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Trauer um Loki Schmidt

Zusammen mit über 2000 Menschen, darunter zahlreiche Prominenz aus Politik und Kultur und vielen Bürgerschaftsabgeordneten nahm Sören Schumacher am 1. November 2010 an der Trauerfeier für Hamburgs Ehrenbürgerin Loki Schmidt in der Hauptkirche St. Michaelis teil.

„Es ist beeindruckend und berührend“, so Sören Schumacher, „wie sehr fast die ganze Stadt um die Verstorbene trauert. Ich hatte das Glück, dabei zu sein, als ihr nur wenige Tage vor ihrem neunzigsten Geburtstag auf einem Festakt im Hamburger Rathaus die Ehrenbürgerschaft verliehen wurde, und ich bin sehr froh, dass die Bürgerschaft sich noch rechtzeitig zu dieser Auszeichnung für Loki Schmidt entschlossen hat.“

Besonders die bewegende und bewegte Rede von Henning Voscherau habe ein Bild von Loki Schmidt – ihrer Persönlichkeit und ihrem Leben – gezeichnet, das sie ihm und wohl auch anderen Jüngeren näher gebracht habe. Sören Schumacher: „Ihr Leben war ein wirklich erfülltes und geglücktes – trotz aller Härten, die auch dazu gehörten. Jetzt bleibt nur, den Hinterbliebenen, vor allem natürlich Helmut Schmidt, die Kraft zu wünschen, mit dem Verlust zu leben, und Freunde, die ihn dabei stützen.“

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Jugend im Parlament 2010

Am 1. November 2010 saß Sören Schumacher ausnahmsweise mal als Zuschauer in der Hamburgischen Bürgerschaft. Denn vom 1. bis 5.November 2010 findet dort die Veranstaltung „Jugend im Parlament“ statt – ein Politik-Planspiel für 130 Jugendliche zwischen 15 und 21 Jahren. Sie nehmen dabei fünf Tage lang die Plätze der echten Bürgerschaftsabgeordneten ein und erarbeiten ihre eigenen Ideen. Die Forderungen und Gedanken der Jugendlichen werden schriftlich festgehalten, anschließend setzt das Hamburger Landesparlament die Themen ganz offiziell auf seine Tagesordnung.

Auf der konstituierenden Sitzung, die Sören Schumacher besuchte, bildeten sich die Ausschüsse und es wurden die Themen bestimmt, um die es in der Sitzungswoche gehen wird. Dazu gehören dieses Mal unter anderem die zu hohen Mieten in Hamburg, Fragen der Integration und des Polizeieinsatzes bei Demonstrationen.

Sören Schumacher war von der Ernsthaftigkeit, mit der die Jugendlichen an die Arbeit ginge beeindruckt. „Ich bin überzeugt davon“, so meint er, „dass das Interesse junger Menschen an Politik und Demokratie durch diese Veranstaltung gefördert wird.“

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Der Politische Abend: Kinder, Kinder!

In Sonntagsreden wird viel, gern und zumeist auch salbungsvoll darüber gesprochen, wie wichtig Kinder sind und wie teuer sie uns allen sind oder sein sollten. Wie aber sieht die Realität aus? Dieser Frage wollten die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Süderelbe) auf dem Politschen Abend am 1. November 2010 im Herbert-Wehner-Haus auf den Grund gehen. Als Gast hatten sie dazu die Fachsprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion für Familie, Kinder und Jugend, Carola Veit, nach Harburg eingeladen.

Im Zentrum des Abends standen dieses Mal nicht die Kita-Gebühren, obwohl sie nach wie vor zu begründetem Ärger Anlass geben. Klar wurden darüber hinaus auch andere, gravierende Fehler der Kinder- und Familienpolitik des Hamburger Senats. So bemängelten die Sozialdemokraten, dass das Angebot an Hortplätzen nicht ausreiche, ja sogar noch weiter abgebaut werden solle. Dazu Carola Veit: „Mit seiner familienfeindlichen Kita-Politik setzt sich der Sozialsenator über bundesrechtliche Vorhaben hinweg. Denn danach ist der Staat verpflichtet, bei Bedarf Hortplätze auch für 12- bis 14jährige anzubieten. Die aber will der schwarzgrüne Senat in Hamburg gerade beseitigen.”

