SPD gewinnt Europa-Wahl in Hamburg

Europawahlabend mit Knut Fleckenstein
Die SPD hat bei der Europawahl in Hamburg im Vergleich zu 2009 deutlich zugelegt.. Laut vorläufigem amtlichem Endergebnis konnte sie sich um 8,4 Punkte auf 33,8 Prozent verbessern. Damit ist sie als mit Abstand stärkste Partei aus diesen Wahlen hervorgegangen. „Darüber freuen wir Sozialdemokraten uns natürlich sehr“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, „und besonders erfreulich ist auch, dass die Wahlbeteiligung in Hamburg von 34,7 auf 43,4 Prozent. Das ist zwar immer noch erschreckend gering, aber die Richtung stimmt!“ „SPD gewinnt Europa-Wahl in Hamburg“ weiterlesen

Delegationsreise mit Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz nach Stockholm

Delegationsreise mit Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz nach Stockholm
„Eine Erholungstour war das nicht“ – darin waren sich wohl alle dreißig Teilnehmer der Delegation einig, die am 20. und 21.Mai 2104 gemeinsam mit Bürgermeister Olaf Scholz einen Besuch in Stockholm machten. Als Erholungstour war das ganze ja auch nicht gedacht. Daran konnte schon das an die zwanzig Seiten starke Programm, das während der beiden Tage zu absolvieren war, keinen Zweifel lassen.

Außer dem Bürgermeister, Senatorin Dorothee Stapelfeldt und zahlreichen Vertretern von Wissenschaft und Wirtschaft in Hamburg gehörten auch zwei Bürgerschaftsabgeordnete der Delegation an. Einer von ihnen war Sören Schumacher, der die schwedische Hauptstadt zwar schon einmal kurz als Tourist kennengelernt hatte, sie im Rahmen der Delegationsreise aber intensiver und aus einer ganz anderen Perspektive kennengelernt hat. „Es gibt viele Parallelen zwischen Stockholm und Hamburg“, so Schumacher, „Deshalb war es besonders aufschlussreich, zu hören, wie die Stadt mit ähnlichen Problemen und Themen umgeht.“ Dazu gehörten etwa der Wohnungsbau, der Umgang mit Flüchtlingen und dieGestaltung des Royal Seaport, der ‚Hafencity‘ von Stockholm. „Delegationsreise mit Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz nach Stockholm“ weiterlesen

Diskussion um Belastungen für Autofahrer – Dressel: „Wir gehen den Sanierungsstau an und investieren in neue P+R-Häuser“

Rathaus 2013-02Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat sich in die Diskussion um die Belastungssituation für Autofahrer eingeschaltet. „Dass Autofahrer genervt sind, wenn sie wegen Baustellen im Stau stehen, kann ich gut verstehen. Die Alternative aber wäre, dem Verfall der Straßen weiter zuzusehen. Wir gehen den Sanierungsstau auf Hamburgs Straßen an, den uns die Vorgängersenate hinterlassen haben. 400 Kilometer Fahrbahn haben wir bis zum Ende der Wahlperiode in Ordnung gebracht – das ist ein guter Anfang. Die A7-Baustellen werden Belastungsproben für den Hamburger Westen, keine Frage, aber zum Ausbau auf acht Spuren und mehr Lärmschutz gibt es tatsächlich keine sinnvolle Alternative. Bei den kritisierten Maßnahmen zur Busoptimierung geht es vor allem um eine Steigerung der Leistungsfähigkeit der entsprechenden Metrobus-Linien um bis zu 30 Prozent – darauf können wir nicht verzichten“, so SPD-Fraktionschef Andreas Dressel. „Und genau vor diesem Hintergrund sind die schwarz-grünen Stadtbahnträume eine echte Kampfansage an die Autofahrer dieser Stadt, weil sie ganz Hamburg für ihr rund 100 Kilometer langes Liniennetz mit einer mehrjährigen Komplettbaustelle überziehen würden. Der Straßenraum ist knapp – das zeigt die aktuelle Debatte um die Belastungssituation von Autofahrern. Jeder Meter für die Stadtbahn würde mehr Stau für die Autofahrer bedeuten. Dass die Grünen das aus ideologischen Gründen wollen, verwundert nicht – aber die CDU?“ „Diskussion um Belastungen für Autofahrer – Dressel: „Wir gehen den Sanierungsstau an und investieren in neue P+R-Häuser““ weiterlesen

