Die SPD in Marmstorf veranstaltet am Sonntag, dem 31. August 2008 ihren traditionellen Kinderflohmarkt auf dem Schulgelände der Grunschule. Los gehts um 12 Uhr. Der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher wird als Gast am Infostand für Gespräche zur Verfügung stehen.
Betreutes Wohnen – nötig sind verlässliche Mindeststandards
Anlässlich des einsamen Todes eines Rentners in der katholischen Seniorenwohnanlage Eißendorf fordert Dirk Kienscherf, Sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, von der Sozialbehörde Klärung und die Festlegung von Mindeststandards für „Betreutes Wohnen“.
„Die Umstände dieses konkreten Falls sind uns nicht vollständig bekannt, deshalb möchte ich kein vorschnelles Urteil fällen. Die Sozialbehörde ist aufgefordert, den Sachverhalt aufzuklären und dem Sozialausschuss am kommenden Dienstag darüber zu berichten“, so Kienscherf.
Die Tatsache, dass ein Mensch in einer Seniorenwohnanlage völlig unbemerkt sterben kann, veranlasst die SPD-Bürgerschaftsfraktion aber auch zu der Forderung, in Hamburg Mindeststandards für das sogenannte „Betreute Wohnen“ festzulegen, die allgemein verständlich und transparent sind. „Die Bewohner brauchen Klarheit, bevor sie einziehen. Nötig sind transparente Mindeststandards bzw. ein Gütesiegel, beispielsweise wie in NRW“, so Kienscherf weiter.
Ein funktionierendes Notrufsystem gehöre zur Grundausstattung einer Seniorenwohnanlage. „So ein Notrufsystem muss ja nicht von jeder Seniorenwohnanlage neu eingerichtet werden, das kann auch in Verbund mit anderen Wohnanlagen oder einem Dienstleister angeboten werden.“
Kienscherf betonte aber auch, dass es in Hamburg viele Seniorenwohnanlagen gibt, die gut funktionieren.
SPD besorgt Universiade-Zuschuss vom Bund
Der Bund will sich nun doch mit insgesamt 50 Millionen Euro an den Kosten für die Universiade beteiligen. Mit dieser erfreulichen Nachricht im Gepäck kehrte der SPD-Bürgerschaftsvorsitzende Michael Neumann gestern Nachmittag aus Berlin zurück.
Zusammen mit Juliane Timmermann, der sportpolitischen Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, ist es Neumann gelungen, Peter Struck von der Bedeutung einer Universiade in Deutschland zu überzeugen. „Es geht darum, sich als Hamburger für unsere Stadt einzusetzen“, so Neumann, „und das war erfolgreich.“
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Struck habe zugesagt, einen Antrag in die Haushaltsberatungen einzubringen, um 25 Millionen zusätzlich zur Verfügung zu stellen.
Bisher hieß es, der Bund würde sich lediglich mit 25 Millionen beteiligen. Daraufhin ließ der Senat zwar verlautbaren, dass er an einer Bewerbung für die Universiade 2015 festhalte, doch die Hoffnung schien Herr von Beust aufgegeben zu haben.
Mit dem gestrigen Gespräch hat sich das Blatt gewendet: „Das ist ein starkes Signal für Hamburg. Jetzt ist der Senat gefordert, seinen Finanzierungsanteil zu bringen“, so Neumann. Außerdem sei ein Konzept zur Förderung des Breitensports gefordert. Ziel sei es schließlich, dass möglichst viele Hamburger Sportler erfolgreich an der Universiade teilnehmen.
Auch abseits des Sports hat eine solche Veranstaltung große Bedeutung. „Hamburg bietet perfekte Voraussetzungen und hätte mit der Universiade 2015 die Chance, sich nicht nur als Sport-, sondern auch als Kultur- und Wissenschaftsstandort weltweit zu präsentieren“, so Juliane Timmermann.
Nachhilfe für die Schulsenatorin: Harburg gehört zu Hamburg
Die Einladung der Schulsenatorin an die Elternratsvorsitzenden aller staatlichen Schulen in Hamburg zu fünf Informationsabenden über die geplante Schulstrukturreform ist in Harburg mit Befremden aufgenommen worden. Denn keine der geplanten Veranstaltungen findet hier statt. „Die Senatorin benötigt ganz offensichtlich einige Stunden Nachhilfe in Heimatkunde“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD), „Harburg jedenfalls scheint auf ihrer inneren Landkarte der Freien und Hansestadt Hamburg nicht vorzukommen.“ Das mögliche Argument der Behörde, zentral gelegenere Veranstaltungsorte böten sich für diese Informationsabende eher an als Harburg, lässt der Abgeordnete nicht gelten: „Da eine dieser Veranstaltungen in Bergedorf stattfindet, taugt dieses Argument gar nicht. Ich hoffe sehr, dass die Senatorin ihre Planung noch einmal überarbeitet und Harburg nicht links liegen lässt.“
30. August 2008 / 09:30 Uhr: Tagesseminar des Kreisvorstandes der SPD Marmstorf
Am Sonnabend, dem 30. August 2008, trifft sich der Kreisvorstand der SPD Harburg zu einem Tagesseminar im Hotel Hamburg Blick. Unter anderem geht es um die Arbeitsweisen der Kreisvorstandes und Themen wie kann Politik stärker in den Stadtteilen verankert werden.
