Am Freitag, dem 20.März um 17:30, traf sich der frisch gewählte Juso-Kreisvorstand und andere aktive Jusos um in ein gemeinsames Jahr voller Wahlkampfarbeit und Spaß zu starten. Zu erst wurde eine kleine Kennen-Lern-Runde eingeläutet, um sich auch privat besser kennen zu lernen, jeder hatte einen Partner, den er dann nach einem kurzen Interview der gesamten Gruppe vorstellte. Hierbei kamen sehr lustige Dinge heraus, z.B. das die (meisten) Jusos am liebsten Bier trinken, über eine friedliche Welt träumen in der die SPD regiert und Harburg einfach der schöönste Stadtteil der Welt ist. Nachdem man sich etwas beschnuppert hatte, wurden die Spielregeln für die Sitzungen gemeinsam gesammelt und festgelegt. Hier steht ganz oben, dass die Sitzungen pünktlich beginnen/enden, keine Nebengespräche stattfinden sollen und jede Meinung ihr Recht hat! Später wurden noch einige Termine für die kommende Zeit, wie z.B. der Juso-Wahlkampf Auftakt Veranstaltung am 27.März(20Uhr) im Schuppen 73 bekannt gegeben.
Ronja Schmager: „Ich freue mich sehr über so viele junge Menschen, die Lust haben sich zu engagieren. Für die heiße Wahlkampfzeit werden einige Veranstaltungen der Jusos stattfinden und diese heißt es nun gemeinsam zu planen.“
Jahreshauptversammlung des Hamburger Seglerverbandes
Sitzung des Schulausschusses
Fußball-Krawalle: Kostenbeteiligung kommerzieller Veranstalter erwägen
„Wer Millionen für Spieler bezahlt, darf sich bei Polizeikosten nicht drücken“
Nach dem Großeinsatz der Polizei im Rahmen des Zweitligaspiels FC St. Pauli –Hansa Rostock hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion Innensenator Ahlhaus aufgefordert, das Thema Kostenbeteiligung kommerzieller Veranstalter bei Großveranstaltungen auf die Tagesordnung der Innenministerkonferenz zu setzen. „Es kann nicht sein, dass der Steuerzahler für solche Großeinsätze letztlich allein aufkommen muss. Wer – wie die Profi-Fußballclubs – Millionen für seine Spieler ausgeben kann, wird auch noch ein paar Euro für die Polizei übrig haben“, sagte SPD-Innenexperte Andreas Dressel mit Blick auf den mit 1357 eingesetzten Polizeibeamten riesigen Personaleinsatz der Hamburger Polizei vor und nach dem Zweitliga-Spiel.
Schon in den Haushaltsberatungen hatte die SPD den Senat aufgefordert, sich auf Bundesebene für eine einheitliche Regelung einzusetzen, nach der Gebühren für die Polizeieinsätze im Zuge kommerzieller Großveranstaltungen erhoben werden. Dabei soll, so die SPD-Forderung, die Gebührenerhebung anhand von Pauschalbeträgen erfolgen und auf solche Veranstalter begrenzt sein, deren Unternehmungen jährlich Personalkosten bei der Polizei von mehr als 500.000 Euro zur Folge haben, was nicht zuletzt für Vereine der Fußball-Bundesligen gilt. Dressel: „Es geht hier nicht um kostendeckende Gebühren, aber es geht um eine mehr als nur symbolische Kostenbeteiligung. Nicht ehrenamtliche Veranstalter sollen herangezogen werden, sondern kommerzielle. Wer mit Großevents Kasse macht, muss auch was für die Sicherheit übrig haben.
