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Rettungsversuch des Senats für die HSH Nordbank: „Das Vertrauen fehlt“

Tschentscher reagiert skeptisch – sicher ist nur eines: Steuerzahler stehen mit 1,5 Milliarden Euro für die Fehler des Bankmanagements gerade

Der SPD-Finanzexperte Peter Tschentscher hat mit Skepsis auf den Beschluss des Senats zur so genannten „Rettung“ der HSH Nordbank reagiert. „Sicher ist derzeit lediglich, dass die Steuerzahler mit 1,5 Milliarden Euro für die Fehler der Bank einstehen müssen“, sagte Tschentscher. Eine Fünf-Milliarden-Bürgschaft für die angeschlagene Bank sei darüber hinaus ein „erhebliches Risiko für das Hamburger Vermögen“, sagte der SPD-Fraktionsvize.

Die SPD bewerte die Entscheidungen des heutigen Tages auch deshalb skeptisch, „weil uns das Vertrauen in die handelnden Akteure fehlt“. Das betreffe neben Aufsichtsratschef Wolfgang Peiner vor allem den Hamburger Finanzsenator Michael Freytag. Dieser habe die riskante und nunmehr gescheiterte Geschäftspolitik der Bank aktiv befördert. Auch habe Freytag die tatsächliche Lage der Bank viel zu lange schöngeredet. „Wer die HSH Nordbank noch im vergangenen Oktober als „im Kern gesund“ bezeichnet wie Senator Freytag es getan hat, wird uns nicht übelnehmen, dass wir ihm die Lösung der HSH-Nordbank-Krise nicht zutrauen.“

Die jüngst über die Presse bekannt gewordene 200-Millionen-Ausschüttung an unterschiedliche Kapitalgeber nannte Tschentscher „nicht nachvollziehbar“ – insbesondere, wenn die Bank zugleich plane, über 1000 Beschäftigte zu entlassen. Tschentscher kündigte an, die SPD werde die Ansätze der Landesregierungen von Hamburg und Schleswig-Holstein von externen Sachverständigen prüfen lassen.

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4.Hamburger Sportgala: Sportler des Jahres ausgezeichnet

Am Montag, dem 23.Februar 2009, fand in der Handelskammer Hamburg zum vierten Mal die Hamburger Sportgala statt. Rund 1000 Gäste aus Sport, Wirtschaft, Kultur und Politik hatten sich eingefunden, um bei der Verleihung der begehrten Auszeichnung ‚Sportler des Jahres‘ in insgesamt fünf Kategorien anwesend zu sein.

Als „Sportlerin des Jahres“ wurde Dorothee Vieth (HSV Rollstuhlsport), die zweimalige Bronzemedaillen-Gewinnerin im Handbike ausgezeichnet. Die Auszeichnung „Sportler des Jahres“ ging an Hockey-Olympiasieger Sebastian Biederlack (Club an der Alster). Zur „Mannschaft des Jahres“ wurden die Herren des Uhlenhorster Hockey Clubs gewählt, denen die Auszeichnung von Hamburgs ehemaligem Bürgermeister Henning Voscherau überreicht wurde. Der Box-Promotor Klaus-Peter Kohl erhielt den „Ehrenpreis für das Lebenswerk“ für seine Verdienste um den Boxsport in Deutschland. Und der ‚SporlerMerkur‘ als Ehrung für das sportliche Engagement von Hamburger Unternehmen ging an Hamburg Wasser.

Für Sören Schumacher, der als Mitglied der Sportausschusses der Bürgerschaft zu der Veranstaltung eingeladen war, war sie nicht nur wichtig, um die verdienten Sportlerinnen und Sportler zu ehren, sondern bot zugleich die Gelegenheit zu Gesprächen mit Sportlern und Vertretern von Vereinen und Verbänden.

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Desaster bei der HSH Nordbank: Freytag als Finanzsenator nicht länger tragbar

Senator täuschte Öffentlichkeit über 200-Millionen-Ausschüttung – Neumann: „Das alte Spiel. Freytag gibt nur zu, was schon in der Zeitung steht.“

Mit Blick auf die 200-Millionen-Ausschüttung der HSH Nordbank hat SPD-Fraktionschef Michael Neumann Finanzsenator Bürgermeister von Baust aufgefordert, Finanzsenator Freytag zu entlassen. „Senator Freytag hat sich als unfähig erwiesen und alles Vertrauen verspielt“, sagte Neumann am Freitag. „Wer als Finanzsenator und als Aufsichtsrat eine Ad-hoc-Meldung der Bank zu weiteren Ausschüttungen nicht versteht oder ignoriert, ist der falsche Mann für solche Aufgaben.“

