Engagiert und zupackend: Jugendforum der Ostseeparlamentarierkonferenz

Rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten sich am Sonnabend, dem 28. August, zu einer Online-Konferenz eingefunden, die von der schwedischen Delegation bei der Baltic Sea Parliamentary Conference (BSPC), dem Rat der Ostseestaaten (CBSS)/Baltic Sea Youth Platform und dem schwedischen Außenministerium organisiert worden war. „Der Ostseeparlamentarierkonferenz ist sehr am Dialog mit jungen Menschen gelegen“, sagt Sören Schumacher. Dafür sei das Jugendforum hervorragend geeignet. Der Austausch mit jungen Menschen finde aber nicht nur auf derartigen größeren, hoch angesiedelten Veranstaltungen satt. Er müsse kontinuierlich geführt werden. Schumacher: „Social Media sind dafür gut geeignet und vor allem natürlich persönliche Kontakte, wie etwa Schulbesuche.“

Im Zentrum der Veranstaltung stand zum einen die Frage, welche Chancen und welche Herausforderungen sich durch die Covid19-Pandemie und die Digitalisierung für das demokratische System ergeben und wie das Vertrauen in die Demokratie geschützt werden kann. Zum anderen ging es um das Bestreben, die Ostseeregion nach der Pandemie grüner, besser und stärker wieder aufzubauen und dabei den Klimawandel zu bekämpfen und die Artenvielfalt zu erhalten.

„Mir hat gut gefallen“, sagt Sören Schumacher, „dass in der Diskussion auch die Basics nicht vergessen wurden. Dazu gehört zuvörderst: Sich einbringen, mitmachen und – zur Wahl gehen!“

Strong Regional Cooperation and Strong Youth Participation for a Stronger Europe

Enthusiasm for the effectiveness of regional cooperation across national borders, many ideas for the participation of young people in political decision-making processes and a common interest in strengthening Europe – these were the hallmarks of an online conference on April 29, initiated by the German Delegation to the Congress of the Council of Europe and Sören Schumacher, Member of the State Parliament of the Free and Hanseatic City of Hamburg and Head of the German Delegation.

More than 50 participants from several of the 47 countries represented in the Council of Europe took the opportunity to learn about the work of the Baltic Sea Parliamentary Conference (BSPC) and about projects of the youth delegates in the Congress of the Council of Europe. This was made possible by the participation of highly competent speakers. The projects centered specifically on issues related to the use of digital media for youth participation.

The BSPC was presented by its Secretary General, Bodo Bahr, as an example of successful and effective regional cooperation. The most important instruments of this body, which was founded in 1991 and to which all countries bordering the Baltic Sea and Iceland belong, are its resolutions, which are adopted annually and then submitted to the national parliaments. The Chairwoman of the BSPC Working Group on Climate Change and Biodiversity (CCB), Cecilie Tenfjord-Toftby, considered the principle of unanimity as useful since it forced members to figure out what unites them, to find the „glue that unites us all.“ The conversations in the BSPC, she said, were characterized by openness and an interest in learning from each other. The point, Ms Tenfjord-Toftby continued, was to define problems as common ones and then make them an issue in the national parliaments. In this process it was of vital importance to find exemplary projects that can be presented there.

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Regionale Zusammenarbeit und Jugendbeteiligung für ein starkes Europa

Begeisterung für die Wirksamkeit regionaler Zusammenarbeit über nationale Grenzen hinweg, viele Ideen für die Beteiligung junger Menschen an politischen Entscheidungsprozessen und das gemeinsame Interesse, Europa zu stärken – das kennzeichnet eine Online-Konferenz am 29. April, die von der deutschen Delegation im Kongress des Europarats und deren Leiter dem Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher initiiert worden war.