Auch das bedrückendste Thema, mit dem man sich in Hamburg leider immer wieder zu beschäftigen hat, wurde angesprochen: die Kindeswohlgefährdung. Sören Schumacher: „Nach entsetzlichen Todesfällen – wie bei den kleinen Mädchen Jessica und Lara – ist dies Thema in aller Munde und dann verschwindet es eben so schnell wieder. Und was hat sich geändert?” Nach Meinung der SPD zu wenig. Denn nach wie vor seien die behördlichen Stellen und viele Angebote zu wenig vernetzt. Schumacher: „Das wurde bereits 2005 im damaligen Sonderausschuss ‘Vernachlässigte Kinder’ festgestellt. Nur langsam kommt es hier zu einer Veränderung.”

Die besten Angebote für Kinder, Jugendliche und ihre Eltern nützen nichts, wenn sie nicht angenommen werden. Und dies ist leider häufig der Fall. „Die Hilfsangebote, so Carola Veit, „müssen besonders niedrigschwellig sein. Sie erreichen also die Eltern, auf die es ankommt, oft nicht. Das muss dringend verbessert werden.”

Gleiches gelte auch für die Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher in den Kitas. Dazu Sören Schumacher: „In anderen Ländern sind die Erzieher wesentlich höher qualifiziert. Leider sind viele, auch politisch Verantwortliche, bei uns immer noch der Meinung, dass es in der Kita ja nicht so drauf ankäme. Eine schwerwiegende Fehleinschätzung.”
Klar war nach der Veranstaltung: die Kinder-, Familien- und Jugendpoltik ist und bleibt kontrovers und sie wird – da sind sich die sozialdemokratischen Abgeordneten sicher – ein wichtiges Thema in Hamburg bleiben. Sören Schumacher:”Wir werden nicht müde, auf die Defizite des Senats auch auf diesem Poltikfeld hinzuweisen.”

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„Hamburg muss gut integrierten Kindern und Jugendlichen eine Chance geben“

Dauerhafter Aufenthalt in Hamburg: SPD wirbt in der Bürgerschaft für die Ãœbernahme des „Bremer Modells“

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion will das Aufenthaltsrecht für Kinder und Jugendliche neu regeln, die in Deutschland kein Aufenthaltsrecht haben, aber schon seit vielen Jahren in Hamburg leben und gut integriert sind. Diese Kinder und Jugendlichen sollen – wie in Bremen – eine Chance auf einen dauerhaften Aufenthalt in Hamburg bekommen. „Wir wollen für diese Kinder, die oft keinen Bezug mehr zum Herkunftsland ihrer Eltern haben, eine Perspektive und eine Chance für ein Leben in Deutschland bieten“, sagte der SPD-Obmann im Eingabenausschuss, Willi Buss, in der Bürgerschaft.

Hamburg sollte sich an einem entsprechenden Erlass aus Bremen orientierten, empfahl Buss. „Die Solidarität für Kate Amayo vor einigen Wochen sollte uns allen den nötigen Rückenwind geben. Wir müssen für die vielen ähnlichen Fälle eine tragfähige Lösung finden“, sagte Buss. Es sei naiv zu glauben, die Bundesregierung werde dieses Problem per Gesetz regeln. Gleichzeitig könne man nicht – wie Schwarz-Grün in Hamburg – in jedem Einzelfall auf einen Gnadenakt der Härtefallkommission hoffen. „Wir wollen Klarheit, und die Betroffenen brauchen Verlässlichkeit. Ich hoffe, dass sich Schwarz-Grün in Hamburg ähnlich wie Rot, Grün und Schwarz in Bremen auf diesen Weg begibt“, sagte SPD-Innenexperte Andreas Dressel in der Debatte. „Es wäre unklug, gut integrierte Kinder und Jugendliche abzuschieben. Wir brauchen diese Menschen“, so der Abgeordnete weiter.

