Jede Menge Sonne, jede Menge Eier und mehr als 120 Kinder! So lässt sich kurz und knapp das diesjährige „Eiersuch—Event“ der Marmstorfer SPD zusammenfassen. „Da hatten die Kinder und wir Organisatoren wirklich Glück. Besser hätte es gar nicht laufen können“, so der Vorsitzende der Marmstorfer Sozialdemokraten, Sören Schumacher. Sollte, wie derzeit zu befürchten ist, das Osterwochenende saukalt und ungemütlich werden, wärmen vielleicht die Erinnerungen an diese schöne, warme und sonnige Ostereiersuche.
Ein großes Dankeschön an Brigitta Schulz
Mit einem Empfang, zu dem sich am Sonnabend, dem 8. April 2017, mehr als 200 Gäste im Jägerhof in Hausbruch einfanden, hat die Bürgerschaftsabgeordnete Brigitta Schulz (SPD) sich von ihrer politischen Arbeit in der SPD und in der Hamburgischen Bürgerschaft verabschiedet. Brigitta Schulz hatte sich zu diesem Schritt entschlossen, um sich künftig gänzlich ihrem schwer erkrankten Mann, dem langjährigen Bezirkspolitiker Manfred Schulz, widmen zu können.
Zu den Gästen, größtenteils langjährige politische Weggefährten, gehörte auch Sören Schumacher. „Wie wohl allen hier“, so Schumacher, „geht mir Brigitta Schulz‘ Abschied nahe. Das ist ein schon jetzt spürbarer Verlust für die Harburger SPD, die Bürgerschaft und besonders natürlich für den Wahlkreis Süderelbe.“ Brigitta Schulz war 2012 in die Bürgerschaft nachgerückt, nachdem Thomas Völsch zum Harburger Bezirksamtsleiter gewählt wurde und daher aus dem Parlament ausschied. „Brigitta Schulz und ich waren nicht nur Sitznachbarn in der Bürgerschaft, wir haben als Abgeordnete eng zusammengearbeitet und vieles gemeinsam gemacht“, erläutert Sören Schumacher. „Beispielsweise waren wir etliche Jahre lang zusammen im Eingabenausschuss und haben bei Aktivitäten in unseren Wahlkreisen kooperiert.“ Gerade in ihrer Arbeit im Wahlkreis habe sich immer wieder erwiesen, dass Brigitta Schulz ein Mensch sei, dem andere Menschen am Herzen lägen und der sich wirklich kümmere, so Schumacher. Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Andreas Dressel. Er sagte, Brigitta Schulz habe mit ihrer Wahlkreisarbeit die Latte für jeden Nachfolger sehr hoch gelegt.
„Im Grunde ist diese Veranstaltung widersinnig“, so das Fazit von Sören Schumacher. „Denn wieso eigentlich lädt Brigitta Schulz ein, um sich zu bedanken? Wir sind es doch, die Danke zu sagen haben! Und das mache ich jetzt auch:
Dank für alles, liebe Gitti!
Dir und Manfred alles erdenklich Gute und viel Kraft
Jahrestreffen der Landespressekonferenz Hamburg
Großer Auftrieb im im „Grand Elysée“. Am Freitag, dem 7. April, fand das Jahrestreffen der in der Hamburger Landespressekonferenz (LPK) organisierten Journalistinnen und Journalisten statt. Die rund 210 Mitglieder der LPK sind schwerpunktmäßig mit der Berichterstattung über das politische Geschehen im Rathaus befasst. Daher nimmt es nicht Wunder, dass unter den etwa 450 Gästen aus Politik, Wirtschaft, Kultur sowie von Kirchen und Verbänden auch zahlreiche Bürgerschaftsabgeordnete und etliche Senatoren waren. Und selbstverständlich war auch Bürgermeister Olaf Scholz vor Ort. In seiner Rede betonte er die Bedeutung der freien Presse für eine freiheitliche, demokratische Gesellschaft. Gerade Politiker, die sich sich bestimmt nicht jeden Tag über Kritik freuen, so Scholz, müssen sagen: „Die Presse, die wir haben, ist keine Lügenpresse, das ist freier Journalismus und wir sind stolz darauf.“ Dazu ergänzt Sören Schumacher, der der Einladung zum Empfang ebenfalls gern gefolgt war: „Jeder Angriff auf die freie, unabhängige Presse stellt einen Angriff auf die Demokratie dar und ist entsprechend ernst zu nehmen.“ „Jahrestreffen der Landespressekonferenz Hamburg“ weiterlesen
Schlüssel für Flüchtlingsunterbringung: Gut für Harburg! Gut für Hamburg!
