Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Rede von Sören Schumacher in der Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft am 05. Juni 2019 zum Thema: Auch Hamburgs Retter stehen im Stau: Baustellen endlich wirksam koordinieren
Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:
Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren. Es ist richtig. Mit dem derzeitigen Zielerreichungsgrad im Hinblick auf die sog. Hilfsfrist können wir nicht zufrieden sein. Um es aber einmal ganz deutlich zu sagen: Die Verfehlung des Zielerreichungsgrades bedeutet nicht, dass keiner kommt. Die Hilfsfrist ist schon dann nicht erreicht, wenn die Feuerwehr mit Zehner-Besetzung die 8 Minuten ganz knapp verfehlt oder wenn sie zwar innerhalb der 8 Minuten am Einsatzort, aber nur mit 9 statt mit 10 Funktionen besetzt ist.
Außerdem werden bei der Ermittlung der Hilfsfrist aufgrund des immensen Arbeitsaufwandes nur ca. 50 Prozent der tatsächlichen Einsätze ausgewertet. Das muss hier auch berücksichtigt werden. Es ist auch richtig, dass wir uns – übrigens freiwillig – mit der Hilfsfrist ein sehr ambitioniertes, aber nicht utopisches Ziel gesetzt haben. An diesem Ziel halten wir auch fest und arbeiten an der Erreichung. Tatsächlich geht es hier um wenige Sekunden, um die die Hilfsfrist verfehlt wird. Wir haben bereits konkrete Maßnahmen auf den Weg gebracht, die derzeit umgesetzt werden.
Der Juni in Hamburg hat es in sich: Er ist einer der regenreichsten Monate und zugleich einer der Monate mit den meisten Sonnenstunden. In diesem Jahr legte er einen Start hin, der seine Doppelgesichtigkeit leicht vergessen ließ: strahlender Sonnenschein, wolkenlos von Pol zu Pol, Temperaturen bis über 30 Grad.
Darüber konnten sich unter anderem die Tausenden von Besucherinnen und Besucher des 19. Harburger Binnenhafen-Festes am 1. und 2. Juni freuen. Auch in diesem Jahr bot das ehrenamtlich von der KuturWerkstattHarburg organisierte familienfreundliche Fest jede Menge Spaß und Spiel, Mitmach-Aktionen, Infostände, kulinarische Genüsse und natürlich die dringend erforderlichen Abkühlungen in Form kalter Getränke und leckeren Eises. Auf besonders Interesse stießen bei Alt und Jung die schönen Schiffe, von denen einige auch besichtigt werden konnten. Diese Gelegenheiten nutzte auch der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher gerne. Außerdem nahm er an einer Rundfahrt durch den Binnenhafen teil, die von der Wasserseite aus einen ganz neuen, frischen Blick auf das Quartier ermöglichte. „Ich bin immer wieder beeindruckt von dem, was die Organisatoren gemeinsam mit vielen Harburger Institutionen und unter tatkräftiger Mithilfe vieler, vieler Ehrenamtlicher hier auf die Beine stellen“, so Schumacher. „Dafür gebührt ihnen ein großes Dankeschön.“
Mit dem Binnenhafen-Fest war es am ersten Juniwochenende in Harburg aber noch nicht getan. Denn zeitgleich wurde in Eißendorf Schützenfest gefeiert. Auch hier großer Auftrieb, viel Lebensfreude und Spaß! Eißendorfer Schützenkönig wurde übrigens ein Bayer. Robert Deffner von der Schützengesellschaft Pappenheim von 1491 e.V., mit der der Eißendorfer Schützenverein eine langjährige Freundschaft verbindet, schoss nämlich den Vogel ab. Wie wohl für die meisten Eißendorfer gehört auch für Sören Schumacher, der auf Einladung der Schützen am Königsfrühstück teilnahm, das Schützenfest untrennbar zum Eißendorfer Sommer. „Auch hier sind viele Ehrenamtliche mit großem Engagement dabei. Ohne sie könnte so ein Fest gar nicht stattfinden. Herzlichen Dank dafür an alle!“
Hamburg beschäftigt seit 2011 fast 1.000 Polizistinnen und Polizisten mehr. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (SKA) des SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher hervor. Im Jahr 2011 waren insgesamt 10.033 Polizistinnen und Polizisten in Hamburg tätig. Bis Mai 2019 konnte die Zahl der Einsatzkräfte auf 11.013 gesteigert werden. Auch im Polizeivollzugsdienst hat sich die Zahl der Einsatzkräfte in diesem Zeitraum von 8.803 auf insgesamt 9.337 Vollzugskräfte deutlich erhöht (siehe Anlage).
Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Nachdem unter dem CDU-geführten Vorgängersenat Polizei-Personal abgebaut wurde, haben wir mit Übernahme der Regierungsverantwortung umgehend gegengesteuert und die Einstellungszahlen erhöht. Trotz der 2011 dringend notwendigen Haushaltssanierung war für uns klar, dass an Sicherheit nicht gespart werden darf. Mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket haben wir unsere Polizei auch in der laufenden Legislaturperiode gestärkt: Neueinstellungen, zusätzliche Angestellte im Polizeidienst (AiP), Aufgabenentlastungen, eine verringerte Einsatzzahl für Polizistinnen und Polizisten in Verwaltungsfunktionen sowie Dienstzeitverlängerungen entfalten heute ihre positive Wirkung. Der Gesamtpersonalbestand der Polizei hat sich seit 2011 um fast 1.000 Einsatzkräfte erhöht. Im Polizeivollzug, also ‚auf der Straße‘, sind heute rund 530 Kräfte mehr im Einsatz. Das trägt ganz erheblich zur guten Sicherheitslage und der hohen Lebensqualität in Hamburg bei. Deshalb wird die Stärkung des Polizeivollzugsdienstes auch weiterhin unser übergeordnetes Ziel bleiben. Die Zahlen zur Personalentwicklung und die sinkende Gesamtkriminalität belegen, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Mit der SPD bleibt Hamburg auch die nächsten Jahre eine sichere und lebenswerte Großstadt.“
Der Vorstand der Harburger SPD hat sich am Dienstagabend einstimmig für Sondierungsgespräche mit den Harburger Grünen ausgesprochen. Der Kreisvorsitzende Frank Richter wird zeitnah Kontakt mit den Grünen in Harburg aufnehmen.
Zuvor wurde das für die Sozialdemokraten bittere Ergebnis besprochen. Einhellig war die Meinung, dass die SPD stärker mit jüngeren Generationen in den Dialog treten muss. Besonders Themen wie Klimaschutz, Artenvielfalt und Digitales wurden zuletzt vernachlässigt.
Besonders wichtig erachten die Genossinnen und Genossen das Gespräch online und offline.
Hamburg stellt viele neue Polizistinnen und Polizisten ein. Der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Sören Schumacher, weiß das natürlich und er bemerkt es, wie hoffentlich alle Hamburgerinnen und Hamburger an der Präsenz der Polizei in der Stadt. Darüber hinaus kann er es auch in seinem Terminkalender sehen. Denn wann immer Nachwuchskräfte der Polizei vereidigt werden, wird er eingeladen und ist, wenn irgend möglich, zugegen.
So wieder einmal am Montag, dem 27. Mai, als Innensenator Andy Grote im Beisein von Polizeipräsident Ralf Martin Meyer auf dem Rathaus insgesamt 110 Polizistinnen und Polizisten vereidigte. Genau waren es 28 Kommissarsanwärterinnen und 32 – anwärter, 21 Polizeimeisteranwärterinnen und 29 – anwärter (davon zwei für den Wasserschutz). Die Anwärterinnen und Anwärter sind zwischen 19 und 37 Jahren alt, viele von ihnen haben bereits eine abgeschlossene Berufsausbildung oder ein Studium. Die beruflichen Vorkenntnisse reichen von Rettungsassistent bis Fluggerätemechaniker, vom Bachelor Sozialökonomie bis zum Tierarzt, vom KFZ-Meister bis zur Rechtsanwaltsgehilfin. Wie in einer weltoffenen Stadt wie Hamburg nicht anders zu erwarten, haben etliche der Anwärter ausländische Wurzeln, unter anderem englische, türkische und russische.
„Ganz besonders erfreulich finde ich“, so Sören Schumacher, „dass sich immer mehr junge Frauen zum Dienst bei der Polizei entschließen. Das ist eine gute Entwicklung, die sich hoffentlich fortsetzt.“
Innensenator Andy Grote neben Landesbereichsführer André Wronski und Bürgermeister Peter Tschentsche
Die Freiwillige Feuerwehr Hamburg ist mit ihren nahezu 2700 Mitgliedern unentbehrlich für die Sicherheit in ganz Hamburg. Sie unterstützt die Berufsfeuerwehr nicht beim Brandschutz, beim Rettungsdienst, bei der technischen Gefahrenbeseitigung und beim Katastrophenschutz, vor allem in der Deichverteidigung.
Der Bedeutung der Freiwilligen Feuerwehr entsprechend hatten war eine bemerkenswerte Anzahl hochrangiger Gäste bei der Jahreshauptversammlung am Freitag, dem 24. Mai, zugegen. Als besonderer Ehrengast konnte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher begrüßt werden. Außerdem waren beispielsweise Innensenator Andy Grote und der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes Hartmut Ziebs anwesend.