Die beiden Abgeordneten erläuterte die Bremer Regelung. Sie gelte nur für Kinder, deren Eltern seit vielen Jahren im Land Bremen leben. Es sei nicht möglich, diese Rechte durch einen Zuzug nach Bremen in Anspruch zu nehmen. Der neue Erlass, der auch für Hamburg denkbar ist, ist explizit auf die Kinder ausgerichtet und auf den Grad ihrer Verwurzelung in Deutschland. Die Beendigung des Aufenthaltes von Kindern, die hier im Bundesgebiet geboren sind und/oder einen ganz wesentlichen Teil ihrer Sozialisation hier erfahren haben, kann eine unzumutbare Härte darstellen. Sie waren vielleicht nie in dem Herkunftsland ihrer Eltern, sie sind hier im Bundesgebiet geboren und aufgewachsen, haben die Schule besucht oder sogar schon abgeschlossen und sind zu sogenannten faktischen Inländern geworden. Die Kinder erhalten nach diesem Erlass zunächst befristete Aufenthaltstitel. Eine Verlängerung und schließlich ein dauerhafter Aufenthalt werden bei fortschreitender Integration ermöglicht. Das bedeutet, dass Schülerinnen und Schüler die Schule besuchen und sich altersadäquat am gesellschaftlichen Leben beteiligen. Im Weiteren wird erwartet, dass sie eine Ausbildung machen und/oder eine Erwerbstätigkeit aufnehmen und ihren Lebensunterhalt selbst sichern. Ihre Eltern erhalten ein vom Aufenthaltsrecht ihrer integrierten Kinder abgeleitetes Aufenthaltsrecht.

Dressel: „Der Bremer Erlass ist ausgewogen. Er macht Schluss mit der ausländerrechtlichen Sippenhaft für gut integrierte Kinder und Jugendliche – aber er setzt auch keine falschen Anreize oder öffnet dem Missbrauch Tür und Tor. Wenn die Aussagen des Senats zur Integrationspolitik keine Sonntagsreden bleiben sollen, müsste Schwarz-Grün sich darauf einigen können.“ Aktuell gibt es in Hamburg 4244 geduldete Ausländerinnen und Ausländer. Dressel schätzt, dass die Regelung auf einige Hundert angewandt werden könnte.

Buss: „Gerade in der aktuellen Integrationsdebatte ist es wichtig, die richtigen Anreize zu setzen und mit positiven Beispiele voranzugehen, ohne Integrationsprobleme zu verschweigen. Eine solche Regelung wäre ein echter Fortschritt und ein wichtiges Zeichen: Integrationswilligkeit würde ausländerrechtlich belohnt.“

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Deutsche Hallenradsport-Meisterschaften in Harburg

Am 22. und 23. Oktober 2010 fanden in der Harburger Sporthalle an der Kerschensteinerstraße die Deutschen Hallenradsportmeisterschaften 2010 statt. Der Harburger Turnerbund von 1865 e.V. konnte als Ausrichter über 400 Sportlerinnen und Sportler aus ganz Deutschland begrüßen. In der vollbesetzten Halle konnten die Zuschauer bei bester Stimmung die Wettbewerbe in den Disziplinen Kunstradfahren, Radball und Radpolo sehen.

