Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten

Vereidigung junger Polizeibeamter im Rathaus Hamburg Januar 2016
Senator Andy Grote und im Vordergrund der Polizeichor und das Polizeiorchester


Am Freitag, dem 4. Februar 2016, hat Hamburgs neuer Innensenator Andy Grote im Großen Festsaal des Rathauses im Beisein von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer 70 Nachwuchskräfte für die Hamburger Polizei vereidigt.

Die jungen Polizistinnen und Polizisten sind zwischen 17 und 35 Jahr alt, fünfzehn von ihnen haben türkische, russische, polnische, serbische, kasachische, vietnamesische oder philippinische Wurzeln. “Wer der absurden Meinung sein sollte, dass Zuwanderung für Hamburg etwas Neues ist oder dass Menschen mit Migrationshintergrund keine Loyalität unserem Gemeinwesen gegenüber entwickeln können oder wollen, der muss nur einen Blick auf unsere Polizei werfen“, so Sören Schumacher, der als Mitglied des Innenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft bei der Vereidigung zugegen war.

Nicht nur hinsichtlich ihres familiären Hintergrundes, auch hinsichtlich ihres beruflichen Werdeganges zeigt sich bei den Nachwuchskräften ein breites Spektrum. So haben viele der Anwärterinnen und Anwärter bereits eine Berufsausbildung, beispielsweise Rettungssanitäter, Bürokauffrau, Bankkaufmann, Sozialpädagogin, Fitnesstrainer, Glaser, Verwaltungsfachangestellte oder Immobilienkaufmann. Dazu Sören Schumacher: „Früher hat man Menschen, die ihren Beruf gewechselt haben, mitunter etwas skeptisch beäugt. Das ist heute glücklicherweise anders. Ich finde, gerade für die Polizei ist es sehr nützlich, Mitarbeiter in den eigenen Reihen zu haben, die auch andere Berufsfelder kennen und Erfahrungen aus deren Umfeld mitbringen. Das weitet den Blick und ist daher immer hilfreich.“
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Werner-Otto-Preis 2016: The winner is… das Goldbekhaus

Werner-Otto-Preis 2016
Seit 2011 lobt die Alexander Otto Sportstiftung alljährlich den mit insgesamt 30.000 Euro dotierten Werner-Otto-Preis aus. Mit dem Preis möchte die Stiftung nach den Worten ihres Kuratoriumsvorsitzenden Alexander Otto, „auf kreative Projekte im Behindertensport aufmerksam machen und sie zur Nachahmung empfehlen.“

Die diesjährige Preisverleihung fand im Rahmen eines Senatsempfangs im Beisein von Sportstaatsrat Christoph Holstein, Alexander Otto sowie 120 Gästen aus Hamburgs Sport, Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien am 4. Februar im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses statt. Zu den Gästen gehörte auch Sören Schumacher. „Das gesellschaftliche Engagement und das Mäzenatentum von Alexander Otto ist vorbildhaft. Es wäre schön, wenn viel mehr derjenigen, die es sich problemlos leisten könnten, in ähnlicher Weise Verantwortung für das Gemeinwesen übernähmen. Mich freut natürlich besonders Alexander Ottos Engagement für den Sport in seinen vielfältigen Ausprägungen“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete. „Werner-Otto-Preis 2016: The winner is… das Goldbekhaus“ weiterlesen

Orientierungshilfen für Geflüchtete weiter ausbauen – Erstinformation über Regeln und Gesetze intensivieren

12341095_1028893573800853_4885398048896334096_nSPD und Grüne wollen die Informationen für Flüchtlinge über Werte und Gesetze schon in den Erstaufnahmen ausbauen und verbindlicher machen. Eine entsprechende Initiative wird zur nächsten Bürgerschaft am 10. Februar eingebracht. So soll es in Hamburger Erstaufnahmen künftig die Möglichkeit geben, dass Rechtskundige kurze Unterrichtseinheiten über die Funktionsweise der verschiedenen gesellschaftlichen Institutionen und Behörden anbieten. Ähnliche Projekte laufen bereits in Bayern und Rheinland-Pfalz. Außerdem sollen insbesondere auch die schriftlichen Informationen weiter systematisiert, inhaltlich weiter entwickelt und schneller allen – auch stärker mehrsprachig – zur Verfügung gestellt werden. „Orientierungshilfen für Geflüchtete weiter ausbauen – Erstinformation über Regeln und Gesetze intensivieren“ weiterlesen

Mit dem Renntretboot gegen die S-Bahn

Marmstorfer Teichwette 2016
Wie schade! Wenige Tage vor dem Sonntag, an dem die 16. Marmstorfer Teichwette ausgetragen werden sollte, verabschiedete sich der knackige Winter und machte kleinlaut für frühlingshafte Temperaturen Platz. Hätte er sich standhafter gezeigt, wäre es vielleicht möglich gewesen, dass die Wettpaten sich ohne jedes Gefährt trockenen Fußes in der Mitte des Feuerteiches treffen.

