Die freiheitliche demokratische Grundordnung schützen: Erkenntnislage zur AfD jetzt prüfen

In der Debatte der Hamburgischen Bürgerschaft ging es um ein zentrales Anliegen unserer Demokratie: den Schutz unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen wir in der Verantwortung, die Instrumente, die unser Grundgesetz zum Schutz der Demokratie bereitstellt, aufmerksam und konsequent zu nutzen.

Ein Prüfauftrag, kein Schnellschuss

Mit unserem gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen und der Linken fordern wir die Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe. Es geht hierbei ausdrücklich nicht um einen übereilten Verbotsantrag, sondern um eine gründliche, ergebnisoffene und rechtssichere Aufarbeitung des vorhandenen Materials durch Sicherheitsbehörden, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

Ein Parteiverbotsverfahren nach Artikel 21 Grundgesetz ist das schärfste Schwert unseres Rechtsstaates. Gerade deshalb braucht es höchste Sorgfalt, eine verlässliche Tatsachengrundlage und eine fundierte rechtliche Bewertung.

Wehrhafte Demokratie in der Praxis

Als Partei mit der längsten demokratischen Tradition in Deutschland wissen wir: Eine Demokratie muss wehrhaft sein. Sie darf nicht abwarten, bis ihre Feinde die Oberhand gewinnen.

Neue rechtliche Gutachten – wie das der Gesellschaft für Freiheitsrechte – sowie die fortlaufende Erkenntnislage der Verfassungsschutzbehörden zeigen, dass eine zeitnahe Prüfung notwendig ist. Wenn die Voraussetzungen mit hoher Wahrscheinlichkeit vorliegen, muss die Politik auch die Verantwortung übernehmen und die entsprechenden Schritte vor dem Bundesverfassungsgericht einleiten.

Klarheit gegenüber der Organisation – Verantwortung für die Menschen

Ein Verbotsverfahren richtet sich gegen verfassungsfeindliche Strukturen und extremistische Organisationen – niemals gegen Wählerinnen und Wähler. Kein Gericht kann und wird uns die politische Aufgabe abnehmen, die Menschen für die Demokratie zurückzugewinnen, ihre Sorgen ernst zu nehmen und das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit unseres Staates täglich neu zu stärken.

Wir lassen die Instrumente unseres Grundgesetzes nicht im Schrank verstauben. Wir prüfen und nutzen sie im Ernstfall – für die Freiheit und für unsere Demokratie!

Zusage gilt: Abbaupfad für das Hotel „The niu Quay“ verläuft nach Plan

Gute Nachrichten für den Harburger Binnenhafen: Die im Rahmen des Bürgerdialogs vom 23. September 2026 zugesagte schrittweise Rückkehr des Hotels „Holiday Inn – The niu Quay“ in den regulären Betrieb läuft planmäßig an.

Ein Blick auf die offiziellen Buchungssysteme (wie IHG) zeigt es Schwarz auf Weiß: Ab dem 1. Januar 2027 sind im Hotel wieder reguläre Zimmer für Gäste buchbar.

Dieser Schritt belegt den operativen Beginn des zugesagten Abbaupfads. Was auf der Veranstaltung in der Fischhalle Harburg besprochen und von der Sozialbehörde zugesichert wurde, wird damit zügig und transparent in die Praxis umgesetzt.

Wort halten gilt: Verbindlicher Zeitplan schafft Klarheit

„Dass Zimmer für das Hotel ‚The niu Quay‘ ab Januar 2027 wieder auf den gängigen Buchungsplattformen zu finden sind, zeigt ganz deutlich: Wort halten gilt. Die Sozialbehörde und die Betreibergesellschaft setzen die gegebene Zusage zügig und verlässlich um. Der vereinbarte Zeitplan ist keine bloße Absichtserklärung, sondern wird punktgenau umgesetzt. Das schafft Verlässlichkeit und Vertrauen im Binnenhafen.“

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Verabschiedung von Polizeivizepräsident Mirko Streiber: Dank für 43 Jahre im Dienst für Hamburg

43 Jahre im Dienst für die Sicherheit unserer Stadt: Am heutigen Tag wurde der Hamburger Polizeivizepräsident Mirko Streiber feierlich in den Ruhestand verabschiedet. Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion durfte ich an der Verabschiedung teilnehmen und ihm für seinen langjährigen, herausragenden Einsatz danken.