Am Vorabend gab es einen Empfang, an dem Sören Schumacher teilnahm. Er freute sich darüber, dass diese attraktive Veranstaltung in Harburg stattfand: „An der Sportbegeisterung der Harburger ist kein Zweifel möglich ist. Auch deshalb wäre schön, wenn wir mehr derartige Veranstaltungen hier austragen würden.“

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Gutes Ergebnis für Thomas Völsch

Harburg – Insgesamt 23 Stimmen erhielt der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch am Dienstag, den 26. Oktober 2010 bei der Wahl des Bezirksamtsleiters in der Harburger Bezirksversammlung. Der Amtsinhaber Torsten Meinberg erhielt 26 Stimmen der schwarz-grünen Koalition und damit die erforderliche Mehrheit.

Dennoch ist der Kreisvorsitzende der Harburger SPD Frank Richter mit dem Ergebnis für Völsch zufrieden: „Bei der Ausgangssituation hätte nur ein Abweichler in den Reihen der CDU oder GAL zu einem anderen Ergebnis führen können.

Das war nicht zu erwarten, so dass die Wahl Meinbergs nicht überraschend ist. Thomas Völsch hat demgegenüber nicht nur die Stimmen der eigenen 18 SPD-Abgeordneten erhalten sondern offensichtlich darüber hinaus Abgeordnete anderer Fraktionen davon überzeugt, die bessere Alternative zu sein. Das ist ein Ergebnis, auf dem wir aufbauen können.“ Die SPD Harburg hatte den Bürgerschaftsabgeordneten des Wahlkreise Süderelbe Thomas Völsch vor zweieinhalb Wochen nominiert, nachdem feststand, dass eine Ausschreibung der Bezirksamtsleiterstelle nicht erfolgen würde. Die Nominierung Völschs, der neben einer großen politischen Erfahrung aufgrund seiner Tätigkeit in der Hamburgischen Verwaltung auch die nötige Verwaltungskompetenz mitbringt, hatte in den vergangenen Tagen für positive Reaktionen vieler Harburgerinnen und Harburger gesorgt.

„Diese positiven Reaktionen der Bürgerinnen und Bürger noch am Samstag auf unserem Tag der offenen Tür haben uns gezeigt, dass die Nominierung Thomas Völschs der richtige Schritt war. Die gute Resonanz werden wir für unsere politische zukünftige Arbeit mitnehmen und mit dem daraus entstandenen Schwung den Wahlkampf für die Wahl 2012 angehen.“ so Richter.

Abschließend gratulierte Richter Torsten Meinberg: „Ich wünsche ihm eine glückliche Hand für Harburg und eine bessere Zusammenarbeit mit allen Fraktionen der Bezirksversammlung.“

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Statement Thomas Völsch zur Bezirksamtsleiterwahl:

Wenn man für eine Wahl antritt, ist man natürlich etwas enttäuscht, wenn man am Ende nicht gewählt wird, auch wenn man von vornherein weiß, dass es schwierig wird. Die SPD braucht sich aber mit dem heutigen Ergebnis nicht verstecken. Die Fraktion hat geschlossen gestanden und die Unterstützung aus der FDP und Teilen der Linken ebenfalls. Die Harburger SPD aber auch ich persönlich haben in den letzten Tagen viel Zuspruch und Unterstützung erfahren. Das ist für uns Ansporn und gibt Schwung für die nächsten 15 Monate bis zur nächsten Wahl. Ich möchte mich bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern, ob nun mit oder ohne Parteibuch, noch einmal ganz herzlich bedanken und würde mich freuen, wenn sie die Arbeit der SPD und auch meine Arbeit weiter unterstützen würden.

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Jungs und Mädels an den Kochtopf!

Am Dienstag, dem 26. Oktober 2010, besuchte Sören Schumacher zusammen mit der Jugend- und Familienpolitischen Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Carola Veit und dem Abgeordneten Thomas Böwer den Jugendclub Heimfeld in der Grumbrechtstraße 65.