Vor knapp einem Jahr wurden die Bürgervereinbarungen zur Flüchtlingsunterbringung in Hamburg unterzeichnet. Darin verpflichteten sich der Senat, die Regierungsfraktionen SPD und Grüne sowie Vertreter der Verwaltung einerseits und Bürgerinitiativen andererseits dazu, gemeinsam dafür Sorge zu tragen, dass die Unterbringung von Flüchtlingen im gesamten Hamburger Stadtgebiet gerecht gestaltet wird.
Um das gewährleisten, hatten sich die Unterzeichner unter anderem darauf geeinigt, gemeinsam einen Schlüssel zu entwickeln, nach dem die Flüchtlinge verteilt werden. Der „Orientierungs- und Verteilungsschlüssel zur Flüchtlingsunterbringung“ wurde vom Zentralen Koordinierungsstab Flüchtlinge und der Volksinitiative ‚Hamburg für gute Integration!‘ sowie dem Dachverband ‚Initiativen für erfolgreiche Integration Hamburg‘ unter Vermittlung der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen erarbeitet und jetzt vorgestellt. Dazu der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher: „Ich bin froh, dass diese Kooperation zwischen den Partner so gut gelaufen ist und jetzt ein Ergebnis vorliegt, das besonders für Harburg sehr positiv ist. Die Bürgerinitiativen in Neugraben und Rissen, deren Vorschläge hier eingeflossen sind, haben sehr wichtige Arbeit geleistet.“ „Schlüssel für Flüchtlingsunterbringung: Gut für Harburg! Gut für Hamburg!“ weiterlesen
Verständigung mit der Volksinitiative wird weiter umgesetzt – Schlüssel für gerechtere Verteilung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg entwickelt
(Quelle und weitere Informationen beim Zentraler Koordinierungsstab Flüchtlinge: Orientierungs- und Verteilungsschlüssel (OVS) zur Flüchtlingsunterbringung)
Verständigung mit der Volksinitiative wird weiter umgesetzt – Schlüssel für gerechtere Verteilung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg entwickelt
Der Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge (ZKF) und die Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ (HGI) sowie der Dachverband „Initiativen für erfolgreiche Integration Hamburg“ (IFI) haben unter Vermittlung der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen einen Orientierungs- und Verteilungsschlüssel zur Flüchtlingsunterbringung erarbeitet.
Knapp ein Jahr nach Unterzeichnung der Bürgerverträge steht nun für die Schaffung neuer und Reduzierung vorhandener Plätze in Flüchtlingsunterkünften der „Orientierungs- und Verteilungsschlüssel zur Flüchtlingsunterbringung“ zur Verfügung. Bürgerschaft und Volksinitiative hatten sich damals darauf geeinigt, einen solchen Schlüssel für mehr Verteilungsgerechtigkeit im Hamburger Stadtgebiet zu entwickeln. Eingeflossen sind dabei die Vorschläge der Bürgerinitiativen in Neugraben und Rissen.
