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Durchbruch beim Wahlrecht

Parteien und Initiativen einigen sich auf Bremer Modell

Vertreterinnen und Vertreter von Parteien, Bürgerschaftsfraktionen und der Wahlrechtsinitiative haben sich heute Morgen auf einen Konsens beim Wahlrecht geeinigt. Dieser steht noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Gremien. Ziel ist eine Verabschiedung des Gesetzespakets im Juni durch die Bürgerschaft. Ein Volksentscheid parallel zur Bundestagswahl würde damit obsolet.

Nachdem der CDU-Vorschlag für das Bürgerschaftswahlrecht bei der Wahlrechtsinitiative auf wenig Gegenliebe stieß, brachte der SPD-Vorstoß für die Übernahme des sog. Bremer Modells den Durchbruch. Damit ist es möglich, bei der Landesliste sowohl Parteien als auch Personen zu wählen. Kernpunkt der bremischen Regelung ist eine Gewichtung der Persönlichkeits- und Listenstimmen, die mehr mandatsrelevante Veränderungen an der Liste ermöglicht. Dies war beim bisherigen Wahlrecht immer wieder kritisiert worden. Diese Konzeption – Parteien- und Personenstimmen für die Landesliste, nur Personenstimmen im Wahlkreis – wird nun – das wurde am Freitag verabredet – auch für die Bezirksebene übernommen. Bei den Bezirkslisten bleibt damit auch ein Mindestmaß an Gestaltungshoheit der Parteien in den Bezirken erhalten. Ansonsten werden die Vorschläge der Initiative übernommen. Das betrifft die Fünf-Prozent-Klausel und den Umstand, dass die Wahlen zur Bezirksversammlung und zur Bürgerschaftswahl nicht parallel stattfinden.

SPD-Landesvize Frank Richter, der gemeinsam mit den Verfassungsexperten der SPD-Fraktion Britta Ernst und Andreas Dressel, heute die Verhandlungen führte, erklärte: „Wir haben die Chance auf einen echten Wahlrechtsfrieden. Wir wollen um Positionen und Personen bei Wahlen ringen, nicht um das richtige Wahlverfahren. Uns ist wichtig, dass man weiterhin auch Parteien als ganzes wählen kann. Mit großen Bauchschmerzen sehen wir die Veränderungen beim Bezirkswahlrecht – aber das ist das Wesen eines Kompromisses. Ein Volksentscheid mit streitigem Ausgang wäre für Hamburg keine gute Alternative gewesen.“

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Harburger vor verschlossenen Museumstüren?

Still und leise hat das Helms-Museum auf seiner Internetseite der Öffentlichkeit bekannt gegeben, dass die Alte Feuerwache geschlossen wurde. In der Alten Feuerwache war bisher die Dauerausstellung der Stadtgeschichte Harburgs zu sehen. „Die Harburger werden hoffentlich nicht auf Jahre vor verschlossenen Museumstüren stehen“, hofft der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. Schon im letzten Jahr fragte Schumacher den Senat wann das Harburg Museum umziehen wird. Da hieß es auf seine Anfrage, dass der Umzug erst erfolgen wird, sobald ein Nachmieter oder Käufer für den Gebäudekomplex der Alten Feuerwache gefunden ist. Offen war damals auch, wie der Umzug finanziert werden soll. Schumacher fragt unter anderem, ob genug Geld für den Umzug zusammengekommen und ob ein Ausstellungskonzept für das Harburg Museum erarbeitet wurde.
„Das Harburg Museum darf kein Provisorium werden. Die Behörde ist in der Pflicht, ausreichende Mittel für eine Wiedereröffnung einer angemessenen Ausstellung zur Verfügung zu stellen. Auch das Magazin des Museums muss gut untergebracht werden.“, fordert Schumacher.
Der Senat hat nun gut eine Woche Zeit diese und weitere Fragen zu beantworten.

