen, guten baulichen Zustand zu erreichen, ist ein gemeinsam mit den Bezirken zu entwickelndes Erhaltungsmanagement deshalb der richtige Weg. Damit bringen wir Hamburgs Spielplätze systematisch und effektiv auf Vordermann.“ „Sanierungsoffensive startet – Rot-Grün macht Hamburgs Spielplätze fit“ weiterlesen

2. Februar 2018

Katholische Schulen – SPD-Fraktion begrüßt zivilgesellschaftliches Engagement

Angesichts der beabsichtigen Schließung von katholischen Schulen hat sich ein zivilgesellschaftliches Bündnis formiert, das die Standorte in Form einer Genossenschaft übernehmen und damit langfristig erhalten möchte. Dazu erklärt Barbara Duden, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Ich begrüße ausdrücklich das mit dieser Initiative verbundene zivilgesellschaftliche Engagement. Es zeigt einmal mehr, wie sehr die Entscheidung des Bistums viele Menschen in Hamburg bewegt. Inwieweit auf dieser Grundlage tatsächlich eine wirtschaftlich tragfähige Lösung möglich ist, muss sich im Laufe der weiteren Entwicklung zeigen. Dabei wird es maßgeblich auf die katholische Kirche ankommen. Wir werden das konstruktiv begleiten.“

2. Februar 2018

Grundstücksübertragung an katholische Kirche – Schulschließungen werfen neue Fragen auf

Im Jahr 2008 wurden der katholischen Kirche vom damaligen CDU-Senat mehrere Grundstücke mitsamt Schulgebäuden kostengünstig beziehungsweise sogar teilweise umsonst überlassen, um dort einen langfristig gesicherten Schulbetrieb zu gewährleisten. Zwei Schulen gehören zu jenen, die die katholische Kirche aus Kostengründen jetzt schließen will. Dazu erklärt Barbara Duden, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Angesichts dieser sehr weitgehenden und großzügigen Maßnahme des damaligen CDU-Senats ist es umso bedauerlicher, dass es dem Erzbistum offenbar nicht gelungen ist, für eine nachhaltige finanzielle Gesundung zu sorgen. Die Hintergründe des Grundstücksdeals und die seit 2008 eingeleiteten Maßnahmen wollen wir uns von Vertretern des Erzbistums im Schulausschuss am 15. Februar erläutern lassen. Die Kritik der CDU ist ebenso scheinheilig wie falsch: Hamburgs Finanzierung von Privatschulen ist mit 85 Prozent der Schülerjahreskosten im Bundesvergleich sehr hoch. Die staatliche Unterstützung ist dabei ohne Rosinenpickerei als Gesamtpakt zu betrachten – gerade bei den Miet- und Baukosten muss man dabei betrachten, dass die staatlichen Schulen aufgrund ihres Auftrags zur flächendeckenden Versorgung anders als die Privatschulen zu bewirtschaften sind. Zur Forderung, abrufbare Bundesmittel für die Rettung der katholischen Schulen zu verwenden weckt die CDU wider besseren Wissens falsche Erwartungen. Die Mittel von etwa 60 Millionen Euro stehen insgesamt allen Hamburger Schulen zur Verfügung und natürlich müssen dabei auch die Privatschulen insgesamt angemessen berücksichtigt werden. Hier kann nicht ein Träger zu Lasten von anderen Trägern bevorzugt werden. Schon dieser Kontext macht deutlich, dass ein möglicher Anteil hieran für katholische Privatschulen sich angesichts der öffentlich dargestellten Finanzmisere des Erzbistums vermutlich nur als bloßer Tropfen auf den heißen Stein zeigt.“

24. Januar 201824. Januar 2018

Stadtraum & Mobilität – Arbeitsgruppe der SPD Harburg

Sören Schumacher moderiert die Arbeitsgruppe

Stadtraum & Mobilität, so heißt eine Arbeitsgruppe der SPD Harburg, die sich in den nächsten Monaten aktiv am neuen Programm der SPD für Harburg beteiligt.

„Gut 10 Jahre trug das bestehende SPD Programm „Harburg ist Zukunft“ jetzt ist es Zeit für etwas Neues“ , sagt der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Viel hat sich Verändert. Vor 10 Jahren hatte noch keiner von uns ein Smartphone. An autonomes Fahren oder Smarthomes hat noch keiner gedacht.“ Schumacher moderiert die Gruppe Gemeinsam mit der Jusos Vorsitzenden Benizar Gündogdu.

Das neue Programm gestalten die Mitglieder der SPD in drei Arbeitsgruppen. Die SPD ist die Partei in Harburg, die eine Vorstellung mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickeln will, wie das Leben in der nächsten Dekade aussehen wird.

Am Dienstag, d. 23. Januar, startete die Arbeitsgruppe mit einem Auftakttreffen und einigige sich auf ihre Arbeitsweise. Die nächsten Monate werden spannend!

