Beiträge

Veröffentlicht am

Hilfen zur Erziehung: SPD will wirksamere Unterstützung für Kinder und Jugendliche

„Die Stellungnahme der GAL-Fraktion zum angestrebten Reformprozess im Bereich der Erziehungshilfe ist eine bewusste Panikmache. Es geht einzig und allein darum, das System für die hilfebedürftigen Kinder und Eltern effizienter und besser zu machen. Gerade die GAL trägt eine Mitverantwortung für die fahrlässige Unterfinanzierung bei den Haushaltsansätzen der Hilfen zur Erziehung in den letzten Jahren. Die Haltung der GAL ist nicht nachvollziehbar, ja sogar als heuchlerisch zu bezeichnen“, so die Fachsprecherin für Familie, Kinder und Jugend der SPD-Fraktion, Melanie Leonhard.

Erst jetzt, mit dem Haushaltsentwurf der SPD für 2011/2012, gäbe es erhöhte und damit realistische Veranschlagungen. Die Ansätze für „Betriebsausgaben für einzelfallfinanzierte Hilfen nach dem SGB VIII“ sind für 2011 und 2012 jeweils um gut 60 Mio. Euro erhöht worden. Der CDU/GAL-Vorgängersenat hatte wiederholt Steuerung angekündigt und die Haushaltsansätze drastisch gesenkt, war dann aber jährlich mit hohen Nachforderungen an die Bürgerschaft herangetreten – zuletzt in Rekordhöhe von 52,5 Mio. Euro (vgl. Drs. 19/6497).

Es gehe laut Leonhard darum, die Hilfen zur Erziehung so zu leisten, dass sie bei den Familien ankommen und die Lebens- und Bildungschancen der Kinder wirklich verbessern. Zudem gelte es, vorhandene Angebote vor Ort auch zu nutzen. „Wenn zum Beispiel eine Familienhelferin für eine Einzelhilfe durch die halbe Stadt fährt, kann man fragen, ob das der richtige Ansatz ist. Und wenn, was vorgekommen ist, der Sozialraum und die Angebote vor Ort nicht wirklich vertraut sind, ist niemandem geholfen – auch das ist eine Lehre aus den bekannten schrecklichen Fällen“, so Leonhard.

Die Familienpolitikerin sprach sich zudem für eine ergebnisoffene konstruktive Diskussion hinsichtlich einer zielgenaueren Steuerung der Mittelvergabe aus. Diese müsse auf Landes- und Bundesebene geführt werden. „Wir müssen alles daran setzen, die vorhandenen Angebote im Sinne der betroffenen Familien noch besser einzusetzen, zu verzahnen und gegebenenfalls neu auszurichten.“ Die Systeme Kita und Schule spielten dabei eine wichtige Rolle. „Wer sich dieser Diskussion nicht stellen will, handelt verantwortungslos und setzt den konzeptlosen Kurs von Schwarz-Grün fort.“

Hintergrund:

Dokumente und Ausführungen des CDU- sowie vor allem des CDU/GAL-Senats zum Thema Hilfen zur Erziehung (HzE):

11.09.2007 (Drs. 18/6980): „Ziel ist es, durch geeignete Maßnahmen im Vorfeld, Erziehungshilfen zu vermeiden.“

Und gleichlautend ein Jahr später:

19.08.2008 (Drs. 19/918): „Ziel ist es, durch geeignete Maßnahmen im Vorfeld, Erziehungshilfen zu vermeiden.“

19.08.2008 PM von Ex-Senator Wersich (CDU) zur o.g. Drs. 19/918: „[.] dass wir offenbar noch Nachholbedarf haben, bevor unsere neuen frühen und präventiven Angebote – zum Beispiel die Eltern-Kind-Zentren – sinkende Fallzahlen bewirken. Zudem müssen wir die Hilfeplanung, -gewährung und -dauer im Auge behalten, um Familien passgenau zu helfen. Ãœberteuerte oder unwirksame Hilfen müssen vermieden werden, um einem weiteren Anwachsen der Kosten entgegenzuwirken.“