Schriftliche Kleine Anfrage:
Eröffnet die StadtgeschichtlicheAbteilung des Helms-Museums wieder?

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Speedtalk mit Knut Fleckenstein

Am 7. Juni wird das Europaparlament neu gewählt

Die Harburger Jusos veranstalteneinen einen Infostand und eine Diskussionsveranstaltung mit dem Hamburer SPD Kandidaten Knut Fleckenstein.  Am 28. Mai findet ab 19:00 Uhr ein „Speedtalk“ in „Valerio`s Oase“, Cuxhavener Straße 336, direkt am S-Bahnhof Neugraben statt. Beim „Speedtalk“ handelt es sich um eine Diskussionsveranstaltung, bei der jeder Gast die Möglichkeit hat Knut Fleckenstein Fragen zu stellen. Die Fragen werden dabei, nach dem aus der Sendung „Ina Müllers Nacht“ bekannten Prinzip, auf Bierdeckel geschrieben und von Moderatoren vorgelesen.

Schon am Vormittag findet ein Infostand von 12 bis 13 Uhr vor der TU Harburg an der Denickestraße statt. Hier stehen die Studenten aus ganz Europa im Mittelpunkt An der TU studieren viele Austauschstudenten, von denen alle EU-Staatsbürger an der Wahl teilnehmen können. Diese wollen wir  informieren.“, so Rehbein weiter.

Sören Schumacher wird die Jusos bei beiden Terminen unterstützen.

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Speedtalk mit Knut Fleckenstein

Die Jusos der Harburger SPD laden zu einer Diskussionsveranstaltung zur Europawahl in Neugraben – Fischbek ein. Der Europawahlkampf geht nun seine aktivste Phase. Das heißt auch für das Juso Team in Harburg: werben für Europa. Am 28.5. ist Knut Fleckenstein, Kandidat der Hamburger SPD für Europa, Gast der Jusos in Valerio’s Oase in der Cuxhavener Straße 336 (am Neugrabener Bahnhof). Ab 19:00 Uhr stellt sich der SPD Politiker den Fragen vor allem jüngerer Gäste.

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SPD geht Wachenschließungen auf den Grund

Große Anfrage zum Personalabbau bei der Polizei

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion geht den Stellenstreichungen im Zusammenhang mit Wachenschließungen bei der Hamburger Polizei auf den Grund. Dazu hat die SPD-Fraktion jetzt eine Große Anfrage (siehe Anlage) an den Senat gerichtet. „Der Senat hat versprochen, die Wachenschließungen würden nicht zu einem Präsenzverlust führen. Und er hat versprochen, Stellenstreichungen würden bei den Führungspositionen vorgenommen werden – bei den Häuptlingen, nicht bei den Indianern“, sagte SPD-Innenexperte Andreas Dressel. „Dass es weniger Polizeipräsenz gibt, musste der Senat bereits einräumen. Aussagen zu Details der Stellenverlagerungen verweigert der Senat. Das lassen wir nicht zu. Wir wollen jetzt wissen, was Sache ist.“

Hintergrund: Bei der Vorstellung der Pläne zum Abbau von 151 Stellen und der Schließung von vier Polizeikommissariaten hat der damalige Innensenator Nagel versprochen, „der Personalabbau erfolgt nicht auf der Straße“, die Einsparungen ergäben sich „durch den Wegfall von Leitungsfunktionen“ und die Zusammenführung administrativer Aufgaben. Auch hatte er gesagt, „die Polizei hat den Auftrag, diese Stellen bei den Stäben einzusparen“.

„Die vom Senat vorgelegten Zahlen zur Polizeipräsenz zeigen, dass der Senat sein Versprechen gebrochen hat, an den neuen Polizeikommissariaten werde es keine Personalreduzierung auf der Straße geben“, sagte Dressel.

