Bürgerschaft – Seite 24 – Sören Schumacher

10. September 201510. September 2015

Olympia in Hamburg: Sie entscheiden

Positive Stimmung in Lurup

DSCI0365 Nun ist es offiziell. Am Mittwoch, dem 9. September, unterzeichneten Bürgermeister Olaf Scholz und der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) Alfons Hörmann den Bewerbungsbrief Hamburgs um die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2014 und schickten ihn an das Internationale Olympische Komitee (IOC). Zu den wichtigsten Hürden, die bis zur Realisierung des großen Projektes noch zu nehmen sind, gehört das Referendum, bei dem sich am 29. November die Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger für die Spiele entscheiden muss.

Da passte der Termin, den Sören Schumacher am gleichen Tag in Lurup hatte, ganz wunderbar. Die SPD Lurup und ihr Vorsitzender, der Bürgerschaftsabgeordnete Frank Schmitt, hatten zu einer öffentlichen Veranstaltung unter dem Titel „Olympia in Hamburg: Sie entscheiden“ eingeladen. Als Mitglied des Sportausschusses der Bürgerschaft und begeisterter Befürworter der Olympia-Bewerbung Hamburgs war es kein Problem gewesen, Sören Schumacher als Referenten zu gewinnen. „Olympia in Hamburg: Sie entscheiden“ weiterlesen

2. September 20152. September 2015

24. Ostseeparlamantarierkonferenz in Warnemünde

Meere trennen und verbinden. Sie bilden natürliche Grenzen zwischen Kontinenten und Staaten. Zugleich aber begründen sie gemeinsame Interessensphären ihrer Anrainer und ermöglichen seit Jahrtausenden den Austausch von Waren wie auch von Ideen, Erkenntnissen und Wissen. Wohin es führen kann, wenn ein Meer im Wesentlichen trennt, zeigen derzeit die entsetzlichen Ereignisse auf dem Mittelmeer. Am anderen Ende Europas – im Norden – zeigt sich ein ganz anderes Bild.

Im Jahre 1991 wurde auf Initiative des damaligen finnischen Parlamentspräsidenten die Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) gegründet. Sie ist ein Zusammenschluss nationaler und regionaler Parlamente aus dem Ostseeraum und mit Bezug zum Ostseeraum. Derzeit gehören ihr elf nationale und regionale Parlamente sowie fünf parlamentarische Vereinigungen aus der Ostseeregion, einschließlich Russland, Norwegen, Island und Grönland, an. Aus Deutschland arbeiten folgende Parlamente in der Konferenz mit: der Bundestag, die Bürgerschaften Hamburgs und Bremens, sowie die Landtage Schleswig-Holsteins und Mecklenburg-Vorpommerns.

Ziele der BSPC sind, durch engere Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten eine gemeinsame Identität innerhalb der Ostseeregion zu fördern, durch Diskussion und den Informationsaustausch voneinander zu lernen und politische Maßnahmen einzuleiten und zu begleiten. Darüber hinaus will sie die Verbesserung des Dialogs zwischen Regierungen, Parlamenten und Zivilgesellschaft befördern. In den Anfangsjahren standen umweltpolitische Themen und Fragen der maritimen Sicherheit im Zentrum. Heute geht es auch um wirtschafts- und sozialpolitische Fragen sowie Fragen des Klimawandels und der Energiepolitik. „24. Ostseeparlamantarierkonferenz in Warnemünde“ weiterlesen

16. Juli 2015

Sportstadt Hamburg – mehr als Olympia

Einen Tag vor Beginn der sitzungsfreien Zeit der Hamburger Parlamentes tagte am Mittwoch, dem 15.Juli, der bürgerschaftliche Ausschuss für Sport und Olympia gemeinsam mit dem Stadtentwicklungsausschuss. „Die beiden Tagesordnungspunkte verdeutlichen, wie breit Hamburg in Sachen Sport aufgestellt ist“, so Sören Schumacher, der seit einigen Jahren Mitglied des Sportausschusses. Und worum ging es? Zum einen wurde der 3.Hamburger Sportbericht vorgestellt, zum anderen wurden die Abgeordneten in der Sitzung – ganz offiziell – über den Masterplan Hamburgs für die Olympischen und Paralympischen Spiele informiert.