25.08.2009 PM von Ex-Senator Wersich (CDU): „Diese Handlungsansätze werden derzeit umgesetzt, haben sich jedoch insgesamt noch nicht auf die Fallzahlen und Fallkosten ausgewirkt. Dies ist insbesondere auf unvermeidliche Vorlaufzeiten zurückzuführen [.]. Die Maßnahmen zur Begrenzung der Ausgaben werden daher im Jahr 2009 noch nicht den erwarteten haushaltsrelevanten Effekt haben.“

16.06.2010 – in der Nachforderungsdrucksache 19/6497 heißt es: „Zur Konsolidierung im Bereich der Hilfen zur Erziehung werden Steuerungsmaßnahmen umgesetzt, die auf eine Begrenzung des Fallzahlvolumens und der Ausgaben ausgerichtet sind. Vorrangig dabei ist der Ausbau der sozialräumlichen Angebotsentwicklung (SAE). Durch deren zusätzliche Angebote werden Alternativen zu kostenintensiven Einzelfallhilfen geschaffen, die das Budget der Hilfen zur Erziehung entlasten sollen. Diese und weitere Steuerungsmaßnahmen befinden sich derzeit im Aufbau und werden deshalb im Jahr 2010 lediglich einen Teil ihrer letztendlich intendierten Wirkungen erzielen können. Auf Grund des aktuellen (hohen) Fallzahlniveaus ergibt sich für 2010 trotz insoweit erwarteter erster Steuerungseffekte beim Titel 4460.671.86 gegenüber dem Ansatz 2010 ein Mehrbedarf von ca. 52,5 Mio. Euro.“

Proteste aus der GAL zu diesen gemeinsamen Senatsmitteilungen aus der 19. LP sind nicht bekannt.

Und aktuell: Fachsprecher Familie Kinder Jugend der CDU-Fraktion, Christoph de Vries, im Vortext seiner Kleinen Anfrage (Drs. 20/1047) zu den HzE: „Diesen anhaltenden Ausgabenanstieg zu begrenzen und die Ausgaben möglichst zu reduzieren, ist daher dringend erforderlich.“

Veröffentlicht am

Der rote Sessel auf Großer Fahrt: Zu Gast auf der Rickmer Rickmers

Die Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ der SPD Harburg hat südlich der Elbe viele Freunde und ist stets gut besucht. Für Mittwoch, 31. August 2011 um 19 Uhr haben sich die Organisatoren etwas ganz Besonderes einfallen lassen: Der rote Sessel wird auf der „Rickmer Rickmers“ aufgestellt.

Auf der Dreimastbark an den Hamburger Landungsbrücken ist zur Zeit die Ausstellung „Rickmers – eine norddeutsche Unternehmergeschichte“ zu sehen, die die spannende Geschichte der Unternehmerfamilie Rickmers erzählt, die seit nunmehr 177 Jahren eine wichtige Rolle in der deutschen Schifffahrt und im Schiffbau spielt. Zugleich werden Einblicke in die deutsche Wirtschaftsgeschichte wie auch in die Entwicklung der internationalen Handelsschifffahrt gegeben. Die Inhalte der Ausstellungen wurden unter anderem von der Historikerin und Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Melanie Leonhard (SPD) erarbeitet, die auf der Veranstaltung eine Einführung in die Ausstellung geben und auch für Fragen zur Verfügung stehen wird.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist – wie immer – frei. Allerdings ist dieses Mal eine Anmeldung nötig. Sie wird vom Büro des Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher entgegengenommen: Tel.: 040 / 33 98 44 33, E-Mail info[at]soeren-schumacher.de. Da mit großem Andrang gerechnet wird und die Plätze begrenzt sind, sollte man sich schnell entscheiden!