Nicht zuletzt deshalb sei auch das Versprechen zu hinterfragen, eingespart würden die Leitungsfunktionen und nicht die einfachen Polizeibeamten: „Bei der Zusammenlegung der beiden Harburger Polizeikommissariate wurden ausgerechnet die beiden höchstdotierten Stellen der Besoldungsgruppen A 14 und A 13 nicht unbesetzt gelassen, sondern flugs an andere Dienststellen verschoben.“ So werde die A 14-Stelle der vormaligen Polizeikommissariats-Leitung jetzt für einen Stabsleiter am Polizeikommissariat 11 genutzt, die A 13-Stelle für eine Leitungsfunktion in der Zentraldirektion der Polizei. Zwei Kleine Anfragen, in denen die SPD nach Stellenverlagerungen aus den anderen drei geschlossenen Polizeikommissariaten in Barmbek, Eimsbüttel und der Innenstadt fragt, hat der Senat nicht beantwortet. Der Senat versuche systematisch, die Auswirkungen der Wachenschließungen zu verschleiern. Insbesondere die Menschen in den Stadtteilen hätten aber Anspruch, zu erfahren, wofür die Innenbehörde die Polizistenstellen nutzt, die sie aus den Polizeikommissariaten abgezogen hat.

„Wir wollen jetzt Klarheit über sämtliche Stellenstreichungen und -verschiebungen im Zuge der PK-Schließungen und der Auflösung der Verkehrsstaffel bekommen. Bisher verschweigt der Senat, welche Maßnahmen im Zuge des Abbaus der 151 Polizeistellen getroffen wurden“, sagte Dressel.

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Fußballarena auf dem Harburger Sand

Bei schönstem Wetter fand am Sonntag, dem 17. Mai 2009, auf dem Harburger Sand die zweite Vorrunde des Streetsoccercups „Sei fit – spiel mit“, der von den Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) organisiert wird, statt.
Für das Finale qualifizierten sind an diesem Sonntag das Team „Muammer and friends“, das von dem SPD Bezirksabgeordneten Muammer Kazanci aufgestellt wurde und das Team „Lena, family and friends“ aus Heimfeld. Mit viel Ehrgeiz und Leidenschaft waren alle Teilnehmer auf dem Platz. Besonders erfreut waren die Organisatoren über die Teilnahme einer Mannschaft aus den Mädchenclub Neuwiedenthal.
Schon eine Woche zuvor erspielten sich in Neugraben die Teams „Ommers Zwerge“ und ein junges Team des „FC Türkbas“ den Finaleinzug. Alle Spieler beendeten den Tag mit guter Laune, denn jeder Spieler erhielt eine Medaille.

Die Finalspiele finden am Sonntag, dem 14.Juni ab 11.00 Uhr auf dem Harburger Rathausplatz statt.

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Knut Fleckenstein zu Gast im Wahlkreis Harburg