Der CDU-Finanzsenator habe von der Millionen-Ausschüttung der HSH Nordbank gewusst, habe das den Abgeordneten im Ausschuss aber verschwiegen. Jetzt versuche er, HSH-Chef Nonnenmacher die Schuld in die Schuhe zu schieben. „Dieses Verhalten ist feige und unwürdig“, sagte Neumann. „Es ist das alte Spiel: Freytag gibt nur zu, was schon in der Zeitung steht.“

Freytag habe – aus Unwissenheit oder aus Kalkül – die Öffentlichkeit über die Lage bei der HSH Nordbank schon mehrmals falsch informiert. Beides rechtfertige seine Entlassung. So habe der Finanzsenator die HSH Nordbank noch im Oktober 2008 als „im Kern gesund“ bezeichnet (Die Welt, 6. Oktober 2008) – „obwohl zu diesem Zeitpunkt die Schockwellen der internationalen Finanzkrise auch in Hamburg zu spüren waren“, sagte Neumann. „Freytag ist nicht der Feuerwehrmann, der einen Brand löscht. Freytag ist derjenige, der in einer hochexplosiven Finanzmarktlage gezündelt hat.“

Auch bezogen auf den Haushalt der Stadt sehe Freytags Bilanz katastrophal aus, sagte Neumann. Er verwies darauf, dass Freytag als Finanzsenator den Haushalt mit einem Defizit von 209 Millionen Euro übernommen habe und das Defizit in 2009 voraussichtlich 1,5 Milliarden Euro betragen werde. Auch hier habe Freytag die Lage immer wieder schöngeredet und von einem „aus eigener Kraft ausgeglichenen Haushalt“ gesprochen.

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Hafenfrühstück der Kulturwerkstatt Harburg

Am Sonntag, dem 22. Februar 2009, nahm Sören Schumacher am Hafenfrühstück der Kulturwerkstatt Harburg teil. Thema der Veranstaltung, die im Binnenhafen stattfand: „Das Gesicht Harburgs – Stadtbild und Identität“. Dabei ging es auch um die Frage, welche Gebäude und Ansichten Harburgs verloren zu gehen drohen, welche bewahrenswert sind und wie Gebäude gegebenenfalls neu genutzt werden können. Diskutiert wurde das Thema von Vertretern des Denkmalschutzamtes, des Bauamts und von Investoren.

Von besonderer Bedeutung für das Stadtbild Harburgs sind zweifellos die Gebäude der New-York-Hamburger-Gummwaaren Compganie AG. Sören Schumacher hat seit Spätsommer letzten Jahres zwei Kleine Anfragen an den Senat gestellt, die sich mit der Zukunft und dem Zustand dieser Gebäude befassen. „Mir ist es wichtig“, so der Harburger Wahlkreisabgeordnete,“ dem Senat zu verdeutlichen, dass uns Harburgern an diesen stadtbildprägenden Gebäuden viel liegt und wir nicht akzeptieren würden, dass sie verrotten oder abgerissen werden.“

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Respekt! Harburger Jusos planen ihren Wahlkampf und das Jahr 2009

Einen ganzen Tag nahmen sich die Harburger Jusos Zeit um sich fit für den Bundestagswahlkampf zu machen.

Am Sonnabend, dem 21. Februar 2009, trafen sich 20 junge Sozialdemokraten im FZ Nöldickestr. zu einem Tagesseminar. Die Idee zu einem solchen Seminar entstand Ende letzten Jahres im Harburger Juso Kreisvorstand. „Wir wollen uns richtig gut für die Wahl von Hans-Ulrich Klose aufstellen“, meinte Ronja Schmager, Stellvertretende Juso Kreisvorsitzende, damals. Mit Hilfe von Melanie Leonhard und Sören Schumacher, die beide Erfahrung mit der Moderation von Seminaren und Workshops haben, wurde der Tag verbracht. Leonhard hat als Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Bezirksfraktion Harburg einen großen Erfahrungsschatz im leiten von Gruppen. Der Bürgerschaftsabgeordnete Schumacher war viele Jahre als Gruppenleiter in einem Segelverein tätig. Beste Voraussetzungen das Seminar zu moderieren.
„Für uns war es eine Ehre, dass die Jusos uns baten ihnen bei der Planung für das Jahr 2009 zu helfen“, äußerten die beiden Abgeordneten.