Mit Mirko Streiber verabschiedet sich eine prägende Persönlichkeit aus dem aktiven Dienst der Polizei Hamburg. Über vier Jahrzehnte hinweg hat er die Polizeiarbeit in unserer Hansestadt auf unterschiedlichsten Stationen maßgeblich mitgestaltet.

Eine beeindruckende Laufbahn

Sein Werdegang liest sich wie ein Querschnitt durch die vielfältigen und anspruchsvollen Aufgaben der Polizeiarbeit:

  • Anfänge & Spezialeinheiten: Von der Bereitschaftspolizei über die Arbeit in der Mordkommission bis hin zur Leitung der Verhandlungsgruppe der Polizei Hamburg.

  • Kriminalitätsbekämpfung: Erfolgreiche Einsatz- und Führungsarbeit bei der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität sowie im Staatsschutz.

  • Spitzenfunktionen: Nach seiner Station als Leiter des Landeskriminalamtes (LKA) übernahm er schließlich Verantwortung in der Amtsleitung des Präsidiums als Polizeivizepräsident.

Ob Geiselnahmen, komplexe Ermittlungslagen, Krisenkommunikation oder die Führungsverantwortung für Tausende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – Mirko Streiber hat in all den Jahren immer wieder Haltung, Entscheidungsfreude und eine hohe fachliche wie menschliche Kompetenz bewiesen.

Dank für die vertrauensvolle Zusammenarbeit

Die innere Sicherheit einer Metropole wie Hamburg baut auf einer verlässlichen und professionellen Zusammenarbeit zwischen Politik und Polizei auf. Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion habe ich den Austausch mit Mirko Streiber stets als außerordentlich konstruktiv, offen und von gegenseitigem Vertrauen geprägt erlebt.

Für dieses Engagement und den unermüdlichen Dienst an unserer Stadt gebührt ihm mein tief empfundener Dank und vollster Respekt.

Sehr geehrter Herr Streiber, für Ihren wohlverdienten Ruhestand wünsche ich Ihnen von Herzen alles Gute, beste Gesundheit und viel Zeit für die neuen Aufgaben und Freiräume, die nun vor Ihnen liegen!

Europa erleben: Europaausschuss tagt an der Beruflichen Schule für Wirtschaft und Internationales

Die jüngste Sitzung des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft stach in vielerlei Hinsicht heraus: Wir haben nicht in den gewohnten Räumlichkeiten des Hamburger Rathauses getagt, sondern direkt vor Ort in der Beruflichen Schule für Wirtschaft und Internationales Hamburg.

Junge Stimmen als Expertinnen und Experten für Europa

Das absolute Highlight dieser Sitzung waren die Auskunftspersonen im Rahmen der Anhörungen: Schülerinnen und Schüler der Schule sowie Gewinnerinnen und Gewinner der Interrail-Verlosung standen dem Ausschuss Rede und Antwort.

Ein ganz besonderes Lob gilt den Schülerinnen und Schülern für die wertvollen und authentischen Einblicke, die sie uns gewährt haben. Sie haben mit ihren Berichten und Beiträgen eindrucksvoll unter Beweis gestellt, wie intensiv sie sich mit Europa auseinandersetzen. Sie sind wahre Europäerinnen und Europäer, die den europäischen Gedanken im Alltag leben und mitgestalten.

Mit Interrail und EU-Projekttagen Europa verbinden

Initiativen wie das Interrail-Ticket zeigen immer wieder aufs Neue, wie wichtig das direkte Erleben unseres Kontinents für die junge Generation ist. Das gemeinsame Reisen bringt junge Menschen aus ganz Europa zusammen, baut Vorurteile ab und schafft grenzüberschreitende Freundschaften fürs Leben.

