Bürgerschaft – Seite 25 – Sören Schumacher

18. November 2014

Doppelte Premiere im Harburger Theater

Seit dem 14. November 2014 verfügt Harburg über die zweitgrößte und die technisch modernste Bühne in einem Hamburger Privat-Theater. Denn an diesem Tag wurde im Beisein zahlreicher hochrangiger Gäste die neue Bühne des Harburger Theaters eingeweiht. Sie wurde in den letzten Monaten grundlegend modernisiert und erweitert. Aus Anlass der Eröffnung hatten die 130 Ehrengäste vor der offiziellen Eröffnung die exklusive Gelegenheit, auch hinter die Kulissen der Bühne zu schauen.

Für die neue Bühne steuerte die Hamburgische Bürgerschaft rund drei Millionen Euro aus dem Sanierungsfond Hamburg 2020 bei. Für den Intendanten des Hauses ist dies ein Bekenntnis Hamburgs zum Theaterstandort Harburg. Er dankte in seiner Eröffnungsrede vor allem den Hamburgischen Abgeordneten für die Bewilligung der Gelder. „Doppelte Premiere im Harburger Theater“ weiterlesen

17. November 2014

Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: „Wir sanieren die Stadt und investieren in Bildung und Betreuung!“

Initiative für schrittweise Verbesserung der Betreuungsqualität in Krippe und Kita

Sanierungsinitiativen für Wissenschaft, Polizei und Feuerwehr, Sport und Stadtteile

Mit über 40 Haushaltsinitiativen hat die SPD-Fraktion bei ihrer Haushaltsklausur am Wochenende ein umfassendes Antragspaket für die Haushaltsberatungen der Bürgerschaft Mitte Dezember geschnürt. Im Mittelpunkt steht eine Initiative für eine schrittweise Verbesserung der Betreuungsqualität in Krippe und Kita sowie Sanierungsinitiativen in einem Umfang von über 30 Millionen Euro mit den Schwerpunkten Wissenschaft, Polizei und Feuerwehr, Sport und Stadtteile.

Mit einem Haushaltsantrag will die SPD-Fraktion – nach dem massiven Platzausbau und der hergestellten Beitragsfreiheit für die Grundbetreuung – einen schrittweisen Qualitätsverbesserungsprozess in Krippen und Kitas anstoßen. Als erste städtische Maßnahme zur Verbesserung der Betreuungsqualität im Krippenbereich soll für die betreuten Kinder in Kitas des Kita-Gutscheinsystems im Alter bis einschließlich 18 Monaten der Personalschlüssel um 10 Prozent zum August 2015 verbessert werden. In Gesprächen mit den Kita-Trägern soll darüber hinaus ausgelotet werden, inwieweit Bereitschaft besteht, sich an diesem Verbesserungsprozess mit weiteren Schritten zu beteiligen. Außerdem sollen die Anstrengungen auf Bundesebene, eine Kostenbeteiligung am Qualitätsausbau zu erreichen sowie das Betreuungsgeld zu kippen und die 1 Milliarde Euro in die Betreuung zu investieren, verstärkt werden. Ziel ist es, ausgehend vom ersten Schritt der Stadt mit der zehnprozentigen Verbesserung für die Kleinsten in den Krippen, „durch weitere Hamburger Anstrengungen, durch konstruktive Gespräche mit den Kita-Trägern und Verbänden und durch Beteiligung des Bundes schrittweise, aber in einer verlässlichen, mehrjährigen Perspektive weitere spürbare Verbesserungen in der Betreuungsqualität zunächst im Krippenbereich und später im Elementarbereich zu erreichen“ – so heißt es im Beschlussentwurf der SPD-Fraktion für die Bürgerschaft. „Haushaltsklausur der SPD-Fraktion: „Wir sanieren die Stadt und investieren in Bildung und Betreuung!““ weiterlesen

17. November 2014

Verabschiedung â€“ aber nicht ganz

Großes sozialdemokratisches Aufgebot im Kaisersaal des Hamburger Rathauses: Am Freitag, dem 14. November 2014, hatte die SPD-Bürgerschaftsfraktion zur feierlichen Verabschiedung ihrer langjährigen Geschäftsführerin eingeladen. Fast zehn Jahre lang hatte Susanne Junge dieses Amt inne â€“ das allein sagt schon einiges über ihre Kompetenz. „Susanne Junge“, so Sören Schumacher, „verfügt über ein geradezu geniales Organisationstalent, das ihr ermöglichte, den Betrieb der Fraktion immer am Laufen zu halten, und das ohne je in Hektik zu verfallen. Zugleich stand sie immer mit Rat und Tat zu Seite. Das habe ich â€“ gerade in meiner Anfangszeit als Abgeordneter â€“ sehr geschätzt. Ich finde es sehr schade, dass sie die Fraktion verlässt, kann aber gut verstehen, dass sie nach einem Jahrzehnt nun neue Herausforderungen sucht. Dass sie auch die mit Bravour meistern wird, daran habe ich keinen Zweifel.“

Susanne Junge ist jetzt Leiterin des Büros des Schulsenators â€“ bleibt der Hamburger Politik also erhalten. Ihre Nachfolgerin als Geschäftsführerin der SPD-Bürgerschaftsfraktion ist Agnes Josam.

