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Miteinander reden, einander zuhören – Dialogveranstaltung der SPD in Hamburg

SPD Regionalkonferenz Februar 2018
Andrea Nahles diskutiert intensiv mit den Parteimitgliedern.

Soll die SPD sich erneut an einer Großen Koalition beteiligen? Über diese Frage werden die 463.000 Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei bis zum 2. März abstimmen. Groß ist die Veranwortung, die jedem einzelnen Mitglied zukommt. Das wissen die Mitglieder ebenso wie der Parteivorstand und andere, an führender Position in der SPD Aktive. Um eine sachlich und politisch fundierte Entscheidung zu ermöglichen, finden deshalb in den nächsten Tagen zahlreiche Informationsveranstaltungen statt, auch in digitaler Form. Wer es lieber analog macht, der hat dazu auf zahlreichen – nur SPD-Mitgliedern zugänglichen – regionalen Dialogveranstaltungen Gelegenheit.

SPD Regionalkonferenz Februar 2018
Olaf Scholz im Gespräch.

Den Auftakt bildete am Sonnabend, dem 17. Februar, die Veranstaltung in Hamburg. Anders als bei Parteiveranstaltungen üblich, wurden keine Reden von vorne oder gar von oben herab gehalten. Vielmehr mischten sich die designierte SPD-Chefin Nahles, der kommissarische Parteivorsitzende Olaf Scholz, Generalsekretär Lars Klingbeil und der Vorsitzende der SPD Schleswig-Holstein Ralf Stegner unter die rund 650 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. An Tischen und Stehpulten standen sie zum unmittelbaren Gespräch, zum Argumentieren und sicherlich auch Streiten bereit. „Das Format dieser Veranstaltung finde ich großartig“, sagt Sören Schumacher. „Reden und Vorträge haben die meisten hier Anwesenden mehr als genug gehört. In den direkten Dialog mit Verantwortlichen eintreten zu können, ist etwas ganz anderes und sicherlich wesentlich überzeugender.“ Dass niemand es sich leicht gemacht hat, mag nicht zuletzt an der Dauer der Veranstaltung abzulesen sein: Rund drei Stunden lang wurden über das Für und Wider debattiert. „Ich hoffe sehr, dass das Votum der Mitglieder so ausfällt wie es sich hier dargestellt hat: ein klares Ja.“, so Sören Schumacher am Ende der Veranstaltung.

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Zum 41. Mal: Harburg ehrt seine besten Sportlerinnen und Sportler

41. Sportlerehrung Harburg
Staatsrat Christoph Holstein und der stellvertretender Vorsitzende der Bezirksversammlung Harburg Robert Timmann.

Das wird nicht einmal bei Olympischen Spielen erreicht: Ehrungen für 115 Sportlerinnen und Sportler an einem einzigen Tag. Sportvereinen und Sportbegeisterten im Bezirk Harburg hingegen ist so etwas seit Jahrzehnten vertraut. Denn zum mittlerweile 41. Mal wurden am Freitag, dem 16. Februar, Sportler aus Harburger Sportvereinen im Harburger Rathaus von der Bezirksversammlung und dem Bezirksamt für ihre Erfolge im Vorjahr geehrt. Als Kooperations- und Veranstaltungspartner konnte wie seit vielen Jahren die Sparkasse Harburg-Buxtehude gewonnen werden

In Anwesenheit von Staatsrat Christoph Holstein, der ein Grußwort sprach, wurden Hamburger und Deutsche Meister, Europameister und Weltmeister ausgezeichnet. Das Spektrum der Disziplinen reichte von Badminton über Sportschießen und Schwimmen bis Tennis und Tanzen. Das Alter der geehrten Sporlerinnen und Sportler lag zwischen 18 und 89 Jahren. „Harburger Sporterinnen und Sportler haben im vergangenen Jahr 179 Titel erworben“, so Sören Schumacher, der als Harburger Wahlkreisabgeordneter und als Mitglied des Sportaussschusses der Bürgerschaft an der Veranstaltung teilgenommen hat. „Das beweist einmal mehr, wie hervorragend die Arbeit ist, die die Sporvereine hier bei uns in Harburg leisten. Sportliche Großereignisse wie die derzeit stattfindenden Olympischen Winterspiele sind nur die eine Seite der Medaille. Die andere – und wichtigere – sind die Vereine vor Ort und der Breitensport.“

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Europäische Beobachter besorgt

Monitoring Committee Februar 2018Besorgte Gesichter in Straßburg. Für die Mitglieder des Monitoring-Ausschusses des Kongresses des Europarats, die sich am 14. Februar zu ihrer turnusmäßigen Konferenz trafen, begann das Jahr nicht allzu gut. Sie mussten zur Kenntnis nehmen, dass das Budget für den Europarat insgesamt reduziert worden ist und infolgedessen weniger Ressourcen für die unterschiedlichen Beobachtungsmissionen des Kongresses, darunter Wahlbeobachtungen, zur Verfügung stehen werden.