Die gemeinsam erarbeiteten Kriterien für die Ermittlung der rechnerischen Platzzahlen für Flüchtlingsunterkünfte in einem Gebiet setzen sich wie folgt zusammen:
– 40 Prozent Einwohner
– 20 Prozent Fläche
– 40 Prozent Sozialmonitoring
Besondere Bedeutung kommt dabei dem Sozialmonitoring zu. Seit 2010 dient es als kontinuierliches Beobachtungssystem für sozio-ökonomische Veränderungen in Teilräumen der Stadt. Damit existiert ein objektives Instrument zur kleinräumigen Messung der Sozialstruktur.
Die Regierungsfraktionen begrüßen das Ergebnis: „Verständigung mit der Volksinitiative wird weiter umgesetzt – Schlüssel für gerechtere Verteilung von Flüchtlingsunterkünften in Hamburg entwickelt“ weiterlesen
Forever young? The role of youth policies and youth work at local and regional levels in supporting young people’s transition to autonomy and working life
Rede von Sören Schumacher während der 32. Sitzung im Kongress des Europarates zum Thema: „Forever young? The role of youth policies and youth work at local and regional levels in supporting young people’s transition to autonomy and working life“
Hier der Redetext – es gilt das gerochene Wort:
Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren
Die Resolution schlägt den Gemeinden und Regionen eine Reihe von Maßnahmen unterschiedlichster Art vor. Ich gehe auf einige Überzeugungen und Erkenntnisse, die den Empfehlungen zugrunde liegen, ein.
Wenn von der Jugend die Rede ist, ist die Aussage „Die Jugend ist unsere Zukunft“ nicht fern. Der Resolution liegt eine andere, zutreffendere Auffassung zugrunde. Und zwar: „Die Jugend ist unsere Gegenwart.“ Ganz zu Recht wollen sie eine bessere Gegenwart, die ihnen eine gutes Leben jetzt, d.h. in ihrer Jugend, ermöglicht. An den Lebensbedingungen und Möglichkeiten, die junge Menschen heute vorfinden, lässt sich erkennen, wie es um das Wohl einer Gesellschaft bestellt ist.
Wenn Gesellschaften auf diesem Feld versagen, steht nicht nur ihre Zukunft, sondern auch ihre Gegenwart auf dem Spiel. „Forever young? The role of youth policies and youth work at local and regional levels in supporting young people’s transition to autonomy and working life“ weiterlesen
Unverzichtbar: Demokratie in den Gemeinden und Regionen Europa
Vom 27. bis 30. März fand in Straßburg die 32. Plenarsitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas des Europarats (KGRE) statt, zu dem mehr als 300 Delegierte angereist waren. Sie vertreten über 200.000 Gebietskörperschaften in allen 47 Ländern des Europarats und haben die Aufgabe, dafür zu sorgen und darauf zu achten, dass den Belangen der Gemeinden und Regionen in der Arbeit des Europarates Rechnung getragen wird.
So vielfältig diese Belange sein mögen, über allem stehen die Ziele, denen der KGRE ebenso verpflichtet ist wie der Europarat selbst: Schutz der Menschenrechte, Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und die Entwicklung der Demokratie in den Mitgliedstaaten. Vor diesem Hintergrund ist eine Resolution des Kongresses zur Situation von Bürgermeistern und Ratsmitgliedern in der Türkei zu sehen. Dabei geht es um die Festnahme gewählter Bürgermeister in der Türkei und die Einsetzung von Bürgermeistern, die von der Zentralregierung ernannt wurden. Der Kongress bittet in der Resolution das Ministerkomitee des Europarats, darauf hinzuwirken, dass die türkischen Behörden die betreffenden gesetzlichen Maßnahmen außer Kraft setzen und den Gemeinden die Befugnis zurückgeben, die ernannten Bürgermeister durch vor Ort gewählte zu ersetzen. Darüber hinaus wird in der Resolution darauf hingewiesen, dass die Verhaftung gewählter lokaler Vertreter durch geltendes nationales Recht gedeckt sein muss und dieses wiederum den Richtlinien des Europarates und insbesondere der Europäischen Menschenrechtskonvention entsprechen muss. „Ich bin sehr zufrieden damit“, so Sören Schumacher, der als Vertreter Hamburgs dem KGRE angehört, „dass der Kongress sich in dieser Angelegenheit unmissverständlich geäußert hat.“