Grußwort durch Bürgermeister Peter Tschentscher
Der Bürgermeister, der in seinem Grußwort auf eigene Erfahrungen und Erlebnisse als Aktiver in seiner Zeit bei den Rettungsdienstorganisationen einging, dankte den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren für ihre Leistungen zum Wohle der Hamburgerinnen und Hamburger. Ein Dank, dem sich Innensenator Andy Grote gerne anschloss. Er verwies darüber hinaus auf die stets gute und von Vertrauen getragene Zusammenarbeit mit Landesbereichsführer André Wronski, der im vergangenen Jahr sein 40jähriges Dienstjubiläum feiern konnte und Mitte des Jahres aus dem aktiven Dienst der Freiwilligen Feuerwehr ausscheiden wird.
Knut Fleckenstein, Ronja Schmager, Natalia Sahling und Udo Bullmann
Vom 23. bis zum 26. Mai sind die Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zum neunten Mal zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen. In der Bundesrepublik Deutschland findet die Wahl am Sonntag, dem 26. Mai, statt. Wahlberechtigt sind hier knapp 65 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Zum Endspurt des Wahlkampfes waren Donnerstag, dem 23. Mai, Knut Fleckenstein und Udo Bullmann bei einer Veranstaltung der SPD Harburg im Stellwerk zu Gast. Knut Fleckenstein ist seit 2009 Hamburgs SPD-Abgeordneter im Europäischen Parlament und tritt erneut als Spitzenkandidat der SPD Hamburg zur Europawahl an. Udo Bullmann ist Vorsitzender der sozialdemokratischen S&D-Fraktion im Europaparlament und SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl.
Die gut besuchte Veranstaltung in Harburg wurde von der stellvertretenden Vorsitzenden des SPD Harburg und Bezirksabgeordneten Ronja Schmager moderiert, der es gekonnt gelang, die Veranstaltung wie geplant zu einer Dialogveranstaltung zu machen. Das heißt: Es gab keine langen Politikerreden, sondern man sprach miteinander, die Gäste und ihre Fragen wurden einbezogen.
Nach neuesten Erhebungen ist das Interesse an der Europawahl in diesem Jahr erheblich stärker als bei früheren Wahlen. „Das ist eine gute Nachricht“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Sie deutet darauf hin, dass die EU immer mehr Wählerinnen und Wählern wichtig ist und dass viele spüren, dass mit der jetzt anstehende Wahl entscheidende Weichen für die Zukunft Europas gestellt werden.“
Das Engagement für Europa wurde in der Veranstaltung sehr deutlich. Gerade für junge Menschen ist eine Rückkehr zur europäischen Kleinstaaterei kaum vorstellbar. So erklärte die in den 90er Jahren geborene Natalia Sahling, die bei den ebenfalls am Sonntag stattfindenden Bezirkswahlen antritt, dass sie und ihre Generation gar keine Grenzen in Europa kenne und auch keine haben wolle. Dafür allein lohne es sich zu streiten und zu kämpfen.
Vor siebzig Jahren, am 23. Mai 1949, wurde das Grundgesetz beschlossen, einen Tag später tat es in Kraft. Es ist die rechtliche und politische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, also die Grundlage unseres Staates und unseres Zusammenlebens. Es ist die unbestritten beste und glücklicherweise schon jetzt die am längsten gültige deutsche Verfassung seit der Reichsgründung 1871.
Den Mitgliedern des Parlamentarischen Rates – 65 stimmberechtigte Abgeordnete der westlichen Besatzungszonen sowie fünf nicht stimmberechtigte Abgeordnete aus West-Berlin -, die das Grundgesetz ab September 1948 ausarbeiteten, ist eine Verfassung zu verdanken, die als ein Glücksfall für Deutschland bezeichnet werden darf.
Der Weg zu diesem Glücksfall führte allerdings, wie Heribert Prantl es formuliert “durch Abgründe, er führt durch die Hölle.“ Denn das Grundgesetz wurde mit Blick auf und vor dem Hintergrund des Scheiterns der Weimarer Republik und vor allem des Zivilisationsbruchs der Nazis entwickelt. Von den Werten, für die es steht, bis zu den Regeln für das staatliche Handeln ist es die Antithese zur nationalsozialistischen Barbarei.