Die mehr als 50 Teilnehmenden aus etlichen der 47 Länder, die im Europarat vertreten sind, nutzten die Gelegenheit, sich dank kompetenter Referentinnen und Referenten über die Arbeit der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC – Baltic Sea Parliamentary Conference) sowie Projekte der Jugenddelegierten im Kongress des Europarats zu informieren. Dabei handelte es sich speziell um Projekte, in deren Zentrum Fragen der Nutzung digitaler Medien für die Jugendbeteiligung steht.

Der Generalsekretär der BSPC, Bodo Bahr, stellte diese als Beispiel gelungener und wirkungsvoller regionaler Kooperation dar. Das wichtigste Instrument dieses, 1991 gegründeten Gremiums, dem sämtliche Ostseeanrainer sowie Island angehören, seien die jährlich verabschiedeten Resolutionen, die den nationalen Parlamenten vorgelegt werden. Dass diese nur einstimmig verabschiedet werden können, wertete die Vorsitzende der BSPC-Arbeitsgruppe Biodiversität und Klimawandel Cecilie Tenfjord-Toftby als nützlich. Es zwinge die Mitglieder dazu, herauszufinden, was sie vereint, den “Leim zu finden, der uns alle vereint.” Die Gespräche in der BSPC seien von Offenheit und dem Interesse, voneinander zu lernen, geprägt. Es gehe darum, Probleme als gemeinsame definieren und diese dann in den nationalen Parlamenten zum Thema zu machen, Dabei spiele die Suche nach beispielhaften Projekten eine wichtige Rolle, die dort präsentiert werden können.

Johannes Schraps, Vizepräsident der BSPC und Bundestagsabgeordneter, und die Stellvertretende Vorsitzende der BSPC-Arbeitsgruppe Biodiversität und Klimawandel und Abgeordnete im Parlament der autonomen Region Åland, Liz Mattsson, wiesen auf zwei weitere wichtige Aspekte der Arbeit der Ostseeparlamentarierkonferenz hin. Liz Mattsson führte aus, dass es für eine so kleine Region wie Åland – eine Inselgruppe im südlichen Bottnischen Meerbusen, etwa auf halbem Wege zwischen Schweden und Finnland gelegen – besonders wichtig sei, über die Mitgliedschaft in der BSPC einer größeren, internationalen Organisation anzugehören. Dies sei gerade im Hinblick auf die großen Herausforderungen durch den Klimawandel von größter Bedeutung. Johannes Schraps stellt die Bedeutsamkeit persönlicher Kontakte für die internationale Zusammenarbeit dar. Daher seien auch die informellen Gespräche und das zwanglose Beisammensein am Rande von Konferenzen unverzichtbar.

Junge Menschen, so wurde in der Diskussion deutlich, sind bereits in die Arbeit der BSPC integriert. Diese Jugenddelegierten erarbeiten Vorschläge, die in die Resolutionen integriert werden. Cecilie Tenfjord-Toftby kündigte darüber hinaus an, dass es eine ständige Jugendorganisation innerhalb der BSPC gegründet werden solle. Vorschläge dazu sollen in Kürze vorgelegt werden. Man wolle so viel Kontakt wie möglich zu jungen Menschen haben. Die BSPC wolle Brücken nicht nur zwischen Ländern, sondern auch zwischen den Generationen bauen.

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Ostsee-Parlamentarier tauschen sich online zu Zukunftsthemen aus

BSPC als Onlinekonferenz

Am 24. August 2020 habe ich an der Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference – BSPC) teilgenommen, um mit über 150 Vertreterinnen und Vertreter von elf nationalen und regionalen Parlamenten der Ostseeanrainerstaaten die „Vision 2030: Handeln für die Zukunft der Ostseeregion“ zu diskutieren.

Diese Konferenzen finden in wechselnden Ostseestaaten statt, um den persönlichen Austausch zwischen den Parlamentariern der gesamten Ostseeregion zu fördern. Die diesjährige Konferenz sollte in Vilnius tagen, in Corona-Zeiten findet aber auch dieses Treffen als Videokonferenz statt und der Umgang mit der Covid 19- Pandemie war ein bestimmendes Thema.