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29. Oktober 201429. Oktober 2014

Hamburgs Finanzen â€“ auf dem richtigen Wege

„Ich hätte gern…“, „Man könnte doch…“, „Schön wäre auch… “ Wer könnte diese Sätze nicht mit der Formulierung jeder Menge eigener Wünsche zu Ende bringen? Sollte es sich bei den Wünschen um solche handeln, zu deren Erfüllung Geld benötigt wird, ist vor ihrer Realisierung allerdings stets die Frage zu klären, ob die nötigen finanziellen Mittel aufgebracht werden können. Und sollte man vorher bereits zu viel Geld ausgegeben haben, wird der Spielraum für die Erfüllung neuer Wünsche naturgemäß immer enger und man täte gut daran, den künftigen Handlungsspielraum auch dadurch zu erweitern, dass man Schulden abbaut.

Dies alles ist im privaten Bereich nicht anders als im öffentlichen. Aus gutem Grund wird das Haushaltsrechtsrecht des Parlaments â€“ also dessen Recht über die Verteilung der staatlichen Einnahmen zu entscheiden – als dessen Königsrecht bezeichnet. Die Beschäftigung mit dem öffentlichen Haushalt mag dem einen oder anderen etwas dröge oder sperrig erscheinen. Klar sollte aber sein: Hier spielt die Musik!

Der Senat, die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft und die SPD Hamburg hatten sich daher die Sanierung der Finanzen Hamburgs als eine der zentralen Aufgaben für die im Frühjahr nächsten Jahres zu Ende gehende Legislaturperiode vorgenommen. Wie steht es jetzt um die Haushaltssanierung und die Einhaltung der Schuldenbremse in unserer Stadt? Um dieser Frage nachzugehen, hatte Sören Schumacher zu Montag, dem 27. Oktober 2014, den Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Quast, zu einer öffentlichen Veranstaltung nach Harburg eingeladen. „Hamburgs Finanzen â€“ auf dem richtigen Wege“ weiterlesen

23. September 2014

Bürgerschaftswahl 2015: Sören Schumacher auf Platz 1 der Wahlkreisliste

Knapp fünf Monate vor der nächsten Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft am 15. Februar 2015 finden jetzt in den Parteien die Versammlungen zur Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten statt. Die Mitglieder beziehungsweise Delegierten der SPD Harburg waren am Freitag, dem 19. und am Sonnabend, dem 20. September dazu aufgerufen.

Für den Wahlkreis Harburg setzten die örtlichen Sozialdemokraten Sören Schumacher auf Platz 1. Er setzte sich gegen Frank Wiesner durch, der sich ebenfalls um den ersten Platz der Wahlkreisliste beworben hatte. Sören Schumacher, der Fachsprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion im Eingabenausschuss ist, vertritt den Wahlkreis bereits seit 2008 im Hamburgischen Parlament: „Ãœber diese Nominierung habe ich mich sehr gefreut und ich möchte mich auch auf diesem Wege herzlich dafür bedanken. Ich hoffe sehr â€“ und werde das mir Möglich dafür tun -, dass mir auch die Wählerinnen und Wähler meines Wahlkreises wieder ihr Vertrauen geben.“ „Bürgerschaftswahl 2015: Sören Schumacher auf Platz 1 der Wahlkreisliste“ weiterlesen

9. September 2014

Hereinspaziert! Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus

Jedes Jahr im September veranstaltet die Hamburgische Bürgerschaft den Tag der offenen Tür im Rathaus. Zwar stehen die Türen des Rathauses den Bürgerinnen und Bürgern das ganz Jahr über offen, dennoch bietet diese Veranstaltung Einblicke und vielfältige Informationsmöglichkeiten, die es so kompakt sonst nicht gibt.

Am Sonnabend, dem 6. September 2014, war es wieder einmal soweit. Beim Start um 10 Uhr hatte sich bereits eine lange Menschenschlange gebildet, und bis zum Schluss sollen es an die 9.000 Gäste gewesen sein. Außer dem Plenarsaal und den vielen anderen prachtvollen Räumen, die auch bei einer normalen Rathausführung zu besichtigen sind, hatten sie Gelegenheit, Bereich zu besichtigen, die der Ã–ffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind, wie etwa den Presse-Bereich samt Hörfunkstudio des NDR oder â€“ selbstverständlich hinter Panzerglas – den Silberschatz des Rathauses. „Hereinspaziert! Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus“ weiterlesen

9. Juli 20149. Juli 2014

Jubiläum: 20. Parlamentarisches Sommerfest

So viele Gäste waren noch nie da: Mehr als 1700 Personen aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens in Hamburg waren der Einladung der Bürgerschaft zu ihrem diesjährigen Parlamentarischen Sommerfest gefolgt.