Bislang liegen für Hamburg keine aktuellen Zahlen zu Polizeieinsätzen bei Großveranstaltungen vor. Gemeinsam mit den Sportpolitikern Juliane Timmermann und Jan Balcke hatte Dressel kürzlich beim Senat nachgehakt, welche Großveranstaltungen welche Kosten bei der Hamburger Polizei verursacht haben. Dressel: „Eine Antwort ist der schwarz-grüne Senat leider schuldig geblieben.“ Einziger Bezugspunkt ist eine Senatsantwort auf eine CDU-Anfrage von 1998, in der Personalbedarfe und Kostenfolgen aufgeführt wurden. Dressel: „Die CDU hat mehrfach signalisiert, dass auch sie hier Handlungsbedarf sieht. Das ist schlicht auch eine Frage der Gerechtigkeit gegenüber dem Steuer- und Gebührenzahler. Für das Aufstellen eines Halteverbotsschildes für einen Umzug muss man kräftig blechen, für den Einsatz mehrerer Hundertschaften für eine kommerzielle Veranstaltung nicht – das geht nicht zusammen!“
Hans-Ulrich Klose im Gespräch mit Olaf Scholz
Hans – Ulrich Klose ist seit 1983 direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Harburg. Er tritt bei der Bundestagswahl im September noch einmal für die SPD an. Olaf Scholz ist seit 2007 Bundesminister für Arbeit und Soziales. In seiner engagierten Rede zur Kandidatur für die Wahl in diesem Jahr betonte Olaf Scholz, dass die SPD mit drei zentralen Aussagen die Bürgerinnen und Bürger überzeugen will: „Erstens: Wer sich anstrengt, muss auch etwas davon haben. Jemand der arbeitet, muss mit seinem Einkommen auch seinen Lebensunterhalt bestreiten können. Zweitens: Wer sich Mühe gibt, muss sein Leben verbessern können und darf nicht auf unüberwindbare Hürden stoßen. Drittens: Niemand darf am Wegesrand zurückbleiben.“
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mit Ihrem Bundestagsabgeordneten und dem Bundesarbeitsminister über bundes- und landespolitische politische Themen zu diskutieren
25. März 2009, 19:00 Uhr Deutsches Haus, Neugrabener Bahnhofstrasse
Hans-Ulrich Klose im Gespräch mit Olaf Scholz – 25. März 2009 / 19:00
Hans – Ulrich Klose ist seit 1983 direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Harburg. Er tritt bei der Bundestagswahl im September noch einmal für die SPD an. Olaf Scholz ist seit 2007 Bundesminister für Arbeit und Soziales. In seiner engagierten Rede zur Kandidatur für die Wahl in diesem Jahr betonte Olaf Scholz, dass die SPD mit drei zentralen Aussagen die Bürgerinnen und Bürger überzeugen will: „Erstens: Wer sich anstrengt, muss auch etwas davon haben. Jemand der arbeitet, muss mit seinem Einkommen auch seinen Lebensunterhalt bestreiten können. Zweitens: Wer sich Mühe gibt, muss sein Leben verbessern können und darf nicht auf unüberwindbare Hürden stoßen. Drittens: Niemand darf am Wegesrand zurückbleiben.“
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mit Ihrem Bundestagsabgeordneten und dem Bundesarbeitsminister über bundes- und landespolitische politische Themen zu diskutieren
25. März 2009, 19:00 Uhr Deutsches Haus, Neugrabener Bahnhofstrasse
Hafenquerspange – Planung nicht am grünen Tisch abschließen
Die Harburger SPD hat sich dafür ausgesprochen, eine abschließende Senatsentscheidung zur Hafenquerspange erst herbeizuführen, wenn auch die Bürgerinnen und Bürger der betroffenen Stadtteile und die Bezirksversammlungen beteiligt worden sind. „Es kann nicht sein, dass an den grünen Tischen der Stadtentwicklungsbehörde schon alles festgezurrt ist, ohne mit den Menschen vor Ort zu sprechen“, erklärte der SPD Kreisvorsitzende Frank Richter nach einem Treffen von Bezirksfraktion und Kreisvorstand am Donnerstag. Er forderte Stadtentwicklungssenatorin Anja Hajduk auf, sich einer öffentlichen Diskussion in Harburg zu stellen. „Wir werden uns im Interesse der Stadt einer vernünftigen Lösung nicht verweigern, aber vorher gibt es noch erhebliche Klärungsbedarfe“, ergänzte Fraktionsvorsitzender Jürgen Heimath.
Es gäbe insbesondere Fragen zum Lärmschutz für den Ortsteil Bostelbek, zu den prognostizierten Entlastungen der B 73 und B 75 und zu den Vorteilen und Kosten einer Tunnellösung, so Heimath.