Seit 29 Jahren findet das parlamentarische Forum der Ostseeregion zu Konferenzen zusammen, um sich zu Zukunftsthemen auszutauschen, gemeinsam politische Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen und so die gemeinsame Identität des Ostseeraums zu stärken. So leistet die Ostseeparlamentarierkonferenz wichtige Beiträge zu Themen, die alle Staaten der Ostseeregion betreffen und die nicht national zu lösen sind. Die Hamburgische Bürgerschaft war durch mehrere Bürgerschaftsabgeordnete vertreten, unter ihnen auch die Präsidentin der Bürgerschaft Carola Veit.

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Zusammenarbeit im Ostseeraum: Gemeinsam noch besser und stärker werden

21271037_10210644457967795_3000692626255462878_nZum Abschluss ihrer dreitägigen Konferenz in Hamburg haben sich die rund 150 Vertreterinnen und Vertreter von 22 nationalen und regionalen Parlamenten in der Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) auf eine gemeinsame Resolution verständigt, mit der sie sich an die Regierungen der Region wenden.

Der Ostseeraum soll nach Überzeugung der Ostseeparlamentarier international besser vermarktet werden. Dafür schlagen sie die Entwicklung eines gemeinsamen sogenannten Ostsee-Labels, also einer Art Marke ‚Ostsee‘ vor, die die Wettbewerbsfähigkeit der Tourismusbranche in der Region stärken soll. Dabei wird klar auf nachhaltigen Tourismus gesetzt.
Ein wichtiges Thema der Konferenz, das auch in der Resolution seinen Niederschlag gefunden hat, war die sinkende Wahlbeteiligung und die Teilhabe an demokratischen Prozessen in vielen Länder sowie die Gefahren des Populismus. In diesem Zusammenhang hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch über die Verbreitung von Hasskommentaren und bewussten Falschmeldungen diskutiert. Dazu Sören Schumacher, der zur Delegation der Hamburgischen Bürgerschaft auf der Konferenz gehörte: „Als demokratische, zivilisierte Gesellschaften können wir diesem Unwesen nicht tatenlos zusehen. Daher ist es richtig, dass die Regierungen in unserer Resolution aufgefordert werden, sich mit strafrechtlichen Möglichkeiten für diese Aktivitäten zu befassen.“ „Zusammenarbeit im Ostseeraum: Gemeinsam noch besser und stärker werden“ weiterlesen

Auftakt zur Konferenz der Ostseeparlamentarier

Baltic Sea Parliamentary Conference in Hamburg 2017
Carola Veit eröffnet die BSPC

Erstmalig tagt in Hamburg die Konferenz der Ostseeparlamentarier. Zum Auftakt der dreitägigen Zusammenkunft lud Bürgerschaftspräsidentin Carloa Veit, zugleich Präsidentin der Konferenz, am Sonntag, dem 3. September, zu einem Empfang ins Hamburger Rathaus ein.

Zu der von der Hamburgischen Bürgerschaft ausgerichteten 26. Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) treffen sich vom 3. bis zum 5. September Vertreterinnen und Vertreter von elf nationalen und regionalen Parlamenten der gesamten Ostseeregion sowie zahlreiche Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Insgesamt sind 200 Teilnehmer angemeldet. Themen werden die Zusammenarbeit im Ostseeraum, Wissenschaft und Forschung, nachhaltiger Tourismus sowie die demokratische Teilhabe im digitalen Zeitalter sein. „Auftakt zur Konferenz der Ostseeparlamentarier“ weiterlesen

Konferenz der Ostseeparlamentarier in Riga

BSPC 2016
Kaum aus dem Urlaub zurück, galt es schon wieder die Koffer zu packen. Als Teil einer siebenköpfigen Delegation der Hamburgischen Bürgerschaft mit Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit an der Spitze flog Sören Schumacher am Sonnabend, dem 28. August, in die lettische Hauptstadt Riga zur dort stattfindenden 25. Ostseeparlamentarierkonferenz. Im Zentrum der Beratungen der rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer standen die Themen Ausbildung und Arbeitsmarkt als zentrale Faktoren für die Zukunft und Wettbewerbsfähigkeit der Ostseeregion. Dabei spielten die Jugendarbeitslosigkeit und Fragen der Arbeitskräftemobilität eine besondere Rolle.