Der heutige Austausch knüpft für mich nahtlos an die Begegnungen im April und Mai an, bei denen ich im Rahmen des EU-Projekttags an vier Hamburger Schulen zu Gast sein durfte. Der direkte Dialog mit der nachwachsenden Generation bestätigt mich jedes Mal aufs Neue: Die Zukunftsfähigkeit und der Zusammenhalt Europas liegen in den Händen einer engagierten Jugend – und dort sind sie in den besten Händen.

Dialogforum: Gut vorbereitet – Wie funktioniert Katastrophenschutz in Hamburg?

Ob Extremwetterlagen oder Stromausfall: Die Ereignisse der letzten Jahre zeigen eindrücklich, wie wichtig ein starker und verlässlicher Bevölkerungsschutz ist. Doch wie gut ist Hamburg im Ernstfall vorbereitet? Welche Maßnahmen treffen die Einsatzkräfte, und wie sorgt man in den eigenen vier Wänden richtig vor?

Über diese und weitere Fragen möchte ich gemeinsam mit der SPD-Fraktion Hamburg mit Ihnen ins Gespräch kommen.

Ich lade Sie herzlich zu unserem Dialogforum ein:

  • Wann: Freitag, 9. Oktober 2026 | 18:00 Uhr (Einlass ab 17:30 Uhr)
  • Wo: Kaisersaal des Hamburger Rathauses (Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg)
  • Veranstalter: SPD-Fraktion Hamburg

Praktische Einblicke und direkter Austausch mit den Fachleuten

Anstelle reiner Vorträge setzen wir auf das persönliche Gespräch: In kleinen Tischgruppen haben Sie die Gelegenheit, den Expertinnen und Experten der Hilfsorganisationen und Sicherheitsbehörden direkt Ihre Fragen zu stellen.

Zudem zeigen wir vor Ort ganz praktisch, was wirklich in einen Notfallrucksack gehört und wie eine sinnvolle Notreserve für Zuhause aussieht.

Programm & Ablauf

  • Begrüßung: Dirk Kienscherf (Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg)
  • Moderation: Sören Schumacher (Innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg)
  • Gesprächspartner vor Ort: Vertretungen der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg, des Technischen Hilfswerks (THW), der Führungsakademie der Bundeswehr sowie der Abteilung Krisenbewältigung und Bevölkerungsschutz
  • Im Anschluss: Get-together für weitere individuelle Gespräche und Ausklang

Anmeldung und organisatorische Hinweise

Da die Plätze im Kaisersaal begrenzt sind, ist eine verbindliche Anmeldung erforderlich. Ein Einlass ohne vorherige Anmeldung ist leider nicht möglich.

Sicherheitshinweis des Hamburger Rathauses: Bitte beachten Sie, dass aus Sicherheitsgründen Jacken/Mäntel sowie Taschen, die größer als DIN A4 sind, an der Garderobe abgegeben werden müssen.

Ich freue mich auf spannende Fragen, wertvolle Einblicke und den gemeinsamen Austausch mit Ihnen!

Zu Besuch beim Fraunhofer CML im Harburger Binnenhafen: Spitzenforschung für die maritime Logistik von morgen

Am 28. September 2026 stand ein Besuch beim Fraunhoferinstitut für Maritime Logistik und Dienstleistungen (CML) im Harburger Binnenhafen auf meinem Programm. Institutsleiter Prof. Dr.-Ing. Carlos Jahn empfing mich vor Ort und führte mich persönlich durch die Räumlichkeiten der Forschungseinrichtung.

Institutsleiter Prof. Dr.-Ing. Carlos Jahn und Sören Schumacher.

Was das Team im Binnenhafen leistet, ist wirklich beeindruckend: Hier wird praxisnah an Lösungen für die maritime Wirtschaft von morgen geforscht – von intelligenter Hafensteuerung über Künstliche Intelligenz und Robotik bis hin zur autonomen Schifffahrt und klimafreundlicheren Lieferketten.