Andererseits… was für ein wunderbares Spektakel wäre den etwa 2500 Zuschauerinnen und Zuschauern am 31. Januar entgangen, hätte der Winter sich nicht rechtzeitig in raue Berge zurückgezogen! Und wie ärgerlich wäre es für die Wettpaten und deren Helfer gewesen, wäre all die Arbeit an den Teichüberquerungsvorrichtungen unnötig gewesen und die Bewunderung für die Hightech-Wasserfahrzeuge ins Wasser gefallen. Marmstorfer Teichwette 2016So aber konnten die beiden Wettpaten, TU-Präsident Professor Garabed Antranikian und der amtierende Marmstorfer Schützenkönig Helmut Franke, genannt „Der fröhliche Sylter“, ihre schwimmenden Untersetzer stolz präsentieren. Und dazu hatten sie allen Grund. Professor Antranikian bewies großes Vertrauen in die Kompetenzen seiner Schiffsbaustudenten, indem er sich in einem von ihnen konstruierten Renntretboot aufs offene Wasser des Teiches wagte. König Helmut, in seinem bürgerlichen Leben bei der S-Bahn tätig, tat ein Gleiches mit einem schwimmenden S-Bahn-Waggon der bekannten Linie „S33 Sylt – Marmstorf“. Beide Konstruktionen taten, was sie tun sollten: Sie ermöglichten es, den Wettpaten sich in der Mitte des Teiches die Hände zu reichen, ohne dass dabei die Füße im Wasser standen oder auch nur benetzt worden wären. Glückwunsch! „Mit dem Renntretboot gegen die S-Bahn“ weiterlesen

Konsularempfang der ibero-karibischen Staaten

Konsularempfang der ibo-karibischen Staaten
Hamburg gehört zu den weltweit größten Konsularstandorten. Etwa einhundert Staaten sind in der Hansestadt konsularisch vertreten. Auch hierin zeigt sich die Internationalität der Stadt und die wirtschaftliche Bedeutung, die ihr in aller Welt beigemessen wird. Zu den Staaten, die hier diplomatische Vertretungen unterhalten, gehören große wie die USA, China und Russland, aber auch kleine wie die karibischen Staaten St. Kitts und Nevis, Jamaika oder Haiti.

Aufgrund ihrer Geschichte und ihrer geografischen Nähe pflegen die lateinamerikanischen Staaten und die Staaten der Karibik sowohl untereinander als auch miteinander enge Beziehungen auf unterschiedlichsten Ebenen. Dies zeigt sich auch bei ihrer konsularischen Tätigkeit in Hamburg. So ist es seit vielen Jahren Tradition, dass die in Hamburg vertretenen Staaten Mittel- und Südamerikas und der Karibik jährlich einen gemeinsamen Empfang ihrer Konsulargruppe geben. In diesem Jahr fand er am 27. Januar statt. Zu den zahlreichen Gästen, die ins Ehemalige Hauptzollamt Hafen Hamburg gekommen waren, gehörten allen voran Bürgermeister Olaf Scholz sowie die Vizepräsidentin der Bürgerschaft Barbara Duden. Als Europapolitischer Sprecher auch für die ‚Außenpolitik‘ Hamburgs zuständig, hatte auch Sören Schumacher die Einladung gerne angenommen. „Konsularempfang der ibero-karibischen Staaten“ weiterlesen

Bedarfsplanung für Flüchtlinge – CDU flüchtet vor der Realität

andreas_dressel_bild-dataDie Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, Andreas Dressel und Anjes Tjarks, haben die Kritik der CDU an der vermeintlich zu hohen Bedarfsplanung bei den Unterbringungsplätzen für Flüchtlinge scharf zurückgewiesen.

Dazu Dressel: „Wer angesichts der weiterhin hohen Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommt, die Bedarfsplanung für Hamburg in Frage stellt, der flüchtet vor der Realität. Das ist verantwortungslos und peinlich. Peinlich vor allem deshalb, weil dieselbe Opposition, die uns im Herbst 2015 kritisiert hat, wir hätten zu langsam und zu wenig Unterkünfte geplant uns nun kritisiert, wir würden zu viele zu schnell planen. Fakt ist, dass der Senat in seinem für jeden Bürger nachlesbaren Monitoringbericht die Bedarfslage präzise hergeleitet hat, er muss nüchtern und langfristig planen, darf sich nicht durch Schwankungen irritieren lassen oder in falscher Sicherheit wiegen – weil er schlicht und einfach durch Gesetz und das Grundgesetz zur Unterbringung der Flüchtlinge verpflichtet ist. „Bedarfsplanung für Flüchtlinge – CDU flüchtet vor der Realität“ weiterlesen

Sören Schumacher: Alter und neuer Vorsitzender der SPD Harburg-Süd

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Sören Schumacher

Alle zwei Jahre müssen auf allen Ebenen der SPD sogenannte Organisationswahlen stattfinden, bei denen die Parteimitglieder neue Vorstände sowie Delegierte beispielsweise für Kreisdelegiertenversammlungen und Landesparteitage wählen. Die SPD Harburg-Süd hat ihre Wahlen am Montag, dem 25. Januar 2016, abgehalten.