Am Vormittag wurden konkrete Ideen für den anstehenden Bundestagswahlkampf entwickelt. In Kleingruppen galt es die Frage „Was können wir für Uli tun?“ zu bearbeiten. Nachmittags wurden die Ergebnisse in einen Jahresplan eingetragen.
Besuch hatten die Jusos vom Harburger Kreisvorsitzenden und Stellvertretenden Landesvorsitzenden Frank Richter. In einen kleinen Talkrunde stellte sich Richter spannenden Fragen. „Ich bin überzeugt unsere Jusos werden ein wichtiger Bestandteil im Wahlkampf sein. So viele Ideen in so kurzer Zeit. Davor habe ich großen Respekt!“, freute sich Richter. Zu erfahren war unter anderem was ihm an der SPD wichtig ist.
Am Ende des Tages zogen die Teilnehmer in einer „Feedback-Runde“ ein durchweg positiver Fazit. „Wir haben richtig was geschafft und nächstes Jahr machen wir ein Wochenendseminar.“, war aus der Gruppe zu hören.

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SPD fordert Verstärkung für die Hamburger Feuerwehr

Überhöhte Intendanzausgaben sollen 50 neue Stellen finanzieren – „Wenn Ahlhaus will, kann er diese Verstärkung aus seinem eigenen Haushalt finanzierung

Die SPD fordert eine spürbare Stellenaufstockung bei der Feuerwehr. „Es brennt bei der Hamburger Feuerwehr. Sie leidet unter Personalmangel, einem hohen Krankenstand und vielen Fällen von Dienstunfähigkeit“, sagte SPD-Innenexperte Andreas Dressel. Die SPD werde in den anstehenden Haushaltsberatungen 50 neue Stellen für Feuerwehrbeamte fordern. Die Finanzierung ist insbesondere durch das Einfrieren der überhöhten Intendanzausgaben der Innenbehörde sichergestellt. „Wenn der Innensenator diese Verstärkung will, kann er sie auch finanzieren“, sagte Dressel.

Dass die Leitung von Innenbehörde und Feuerwehr reduzierte Löschzüge und eine ausgedünnte Rettungswagenversorgung akzeptieren müsse, zeige die Brisanz des Personalmangels. „Die Probleme bei den Brandbekämpfern bergen Gefahren für die Sicherheit der Stadt“, sagte Dressel. Der unendliche Streit um den Dienstplan belaste gleichzeitig die Feuerwehrbeamten und ihre Familien. Allein mit der Abordnung der diensteingeschränkten Kräfte in andere Behörden werde die Lage nicht besser. „Ohne eine nennenswerte Anzahl zusätzlicher Stellen wird sich jetzt schon dramatische Situation weiter verschärfen“, sagte Dressel.

Die SPD-Fraktion beantragt mit ihrer Haushaltsinitiative für die Schlussberatungen der Bürgerschaft Anfang März 50 neue Stellen für Feuerwehrbeamte. „Die Feuerwehrleute werden älter. Die Arbeit wird mehr und härter. Die Fälle von Dienstuntauglichkeit nehmen zu. Hier muss etwas passieren“, sagte Dressel. Er teile die Auffassung des Chefs der Feuerwehr: „Nur mit einer deutlichen personellen Verstärkung ist das Problem in den Griff zu bekommen“, so Dressel.

Außerdem will die SPD für die Feuerwehr Hamburg ein zentrales Gesundheitsmanagement aufbauen. Dressel: „Wenn alle Feuerwehrbeamten einbezogen werden, kriegen wir eine organisierte und strukturierte Gesundheitsförderung hin. Und das kann die Gesundheit der Bediensteten stärken, ihre Arbeitszufriedenheit erhöhen sowie Krankenquote und vorzeitige Dienstunfähigkeiten reduzieren“, sagte der SPD-Innenexperte. Um die Einführung des Gesundheitsmanagements zu beschleunigen, will die SPD Mittel aus dem Modernisierungsfonds in Höhe von jeweils 250.000 Euro in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 bereitstellen.

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Stadtteilgespräch Bildung mit Ties Rabe, Thomas Völsch & Sören Schumacher

Fast 30 Gäste waren in das Heimfelder Café Leben zum ersten gemeinsamen Stadtteilgespräch von Sören Schumacher und Thomas Völsch gekommen. Zum Thema Schulpolitik hatten die beiden Bürgerschaftsabgeordneten Ties Rabe, schulpolitischer Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion und Vorsitzender des Schulausschusses der Bürgerschaft eingeladen.

