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Solide Finanzen – der Hamburger Haushalt auf dem Prüfstand

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Zu den zentralen Aufgaben, die sich der Senat, die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft und die SPD Hamburg auf die Fahnen geschrieben haben, steht die Sanierung der Finanzen unserer Stadt. Wenngleich die meisten Bürgerinnen und Bürger dieses Anliegen generell unterstützen, wird es immer dann schwierig, wenn es ans Konkrete geht – dann nämlich, wenn Ausgaben gekürzt werden oder Einnahmen erhöht, der Bürger also stärker zur Kasse gebeten wird.

Wie steht es nach knapp vier Jahren sozialdemokratischer Regierung um die Haushaltssanierung und die Einhaltung der Schuldenbremse in unserer Stadt? In welchen Bereichen wird nach wie vor – und womöglich stärker als zuvor – investiert? Und warum gerade dort? Welche Folgen der sozialdemokratischen Finanzpolitik sind bereits spürbar, absehbar oder für die Zukunft erwarten? Um diese und andere Fragen zu beantworten und mit Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren, hat der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher den Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Quast, zu einer Veranstaltung eingeladen. „Ich freue mich sehr“, so Schumacher, „dass wir einen gemeinsamen Termin gefunden haben. Mit Jan Quast als Gesprächspartner können diese, zum Teil komplizierten und umstrittenen Sachverhalte und Verfahren fundiert diskutiert werden. Ich bin mir sicher, dass das ein spannender Abend wird und lade alle Interessierten herzlich dazu ein.“

Die Veranstaltung „Solide Finanzen – der Hamburger Haushalt auf dem Prüfstand“ findet am Montag, dem 27. Oktober 2014 im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt; Beginn ist um 19:30 Uhr.

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103. Nationalfeiertag der Republik China (Taiwan)

Empfang zu 103 Jahre Republik China (Taiwan)
Am 10.10.2014 beging die Republik China (Taiwan) den 103. Jahrestag ihrer Gründung, ihren Nationalfeiertag. Bereits ein Tag zuvor, am Donnerstag, dem 9. Oktober 2014, beging die offizielle Vertretung Taiwans in Hamburg das Jubiläum. Zahlreiche Gästen aus Politik, Wirtschaft und öffentlichem Leben waren der Einladung in die Taipeh Vertretung am Mittelweg gerne gefolgt. Dazu gehörte auch Sören Schumacher, der das ostasiatische Land im Rahmen einer mehrwöchigen Reise für junge Europäer kennengelernt hatte. „Das war eine schöne Feier mit angenehmen Gesprächen“, so Schumacher, „und zugleich für viele, die ihn noch nicht kannten, eine gute Gelegenheit, den neuen Generaldirektor der Vertretung kennenzulernen.“

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Wiedereröffnung der Freilichtbühne im Harburger Stadtpark

Wiedereröffnung der Freilichtbühne im Harburger Stadtpark
Am Donnerstag, dem 9. Oktober, haben Jutta Blankau, Senatorin für Stadtentwicklung Umwelt, und Harburgs Bezirksamtsleiter Thomas Völsch die komplett sanierte Freilichtbühne im Harburger Stadtpark wiedereröffnet. Die Bühne war in zweimonatiger Bauzeit in Abstimmung mit der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt sowie dem Denkmalschutzamt Hamburg grundüberholt worden. Die dafür nötigen Mittel stammen aus dem ‚Sanierungsfonds Hamburg 2020‘, der 6 Millionen Euro umfasst und aus Anlass des 100.Geburtstages von Stadtpark, Altonaer Volkspark und der Hamburger Grünverwaltung aufgelegt worden war.

Als Harburger Wahlkreisabgeordneter war selbstverständlich auch Sören Schumacher bei der kleinen Feierstunde dabei. Seine Meinung:“Die Bühne ist wirklich schön geworden und passt sich dem Harburger Stadtpark wunderbar an!“

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Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten im Rathaus

Verteidigung junger Polizeibeamtinnen und Polizeibeamter am 6. Oktober 2014
Am Montag, dem 6. Oktober 2014, vereidigte Innensenator Michael Neumann im Beisein des Polizeipräsidenten Ralf Martin Meyer im Hamburger Rathaus 109 Polizeimeisteranwärterinnen und -anwärter.