Monitoring Committee Februar 2018
Frank Zimmermaann, Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin und Sören Schumacher, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

„Das ist keine gute Nachricht“, sagt Sören Schumacher, der dem Kongress seit Juni 2015 angehört und bereits an einer Beobachtungsmission teilgenommen hat. „Staaten, die dem Europarat angehören, verpflichten sich, die Menschenrechte und die parlamentarische Demokratie sowie die Rechtsstaatlichkeit zu schützen, europaweite Abkommen zur Harmonisierung sozialer und rechtlicher Verfahren zu schließen und das Bewusstsein für eine europäische Identität zu wecken und weiterzuentwickeln. Zugleich erklären sie sich bereit, Beobachtungen seitens des Europarats und von ihm eingesetzter Kommissionen zuzulassen, die ihre Entwicklung im Hinblick auf diese Ziele überprüfen. Wenn solche Beobachtungsmissionen nicht mehr oder in sehr reduziertem Maße stattfinden können, ist es nur noch eingeschränkt möglich, die Entwicklungen in den Mitgliedsstaaten beurteilen und diese Staaten gegebenenfalls zu beraten und zu unterstützen.“ „Europäische Beobachter besorgt“ weiterlesen

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Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftfraktion

Neujahrsempfang der SPD Bürgerschaftsfraktion Hamburg 2018Großer Auftrieb im Hamburger Rathaus. Mehr als 1000 Gäste waren der Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion zum diesjährigen Neujahrsempfang am Sonntag, dem 11. Februar gefolgt. Im Festsaal des Rathauses drängten sich nicht nur Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, auch die Fraktionsvorsitzenden der CDU, der Grünen, der FDP, der Präses der Handelskammer und andere Wirtschaftsvertreter wurden gesichtet.

Die drei Redner der Veranstaltung, Fraktionschef Andreas Dressel, SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und Bürgermeister Olaf Scholz warben bei den Sozialdemokraten eindringlich dafür, den Koalitionsvertrag mit der Union anzunehmen und so den Weg für eine Große Koalition freizumachen. Als Beispiele für Erfolge, die die SPD in den Verhandlungen erzielt habe, nannte der Generalsekretär unter anderem die Abschaffung des Soli, die Parität bei der Krankenversicherung und die Einschränkung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen. So schwierig die Lage der SPD, so launig dennoch die Rede von Lars Klingbeil. Es gebe einige, so Klingbeil, die ihm sagten: „Wenn Du dann Ruhe in die SPD gebracht hast, dann kannst Du Dich beim HSV melden.“

Bürgermeister Olaf Scholz wies in seiner Rede auf die Fortschritte hin, die in Hamburg in den letzten Jahren beispielsweise beim Wohnungsbau, der Elektromobilität und im Wissenschaftssektor gemacht worden seien. Das Ziel der SPD für Hamburg fasste er so zusammen: „Das soll der Ehrgeiz der Stadt Hamburg sein: eine boomende Stadt sein und zugleich eine Stadt, die sich jedermann leisten kann und in der das Leben lebenswert bleibt – unter ökologischen Gesichtspunkten und unter Gesichtspunkten der Liberalität gleichermaßen.“

„Es war sehr schön, hier zu erleben, dass wir Sozialdemokraten auch in der jetzigen sehr komplizierten Situation nicht verzagen, sondern selbstbewusst den Weg gehen, den wir für den derzeit bestmöglichen halten“, so der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher nach der Veranstaltung.

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Engagiert und sachkundig: die SPD Senioren Neugraben

SPD Seniorennachmittag in NeugrabenManchmal kommt alles ganz anders – eine Allgemeinplatz, der sich auf der poltischen Bühne der letzten Monate mehr als einmal als zutreffend erwiesen hat. So auch auf der Veranstaltung der SPD Senioren Neuenfelde am 9. Februar.