Wer mitmachen möchte kann sich per E-Mail an die SPD Harburg wenden. harburg(at)spd-hamburg.de

23. Januar 201823. Januar 2018

Gut für Harburg: Technische Universität Hamburg wächst

Am Dienstag dieser Woche hat der Senat seine Pläne für das weitere Wachstum der Technischem Universität Hamburg vorgestellt. Allein in der ersten Phase von 2018 bis 2022 sollen 19 Millionen Euro zusätzlich investiert werden. „Das ist eine sehr gute Nachricht für die Technische Universität und damit auch für Harburg“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. Der Plan des Senats sehe vor, schrittweise mehr Professorinnen und Professoren einzustellen und die Zahl der Studierenden auf bis zu 10.000 zu steigern. „Das wird Harburg als Universitätsstandort stärken und sich rundum positiv auf Bezirk und Stadtteil auswirken“, ist sich Schumacher sicher. Im vorgelegten Konzept schlage sich das klare Bekenntnis zum weiteren Wachstum der TU nieder, das die Bürgerschaft auf Initiative der SPD und der Grünen im Mai letzten Jahres gegeben habe.

Die TU Hamburg ist nach Überzeugung der SPD-Bürgerschaftsfraktion ein wesentlicher Motor für innovative Forschung und daher ein Zukunftsprojekt der Stadt. Sie stehe überdies für einen direkten Transfer von Forschungsergebnissen in die Praxis, wovon Hamburg als Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort gleichermaßen profitiere. Dazu Sören Schumacher: „Wir bringen die Universität auf einen nachhaltigen Wachstumskurs. Ich bin mir sicher, dass die Strahlkraft der TU als führende Technische Universität im Norden sich auch in Harburg immer deutlicher bemerkbar machen wird.“

20. Januar 2018

Presseschau 19. Januar 2018

Schließung katholischer Schulen empört die Eltern
Hamburg Abendblatt

19. Januar 201820. Januar 2018

Katholische Schulen: SPD-Fraktion bedauert angekündigte Schulschließungen

Niels-Stensen-Gymnasium und Katholische Schule Harburg — Bistum Hamburg will Niels-Stensen-Gymnasium schließen.

Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Barbara Duden hat betroffen auf die heutige Ankündigung des Erzbistums reagiert, hamburgweit insgesamt acht katholische Schulen schließen zu wollen. „Wir bedauern die Entscheidung des Erzbistums, acht Schulen schließen zu wollen. Die katholischen Schulen haben neben weiteren Privatschulen einen festen Platz in der Hamburger Schullandschaf. Die Entscheidung des Erzbistums kommt überraschend und trifft viele Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrkräfte unvorbereitet. Die Ankündigung der Schulschließungen nur wenige Tage vor Ende der nächsten Anmelderunde für die künftigen ersten und fünften Klassen, führt zudem zu weiterer Verunsicherung bei vielen Familien.“

Erschwerend kommt dabei hinzu, dass allein im Bezirk Harburg gleich drei Schulen betroffen sind. Über diesen Kahlschlag im Bezirk zeigen sich die Abgeordneten Sören Schumacher und Matthias Czech entsetzt. Schumacher: „Besonders unverständlich ist die Schließung des Niels-Stensen-Gymnasiums, dessen Neubau erst im Jahr 2011 eingeweiht wurde.“ Czech ergänzt: „Die katholische Grundschule Neugraben wird von den Eltern für ihre pädagogische Arbeit sehr geschätzt. Schon vor drei Jahren ist die katholische Stadtteilschule Neugraben, trotz auskömmlicher Finanzierung durch die Stadt, vom Erzbistum geschlossen worden. Ich finde es bedenklich, dass sich die Katholische Kirche nun komplett aus der Bildung im Süden Hamburgs zurückziehen will.“

Barbara Duden abschließend: „Die Schülerinnen und Schüler der betroffenen Schulen brauchen nun die Sicherheit, ihre Schullaufbahn an ihren Schulen ohne Abstriche beenden zu können. Wir erwarten vom Erzbistum nun Klarheit und Konkretisierungen hinsichtlich seiner weiteren Pläne.“

Auch Lesenswert die Pressemitteilung der SPD Bezirksfraktion Harburg:
Am Tag der offenen Tür geht für die katholischen Schulen in Harburg die Tür zu

16. Januar 2018

Neuer Kunstrasenplatz für den FSV Rönneburg

Über einen neuen Kunstrasenplatz können sich die Mitglieder und Fans des FSV Harburg-Rönneburg freuen. Am Sonntag, dem 14. Januar, weihten die Kicker der 1. Herrenmannschaft des Vereins den Platz an der Wilstorfer Höh mit einem Spiel gegen den TSV Buchholz 08 ein. Bei schönsten Wintersonnenschein – und daher klirrender Kälte – konnten die Rönneburger zwar sportlich nicht allzuviel reißen. Das tat der Freude über den neuen Platz aber keinerlei Abbruch.

Zu den Zuschauern gehörte auch Sören Schumacher, und das in doppelter Eigenschaft, nämlich als Fußballfan und als Mitglied des Sporaussschusses der Hamburgischen Bürgerschaft. „Ich finde es sehr schön,“ so der Harburger Wahlkreisabgeordnete, „dass dank der Sanierungsoffensive der Bürgerschaft schon so viele Sportplätze in Hamburg saniert werden konnten.“

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