Unter den 67 Männer und 42 Frauen im Alter zwischen 16 und 34 Jahren waren 20 mit Migrationshintergrund – sie haben türkische, griechische, russische, italienische, polnische, serbische, portugiesische, kasachische, tschechische oder spanische Wurzeln. „Auch darin zeigen sich die Vielfalt und die Integrationskraft, die Hamburg auszeichnet und stark macht“, so Sören Schumacher, der als Mitglied des Innenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft an der Feier teilnahm. Viele der neuen, jungen Polizistinnen und Polizisten haben bereits eine Berufsausbildung und sind Elektroinstallateur, Mechatroniker, Rettungssanitäter, Bürokaufmann, Bankkaufmann oder Außenhandelskauffrau. „Diese jungen Leute“, meint Sören Schumacher, „bringen Erfahrungen aus anderen gesellschaftlichen Bereichen ein, was für die Arbeit und Akzeptanz der Polizei mit Sicherheit von Vorteil ist.“

Das weitaus Wichtigste aber sei, so Schumacher weiter, die demokratische Verfasstheit der Polizei. „Die Polizistinnen und Polizisten leisten ihren Eid auf unsere Verfassung und nicht etwa auf eine Ideologie, Partei oder gar Person. Das ist global und historisch betrachtet durchaus nichts Selbstverständliches, sondern eine wichtige Errungenschaft des Rechtsstaats.“

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Amüsante Lesung auf dem roten Sessel

Roter-Sessel-100x100Es gibt Themen, die nie alt werden und zu denen immer noch etwas zu ergänzen ist, wenngleich sie vermutlich so alt sind wie die Menschheit selbst. Dazu gehört zweifellos das Thema ‚Männer und Frauen‘ oder auch die Themen ‚Männer‘ und ‚Frauen‘. Genau dieser Themen hatten sich am Mittwoch, dem 1. Oktober 2014, Fritz Gärmer und dessen Frau Uta Liska-Gärmer angenommen. Fritz Gärmer brachte Männergeschichten von Wein und Main zu Gehör, während Uta Liska-Gärmer mit ihren unter dem Motto ‚Frauen unter sich‘ stehenden Frauengeschichten spezielle Einblicke in die weibliche Psyche und Welt gewährte. Für die Zuschauer der wieder einmal gut besuchten Veranstaltung „Der rote Sessel“ der SPD Harburg hat sich der Besuch auf jeden Fall gelohnt, sie hatten einen ausgesprochen amüsanten Abend

Die nächste Veranstaltung der Reihe „Der rote Sessel“ findet am Mittwoch, 12. November 2014, im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt.

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Informationsveranstaltung zur Flüchtlingsunterbringung Schwarzenberg-Platz

Am Mittwoch, dem 1. Oktober 2014, lud das Bezirksamt Harburg zu einer Informationsveranstaltung über die geplanten Unterkünfte für Flüchtlinge auf dem Schwarzenberg-Platz ein. Wie schon beim Hafenfrühstück der Kulturwerkstatt Harburg am vorhergehenden Sonntag, so war auch dieses Mal das Interesse der Harburger, mehr zu erfahren, sehr groß. Mehrere Hundert Menschen waren gekommen, um von Bezirksamtsleiter Thomas Völsch und von der Leiterin des Einwohner-Zentralamtes, Johanna Westphalen, näheres zu erfahren. Beide gaben umfassende Informationen über den Umfang, die Dauer und die Bedingungen der Unterbringung.

So erfuhren die Zuschauer, dass die ersten 150 Menschen bereits am Freitag in die Wohncontainer einziehen werden, und eine genau so große Anzahl Anfang nächster Woche kommen wird. Bei den Unterkünften auf dem Schwarzenberg, so wurde erläutert, handele es sich um eine sogenannte Erstaufnahme-Einrichtung. Das bedeute, dass die Flüchtlinge dort während der ersten drei Monate nach ihrem Eintreffen in Hamburg wohnen. In dieser Zeit können die nötigen amtlichen Dinge, wie etwa Anträge auf Asyl, in die Wege geleitet werden. „Die Menschen werden zudem rundum versorgt, erhalten also beispielsweise Essen und nötigenfalls medizinische Versorgung und schulpflichtige Kinder werden in den Unterkünften, soweit als möglich, beschult“, erläutert Sören Schumacher. Nach den drei Monaten würden die Flüchtlinge in Hamburg verteilt. „Informationsveranstaltung zur Flüchtlingsunterbringung Schwarzenberg-Platz“ weiterlesen

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Ex und Hopp? Nix da!


Ende der sechziger Jahre des letzten Jahrhunderts warb eine deutsche Brauerei mit dem Slogan „Ex und Hopp“, um damit die Einwegflasche zu propagieren. Dieser Slogan ist mittlerweile zu eine festen Redensart geworden, die allerdings schon lange nichts Fortschrittliches mehr bezeichnet, sondern das genaue Gegenteil: eine Haltung der bedenkenlosen Ressourcenverschwendung.