Am Freitag, dem 14.Mai 2009, war Knut Fleckenstein zu Gast in Harburg. Sören Schumacher freute sich, dem Kandidaten der Hamburger SPD für das Europa-Parlament einen Eindruck von seinem Wahlkreis Harburg geben zu können, und begleitete ihn während seines Besuchs.
Der erste Anlaufpunkt war das Treffpunkthaus Heimfeld , ein bekanntes und gut genutztes Zentrum, das seit 1994 ein breites Angebot für die Bewohnerinnen und Bewohner in Heimfeld anbietet. Zu den Angeboten gehören die Spielplatzgruppe, das Müttercafé, die Mütterberatung, verschiedene Tanzgruppen, der Frühstückstreff, die Alleinerziehendengruppe, Selbsthilfegruppen, verschiedene Arbeitsgruppen, sowie das kostenlose Mittagessen am Sonnabend . Die Leiterin des Hauses, Frau Brinkmann, erläuterte die Arbeit des Treffpunkthauses.
Weiter ging es dann zum AWO Jugendclub Heimfeld. Die Leiterin zeigte Knut Fleckenstein und Sören Schumacher die Einrichtung und erläuterte deren Arbeit. Auf besonderes Interesse der beiden männlichen Besucher stieß eine Kochgruppe für Jungen, bei der diese kochen und den Umgang mit Lebensmitteln lernen. Nach dem Rundgang durch den Club wurde bei Kaffee und Kuchen über die Aufgaben und die Bedeutung der freien Kinder- und Jugendarbeit gesprochen.
Der nächste Termin seiner Tour durch Harburg führte Knut Fleckenstein zum Elbcampus, dem Kompetenzzentrum der Handwerkskammer Hamburg, dessen Geschäftsführer Herr Rabeling sich eineinhalb Stunden Zeit nahm, seinen Gästen die Einrichtung zu zeigen und deren Aufgaben erläutern. Der Elbcampus ist eines der modernsten Bildungszentren für Handwerk und Mittelstand in Deutschland, in dessen bestens ausgestatteten Werkstätten und Seminarräumen professionelle Aus- und Weiterbildung angeboten wird.
Den Abschluss des Tages bildete eine Veranstaltung im „Stellwerk“, in der Knut Fleckenstein zusammen mit dem Harburger Bundestagsabgeordneten Hans-Ulrich Klose (SPD), dem Abgeordneten des Europa-Parlamentes Jo Leinen (SPD) und den Gästen über das Thema „Einig oder gar nicht – warum Europa sich selbst behaupten muss“ diskutierten. Wenn sich die Veranstalter auch mehr Gäste erhofft hatten, so waren sie doch mit der Diskussion sehr zufrieden. Denn diejenigen, die gekommen waren, zeigten sich außerordentlich gut informiert und interessiert.
Sören Schumacher war mit dem Ablauf des Tages jedenfalls zufrieden: „Ich freue mich, dass Knut Fleckenstein den Sprung über die Elbe gemacht hat und bin mir sicher, dass er einen recht guten Eindruck von Harburg gewonnen hat und am Ende dieses Tages etliches über unseren Stadtteil wusste, das ihm vorher unbekannt war.“

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Regionale Schulentwicklungskonferenzen: Behörde verhindert besseres Ergebnis

SPD zieht erste Bilanz: Pseudo-Beteiligung, Denkverbote und eine Behörde, die an den wichtigen Themen vorbeikonferieren lässt
SPD-Bildungsfachmann Ties Rabe hat die Schulbehörde für bescheidene Ergebnisse der Regionalen Schulentwicklungskonferenzen (RSK) verantwortlich gemacht. „Die Konferenzen haben Hoffnungen geweckt und hätten ein guter Anfang für Verbesserungen im Schulsystem sein können. Leider hat die Behörde Gespräche über bessere Bildung und besseren Unterricht weitgehend verhindert. Stattdessen mussten monatelang Raum- und Organisationsprobleme erörtert werden. Unklare Zielvorgaben und behördlich verordnete Denkverbote haben ein besseres Ergebnis verhindert“, sagte Rabe am Donnerstag. Wenn die Schulsenatorin jetzt von der großen Beteiligung spreche, müsse sie auch sagen, dass die Behörde klare Entscheidungen in den RSK verhindert hat. „Offensichtlich waren klare Beschlüsse nicht gewollt, damit die Behörde freie Hand für eigene Planungen hat. Ernsthafte Beteiligung sieht anders aus.“

Rabe kritisierte insbesondere die „offensichtlichen Denkverbote“ durch die Behörde im Rahmen der RSK. Diskussionen über Wege zu einem besseren Unterricht und über neue pädagogische Konzepte seien nicht gewollt gewesen und hätten lediglich am Rande der Konferenzen stattfinden können. Rabe: „Die entscheidenden Fragen für bessere Bildung hat die Behörde auf diese Weise ausgeklammert.“