Veröffentlicht am

Der rote Sessel auf Großer Fahrt: Zu Gast auf der Rickmer Rickmers

Die Veranstaltungsreihe „Der rote Sessel“ der SPD Harburg hat südlich der Elbe viele Freunde und ist stets gut besucht. Für Mittwoch, 31. August 2011 um 19 Uhr haben sich die Organisatoren etwas ganz Besonderes einfallen lassen: Der rote Sessel wird auf der „Rickmer Rickmers“ aufgestellt.

Auf der Dreimastbark an den Hamburger Landungsbrücken ist zur Zeit die Ausstellung „Rickmers – eine norddeutsche Unternehmergeschichte“ zu sehen, die die spannende Geschichte der Unternehmerfamilie Rickmers erzählt, die seit nunmehr 177 Jahren eine wichtige Rolle in der deutschen Schifffahrt und im Schiffbau spielt. Zugleich werden Einblicke in die deutsche Wirtschaftsgeschichte wie auch in die Entwicklung der internationalen Handelsschifffahrt gegeben. Die Inhalte der Ausstellungen wurden unter anderem von der Historikerin und Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Melanie Leonhard (SPD) erarbeitet, die auf der Veranstaltung eine Einführung in die Ausstellung geben und auch für Fragen zur Verfügung stehen wird.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Der Eintritt ist – wie immer – frei. Allerdings ist dieses Mal eine Anmeldung nötig. Sie wird vom Büro des Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher entgegengenommen: Tel.: 040 / 33 98 44 33, E-Mail info[at]soeren-schumacher.de. Da mit großem Andrang gerechnet wird und die Plätze begrenzt sind, sollte man sich schnell entscheiden!

Veröffentlicht am

Viel los in Neuenfelde: Sommerfest!

Das Sommerfest der SPD Neuenfelde – genauer SPD Cranz-Neuenfelde-Francop-Moorburg – ist ein fester Bestandteil des Sommers südlich der Elbe. Seit Jahren zieht es Gäste aus ganz Hamburg an. Das war auch in diesem Jahr nicht anders: Am Freitag, dem 5. August 2011, lockte die Aussicht auf leckeres Essen, interessante Gespräche und fröhliche Geselligkeit nicht nur Sozialdemokraten zum Obsthof Jonas, auf dem das Fest seit vielen Jahren stattfindet.
Für die gute Stimmung sorgte nicht nur das sonnige Wetter, auf das angesichts des dürftigen Sommers kaum einer zu hoffen gewagt hatte. Für die Sozialdemokraten war es überdies eine besondere Freude, dieses Sommerfest als Mitglieder der Regierungspartei feiern zu können. Manch einer mag sich an das Fest vor einem Jahr erinnert haben, das kurz nach der Wahl von Christoph Ahlhaus zum Bürgermeister Hamburgs stattfand. Damals war allen klar, dass das nichts werden konnte. Dass es ihn aber so schnell hinwegfegen würde und Olaf Scholz kaum ein halbes Jahr später Bürgermeister werden würde – das hätte wohl auch der optimistische Sozi damals nicht geglaubt.
Und so stand dieses Mal ein sozialdemokratischer Innensenator am Grill: Michael Neumann sorgte gemeinsam mit Sören Schumacher dafür, dass nichts anbrennt und die Verteilungsgerechtigkeit gewährleistet ist.
Nach dieser Pflicht hatten beide aber auch noch Zeit, sich ins Getümmel der Gäste stürzen und das Fest abseits der Holzkohle zu genießen. Zum Schluss das Fazit: Die Neuenfelder Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hatten viel Arbeit, aber die hatte sich gelohnt. Danke, das war ein tolles Fest!

Veröffentlicht am

SPD-Fraktionschef Dressel auf Sommertour in Harburg

Mit Kaffee, Tee und frischen Rundstücken begann am Montag, dem 25,.Juli 2011 die eintägige Tour des Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Andreas Dressel, in Harburg. Trotz des kalten und regnerischen Wetters kamen an die 25 Gäste zum Politischen Frühstück, um den neuen Fraktionschef kennenzulernen und mit ihm über die Probleme zu sprechen, die ihnen als Harburgerinnen und Harburger unter den Nägeln brennen. Im Zentrum standen dabei die zum Teil massive Lärmbelastung durch den Straßen- und Schienenverkehr im Bezirk sowie der bei einigen Bürgern umstrittene Ausbau von bisher unbefestigten Straßen.