Eingeladen hatten die sozialdemokratischen Senioren vor einigen Monaten den Europapolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftfraktion, Sören Schumacher. Gekommen war dieser dann als inzwischen Innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Und in der Veranstaltung selbst ging es letztendlich weder um Europa- noch um Innenpolitik, sondern um die derzeit schwierige Lage der SPD und die Frage ‚Groko oder nicht?‘

In der Diskussion zeigten sich die Neugrabener als ebenso engagiert wie sachkundig. „Das war eine beeindruckende Diskussion bestens informierter Gesprächsteilnehmer, die keinen Zweifel daran aufkommen ließ, wie intensiv sich die SPD Seniorinnen und Senioren mit dem Thema befasst haben“, so Sören Schumacher. Und wie stehen die Veranstaltungsteilnnehmer zur Frage der Großen Koalition? „Hier war der Tenor eindeutig“, so Schumachers Einschätzung, „und zwar: Ja zur Regierungsbeteiligung der SPD.“

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Verleihung des Werner-Otto-Preises im Hamburger Behindertensport

Werner-Otto-Preis im Hamburger Behindertensport 2018Im Rahmen eines Senatsempfang im Hamburger Rathaus hat die Alexander Otto Sportstiftung am Dienstag, dem 6. Februar, zu achten Mal den mit 30.000 Euro dotierten Werner-Otto-Preis im Hamburger Behindertensport verliehen. Gemäß der Ausschreibung sind Projekte preiswürdig, die in Hamburg zur Inklusion und Förderung behinderter Menschen im Sport beitragen und sich zur Nachahmung empfehlen.

Im Beisein von Sport- und Innensenator Andy Grote und rund 150 Gästen wurden in diesem Jahr vier Projekte ausgezeichnet. Jeweils 5000 Euro erhielten: der FC St. Pauli für sein Tischfußball-Angebot für Menschen mit Behinderung, der SVLurup für seine inklusive Sportgruppe und die Schule Tegelweg für den integrierten Sportunterricht mit dem tischtennisähnlichen Spiel Polybat.

Werner-Otto-Preis im Hamburger Behindertensport 2018
Preisträgerinnen und Preisträger des Werner-Otto-Preises 2018


Der Löwenanteil von 15000 Eurp ging an den Hamburger Kanu-Verband für seine Arbeit für den Behindertensport. Der Verband hatte im vergangenen Jahr in Allermöhe einen Parakanu-Stützpunkt eingerichtet. Dessen inklusive Ausrichtung ermögliche, so heißt es in der Begründung, „sowohl das Training für Leistungssportler als auch Schnuppertrainings für Einsteiger“. Alexander Otto, der die Ehrungen auch in diesem Jahr vornahm, sprach von einem „Leuchttumprojekt“, das die Brücken zwischen Breiten- und Leistungssport schlage.

„Hamburg kann stolz sein, Sportvereine zu haben, die sich so engagiert und erfolgreich für den Behindertensport einsetzen“, meint Sören Schumacher, der als Mitglied des Sportausschusses der Bürgerschaft die Einladung zur Preisverleihung gerne angenommen hatte. „Herzlichen Dank dafür an alle Aktiven und selbstverständlich auch an die Alexander-Otto-Stitfung, die diesen Preis seit Jahren ausschreibt und die Arbeit der Vereine damit sowohl finanziell unterstützt als auch stärker in das öffentliche Bewusstsein bringt.“

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Tanz auf der Waldlichtung

Jägerball 2018Einmal im Jahr geschieht in Harburgs Seltsames: Da begeben sich nicht die Menschen in den Wald, sondern der Wald kommt zu den Menschen. Dies in Form von weit über hundert Bäumen im Ballsaal des Hotels Lindtner. Wer sich ein wenig in Harburg auskennt, weiß worum es geht, nämlich um den alljährlich von der Bezirksgruppe Harburg des Landesjagd- und Naturschutzverbandes Hamburg veranstalteten Jägerball.

Am Sonnabend, dem 3. Februar, genossen an die 500 Gäste des Balls den Wald, den etwa 35 Männer drei Tage lang aufgebaut und mit vielen Tierattrappen versehen hatten, um die Illusion perfekt zu machen. Zu den vielen Gästen aus der Politik gehörten Frank Richter, Vorsitzender der SPD-Harburg, der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher, die beiden Harburger SPD-Bezirksabgeordneten Peter Bartels und Klaus Fehling sowie die sozialdemokratische Bezirksabgeordnete Simone Gündüz aus Bergedorf.