Dass man auch im Kleinen anders erfahren und und bei sich selbst anfangen kann, zeigt sich an den „Repaturcafés“, die in der letzten Zeit vielerorts veranstaltet werden. So auch am Freitag, dem 26. September 2014, im Treffpunkthaus Heimfeld. Denn dort veranstaltete die örtliche SPD ihr mittlerweile 3. Reparaturcafé. Unter Anleitung ehrenamtlicher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wurden dort Elektrokleingeräte und Fahrräder repariert und Hilfestellung beim Nähen geleistet. Und das alles bei Kaffee und leckerem, selbstgebackenem Kuchen.

Sören Schumacher hatte zwar nichts zu reparieren, schaute aber dennoch kurz vorbei und war begeistert: „Viele wissen gar nicht mehr, dass man Dinge auch reparieren kann und nicht gleich entsorgen muss, wenn sie nicht mehr funktionieren. Und die Ehrenamtlichen reparieren nicht nur, sondern zeigen auch, wie man es vielleicht künftig allein hinbekommt. Ein wirklich tolles Angebot der SPD Heimfeld!“

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Hafenfrühstück zum Thema ‚Flüchtlingsschiffe‘

Voraussichtlich ab Jahresende werden im Harburger Binnenhafen schwimmende Unterkünfte – kurz Flüchtlingsschiffe‘ genannt – mit bis 400 Wohnplätzen eingerichtet. Was haben die Bewohner und die Gewerbetreibenden zu erwarten? Welche Ängste treiben sie womöglich um? Welche Möglichkeiten gibt es andererseits, den Flüchtlinge zu helfen? Diese und viele andere Fragen wollte die Kulturwerkstatt Harburg im Rahmen ihres Hafensfrühstückes am Sonntag, dem 28. September 2014, nachgehen. Gäste auf dem Podium waren Harburgs Bezirksamtsleiter Thomas Völsch, der Harburger Bundestagsabgeordneter Manuel Sarrazin von den Grünen, Dirk Poschmann, Chef der Harburger Wasserschutzpolizei sowie Sören Schumacher in seiner Eigenschaft als Harburger Bürgerschaftsabgeordneter und Vorsitzender der Härtefallkommission. Moderiert wurde die Veranstaltung von Gorch von Blomberg von der Kulturwerkstatt. „Hafenfrühstück zum Thema ‚Flüchtlingsschiffe‘“ weiterlesen

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125 Jahre DRK Harburg


Mit mehr als 200 Gästen aus allen gesellschaftlichen Bereichen feierten die DRK-Kreisverbände Hamburg-Harburg und Harburg-Land am Freitag, dem 27. September 2014 in der Burg Seevetal ihre 125 jähriges Bestehen.

Zu den Gratulanten gehörten neben vielen anderen selbstverständlich DRK-Präsident Dr. Rudolf Seiters. Auch Sozialsenator Detlef Scheele und Innensenator Michael Neumann ließen es sich nehmen, dem Verband zu gratulieren. Der Sozialsenator ging in seiner kurzen Ansprache auf die Frage der Flüchtlinge und ihrer Unterkünfte ein: „Das Engagement des DRK Harburg ist vielfältig und eines ist sicher: ohne das DRK wäre die soziale Versorgung im Hamburger Süden um einiges ärmer. Für die Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ob hauptamtlich oder ehrenamtlich, möchte ich mich im Namen des Senats ganz herzlich bedanken“.

Auch Sören Schumacher war der Einladung des DRK gern gefolgt: „Ich kann die Worte des Senators nur unterstreichen“, so Schumacher, „hinzukommt für uns in Harburg, dass das DRK der größte Arbeitgeber und auch deshalb von großer Bedeutung ist. Daher auch von mir: Herzlicher Glückwunsch an das DRK Harburg!“

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Der rote Sessel im Oktober

Roter-Sessel-100x100Der Herbst ist da. Damit ist nicht nur die Zeit für Kürbissuppen und Pilzgerichte angebrochen, sondern auch die Phase des Jahres, in der man es sich drinnen wieder kuschelig macht. Wer es dann noch ganz besonders nett haben will, der lässt sich etwas vorlesen. Ihnen liest keiner etwas vor? Doch. Und zwar Fritz Gärmer und dessen Frau Ute Liska-Gärmer. Das Ehepaar wird im Rahmen der von der SPD Harburg organisierten Veranstaltungsreihe Der rote Sessel zu Buch und – vermutlich – Lesebrille greifen, um Lektüre zu Gehör zu bringen, die ihnen selbst Freude macht oder sie in anderer Weise beschäftigt. Was das sein wird, bleibt abzuwarten.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, dem 1. Oktober 2014, im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt und beginnt um 19:30 Uhr. Der Eintritt ist frei.