Thomas Völsch, Wahlkreisabgeordneter aus Süderelbe, machte deutlich, dass die Harburger Sozialdemokraten einer nördlichen Variante den Vorzug geben würden. „Die jetzige Planung würde Moorburg unabhängig von der Hafenerweiterung die Luft abschnüren. Das muss so nicht sein“, so der Neugrabener Abgeordnete. Er kündigte an, zusammen mit seinem Harburger Kollegen Sören Schumacher die Planungen auch auf der Landesebene zu thematisieren und dabei auch das Thema Hafenerweiterung in Moorburg nicht auszulassen.
Harburger Jusos wählen neue Kreisvorsitzende
Am Freitag, dem 6.März 2009, wählten die Harburger Jusos einen neuen Kreisvorstand.
Ronja Schmager wurde als „Erste Frau“ in das Amt der Kreisvorsitzenden gewählt. Zuvor war sie Stellvertretende Kreisvorsitzende und wurde als Mitbegründerin des Marmsfestivas, einem Ropck&Pop Festival das die Jusos einmal im Jahr veranstalten, bekannt.
Nicolai Rehbein und Jan Loeding sind die Männer an Schmagers Seite. Beide wurden zu ihren Stellvertretern gewählt.
Die anstehenden Wahlkämpfe sind für die Arbeit 2009 besonders in den Vordergrund gerückt. Mit einer eigenen Kampagne bereiten die Jusos die Unterstützung von Hans-Ulrich Klose vor. „Wir haben uns für das Jahr 2009 weitreichende Ziele gesetzt. Diese gilt es nun gemeinsam zu bewerkstelligen, damit die Sozialdemokratie und auch die Jusos wieder einen neuen Stellenwert innerhalb Harburgs erlangen können und die Jusos als Institution bekannter werden.“, äußerte Ronja Schmager nach der erfolgreichen Wahl.
Die Jusos treffen sich alle zwei Wochen, das nächste Mal am Freitag, den 20.3. um 17:30 im SPD-Kreisbüro (Schloßmühlendamm 8-10) alle jungen Harburger/innen die Lust haben sich politisch zu engagieren, sind herzlich eingeladen!
Harburger Turngruppe besichtig das Hamburger Rathaus
Am Montag, dem 9.März 2009, führte Sören Schumacher eine Gruppe von 25 Harburgerinnen und Harburger durch das Hamburger Rathaus. Der Wunsch zu dieser Führung kam von einer Gruppe Harburger Frauen, die sich regelmäßig zum Turnen im Rieckhof treffen. Zur Rathausführung mit dem Wahlkreisabgeordneten durften die Männer aber dabei sein.
Zwar waren einige der Räume, die ansonsten zu besichtigen sind, wegen einer Veranstaltung gesperrt. „Das Hamburger Rathaus ist nun mal kein Museum“, so Sören Schumacher, „Hier wird gearbeitet und deshalb kann es ab und an vorkommen, dass einzelne Räume nicht frei sind.“ Einen Eindruck von der Pracht des Rathauses erhielten die Besucher jedoch trotzdem.
Harburger Jusos in der Bürgerschaft – Politik hautnah!
Am Mittwoch, dem 4. März 2009, besuchten die Harburger Jusos den Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher im Hamburger Rathaus.
Zu Beginn gab es eine kleine Filmvorführung in der die Aktivitäten der Bürgerschaft beschrieben und erklärt wurden. Im Anschluss bestand die Möglichkeit direkt Fragen an den Abgeordneten Sören Schumacher zu stellen. Nach dem alle Fragen beantwortet waren, ging es direkt zur Bürgerschaftssitzung, wo der 2.Teil des Haushaltsplans 2009/2010 debattiert wurde. Gespannt verfolgten die Jusos die doch manchmal hitzigen Reden, besonders als es um die geplante Elbphilharmonie und HSH-Nordbank ging.
Am Ende waren alle begeistert von dem hautnahen miterleben der Politik und waren sich allesamt einig „wir besuchen bald wieder die Bürgerschaft“.