Seit genau zwanzig Jahren findet dieses Fest statt, und zwar immer am Montag nach der letzten Sitzung der Bürgerschaft vor der Sommerpause. Für die Mitglieder der Bürgerschaft ist dies sicherlich einer der angenehmsten ‚Pflichttermine‘. „Darüber hinaus bietet das Sommerfest im italienisch anmutenden Innenhof des Rathauses immer auch Gelegenheit, Medienvertreter, Kulturschaffende, Sportler, Wirtschaftsvertreter und andere Gästen aus dem gesellschaftlichen Leben Hamburgs zu treffen. „Jubiläum: 20. Parlamentarisches Sommerfest“ weiterlesen

19. Juni 2014

Sören Schumacher jetzt Mitglied im Innenausschuss der Hamburgischen

Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung am Montag, dem 16. Juni 2014, beschlossen, den Harburger Bürgerschaftsabgeordneten Sören Schumacher in den Innenausschuss des Parlaments zu entsenden.

Schumacher arbeitet darüber hinaus im Sportausschuss, im Europaauschuss und im Eingabenauschuss der Bürgerschaft. Er ist Fachsprecher seiner Fraktion für Eingaben sowie Vorsitzender der Härtefallkommission. „Vier Ausschüssen anzugehören und dazu noch die Aufgaben als Fachsprecher und Vorsitzender der HFK, ist natürlich eine ganze Menge“, so Schumacher, „Ich habe dennoch keinen Moment gezögert, als der Fraktionsvorsitzende mich fragte. Denn der Innenausschuss ist meiner Meinung nach einer der wichtigsten und spannendsten des Parlaments. Ich freue ich mich sehr über das Vertrauen meiner Fraktion und auf die Arbeit in diesem Ausschuss.“ „Sören Schumacher jetzt Mitglied im Innenausschuss der Hamburgischen“ weiterlesen

18. April 2014

Viel gelernt beim Besuch im Rathaus

Ziemlich aufgeregt und gut vorbereitet machten sich am Montag, dem 14. April 2014, die Schülerinnen und Schüler einer 4. Klasse der Schule Marmstorf gemeinsam mit ihrer Lehrerin auf den Weg in die Hamburger Innenstadt, um dort das Rathaus zu besichtigen. Gut vorbereitet waren sie deshalb, weil der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher ihnen vorab das von der Hamburger Bürgerschaft herausgegebene, speziell für Kinder konzipierte Büchlein „Politik und Demokratie“ hatte zukommen lassen, in dem einiges über Demokratie im Allgemeinen und das Hamburger Parlament im Speziellen zu erfahren ist. „Viel gelernt beim Besuch im Rathaus“ weiterlesen

29. Januar 2014

Besuch aus China im Hamburger Rathaus

Am Donnerstag, dem 24. Januar 2014, hatte Sören Schumacher eine Gruppe von sechs Mitarbeitern aus Ministerien der Volksrepublik China zu Gast im Hamburger Rathaus. Die Mitarbeiter reisen im Auftrag der Ministerien drei Monate lang durch Europa, um hier Näheres über die Rechts-, Poltitik- und Verwaltungssysteme zu lernen. Im Rahmen dieses Aufenthalts hielten sie sich sich eine Woche lang in Hamburg auf. Und selbstverständlich gehörte ein Besuch des Rathauses und das Gespräch mit einem Hamburger Parlamentarier dazu.

Sören Schumacher gab Auskunft über seine Aufgaben als Bürgerschaftsabgeordneter. Sprachprobleme gab es dabei überraschenderweise nicht. Denn die Chinesen sprachen perfekt Deutsch. „Die Diskussion fand ich außerordentlich interessant. Dabei wollten die Gäste beispielsweise Genaueres über die Rolle Hamburgs in Deutschland und Europa wissen und waren auch an den speziellen Beziehungen zwischen Hamburg und China interessiert.â€ Darüber hinaus diskutierten die Gäste mit Sören Schumacher auch über grundsätzliche politische Fragen, wobei Schumacher vor allem die Bedeutung von freien Wahlen für unser politisches System hinwies und seine Ãœberzeugung zum Ausdruck brachte, dass eine extrem ungleiche Verteilung von Besitz zur Destabilisierung von Gemeinwesen führt.