70 Jahre Verfassung – 70 Jahre Schutz. Symposium veranstaltet durch das Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg
Die Mütter und Väter des Grundgesetzes wollten eine freiheitliche Demokratie und eine staatliche Ordnung, die jede Form von Machtergreifung verunmöglicht. Sie wollten Freiheitsgrundrechte fest verankern, die jeden und jede vor Willkür, Erniedrigung und Auslöschung schützen. Mit dem Grundgesetz haben sie eine Verfassung erarbeitet, die diesen Ansprüchen gerecht wird und die zudem überzeitliche Qualität hat. Daher ist es auch nach siebzig Jahren und angesichts gewaltiger politischer, wissenschaftlicher und technologischer Veränderungen noch auf der Höhe der Zeit und als Grundordnung unangefochten.
Die Gewaltenteilung als System zur Verhinderung von Machtergreifungen jeder Art ist ein zentrales Anliegen des Grundgesetzes. Sie verlangt die Zusammenarbeit zwischen den Verfassungsorganen und die Zusammenarbeit der Länder mit dem Bund bei der Gesetzgebung. In der öffentlichen Diskussion wird sie heute bisweilen als zu stark ausgebaut kritisiert, da Prozesse als zu langwierig empfunden werden und die Tendenz zur moderaten Mitte kritisiert wird. Dazu der Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher: „Gerade angesichts zunehmender politischer und gesellschaftlicher Polarisierungen halte ich die Notwendigkeit, zu verhandeln und Kompromisse zu finden, für einen Vorzug, nicht für einen Fehler. Verhandlungsdemokratie ist mühsam, die Ergebnisse sind mitunter nicht leicht zu verstehen und meistens auch nicht besonders schmissig. Auf Dauer aber bringt sie für alle Vorteile – ganz anders als Politik nach der ebenso simplen wie konfrontativen Methode ‚Mehrheit ist Mehrheit‘.“
Mit einem gemeinsamen Antrag bringen die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen eine neue soziale Anlauf- und Beratungsstelle sowie zusätzliche Straßensozialarbeit direkt am Hansaplatz auf den Weg. Damit komplettiert der Bürgerschaftsantrag die bereits auf den Weg gebrachten Maßnahmen zur Videoüberwachung und dem Verbot von Glasflaschen auf dem Hansaplatz.
Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Am Hansaplatz treffen Welten aufeinander. Menschen in schwierigen Lebenssituationen suchen hier die Gesellschaft Gleichgesinnter. Nachbarn und Anwohner leiden seit Jahren unter der etablierten Drogen- und Prostitutionsszene sowie einer hohen Anzahl von Straftaten. Bereits in der Vergangenheit wurden diverse Maßnahmen ergriffen, der Platz saniert und umgestaltet sowie neue Hilfsangebote ausgebaut. Trotzdem hat sich die Situation kaum verbessert. Mithilfe von Videoüberwachung, einem Verbot von Glasflaschen sowie einer neuen, übergeordneten Anlaufstelle für Hilfsbedürftige soll die Situation am Hansaplatz für alle endlich nachhaltig verbessert werden. Da viele Gewaltdelikte unter Alkoholeinfluss begangen werden und am Hansaplatz Glasflaschen bereits als Tatmittel eingesetzt worden sind, wird das Verbot seine Wirkung nicht verfehlen. Videoaufzeichnungen haben sich am Jungfernstieg und an der Reeperbahn bereits bewährt und die Anzahl intensiver Störungen und Strafdaten deutlich reduziert. Diesen Effekt versprechen wir uns auch am Hansaplatz.“
Dazu Jens-Peter Schwieger, stellvertretender sozialpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: Bereits jetzt befinden sich rund um den Hansaplatz eine Vielzahl von sozialen Einrichtungen, die sich an die unterschiedlichsten Zielgruppen wenden. Auch eine Straßensozialarbeit ist bereits vor Ort etabliert. Trotzdem kommt die Hilfe bei den Bedürftigen teilweise nicht an. Indem im Rahmen der Straßensozialarbeit vor Ort verstärkt auf die einzelnen Zielgruppen zugegangen wird, wollen wir die Situation weiter verbessern. Dabei sollen die Einrichtungen Erfahrungen mit weiteren Communitys einbeziehen. Um dieses Ziel zu erreichen, brauchen wir allerdings eine deutlich bessere Koordinierung und Abstimmung zwischen den vorhandenen spezialisierten Einrichtungen. Außerdem soll die Straßensozialarbeit in der Nachbarschaft sichtbarer und besser ansprechbar werden. Grundsätzlich ist es ein Wesensmerkmal der Straßensozialarbeit, dass sie kaum wahrnehmbar ist. Hier wollen wir bewusst einen neuen Weg einschlagen, um einen besseren Austausch mit der Nachbarschaft zu erreichen.“