Ging es beim Politischen Frühstück eher um Probleme Harburgs, so standen bei den anderen Terminen zukunftsweisende und innovative Projekte im Mittelpunkt. Zunächst besuchten Andreas Dressel und die ihn begleitenden Harburger Bürgerschafts-abgeordneten Dr. Melanie Leonhard, Doris Müller und Sören Schumacher das Freizeitzentrum Mopsberg im Bürgerzentrum Feuervogel. Die Konzeption des Feuervogels als einem sogenannten ‚Community Center‘ – also eine Stadtteilzentrum, in dem soziale, kulturelle und Bildungsangebote für Generationen gebündelt und wo vielfältige, gezielte Angebote gemacht werden – stieß bei Dressel auf besonderes Interesse. Im Hinblick auf den Sanierungsstau bei vielen Schulen, besonders nördlich der Elbe, informierte er sich zudem über die Zusammenarbeit der Träger des Zentrum mit dem Bauherrn, der SAGA/GWG.

Im Anschluss ging es zum Gespräch mit Vertretern des Wirtschaftsvereins Harburg, der vor einiger Zeit eine Studie in Auftrag gegeben hatte, die die Chance und Potenziale Harburgs ausloten sollte. Ergebnis war das als ‚Vision Harburg 2020/2050‘ vorgestellte Papier, in dem unter anderem 34 konkrete Projekte beschrieben werde, um Harburg aufzuwerten. Zum Abschluss gab es eine kleine Besichtigungstour durch den Harburger Binnenhafen, bei der der Fraktionsvorsitzende in Augenschein nehmen konnte, was hier bereits realisiert wurde und was wann in Angriff genommen wird. „Ich bin mir sicher“, so resümiert Sören Schumacher den Besuch Dressels, „dass unser Fraktionsvorsitzender einen recht guten Einblick dessen erhalten hat, was sich hier in Harburg entwickelt und wie dynamisch unser Bezirk ist. Was die Verkehrsbelastung betrifft, so war ihm diese natürlich bekannt, aber es ist immer etwas anderes, eine Problematik nur in Papierform zu kennen oder von ihr aus erster Hand zu erfahren. Alles in allem denke ich, dass Harburg durch diesen Besuch etwas weiter in den Fokus der Bürgerschaftsfraktion gerückt ist. Das ist ein gutes Ergebnis.“

Veröffentlicht am

Sigmar Gabriel: Ich bin tief erschüttert

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel hat heute dem Ministerpräsidenten des Königreichs Norwegen und Vorsitzenden der norwegischen Arbeiterpartei, Jens Stoltenberg, mit folgenden Schreiben kondoliert:

„Im Namen der Deutschen Sozialdemokratie – aber auch ganz persönlich – möchte ich meine Bestürzung und tiefe Trauer zum Ausdruck bringen. Ich bin erschüttert über den Tod so vieler unschuldiger Menschen. Unsere Gedanken sind bei den Familien, Freunden und den Menschen in Norwegen.

Wir trauern mit allen europäischen Sozialdemokraten um unsere getöteten Freunde, unsere Anteilnahme gilt deren Angehörigen und Familien. Im Namen der Deutschen Sozialdemokratie und im Namen des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier drücke ich Dir meine Anteilnahme aus. Wo immer möglich biete ich meine Unterstützung an.

Wir verurteilen den kaltblütigen Anschlag auf junge Menschen, die sich in und mit der sozialdemokratischen Jugendorganisation Norwegens auf den Weg gemacht haben, sich in der norwegischen Gesellschaft für Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit zu engagieren.

