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Runde Sache: Fußball ohne Gewalt – Diskussionsveranstaltung der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Die Polizei Hamburg erlebt immer wieder Gewalt bei Fußballspielen, im Stadion und auch in anderen Orten. Dabei sind doch Fairplay und das Gemeinschaftsgefühl die Grundwerte, die dieses Spiel so großartig machen. Fußball erreicht, begeistert und verbindet so viele Menschen jeden Alters. Friedliche Fans sorgen für eine bunte und vielfältige Fankultur.

Gleichzeitig erleben die Stadionbesucher, die Polizei und die Ordnungskräfte immer wieder Gewalt im Stadion oder im Zusammenhang mit Fußballspielen. Beteiligte berichten von zunehmender Brutalität beim Fußball.

Um über dieses wichtige Thema in den Austausch zu kommen, hatte die SPD-Bürgerschaftsfraktion am 4. März 2024 zu einer Diskussionsveranstaltung ins Rathaus eingeladen. Über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus verschiedenen Sportvereinen und von der Polizei, aber auch Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter und Vertreterinnen und Vertreter aus der Politik waren gekommen, um an diesem Abend mehr zum Thema zu erfahren, Erfahrungen zu teilen und sich über mögliche Lösungsansätze auszutauschen.

Zu Beginn erläuterte die sportpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Juliane Timmermann Anlass und Ablauf der Veranstaltung und stellte die Referentinnen und Referenten und weitere Gäste der Veranstaltung vor. Zunächst präsentierte Dr. Thaya Vester von der Universität Tübingen und Mitglied der „AG Gewaltprävention“ des DFB Ergebnisse aus der aktuellen Forschung. Der größte Teil des Fussballs ist gewaltfrei. Sie zeigte aber auch, dass Gewalt im Fußball sowohl im Profifußball und im Breitensport vorkommt und in den letzten Jahren weiter zunahm. Darunter fallen auch Rassismus, sexualisierte Gewalt und Pyrotechnik, die schwere und schwerste Verletzungen verursachen kann.

Im Gespräch mit Sport- und Innensenator Andy Grote wurde deutlich, wie gefährlich die Gewalt in Stadien ist und wie hoch der Aufwand ist, Fußballspiele zu sichern. So ging es vor allem um das angespannte Verhältnis von Fußballfans und Polizei. Dialog und Kommunikation zwischen Vereinen und Polizei sei der wichtigste Weg und dieser wird bisher schon gegangen. Senator Grote sagte, er wolle Polizei und Fans auch weiterhin an einen Tisch zu bringen, um gegenseitige Vorbehalte abzubauen, doch seien insbesondere die gewalttätigen Fans sehr schwer zu erreichen. Angesprochen wurden auch die sehr vielen Überstunden, die bei Einsätzen im Stadion anfallen.

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Als Wahlbeobachter des Europarats bei den Kommunalwahlen in der Türkei

Wahlbeobachtung in der Türkei Sören Schumacher und Vladimir Prebilic

Die Beobachtung von Wahlen ist ein wichtiges Instrument, um Demokratie und Menschenrechte zu fördern. Werden allgemeingültige Standards bei einer Wahl eingehalten, erhöht dies die Akzeptanz des Wahlergebnisses bei der Bevölkerung und den Willen, wieder zu wählen und so die Demokratie zu stärken.

Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats führt Wahlbeobachtungen bei lokalen und regionalen Wahlen in allen Staaten des Europarates durch, zum Beispiel auch bei der Wiederholungswahl in Berlin. Nun durfte ich die Lokalwahlen in der Türkei beobachten, die am 31. März 2024 im ganzen Land abgehalten worden waren.

Seit 2015 vertrete ich Hamburg im Kongress des Europarats und leite die deutsche Delegation seit 2021. Ich war bereits Berichterstatter in Serbien, Estland und Montenegro, um dort zu überprüfen, inwiefern in diesen Staaten die Charta der kommunalen Selbstverwaltung umgesetzt wird.

Daher freute ich mich sehr, als einer von 26 Wahlbeobachtern auf Einladung der türkischen Behörden vom Europarat entsandt worden zu sein. Die Delegation wurde vom Schweitzer David Eray geleitet. Vorbereitend fanden Online-Meetings am 7./8. März 2024 und am 29./30. März 2024 in Ankara statt.

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Gespräch zum Rettungsdienst

Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) in Hamburg befasst sich mit gesundheitspolitischen Themen regional aus Hamburg oder von bundes- und europaweiter Bedeutung. Viele SPD-Mitglieder sind im Gesundheitswesen tätig und bei der ASG bringen sie ihre Fachkompetenz in ihrem jeweiligen Tätigkeitsfeld ein.