Zum Abschluss der Konferenz verabschiedeten die Parlamentarier eine Resolution, in der sie sich für die Entwicklung eines gemeinsamen Arbeitsmarktes in der Ostseeregion auf Basis der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit aussprechen. Darüber hinaus ruft die Konferenz dazu auf, die demokratischen Werte im gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus zu verteidigen, die Rechte nationaler Minderheiten zu respektieren und bei der Bewältigung der Herausforderungen von Flüchtlings- und Migrationsbewegungen gemeinsame Lösungen zu finden.

Die Ostseeparlamentarierkonferenz ( – BSPC) versteht sich als das parlamentarische Forum der Ostseeregion. Ihr gehören zum einen Abgeordnete der nationalen und regionalen Parlamente der Ostseeanrainerstaaten an, die ihrerseits dem Ostseerat angehören. Darüber hinaus sind Mitglieder der Baltischen Versammlung, des Europäischen Parlaments, der Parlamentarischen Versammlung des Europarats und des Nordischen Rats dort vertreten. Ziele der Konferenz sind die Stärkung der gemeinsamen Identität des Ostseeraums sowie die Entwicklung und Umsetzung gemeinsamer politischer Maßnahmen. „Konferenz der Ostseeparlamentarier in Riga“ weiterlesen

24. Ostseeparlamantarierkonferenz in Warnemünde

24. Ostseeparlamentarierkonferenz
Meere trennen und verbinden. Sie bilden natürliche Grenzen zwischen Kontinenten und Staaten. Zugleich aber begründen sie gemeinsame Interessensphären ihrer Anrainer und ermöglichen seit Jahrtausenden den Austausch von Waren wie auch von Ideen, Erkenntnissen und Wissen. Wohin es führen kann, wenn ein Meer im Wesentlichen trennt, zeigen derzeit die entsetzlichen Ereignisse auf dem Mittelmeer. Am anderen Ende Europas – im Norden – zeigt sich ein ganz anderes Bild.

Im Jahre 1991 wurde auf Initiative des damaligen finnischen Parlamentspräsidenten die Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) gegründet. Sie ist ein Zusammenschluss nationaler und regionaler Parlamente aus dem Ostseeraum und mit Bezug zum Ostseeraum. Derzeit gehören ihr elf nationale und regionale Parlamente sowie fünf parlamentarische Vereinigungen aus der Ostseeregion, einschließlich Russland, Norwegen, Island und Grönland, an. Aus Deutschland arbeiten folgende Parlamente in der Konferenz mit: der Bundestag, die Bürgerschaften Hamburgs und Bremens, sowie die Landtage Schleswig-Holsteins und Mecklenburg-Vorpommerns.

Ziele der BSPC sind, durch engere Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten eine gemeinsame Identität innerhalb der Ostseeregion zu fördern, durch Diskussion und den Informationsaustausch voneinander zu lernen und politische Maßnahmen einzuleiten und zu begleiten. Darüber hinaus will sie die Verbesserung des Dialogs zwischen Regierungen, Parlamenten und Zivilgesellschaft befördern. In den Anfangsjahren standen umweltpolitische Themen und Fragen der maritimen Sicherheit im Zentrum. Heute geht es auch um wirtschafts- und sozialpolitische Fragen sowie Fragen des Klimawandels und der Energiepolitik. „24. Ostseeparlamantarierkonferenz in Warnemünde“ weiterlesen