In unendlicher Trauer gedenken wir den Toten von Oslo und unseren jungen sozialdemokratischen Freundinnen und Freunden.“

Veröffentlicht am

Politisches Frühstück mit SPD-Fraktionschef Dressel

Am Montag, dem 25. Juli 2011, wird der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Andreas Dressel, im Rahmen seiner Sommertour Harburg besuchen. Begleitet wird er dabei von den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Melanie Leonhard, Doris Müller und Sören Schumacher.

Das ganztägige Programm beginnt mit einem „Politischen Frühstück“, zu dem alle interessierten Harburger und Harburgerinnen eingeladen sind. Es findet von 9 bis 11 Uhr im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt.

Gegen Mittag steht zunächst ein Besuch des Freizeitzentrums Mopsberg auf dem Programm. Das Freizeitzentrum ist Teil des in Hamburg einmaligen im Bürgerzentrums Feuervogel im Phoenixviertel. Danach wird der Fraktionsvorsitzende zu einem Gespräch mit Vertretern des Wirtschaftsvereins Harburg zusammentreffen, bei dem es unter anderem um das vom Wirtschaftsverein entwickelte Leitbild „Harburg Vision 2020/2050“ gehen wird. Außerdem wird er die Gelegenheit nutzen, um sich einen Einblick in die derzeitige und künftige Entwicklung des Harburger Binnenhafens zu verschaffen.

Die Sommertour des Fraktionsvorsitzenden beginnt am 14. Juli 2011 in seinem Wahlkreis Alstertal/Walddörfer und endet am 26. August 2011 im Wahlkreis Eppendorf/Winterhude. Weit über 100 Einzeltermine wird er dann gemeinsam mit den jeweiligen Wahlkreisabgeordneten und Fachsprechern absolviert haben. Dabei steht neben Besuchen und Gesprächen in Institutionen auch jeweils ein öffentlicher Termin für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auf dem Programm. Dazu Andreas Dressel: „Wir haben versprochen, unsere Politik im engen Dialog mit der Stadt zu entwickeln. Deshalb werde ich in der Sommerpause das persönliche Gespräch mit den Bürgern und Institutionen suchen. Wir erhoffen uns wertvolle Anregungen für unsere Arbeit.“

Veröffentlicht am

Von wegen Sommerloch – SPD-Fraktionschef Dressel auf Sommertour in Harburg

Am Montag, dem 25. Juli 2011, wird der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Dr. Andreas Dressel, im Rahmen seiner Sommertour Harburg besuchen. Begleitet wird er dabei von den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Melanie Leonhard, Doris Müller und Sören Schumacher.

Das ganztägige Programm beginnt mit einem „Politischen Frühstück“, zu dem alle interessierten Harburger und Harburgerinnen eingeladen sind. Es findet von 9 bis 11 Uhr im Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt.

Gegen Mittag steht zunächst ein Besuch des Freizeitzentrums Mopsberg auf dem Programm. Das Freizeitzentrum ist Teil des in Hamburg einmaligen im Bürgerzentrums Feuervogel im Phoenixviertel. Danach wird der Fraktionsvorsitzende zu einem Gespräch mit Vertretern des Wirtschaftsvereins Harburg zusammentreffen, bei dem es unter anderem um das vom Wirtschaftsverein entwickelte Leitbild „Harburg Vision 2020/2050“ gehen wird. Außerdem wird er die Gelegenheit nutzen, um sich einen Einblick in die derzeitige und künftige Entwicklung des Harburger Binnenhafens zu verschaffen.

Die Sommertour des Fraktionsvorsitzenden beginnt am 14. Juli 2011 in seinem Wahlkreis Alstertal/Walddörfer und endet am 26. August 2011 im Wahlkreis Eppendorf/Winterhude. Weit über 100 Einzeltermine wird er dann gemeinsam mit den jeweiligen Wahlkreisabgeordneten und Fachsprechern absolviert haben. Dabei steht neben Besuchen und Gesprächen in Institutionen auch jeweils ein öffentlicher Termin für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auf dem Programm. Dazu Andreas Dressel: „Wir haben versprochen, unsere Politik im engen Dialog mit der Stadt zu entwickeln. Deshalb werde ich in der Sommerpause das persönliche Gespräch mit den Bürgern und Institutionen suchen. Wir erhoffen uns wertvolle Anregungen für unsere Arbeit.“