Das Gesundheitswesen ist ein äußerst komplexer Bereich der Gesellschaft, mit vielfältigen Schnittstellen zu anderen Politikbereichen. Daher habe ich mich sehr über die Einladung von Simone Gündüz, der Co-Vorsitzenden der ASG, gefreut.

Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion tauschte ich mich mit den Mitgliedern der ASG am 6. März 2024 über den Hamburger Rettungsdienst aus und über die seit 2019 geänderten gesetzlichen Vorgaben. Dem folgte ein intensiver Austausch mit den engagierten Genossinnen und Genossen, die im Gesundheitswesen arbeiten. So habe auch ich noch eine gehörige Portion Input mitnehmen können.

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Großartige Gespräche in vier Hamburger Schulen zum 17. EU-Projekttag

Seit 2007 findet jedes Jahr im Frühling der EU-Projekttag statt. An vielen verschiedenen Schulen finden Veranstaltungen statt, die das Interesse der Schülerinnen und Schüler am europäischen Projekt wecken und ihr Verständnis für die Europäische Union vertiefen. Vor allem Politikerinnen und Politiker von Landes-, Bundes- und Europaebene bringen sich ein.

Auch dieses Jahr durfte ich gleich an vier Schulen mit jungen, interessierten und diskussionsfreudigen Menschen sprechen. Als Mitglied im Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft und vor allem als deutscher Delegationsleiter im Kongress des Europarats konnte ich praktische und persönliche Eindrücke teilen. Was mir aber besonders am Herzen lag, war mit den Schülerinnen und Schülern darüber zu sprechen, wie wir die Demokratie retten können und wie wir ein friedliches Zusammenleben gestalten können.

Der Auftakt am Gymnasium Süderelbe war sehr gelungen, am 29. Februar 2024 begrüßte mich eine volle Aula. Auch die Berufsschule in Harburg hatte am 4. März 2024 für eine voll besetzte Aula gesorgt. Am 5. März war ich dann im Wilhelm-Gymnasium und in der Stadtteilschule Oldenfelde.

Ich war auch dieses Mal wieder davon beeindruckt, wie vielfältig die Themen waren, die die Schülerinnen und Schüler interessierten und zu denen wir uns dann austauschten. Natürlich sprachen wir lange über Europa und Europapolitik. Für die jungen Menschen ist die Europäische Union eine Selbstverständlichkeit. Der Mehrwert für Frieden und Freiheit ist für sie beinah selbstverständlich. Aber auch außen- und innenpolitische Fragen wurden geklärt, ebenso wie Angelegenheiten, die die Schülerinnen und Schüler direkt beschäftigen, zum Beispiel die S-Bahn, Kitaplätze und Schulen.

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Harburger Politik-Mentoring – Gemeinsam Politik erleben und verstehen

Wer immer schon einmal verstehen wollte, wie Politik in Hamburg und Harburg funktioniert und wie sie in der Praxis umgesetzt wird, wer sich mit dem Gedanken trägt, sich politisch zu engagieren, aber nicht weiß, was ihn oder sie erwartet, hat jetzt wieder die Chance, Politik hautnah zu erleben, die Menschen dahinter kennenzulernen und sie bei ihrer politischen Arbeit zu begleiten.

Denn die beiden Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Claudia Loss und Sören Schumacher setzen das erfolgreiche Format des Politik-Mentorings in diesem Jahr fort. Für interessierte Harburgerinnen und Harburger besteht nun wieder die Möglichkeit, sich für das nächste Mentoring-Programm „Gemeinsam Politik erleben und verstehen“ anzumelden, das mit einer gemeinsamen Auftaktveranstaltung am 04. April 2024 beginnt und mit einer gemeinsamen Abschlussveranstaltung am 2. Mai 2024 endet.

Auf dem Programm stehen ein Besuch der Hamburgischen Bürgerschaft am 24. April 2024 ab 12 Uhr inklusive Besichtigung des Hamburger Rathauses und ein Besuch der Sitzung der Bezirksversammlung Harburg am 30. April 2024 ab 18:00 Uhr. Neben den beiden Bürgerschaftsabgeordneten stehen den Teilnehmenden auch Abgeordnete der SPD-Bezirksfraktion Harburg als Experten und Mentoren zu den jeweiligen Fachgebieten zur Seite. So haben die Teilnehmenden die Möglichkeit, aus den vielen politischen Fachgebieten, wie zum Beispiel Innenpolitik, Gesundheit, Europa, Jugendhilfe, Umwelt und vielen mehr, die für sie interessantesten auszuwählen und den Abgeordneten aus Bürgerschaft und Bezirksversammlung in ihren Ausschüssen über die Schultern zu schauen.