Bürgersprechstunde im Rathaus

Einleger_EA2014_RathausTreffen Sie Mitglieder des Eingabenausschusses

Wann?
Am 27. Mai 2014 von 15:30 bis 17:00 Uhr
Wo?
Rathaus der Freien und Hansestadt Hamburg, Raum A, Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg
Wie?
Sie können Ihr Anliegen persönlich vortragen und eine schriftlich formulierte Eingabe überreichen.
Bei Fragen wenden Sie sich an die Geschäftsstelle des Eingabenausschusses
Telefon: (040) 428 31-1324, Fax: (040) 428 31-1653
E-Mail: eingabendienste[at]bk.hamburg.de
Mehr Infos finden Sie hier:
http://www.hamburgische-buergerschaft.de/eingaben

Das Neue Wahlrecht – Infoveranstaltung in Rönneburg

Kandidatenbild 2014 620
Erstmals findet in diesem Jahr die Wahl zu den Hamburger Bezirksversammlungen nicht gemeinsam mit der Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft statt. Darüberhinaus werden die Bezirksparlamente nach einem neuen Wahlrecht gewählt – dieses sieht beispielsweise relativ kleine Wahlkreise auf der Bezirksebene vor und ermöglicht das Panaschieren und Kumulieren der Wahlstimmen. Neu ist zudem, dass an dieser Wahl auch Jugendliche ab 16 Jahren teilnehmen können.
Viele Neuerungen, die einer Erklärung bedürfen – und genau dieses möchten die SPD-Kandidatinnen und -Kandidaten des südlichen Harburger Wahlkreises 3 – er umfasst die Stadtteile Langenbek, Marmstorf, Sinstorf, und Rönneburg – tun. Sie laden am Donnerstag, den 15.05.2014 um 19 Uhr in das Restaurant Rönneburger Park, Küstersweg 15, 21079 Hamburg, zu einer Informationsveranstaltung über das Neue Wahlrecht ein

In Sinstorf lebt es sich gut

Stadtteilrundgang mit durch Sinstorf
Die SPD Wahlkreiskandidatinnen und Kandidaten luden am Sonntag, d. 04. Mai, zu einem Stadtteilrundgang durch Sinstorf ein. Treffpunkt war vor der Kirche. Bei etwa 11 Grad ging es durch die Scharfsche Schlucht, an der Tennisanlage von Grün-Weiß Harburg, durch die Käfersiedling und entlang des Sinstorfer Kirchweges zurück zum Ausgangspunkt.

„Wir sind in unserem Wahlkampf direkt in den Stadtteilen und informieren uns über Probleme vor Ort.“, sagte Birgit Rajski, Spitzenkandidatin im Wahlkreis Langenbek, Marmstorf, Sinstorf und Rönneburg. „In Sinstorf lebt es sich gut“ weiterlesen

Nach der 1. Mai Demo – Maibaum in Marmstorf bewundern

Der Maibaum in Marmstorf steht
Seit vielen Jahren haben die Marmstorfer Schützen die Tradition einen Maibaum aufzustellen. Für die SPD in Harburger Süden nahmen der Bezirksabgeordnete Nicolai Rehbein und der Vorsitzende der örtlichen SPD Sören Schumacher am kleinen Fest vor dem Schützenhaus teil.

„Eine wunderschönes Vereinsgelände haben die Schützen in der Mitte des Dorfkernes Marmstorfs“, zeigte sich Schumacher beeindruckt. Bei Sonnenschein gab es Kaffee und Kuchen von den Landfrauen gereicht. Herzhaftes wurde am Grill zubereitet. „Nach der 1. Mai Demo – Maibaum in Marmstorf bewundern“ weiterlesen

1. Mai Demo des DGB in Harburg

1. Mai 2014 in Harburg
Der erste Mai ist nicht nur ein normaler Feiertag, es ist der Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter. So ist es gute Tradition auf die Straße zu gehen und für Arbeitnehmerrechte zu demonstrieren. Auch in diesem Jahr zog der der Demonstrationszug vom Harburger Sand zum Rieckhof.
Das Motto in diesem Jahr “ Gute Arbeit und ein soziales Europa“ stand auch im Mittelpunkt der Rede von Wolfgang Rose, ehemaliger Vorsitzender von Verdi Hamburg. Solidarisch mit dem DGB waren auch viele Sozialdemokraten. Viele Genossinnen und Genossen aus dem SPD Ortsvereins Harburg-Süd beteiligten sich. „1. Mai Demo des DGB in Harburg“ weiterlesen