Bevor allerdings ein neuer Vorstand gewählt werden kann, muss der scheidende Vorstand entlastet werden. Ihm obliegt es, einen Kassenbericht und einen Rechenschaftsbericht über seine Tätigkeiten der vergangenen zwei Jahre zu geben. Im Zentrum des Rechenschaftsberichts des Vorsitzenden Sören Schumacher standen die drei Wahlkämpfe der letzten zwei Jahre – 2014 für die Europawahl sowie die Wahlen zur Bezirksversammlung, 2015 für die Bürgerschaftswahl. In diesem Zusammenhang bedankte er sich bei den vielen Mitgliedern, die dabei mitgewirkt und mit angepackt haben. Im Vorgriff auf die Aufgaben und Herausforderungen, vor denen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Harburgs Süden in den nächsten Jahren stehen werden, nannte der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete vor allem die Unterbringung von Flüchtlingen sowie deren Integration. „Sören Schumacher: Alter und neuer Vorsitzender der SPD Harburg-Süd“ weiterlesen

Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Neujahrsempfang 2016 SPD Fraktion Hamburg
Großer Andrang im Hamburger Rathauses. Der Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion war auch in diesem Jahr sehr gut besucht. An die 1100 Gäste waren am Sonntag, dem 24. Januar 2016, in den Großen Festsaal gekommen. Und zwar nicht nur Pressevertreter und Politprominenz. Jeder in Hamburg Lebende hatte die Chance dabei zu sein – vorausgesetzt er oder sie hat sich rechtzeitig angemeldet. Wegen des großes Interesses war es nicht möglich, spontan zu erscheinen.

Gäste und Redner auf dem Empfang war neben Bürgermeister Olaf Scholz die für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zuständige Bundesministerin Barbara Hendricks. Wie nicht anders zu erwarten war, standen auch bei dieser Gelegenheit die Herausforderungen und Probleme im Zentrum, vor die Hamburg und Deutschland insgesamt durch die Flüchtlinge gestellt werden. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel wies in seiner Rede darauf hin, dass der Zuzug besser gesteuert und auch reduziert werden müsse. Gerade in den Stadtstaaten seien die Möglichkeiten bei der Unterbringung begrenzt. Dressel mahnte zudem eine bessere Zusammenarbeit der nördlichen Bundesländer an: „Dass in Notlagen hier in Hamburg auf Zelte ausgewichen werden muss, während im Umland tausende Erstaufnahmeplätze frei sind, sorgt zurecht für Kopfschütteln bei vielen Hamburgern.“ Zugleich forderte er „verbale Abrüstung“. Wer auf Populisten setze, spiele nur den rechten Scharfmachern in die Hände. „Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion“ weiterlesen

Schengen ist Europas Zusammenhalt


Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 20. Januar 2016
Es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.

Dieser Tage wird viel über unsere Grenzen debattiert.
Besser gesagt viele äußern ihre Meinung.
Ob aus Hannover, Wildbad Kreuth, Wien oder Berlin.
In der Bürgerschaft hatten wir vor einem Jahr schon eine Debatte über die Schengengrenzen.

Schon damals sagte ich:
Die europäische Idee gilt es zu verteidigen!
Und das gilt auch heute noch!
Die Forderung nationale Grenzen wieder herzustellen ist einfach daher gesagt. „Schengen ist Europas Zusammenhalt“ weiterlesen

Herzlichen Glückwunsch, Andy Grote!

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Andy Grote ist neuer Innen- und Sportsenator Hamburgs. Der bisherige Bezirksamtsleiter von Hamburg-Mitte wurde am Montag, dem 19. Januar 2016 von Bürgermeister Olaf Scholz ernannt. Nur zwei Tage später bestätigte die Hamburgische Bürgerschaft die Ernennung mit allen Stimmen der den Senat tragenden Fraktionen. Anschließend wurde der neue Senator vereidigt.

„Ich gratuliere Andy Grote zu seiner Wahl als Senator für Inneres und Sport. Aufgrund seiner Kompetenzen und seiner Persönlichkeit ist er bestens geeignet, dieses alles andere als leichte Amt hervorragend auszuüben. Ich wünsche ihm darüber hinaus auch das Quäntchen Glück, das man bei allem Können immer auch benötigt!“

Da die CDU-Fraktion darauf bestanden hatte, die Bestätigung des Senators erst nach der Aktuellen Stunde auf die Tagesordnung zu setzen, war es Andy Grote nicht möglich, an die von den Christdemokraten angemeldete innenpolitische Debatte einzugreifen. „Ich finde, dass war eine recht alberne und zudem durchsichtige Aktion der CDU, die allein das Ziel hatte, ohne Gegenrede des zuständigen Senators zum innenpolitischen Rundumschlag ausholen zu können“, so Sören Schumacher. „Man fragt sich, was solche Kindereien sollen?“