Rabe weiter: „Es ist besonders ärgerlich, dass keine Ziele formuliert wurden. Es ist beispielsweise dringend notwendig und sicher machbar, die Zahl der Schulabbrecher in zwei Jahren zu halbieren. Das wäre ein schönes und erreichbares Ziel.“ Auf ambitionierte Zielsetzungen habe die Behörde jedoch verzichtet. Es habe keinerlei Zielvorgaben für mehr und bessere Abschlüsse gegeben. „Es ist stattdessen viel Zeit und viel Energie auf die Frage verwendet worden, in welchem Klassenraum wie viele Schülerinnen und Schüler sitzen sollen. An den größten Problemen der Hamburger Schulpolitik – den Themen Bildungsqualität und Schulabbrecherquote – hat die Schulbehörde vorbeikonferieren lassen“, sagte Rabe. Rabe: „Die Frage, wer in welchem Schulgebäude lernt, war offensichtlich wichtiger als die Frage, was und wie in den Schulen gelernt wird.“

Die Organisation der RSK sei ebenfalls von vielen Teilnehmern kritisiert worden. Rabe: „Viele Zahlenangaben – etwa bei der Zügigkeit von Schulen und der Schülerzahl an den Gymnasien – sind verändert worden, sind widersprüchlich oder erkennbar falsch gewesen. Einige Moderatoren waren zudem offensichtlich überfordert.“ Auch Diskussionen über die vorgegeben Schulstrukturen seien unterbunden worden. Das habe bei vielen Teilnehmern für Verärgerung gesorgt. Rabe bestätigte Angaben, nach denen viele Teilnehmer am Ende nur noch widerwillig an den RSK teilgenommen hätten.

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Festakt in der Michael Schule

Am Freitag, dem 8.Mai 2009 feierte die Michael Schule Harburg e.V. in der Woellmerstraße die Fertigstellung ihres Schulgebäudes. Zu dem Festakt mit Festreden künstlerischen Darbietungen der Schülerinnen und Schüler und einem Buffet war auch Sören Schumacher eingeladen, der die Gelegenheit gerne nutzte, um die Schule näher kennen zu lernen.

Die Michael Schule ist eine Waldorfschule für Heilende Erziehung. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, Kinder und Jugendliche die für Lern- und Leistungsverhalten, ihre emotionale und soziale Entwicklung, sowie ihre geistige Entwicklung besonderer Förderung bedürfen, durch Binnendifferenzierung sozial zu integrieren, sie schulisch nach Möglichkeit zu Hauptschulabschlüssen zu führen und ihnen weitere Schulwechsel zu ersparen. Außerdem soll ihnen eine vorausschauende Eingliederung ins Berufsleben ermöglicht werden. Bei all dem wird eine Durchlässigkeit zu Regelschulen angestrebt.

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Streetsoccercup „Sei fit – spiel mit“ in Neugraben

Bei schönstem Wetter fand am Sonntag, dem 10. Mai 2009,  auf dem Neugrabener Markt die erste Runde des Streetsoccercups „Sei fit – spiel mit“ statt, der von den Wahlkreisabgeordneten Sören Schumacher (Harburg) und Thomas Völsch (Neugraben) organisiert wird.

Klarer Sieger der Vorrunde war das Team ‚Ommers Zwerge‘, gefolgt vom engagierten jungen Team ‚FC Türkbas‘, das nicht nur mit einem Mannschaftsbus angereist kam, sondern auch etliche Fans mitgebracht hatte. Die Jusos Harburg hatten den anderen Mannschaften trotz stärkster Bemühungen nichts entgegenzusetzen und belegten gefasst den letzten Platz, was ihrer guten Laune jedoch keinen Abbruch tat, zumal sich jeder von ihnen – immerhin – eine Medaille erspielt hatte.

Ehrengast der Veranstaltung war der Harburger Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Klose (SPD); er freute sich wie die anderen Zuschauer an der Spielfreude der Sportler und der fröhlichen Atmosphäre.

Die beiden erstplazierten Teams haben sich für das Finale qualifiziert. Es findet am Sonntag, dem 14.Juni ab 11.00 Uhr auf dem Harburger Rathausplatz statt.