Der Harburger Binnenhafen zeigt einmal mehr, wie hervorragend sich traditionelle Hafenkultur und moderne Hochtechnologie verbinden lassen. Dass eine solche Spitzenforschung bei uns im Wahlkreis zu Hause ist, ist ein starkes Signal für ganz Harburg.

Herzlichen Dank an Prof. Dr. Jahn für die Einladung, die spannenden Einblicke und den wertvollen Austausch!

Zivil-Militärische Zusammenarbeit im Fokus: Mein Besuch bei der Großübung „Red Storm Charlie“

Vom 24. bis zum 26. September 2026 fand in Hamburg die zivil-militärische Großübung „Red Storm Charlie“ unter der Federführung des Landeskommandos Hamburg statt. Drei Tage lang haben Bundeswehr, Feuerwehr, Polizei, THW, zivile Behörden, Hilfsorganisationen, Krankenhäuser und Unternehmen gemeinsam geübt, wie unsere Stadt in Ausnahmesituationen handlungsfähig und krisenfest bleibt.

Am vergangenen Sonnabend hatte ich die Gelegenheit, auf Einladung des Landeskommandos Hamburg als Gast persönlich vor Ort zu sein. Beim Szenario auf dem Gelände von Lufthansa Technik konnte ich mir ein eigenes Bild davon machen, wie die Zahnräder im Notfall ineinandergreifen:

  • Funktionierende Rettungsketten: Es war beeindruckend zu sehen, wie die Erstversorgung beim Massenanfall von Verletzten und die Weiterverlegung ins Universitätsklinikum Eppendorf Hand in Hand organisiert werden – getragen von Feuerwehr, THW, den Hilfsorganisationen (DRK, Johanniter, Malteser, ASB, DLRG), der Bundespolizei und der Bundeswehr.
  • Präzise Schutzmaßnahmen: Beim Zugriffs-Szenario der Feldjäger wurde anschaulich demonstriert, wie unmittelbare Bedrohungen gegen kritische Infrastrukturen professionell abgewehrt werden.
  • Wirtschaft zieht mit: Zeitgleich hat die Handelskammer Hamburg die Übung „Red Storm Business“ durchgeführt. Das unterstreicht, dass auch unsere Hamburger Unternehmen Verantwortung übernehmen, um Lieferketten und Grundversorgung in Krisen abzusichern.

Mein ausdrücklicher Dank gilt dem Landeskommando Hamburg, der Bundeswehr, den Rettungsorganisationen, der Handelskammer und allen Einsatzkräften für die Einladung, die Gastfreundschaft und den unermüdlichen täglichen Einsatz für die Sicherheit unserer Stadt!

Warum solche Übungen unumgänglich sind

Die geopolitische Lage hat sich spürbar verändert. Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine ist ein Zivilisationsbruch. Die Bedrohung macht jedoch nicht an Grenzen halt: Auch in Deutschland und Hamburg erleben wir bereits heute die Auswirkungen hybrider Kriegführung – durch Cyberangriffe, Sabotageversuche und Falschinformationen. Als wirtschaftlicher Motor des Nordens und zentrale Logistikdrehscheibe steht Hamburg ganz besonders im Fokus. Wer diese Realität verdrängt, handelt grob fahrlässig.

Kritikern, die in solchen Daseinsvorsorge-Übungen eine „Militarisierung“ sehen wollen, halte ich entgegen: Wenn Rettungskräfte, Kliniken, Wirtschaft und Sicherheitsbehörden das Zusammenspiel für den Ernstfall erproben, ist das kein Säbelrasseln, sondern verantwortungsvolle staatliche Schutzvorsorge. Vorsorge dient dem Schutz von Menschenleben.