Hier der Bericht: Erkundungsmission zur Situation der kommunal gewählten Vertreter in der Türkei zum download
„Unverzichtbar: Demokratie in den Gemeinden und Regionen Europa“ weiterlesen
Junge Leute auf dem roten Sessel
Mit welchen Problemen haben junge Menschen zu tun, die als erste ihrer Familie eine Universität besuchen und eine akademische Ausbildung anstreben? Was tun wir in unserer Überflussgesellschaft unserer Umwelt, ja der Erde insgesamt an? Das waren – kurz gefasst – die Themen, derer sich die beiden Jusos angenommen haben, die am Mittwoch, dem 22. März, auf dem roten Sessel der SPD Harburg Platz genommen hatten. Damit hatten Ronja Schmager und Thilo Sander Themen ausgewählt, die auch, aber durchaus nicht nur junge Menschen interessiert. Eine gute Wahl, so ließ sich an der Reaktion der Gäste ablesen.
Die SPD Hamburg lädt einmal monatlich zu ihrem Vorleseabend „Der rote Sessel“ in das Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße 9 ein. Die Termine werden rechtzeitig auf dieser Website und in der örtlichen Presse angekündigt.
Ein Ei kommt selten allein – Ostereiersuchen der SPD in Marmstorf
Also bitte merken oder – noch besser – aufschreiben: Am Sonntag, dem 9. April zwischen 11 und 13 Uhr Ostereiersuche für Kinder auf dem Schulhof der Grundschule Marmstorf. Die Großen dürfen übrigens gerne mitkommen, anfeuern und alle verfügbaren Daumen drücken. Zur Suche werden allerdings nur Kinder zugelassen.
In der SPD aus Tradition und aktuelle Bezirkspolitik
Einmal im Monat treffen sich die Marmstorfer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zu ihrem Mitgliederabend. Auf den Versammlungen geht es beispielsweise um organisatorische Notwendigkeiten wie Vorstandswahlen oder die Aufstellung von Kandidaten für Bürgerschafts, Bundestags- oder Bezirkswahlen.
Steht nichts derart Zeitaufwändiges an, nutzen die Mitglieder die Versammlung, um sich über aktuelle politische Vorgänge zu informieren und auszutauschen. Dafür werden, soweit möglich Gäste eingeladen, von denen Informationen und Berichte aus erster Hand zu bekommen sind. Auf der Mitgliederversammlung am 20. März, war dies der Harburger Bezirksamtsleiter Thomas Völsch. Er ist seit nunmehr fünf Jahren im Amt und nutzte den Abend bei den Marmstorfer Genossinnen und Genossen, um einen Überblick über das Erreichte und einen Ausblick auf die Zukunft zu geben. „Ganz zu recht hat der Bezirksamtsleiter den Wohnungsbau in Harburg ganz besonders betont“, so der Vorsitzende der Marmstorfer SPD Sören Schumacher. „Hier ist viel erreicht worden. Das ist nicht zuletzt daran zu erkennen, dass die Einwohnerzahl Harburgs von 2011 bis 2016 um 8000 gestiegen ist.“ Einen weiteren, für die Zukunft des Bezirks, positiven Trend sieht der Bezirksamtsleiter in der Stärkung des Wissenschaftsstandortes Harburg. Dazu Sören Schumacher: “Wir haben hier mit der TU Hamburg Harburg nicht nur eine international hochangesehene technische Universität. Auch die geplante Ansiedlung des Fraunhofer Instituts mit dem Center für Maritime Logistik und Dienstleistungen ist ein wichtiges Signal in diese Richtung.“ „In der SPD aus Tradition und aktuelle Bezirkspolitik“ weiterlesen