Entlassung von Bonz: „Der Fisch stinkt vom Kopfe her“
Der Skandal ist die Lüge des Senats – nicht der Vermerk darüber
Mit der Entlassung von Wirtschaftsstaatsrat Bonz hat Bürgermeister von Beust aus Sicht der SPD-Bürgerschaftsfraktion für eine weitere Eskalation der Senatskrise um Geheimabsprachen neben dem Koalitionsvertrag gesorgt. „Staatsrat Bonz ist nur ein Bauernopfer. Der Fisch stinkt vom Kopfe her“, sagte SPD-Fraktionschef Michael Neumann.
„Der Vermerk von Staatsrat Bonz hat öffentlich gemacht, dass die Spitzen von CDU und GAL die Öffentlichkeit schon bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages belogen haben. Es gibt mindestens eine geheime Absprache neben dem Koalitionsvertrag. CDU und GAL haben das Gegenteil behauptet. Nicht die Lüge scheint für den Bürgermeister aber das Problem zu sein, sondern die Tatsache, dass sie rausgekommen ist. Das ist unerhört“, sagte SPD-Fraktionschef Michael Neumann.
Der Bürgermeister schaffe es nicht, die aktuelle Senatskrise in den Griff zu bekommen. „Im Gegenteil: Herr von Beust hat die Problematik geheimer Absprachen jetzt nach ganz oben auf die politische Tagesordnung gesetzt“, sagte Neumann. Der Bürgermeister müsse Medien und Öffentlichkeit gegenüber unmissverständlich die Frage beantworten, ob es weitere Absprachen jenseits des schwarz-grünen Koalitionsvertrages gibt. Zuletzt hatte Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) auf diese Frage lediglich antworten können, ihm seien für das Innenressort solche Absprachen „nicht bekannt“.
27. August 2008 / 17:00 Uhr: SPD Bürgerschaftsfraktion „Vor Ort“ im Hamburger Stadtpark
Die SPD Bürgerschaftsfraktion ist am 27. August 2008 ab 17 Uhr beim Mopo Staffellvor Ort im Hamburger Stadtpark.
Gaste unter anderem:
Thomas Beyer, Bewerbungskomittee Universiade Hamburg
Günter Ploß, Präsident des Hamburger Sport Bund
Stefan Karrasch, Hamburger Sportjugend
25. August 2008 / 19:30 Uhr: Treffen der SPD Marmstorf
Einmal im Monat treffen sich die Mitglieder der SPD Marmstorf zu ihrer Vorstandssitzung.
Wilkommen sind natürlich alle interesierten Marmstorfer Bürgerinnen und Bürger.
Treffen ist um 19:30 Uhr im
Schützenhof Marmstorf
Feuerteichweg 1
21077 Hamburg
Polizeiabwerbung „Schlag für Hamburg“
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat die Bemühungen der Berliner Polizei Hamburger Polizeibeamte abzuwerben als „Schlag für Hamburg“ bezeichnet.
„Die Abwerbungsversuche treffen die Hamburger Polizei zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt: Die Zahl der Vollzugsbeamtenstellen ist im Sinkflug und die Ausbildungskapazitäten wurden in den vergangenen Jahren zurückgefahren. Eine schrumpfende Hamburger Polizei kann sich keinen zusätzlichen Personalverlust leisten“, kritisierte SPD-Innenexperte Andreas Dressel am Freitag: „Jetzt rächt sich einmal mehr die vom CDU-Senat eingeleitete und von Schwarz-Grün fortgesetzte Kürzungspolitik. Es gibt keine Reserven, mit denen solche Weggänge aufgefangen werden könnten.“
Dressel forderte den Innensenator auf, in der Innenministerkonferenz einen neuen Anlauf für „konsensfähige und verlässliche Rahmenbedingungen für Personalwechsel zwischen den Ländern“ zu unternehmen. „Das ist aber keine Einbahnstraße“, sagte Dressel mit Blick auf die Hamburger Abwerbungen von Berliner Polizisten in der Schill-Ära. „Die aktuellen Abwerbungen sind eine bedauerliche, aber wenig verwunderliche Retourkutsche aus Berlin.“
Alles neu auf der Jahnhöhe
Der HTB lud am Freitag, den 15. August 2008 zum Richtfest des neuen Clubhauses ein, das wollte sich natürlich niemand entgehen lassen, so waren viele Freunde des Vereins unteranderem aus Sport und Politik vertreten.
Unter ihnen auch Sören Schumacher, der erst einmal die zwei neuen Fußballplätze mit Kunstrasen begutachtete und angetan schwärmte: „Das ganze Areal sieht sehr modern und sportlich gestaltet aus, auf den neuen Plätzen werden sicherlich noch viele sportliche Erfolge gefeiert.“
Nach dem Richtspruch und zerschmettern von Gläsern an der Hauswand, sangen die „Blauen Jungs“ altbekannte Seemannslieder.
Sören Schumacher gratulierte dem HTB-Vorsitzenden zu einem gelungenen Richtfest und wünscht dem Sportverein eine sehr erfolgreiche Zukunft mit ihrem neuen Sportpark auf der Jahnhöhe.