Gute Krisenvorsorge braucht staatliche Arbeit und Eigenverantwortung

Resilienz entsteht nicht nur in Führungsstäben, sondern in der gesamten Gesellschaft. Zur Wahrheit gehört auch: Der Staat kann viel leisten, aber ein verlässlicher Zivilschutz baut auch auf einer vorbereiteten Bevölkerung auf. Wir müssen das Bewusstsein schärfen, ohne Ängste zu schüren. Eine eigenverantwortliche Vorsorge im Alltag – sei es durch Vorräte, gegenseitige Nachbarschaftshilfe oder gute Information – ergänzt das staatliche Handeln wirkungsvoll.

„Red Storm Charlie“ hat gezeigt: Hamburg ist wachsam, handlungsfähig und übernimmt Verantwortung.

Gelungener HFV-Jahresempfang: Ein Abend im Zeichen des Hamburger Fußballs

Der HFV-Jahresempfang am 26. September bot eine hervorragende Plattform für den Austausch innerhalb der Hamburger Fußballfamilie. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen wertvolle Gespräche, die Vernetzung der Akteure sowie das gemeinsame Engagement für den Sport in unserer Stadt.

Die Preisträgerinnen und Preisträger des Jahres

Ein besonderes Highlight des Abends war die Ehrung zahlreicher herausragender Persönlichkeiten und Vereine:

  • Spielerin & Spieler des Jahres: Linnea Taube (FC St. Pauli) & Erolind Krasniqi (ETSV Hamburg)
  • Trainerin & Trainer des Jahres: Franziska Lähn (Hamburger SV) & Jan-Philipp Rose (ETSV Hamburg)
  • Schiedsrichterin & Schiedsrichter des Jahres: Thao-Quyen Nguyen (Walddörfer SV) & Dominik Kopmann (Eintracht Norderstedt)
  • Jugendspielerin & Jugendspieler des Jahres: Leni Eggert (Hamburger SV) & Wissou Kaba (FC St. Pauli)
  • Junge Trainerin & Junger Trainer des Jahres: Norina Bleick (Hamburger SV) & Henryk Lixfeld (Altona 93)

Besondere Vereinsauszeichnungen

Auch vorbildliches gesellschaftliches Engagement und Fair Play wurden gewürdigt:

  • S-Bahn Hamburg-Integrationspreis: Harburger Türksport von 1979 e.V. (für das Projekt „Harburg in Rot“)
  • Haspa-Preis für gesellschaftliches Engagement: Wedeler TSV (für das Projekt „Kids United“)
  • Preis für Jugendfußball: Eimsbütteler TV
  • Sparda-Bank Hamburg Fairness-Vereins-Award: FTSV Komet Blankenese

Ein herzliches Dankeschön

Ein großer Glückwunsch geht an alle Ausgezeichneten für ihre verdienten Erfolge. Ein ebenso herzlicher Dank gilt dem Hamburger Fußball-Verband für die hervorragende Organisation und die gelebte Gastfreundschaft.

Staffelübergabe in der deutschen Delegation beim Kongress des Europarates: Mit vollem Einsatz für Europa und gewappnet für Straßburg

Am 25. September 2026 ist die deutsche Delegation im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates in der Vertretung des Freistaats Bayern beim Bund in Berlin zusammengekommen, um sich intensiv auf die 51. Plenarsitzung in Straßburg vorzubereiten.

Das Treffen markierte für mich persönlich einen besonderen Einschnitt: Nach fünf intensiven und bewegten Jahren an der Spitze habe ich den Staffelstab der Delegationsleitung an meinen Kollegen Alex Dorow, Mitglied des Bayerischen Landtages, übergeben.

Dankbarer Rückblick auf fünf Jahre Leitung

Ich blicke mit großer Dankbarkeit auf die vergangenen fünf Jahre als Leiter unserer Delegation zurück. Es war mir eine Ehre, die Interessen und die Fachexpertise der deutschen Kommunen und Regionen auf europäischer Ebene im Kongress des Europarates zu koordinieren und maßgeblich mitzugestalten. In einer Zeit, in der die europäische Friedens- und Werteordnung vor großen Herausforderungen steht, hat sich erneut gezeigt, wie unverzichtbar der direkte Austausch unter Kommunal- und Regionalpolitikerinnen und -politikern ist.