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Mit 470.000 Euro aus dem Sanierungsfonds: Rot-Grün bringt Sanierung bezirklicher Sportanlagen in Wandsbek, Eimsbüttel und Harburg auf den Weg

Mit insgesamt 470.000 Euro aus dem Sanierungsfonds wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die Sanierung von drei bezirklichen Sportanlagen auf den Weg bringen. Konkret sieht der Antrag vor, ein Kleinspielfeld im Bezirk Wandsbek zu modernisieren, eine Parksportanlage in Eimsbüttel zu errichten und in Harburg den barrierefreien Umbau eines Vereinsfunktionsgebäudes zu unterstützen. Über das rot-grüne Vorhaben stimmt die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer nächsten Sitzung am 13. März ab.

Dazu Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Hamburg: „Gute Sportanlagen sind das Rückgrat des Hamburger Sports. Sie sind Orte der Begegnung und Bewegung in den Quartieren. Mit unserem zweiten Bezirkssportpaket erhalten alle Hamburger Bezirke eine zielgerichtete Unterstützung ihrer Sportinfrastruktur. Die drei geförderten Sportanlagen in Wandsbek, Eimsbüttel und Harburg zeigen, wie vielfältig der Sport ist. Ob Kleinspielfelder, Sport für alle im Park oder der barrierefreie Ausbau eines Funktionsgebäudes: Sport bringt Menschen auf viele Arten zusammen. Genau das wollen wir mit 470.000 Euro aus dem Sanierungsfonds fördern. Der Sport hat die Kraft, die Hamburger:innen unabhängig von Herkunft, Religion, Geschlecht oder Beeinträchtigung zu verbinden. Das brauchen wir als Stadtgesellschaft gerade in diesen Zeiten mehr denn je.“

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Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (28. Februar 2024)

Die Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 28. Februar 2024 begann mit einer Regierungserklärung des Ersten Bürgermeisters Dr. Peter Tschentscher zum Einstieg der Reederei MSC bei der HHLA. Er hob die Bedeutung der geplanten Kooperation der HHLA mit der weltgrößten Reederei MSC hervor. Die Schweizer Reederei Mediterranean Shipping Company (MSC) soll bei der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) einsteigen. Vertraglich wird vereinbart, dass MSC und die Stadt Hamburg gemeinsam 450 Millionen Euro in den Hamburger Hafen investieren und MSC dafür Anteile in Höhe von 49,9 Prozent an der HHLA erwirbt. Die geplante Partnerschaft zwischen MSC und der Stadt ist ein bedeutender Schritt zur Zukunftssicherung des Hafen- und Logistikstandortes Hamburg. Sie ist notwendig, wenn Hamburg den Anschluss an die Konkurrenzhäfen der Nordrange nicht verlieren will. Die strategische Partnerschaft und damit das Bekenntnis der weltgrößten Reederei MSC zu Hamburg sorgt für Ladungssicherheit und Investitionen in Hafeninfrastruktur und Lieferketten. Dies sichert Arbeitsplätze – auch in der zugehörigen Industrie. Dabei sind die Sicherung der städtischen Aktienmehrheit sowie umfangreiche Mitbestimmungsrechte unverhandelbare Bestandteile der Partnerschaft.

Die SPD-Fraktion hatte die Lage rund um den Hauptbahnhof und die Drogeneinrichtung Drob Inn zur Debatte angemeldet. Die Gegend gilt als problematisch, viele Obdachlose und Suchtkranke halten sich dort dauerhaft auf. Um die soziale und gesundheitliche Lage der hilfebedürftigen Menschen am „Drob Inn“ und rund um den Hauptbahnhof zu verbessern, wurde ein Paket an weiteren Maßnahmen auf den Weg gebracht. So werden mehrmonatigen und behördenübergreifenden Schwerpunktaktionen verschiedener Dienststellen mit dem Titel „Zugänge zum Regelsystem“ durchgeführt. In diesem Rahmen sollen in direkter Nähe zu den Betroffenen Hilfen schneller geprüft und koordiniert werden. Ebenso sollen innenstadtnah neben dem Projekt „Nox“ weitere niedrigschwellige Notschlafstellen, Ruhemöglichkeiten und Unterbringungsmöglichkeiten für suchtkranke Menschen geschaffen werden. Zudem ist vorgesehen, die psychiatrische Versorgung und die barrierefreie Zugänglichkeit des „Drob Inn“ zu verbessern. Wir debattierten zudem über ein Alkoholkonsumverbot in und um den Hauptbahnhof ab April.