Jägerball 2018Jagdhorn-Bläser zur Eröffnung, echte Falkner mit ebensolchen Falken, Tanzeinlagen, Schießkino, Live-Musik und Disco… wer hier, auf dem größten Jägerball Norddeutschlands, nichts fand, was ihm Spaß machte, hatte selber Schuld. Sören Schumacher – und sicherlich nicht nur ihm – gefiel ganz besonders der Stargast des Abends, der Pianist Joja Wendt. „Wer der irrigen Meinung ist, auf einem Steinway-Flügel ginge nur Bach, Tschaikovsky und Mozart, der wurde hier eines Besseren belehrt“, so Schumacher. „Joja Wendt rockte den Laden!“ Und nach seinem Soloprogamm war noch lange nicht Schluss. Der Pianist holte die Tanzband für eine spontane Jamsession hinzu. Das machte dem Publikum und den Musikern gleichermaßen so viel Vergnügen, dass sie erst gegen 1 Uhr ein Ende fanden.

Der Ball ging danach noch weiter. Zur Freude der Gäste und sicherlich auch der Organisatoren, für die sich die Mühen mal wieder gelohnt hatten.

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Erneut positiver Trend bei Polizeilicher Kriminalstatistik – Schumacher: „Gute Nachricht für das Sicherheitsempfinden in der Stadt“

Die Kriminalität in Hamburg geht weiter zurück. Laut Polizeilicher Kriminalstatistik, die heute vorgestellt wurde, gab es gegenüber dem Vorjahr einen Rückgang von insgesamt über 13.000 Straftaten, ein Minus von knapp sechs Prozent. Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der positive Trend hält an, die Gesamtkriminalität in Hamburg ist weiter rückläufig. Das ist eine gute Nachricht für das Sicherheitsempfinden in der Stadt. Die Hamburger Polizei hat auch im vergangenen Jahr wieder großartige Arbeit geleistet und die Schwerpunkte in der Kriminalitätsbekämpfung – trotz der zusätzlichen Belastung durch den Großeinsatz während des G20-Gipfels – richtig gesetzt. Kraftfahrzeugaufbrüche, Fahrraddiebstahl, Wohnungseinbrüche und Raub – bei all diesen Straftaten sind deutliche Rückgänge zu verzeichnen. Bei den Raubdelikten hält dieser Trend schon seit 20 Jahren an und hat einen historischen Tiefstand erreicht. Die Ergebnisse unterstreichen einmal mehr, dass wir mit unserer Politik für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger die Weichen richtig gestellt haben: die Polizei wird personell deutlich aufgestockt und wir honorieren die polizeiliche Arbeit durch Anhebung der Schichtzulage, investieren in die Ausstattung und setzen die richtigen Schwerpunkte. Im Ergebnis wird Hamburg dadurch sicherer, und das trotz wachsender Bevölkerungszahlen.“

Polizeiliche Kriminalstatistik 2017 zum download auf der Seite der Innenbehörde

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Sanierungsoffensive startet – Rot-Grün macht Hamburgs Spielplätze fit

Hamburgs Spielplätze sollen Schritt für Schritt in Ordnung gebracht werden. Dafür machen sich die Regierungsfraktionen mit einer Initiative stark, die am 31. Januar in der Bürgerschaft auf den Weg gebracht werden soll. Bereits zum Doppelhaushalt 2017/2018 hatte die Bürgerschaft auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen, die Bezirke bei der Sanierung ihrer Spielplätze zu unterstützen und dafür Mittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro bereitgestellt. Die Umweltbehörde hatte diese Maßnahme damals um weitere 2,4 Millionen Euro aufgestockt. Um die Sanierung von Spielplätzen jetzt weiter zu verstetigen und diese nicht nur schwerpunktmäßig, sondern flächendeckend in einem guten Zustand zu erhalten, soll nun gemeinsam mit den Bezirken ein Erhaltungsmanagement entwickelt werden.

Dazu Monika Schaal, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Kinder brauchen draußen Orte, wo sie toben und sich ausprobieren können. Dafür gibt es in Hamburg unter anderem 750 öffentliche Spielplätze. Diese Anlagen müssen selbstverständlich auch attraktiv und interessant sein, sonst werden sie nicht genutzt. Eltern und natürlich auch Großeltern legen zurecht Wert darauf, dass Spielplätze altersgerecht, gepflegt, sauber und vor allem sicher sind. Umso wichtiger ist es, dass diese Anlagen, besonders wenn sie intensiv genutzt werden, regelmäßig gewartet und instandgesetzt werden. Aktuell weisen Hamburgs Spielplätze einen unterschiedlichen Sanierungsbedarf auf. Um hier einen möglichst einheitlichen, guten baulichen Zustand zu erreichen, ist ein gemeinsam mit den Bezirken zu entwickelndes Erhaltungsmanagement deshalb der richtige Weg. Damit bringen wir Hamburgs Spielplätze systematisch und effektiv auf Vordermann.“ „Sanierungsoffensive startet – Rot-Grün macht Hamburgs Spielplätze fit“ weiterlesen