Veröffentlicht am

SPD Kreisvorstand Harburg tagt bei der TuTech

„Umwege erweitern die Ortskenntnis“ – wusste schon Kurt Tucholsky. Und das weiß auch der Vorstand der SPD Harburg. Deshalb machten seine Mitglieder am Dienstag, dem 5. Juli 2011, den Umweg über den Harburger Binnenhafen, um ihre Vorstandssitzung bei der TuTech Innovation GmbH & Hamburg Innovation GmbH abzuhalten.

Die TuTech ist ein öffentlich finanzierter Dienstleister für Hamburger Hochschulen und im Hochschulumfeld entstandene Startup-Unternehmen. Das Unternehmen wurde 1995 von der Technischen Universität Hamburg-Harburg gegründet; seine Gesellschafter sind die Technische Universität Hamburg-Harburg zu 51 Prozent und die Freie und Hansestadt Hamburg zu 49 Prozent. Die TuTech ging aus der hochschuleigenen Technologietransferstelle hervor und war das erste Unternehme seiner Art in Deutschland. Zusammen mit der Ende 2004 gegründeten Hamburg Innovation GmbH, deren Gesellschafter die Hamburger Hochschulen sowie die TuTech sind, bietet das Unternehmen ein komplettes Dienstleistungsangebot für den Wissens- und Technologietransfer.
Wie seine Vorstandskollegen, so war auch Sören Schumacher von der vorgestellten Arbeit des Unternehmensverbundes beeindruckt: „Die hier geleistete Arbeit ist für Hochschulen wir für Unternehmen gleichermaßen wertvoll. Ich freue mich sehr darüber, dass der Harburger Binnenhafen Standort dieses Unternehmens ist. Denn das trägt in hohem Maße zur Stärkung Harburgs als Universitäts- und Technologiestandort bei.“

Gegenstand der Gespräche zwischen der SPD Harburg und Vertretern der TuTech und Vorstandsmitgliedern des „channel Hamburg e.V.“ war darüber hinaus die weitere Entwicklung des Harburger Binnenhafens.

Der SPD-Kreisvorstand Harburg tagt in unregelmäßigen Abständen in Einrichtungen und Institutionen des Stadtteils, um den Bezirk noch besser kennenzulernen und mit den Trägern in persönlichen Kontakt zu kommen. Wenn Sie Interesse daran haben, dass der Vorstand der SPD Harburg in Ihrer Einrichtung tagt, sollten Sie sich ganz einfach im Herbert-Wehner-Haus melden.

Veröffentlicht am

Horst der Soziale – Schützenkönig von Marmstorf 2011

Das alljährlich stattfindende Schützenfest im Marmstorf darf mit Fug und Recht als legendär bezeichnet werden. Dazu trägt nicht nur die lange Tradition bei – immerhin gibt es den Marmstorfer Schützenverein seit 1897 – auch die malerische Umgebung mit Fachwerkhäusern und alten Bäumen machen das Fest zu etwas ganz Besonderem.

Am Montag, dem 4. Juli 2011, stand fest, wer sich ein Jahr lang (Schützen)König von Marmstorf nennen darf: Horst Krämer heißt der Mann. Wie es sich für einen richtigen König gehört, hat er auch bereits einen Beinamen: ‚Horst der Soziale‘. Grund: Seit vielen Jahren engagiert sich der 69-Jährige in der Gewerkschaft und zudem ist er Sozialdemokrat. Klar, dass unter den ersten Gratulanten Sozialdemokraten waren: der Fraktionschef der SPD in der Bezirksversammlung Harburg Jürgen Heimath und der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. Schumacher hatte auch am Schützenessen am Sonntag teilgenommen und war wieder einmal von ’seinen‘ Marmstorfern begeistert: „Dieses Fest macht einfach Spaß!“