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Marmstorfer Königsball

Sören Schumacher (Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, Senatorin Melanie Leonhard und Klaus Fehling (Mitglied der Bezirksversammlung Harburg)

Eine tolle Abwechslung zum manchmal politisch-stressigen Alltag war der Ball der Marmstorfer Schützen am 24. Februar 2024. Ich wurde begleitet vom Marmstorfer SPD-Bezirksabgeordneten Klaus Fehling. Sehr gefreut habe ich mich auch, unsere Genossin und Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard dort zu treffen.

Der Marmstorfer Schützenkönig Jochen „der Flexible“ Meyer hatte mit seiner Königin Katja Ambos zu einer rauschenden Ballnacht im NOVA in Marmstorf eingeladen. Getanzt wurde bis in die Nacht und zwischendurch wurden die Gäste von einem Zauberer kurzweilig unterhalten.

Die Vertreterinnen und Vertreter der befreundeten Schützenvereine und Heinrich Thömen, der Vizepräsident des Schützenverband Hamburg und Umgegend, waren gekommen. Auch der Marmstorfer bürgernahe Beamte Joannis Papadopoulos vom Polizeikommissariat 46 und der Wehrführer Julian Jungjohan von der Freiwilligen Feuerwehr Marmstorf zählten zu den Gästen.

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Harburgerin wurde Sportlerin des Jahres 2023

Das Sportjahr 2024 startete für mich mit einem tollen Termin: Auf der Sportgala am 27. Februar 2024 wurden die Sportlerinnen und Sportler des Jahres 2023 ausgezeichnet. Über 600 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Sport waren in die Handelskammer gekommen, um die Athletinnen und Athleten für ihre Leistungen und Erfolge im vergangenen Jahr zu ehren. Zu Beginn der Veranstaltung ehrte Sportsenator Andy Grote die 180 Hamburger Sportlerinnen und Sportler für ihre nationalen und internationalen Erfolge im Jahr 2023. Die Gewinner wurden von einer Jury und durch eine Onlineabstimmung ermittelt.

Sportlerin des Jahres wurde Reem Khamis vom Harburger Turnerbund (HTB), die bei den Europameisterschaften in der Gewichtsklasse bis 61 Kilogramm die Titel im Einzel und mit dem Team holte. Bei den European Games in Krakau siegte die 21-Jährige ebenfalls. Die Laudatio hielt die Hockey-Spielerin und letztjährige Gewinnerin dieser Kategorie, Lisa Altenburg.

Windsurfer Sebastian Kördel wurde Sportler des Jahres. Der 33-Jährige gewann in der iQFOIL-Klasse bei den Segel-Weltmeisterschaften in Den Haag die Silbermedaille und sicherte zugleich einen von sechs deutschen Quotenplätzen für die olympischen Segel-Wettbewerbe vor Marseille in diesem Sommer.

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Viele Gäste mit spannenden Themen bei Politik und Pizza

Mit Harburger Politikern ins lockere Gespräch zu kommen, das wünschten sich die zwanzig Gäste, die zu Politik und Pizza in die Abgeordnetenbüros gekommen waren. Welch tolle Überraschung!

Besonders wichtiges Thema des Abends war die Diskussion darum, wie die Demokratie gerettet werden kann. Die Gäste bewegte am meisten die Frage, wie wehrhaft unsere Demokratie sein kann und sein muss, aber auch was die Demonstrationen bringen. Sind es Demonstrationen für die Demokratie oder Demonstrationen gegen den Rechtsextremismus?

Wir diskutierten auch, warum die Umfragewerte für die SPD so schlecht aussehen. Der Tenor lautete: Wir haben als Gesellschaft verlernt, strittig zu diskutieren und auszuhalten, unterschiedlicher Meinung zu sein. Auch müsse die Politik die schwierigen Entscheidungen besser kommunizieren. Und: Die Ampelkoalition solle ihre gemeinsam getroffenen Kompromisse auch gemeinsam tragen und nicht in Frage stellen.

Wir fanden aber auch, dass Optimismus dennoch angebracht sein kann. So hilft zum Beispiel der schnelle Umbau der Industrie hin zur CO2-Neutralität, dem Klimawandel entgegenzutreten und technologischen Fortschritt umzusetzen. In vielen Bereichen gelingt dies schon heute und wir haben gute Chancen, dass Deutschland die erste Industrienation sein wird, die CO2-neutral ist. Damit werden wir unabhängiger von anderen Ländern bei der Versorgung mit Energie und unabhängiger vom Weltmarkt.

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