Ties Rabe machte in seinem Eingangsstatement deutlich, dass sich die Kritik der SPD nicht grundsätzlich gegen das gemeinsame längere Lernen richtet. Längeres gemeinsames Lernen ist richtig. Wir streiten nicht über das Ziel, sondern über den Weg dahin. Die Primarschule in Hamburg ist mit unabsehbaren organisatorischen und finanziellen Problemen verbunden. Denn Hamburgs Schulstruktur mit kleinen, ortsnahen Grundschulen bis Klasse 4 und großen weiterführenden Schulen ab Klasse 5 passt nicht zu einer Primarschule bis Klasse 6. Allein die dafür notwendigen Schulbauten werden vermutlich hunderte Millionen Euro kosten. Geld, das sinnvoller eingesetzt werden kann. Deshalb hat keine einzige Partei vor der Wahl die Primarschule gefordert, auch CDU und GAL nicht. Es gibt wenige Monate nach der Wahl keinen Grund, die guten inhaltlichen Argumente gegen die Primarschule in Hamburg wegen der rein taktisch motivierte Entscheidung von CDU und GAL für eine Primarschule über den Haufen zu werfen.

Die anschließende Diskussion zeigte erneut, dass Debatten über Bildungspolitik in unserer Stadt und besonders in und mit der SPD mit viel Herzblut und Engagement geführt werden. Nicht alle Gäste teilten unsere Meinung. Wir sollten mehr die Chancen der geplanten Reform nutzen, so das Credo einer Gruppe von Gästen.

Ties Rabe machte deutlich, dass längeres gemeinsames Lernen nicht mit der Brechstange erreicht werden kann. Das zeige u.a. die behutsame Einführung von Gemeinschaftsschulen in Schweden. Wir wollen in einem ersten Schritt die Haupt-, Real- und Gesamtschulen zusammen mit den verkürzten Gymnasien zur Stadtteilschule zusammenführen. Und wir wollen diese neue Stadtteilschule zu der Schulform Hamburgs entwickeln. Gymnasien können nach Zustimmung der Eltern direkt in die Stadtteilschule einbezogen werden. Die anderen Gymnasien sollen durch innere Schulentwicklung (individualisierter Unterricht, Fördern statt Abschulen) weiterentwickelt werden. Über Kooperationen sollen beide Schulformen Schritt für Schritt zusammengeführt werden.

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Stadtteilgespräch Gewaltprävention – Februar 2009

Bei der ersten diesjährigen Sitzung des Stadtteilgesprächs Gewaltprävention am Mittwoch, dem 18.Februar 2009, in der Schule Scheeßler Kehre, ging es schwerpunktmäßig um ein Problem, das in der letzten Zeit verstärkt auftritt und nach Lösungen verlangt: Die zunehmende Gewalt auf Fußballplätzen. Als kompetenten Gast konnten die Teilnehmer der Runde den Präventionsbeauftragten des Hamburger Fußballverbandes begrüßen, der Präventionsmaßnahmen vorstellte.

Die Teilnehmer beschlossen, sich auch in diesem Jahr drei Mal zu treffen; außerdem wurde berichtete, dass die Projektwochen Gewaltprävention weiterlaufen, die seit Jahren an allen weiterführenden Schulen in Harburgs Süden organisiert werden. Auch die vom Deutschen Kinderschutzbund konzipierten Elternkurse „Starke Eltern – starke Kinder“ werden weiterhin angeboten.

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Zwei Rathausfühungen mit Sören Schumacher

Am Donnerstag, dem 19.Februar 2009, besuchten zwei Gruppen aus Harburg das Hamburger Rathaus zu einer Besichtigung: Vormittags um 11 Uhr kamen 25 Rentnerinnen und Rentner der Phönix und am Abend eine Gruppe der Jugendfeuerwehr Eißendorf. Für Sören Schumacher war die Besichtigung am Vormittag insofern eine Premiere als er diese erstmals selbst durchführte. Da er seit vielen Monaten immer wieder Besuchergruppen im Rathaus begrüßt und dieses als Bürgerschaftsabgeordneter auch als ‚Arbeitsplatz‘ kennt, war dies für ihn im wahrsten Sinne des Wortes ein Spaziergang.

Zu den Rathausführungen mit Sören Schumacher gehören häufig auch anschließende Gespräche. Dabei ging es dieses Mal auch um die bedrohliche weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise. So äußerten die ehemaligen Mitarbeiter der Phönix ihre Befürchtungen, die Phönix könne im Zuge der möglichen Zerschlagung der Schaeffler-Conti-Gruppe geschlossen werden.

Link: Bericht bei der Jugendfeuerwehr

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Vereinssport in der Finanzkrise?

Der neue Sportfördervertrag: Bericht, Analyse und Bewertung aus Sicht von Vereinen und Verbänden des Sports

Die Finanz- und Wirtschaftskrise: Brechen nun die Strukturprobleme des organisierten Sports auf? Oder gibt es gerade für die Sportvereine besondere neue Chancen?

Am Dienstag, dem 17. Februar 2009, veranstaltete das Sportforum der SPD Hamburg eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Vereinssport in der Finanzkrise?“. Sören Schumacher, Mitglied des Sportausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft, verfolgte die spannende Diskussion.