Mein herzlicher Dank gilt allen Delegationsmitgliedern sowie Partnern für die vertrauensvolle, konstruktive Zusammenarbeit. Meinem Nachfolger Alex Dorow wünsche ich für die Führung der deutschen Delegation im Kongress des Europarates viel Erfolg und stets eine glückliche Hand.

Weiterhin engagiert für die Grundwerte des Europarates

Auch nach der Staffelübergabe bleibe ich dem Kongress des Europarates eng verbunden: Als Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft bringe ich mich weiterhin als aktives Mitglied in der deutschen Delegation ein. Meine politischen Prioritäten bleiben dabei klar gesteckt: Es geht darum, die drei unverrückbaren Grundprinzipien des Europarates – Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte – tagtäglich auf lokaler und regionaler Ebene zu stärken und zu verteidigen. Echte europäische Demokratie lebt von unten nach oben.

Bestens gerüstet für Straßburg

Unser Treffen in Berlin hat gezeigt: Wir sind als deutsche Delegation hervorragend aufgestellt und inhaltlich bestens für die Anliegen der Kommunen gerüstet. Auf der Tagesordnung der Plenarsitzung des Kongresses des Europarates in Straßburg stehen zukunftsweisende Debatten und Beschlüsse.

Ich freue mich sehr auf die bevorstehende intensive Arbeit, die wertvollen Diskussionen und das Wiedersehen mit den europäischen Kolleginnen und Kollegen!

Zu Hause am Neuländer See: Bootstaufe bei meiner Segelvereinigung Sinstorf

Am 24. September 2026 hat die Segelvereinigung Sinstorf e.V. (SVGS) zur feierlichen Bootstaufe auf ihr Vereinsgelände am Neuländer See eingeladen. Für mich war das ein ganz besonderer Termin in Harburg – denn dieser Besuch war weit mehr als nur ein offizieller Anlass als Bürgerschaftsabgeordneter. Es war eine Rückkehr an meine eigenen sportlichen Wurzeln.

Herzblut, Jugendarbeit und eigene Erinnerungen

Als langjähriges Mitglied der SVGS verbinde ich mit dem Verein unzählige Erinnerungen. In jungen Jahren habe ich hier selbst als Trainer auf dem Wasser gestanden und viele Sommer über Segelfreizeiten betreut. Ich weiß aus eigener Erfahrung, wie viel Engagement, Herzblut und ehrenamtlicher Einsatz notwendig sind, um Kinder und Jugendliche für den Wassersport zu begeistern und ihnen eine Gemeinschaft zu bieten.

Auch wenn ich dem Verein heute als passives Mitglied verbunden bin, schlägt mein Herz nach wie vor für die SVGS und den Wassersport in unserer Region.

Neue Boote für die Zukunft des Harburger Sports

Die Taufe der neuen Boote ist ein großartiges Zeichen für die Zukunftsfähigkeit des Vereins. Neue Ausrüstung bedeutet nicht nur moderne Trainingsbedingungen für den Nachwuchs, sondern stärkt auch das Vereinsleben insgesamt. Der Harburger Lokalsport lebt von starken Gemeinschaften wie der SVGS – umso schöner war es zu sehen, wie die nächste Generation in den getauften Booten ablegen kann.

Nach dem offiziellen Festakt bot sich bei Getränken und einem Snackbuffet die wunderbare Gelegenheit, alte Weggefährten wiederzutreffen, mit den Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen und die neuen Boote direkt in Aktion zu erleben.

Mein Dank gilt dem gesamten Vorstand und allen Ehrenamtlichen der Segelvereinigung Sinstorf für die Einladung und die hervorragende Arbeit, die hier tagtäglich geleistet wird.

Ich wünsche der SVGS, der gesamten Besatzung und den neuen Booten allzeit gute Fahrt und immer eine Handbreit Wasser unter dem Kiel!