Der Jugendclub Heimfeld ist ein Angebot der offenen Kinder- und Jugendarbeit , das sich an Jugendliche bis 18 Jahre wendet. Trägerschaft der Einrichtung ist die Arbeiterwohlfahrt Hamburg. Hier können Jugendliche ihre Freizeit verbringen, Kickern, Billard oder Tischtennis spielen oder einfach nur mit ihren Freunden chillen. Auf dem öffentlichen Außengelände gibt es eine Skateranlage und die Möglichkeit, Basketball zu spielen.

Aber damit nicht genug. „Hier wird wirklich eine Menge auf die Beine gestellt“, so Sören Schumacher, der den Club nicht nur in seiner Eigenschaft als Wahlkreisabgeordneter, sondern aus als Mitglied des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend besuchte. „Die Unterstützung der Jugendlichen bei der Bewältigung und Orientierung in ihren Alltagsanforderungen – beispielsweise bei Hausaufgaben, Bewerbungen, Ausbildungsplatzsuche – ist eine tolle Sache.“

Auf besonderes Interesse der Parlamentarier stieß zudem das Ernährungsprojekt „Food and more“, das den Jugendlichen gesunde Ernährung und die in vielen Familien nicht mehr praktizierte ‚Kulturtechnik‘ Kochen nahebringt: Montags, mittwochs und freitags bereiten sie unter Anleitung fleischlose Mahlzeiten zu. Auch an den anderen Tagen kann die Küche genutzt werden. Es gibt immer was Leckeres zu essen.

Der Jugendclub ist montags bis freitags 15.00 bis 21.00 Uhr und sonnabends und sonntags zwischen 12.30 und 16.00 Uhr geöffnet. Montag ist Jungentag, Dienstag ist Mädchentag.

AWO Jugendclub Heimfeld
Grumbrechtstrasse 65
21075 Hamburg
Tel. 79 14 23 78

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Hereinspaziert! Tag der offenen Tür im Herbert-Wehner-Haus

Am Sonnabend, dem 23. Oktober 2010, veranstaltete die SPD Harburg ihren diesjährigen Tag der offenen Tür. Wer Interesse hatte, konnte nicht nur die Räumlichkeiten des Herbert-Wehner-Hauses in der Julius-Ludowieg-Straße 9 kennenlernen, sondern – viel wichtiger! – die Harburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die in der SPD aktiv sind und von denen einige als Abgeordnete in der Bezirksversammlung oder in der Bürgerschaft politisch tätig sind.

Dieses Mal hatten die Besucher darüber hinaus Gelegenheit, den Kandidaten der SPD für das Amt des Harburger Bezirksamtsleiters kennenzulernen: Es ist der Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Völsch aus Süderelbe. Dazu meint Sören Schumacher:“Ich freue mich, dass Thomas Völsch kandidiert. Zwar würde ich es bedauern, ihn als Kollegen in der Bürgerschaft zu verlieren, denn wir arbeiten hervorragend zusammen. Aber ich weiß, dass er ein hervorragender Bezirksamtsleiter wäre und deshalb wünsche ich ihm von ganzem Herzen Erfolg.“

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… aber nur meine liebe Laterne nicht

Die dunkle Jahreszeit hat auch ihre Vorteile. Für Kinder gehören dazu zweifellos die Laternenumzüge. Das weiß auch die SPD Eißendorf, die deshalb alljährlich zu einem solchen einlädt. Am Donnerstag, dem 21.Oktober 2010, war es wieder soweit. Das eher durchwachsene Wetter hielt weder Sören Schumacher davon ab, die Kinder und ihre Eltern zu begleiten, noch tat es der fröhlichen Stimmung Abbruch.

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Laterne, Laterne …

… Sonne, Mond und Sterne… hieß es am Freitag, dem 15. Oktober 2010, beim Laternenumzug, zu dem die SPD Harburg Nord eingeladen hatte. Vom Original Hamburger Schietwetter ließen sich zum Glück weder die Kinder noch die Erwachsenen, unter denen auch Sören Schumacher war, die gute Laune verderben.