Der Hamburger Sportbericht wird von der sogenannten ‚Zukunftskommission Sport‘ vorgelegt, der derzeit unter anderem der Vorstandvorsitzende des Olympiastützpunktes (OSP) Michael Beckereit, der Präsident der Hamburger Sportbundes (HSB) Jürgen Mantell, der Syndikus der Handelskammer Hamburg Reinhard Wolf angehören. Die Kommission wurde im Frühjahr 2011 von Sportsenator Michael Neumann berufen, um bis zum Herbst des Jahres eine Dekadenstrategie für den Sport zu erarbeiten. Dies geschah im September 2011. Seitdem bildet die Dekadenstrategie die Leitlinie der Sportpolitik des Senats in Hamburg. Die seit November 2012 jährlich vorgelegten Sportberichte geben Auskunft über die Fortschritte bei der Erreichung der in der Strategie genannten Ziele. Eines dieser Ziele war und ist es, Hamburg als Sportstadt so weiterzuentwickeln, dass die Stadt fit für jedes sportliche Großereignis ist. Die Benennung der Hansestadt als Bewerberstadt für Olympia 2024 wird im aktuellen Sportbericht als ein deutlicher Erfolg der Strategie und der Arbeit von Senat und Sportorganisationen an ihrer Umsetzung gewertet. Klar wurde bei der Vorstellung des Berichts im Ausschuss darüber hinaus, dass sich der Hamburger Sport nicht allein auf sportliche Großereignisse konzentriert, sondern ebenso auf die Stärkung des Breitensports. „Zu einer Sportstadt gehört Breitensport ganz genauso wie Spitzensport und Sportgroßereignisse. Das wissen alle Verantwortlichen in der Politik, in der Verwaltung und in den Vereinen und Verbänden. Niemand, der den Sport stärken will, wird daher das eine gegen das andere ausspielen“ ist Sören Schumacher überzeugt. „Sportstadt Hamburg – mehr als Olympia“ weiterlesen

14. Juli 2015

Parlamentarisches Sommerfest im Zeichen von Olympia

Am kommenden Donnerstag, dem 16. Juli, beginnen in Hamburg die Sommerferien. Kenner des politischen Lebens in der Hansestadt wissen, dass damit auch die sitzungsfreie Zeit der Bürgerschaft beginnt und dass es im Terminkalender vieler Persönlichkeiten aus der Hamburger Politik, Wirtschaft und Kultur für Montag folgenden Eintrag gab: Parlamentarisches Sommerfest 2015. Denn dass der Präsident oder die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft an diesem Tag zum Sommerfest einlädt, ist seit vielen Jahren gute Tradition.

Dieses Jahr waren rund 1500 Gäste der Einladung von Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit gefolgt. Dazu gehörten selbstverständlich Bürgermeister Olaf Scholz sowie etliche Senatoren, Staatsräte, Bezirksamtsleiter und Abgeordnete aller Fraktionen. Auch Sören Schumacher war der Einladung gerne gefolgt. „Als begeisterter Anhänger des Vorhabens, die Olympischen und Paralympischen Spiele nach Hamburg zu holen, habe ich mich ganz besonders, darüber gefreut, dass das Sommerfest ganz unter dem Motto Olympia stand,“ so Schumacher.

Dass das Wetter in diesem Jahr nicht so ganz mitspielte, tat der guten Stimmung keinerlei Abbruch, wozu sicherlich auch das leckere Essen, wie Matjes, Crêpes, Currywurst und indische Spezialitäten beitrug. Dafür musste der Steuerzahler übrigens keinen Cent beisteuern. Denn das Fest – auch das gehört zu seiner Tradition – wurde von zahlreichen Hamburger Unternehmen gesponsert.

11. Juni 201511. Juni 2015

Sören Schumacher in beratendes Gremium des Europarates gewählt

Seit Beginn dieser Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft ist der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. In dieser Eigenschaft wurde er auf der Sitzung der Bürgerschaft am Mittwoch, dem 10. Juni 2015, in den Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) gewählt.

Der KGRE ist ein beratendes Gremium des Europarates. Sein Hauptziel besteht darin, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Er soll Vorschlägen hinsichtlich der lokalen und regionalen Selbstverwaltung unterbreiten und Kooperationen zwischen lokalen und regionalen Gebietskörperschaften unterstützen. „Der KGRE“, erläutert Sören Schumacher, „ist sozusagen die Stimme der Kommunen und Regionen im Europarat. Er gibt Empfehlungen und veröffentlicht Entschließungen zu Fragen der Regional- und Kommunalpolitik und richtet diese an das Ministerkomitee des Europarates.“ Dabei verfolge er die gleichen Ziele wie der Europarat, nämlich den Schutz der Menschenrechte, das Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und die Entwicklung der Demokratie in den Mitgliedstaaten. „Wahlbeobachtungen und Berichte über die Entwicklung der lokalen und regionalen Demokratie in den Mitgliedstaaten gehören daher zu den wichtigen Instrumenten des Kongresses“, sagt Schumacher. Grundlage der Arbeit des Kongresses ist die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung, die im Jahre 1985 aufgelegt wurde, und die Standards für den Schutz der Rechte der kommunalen Gebietskörperschaften festlegt. Staaten, die sich zu ihr bekennen – mittlerweile wurde sie von 47 Staaten der EU ratifiziert – verpflichten sich, eine Reihe von Bedingungen, Grundsätzen und Praktiken einzuhalten. „Sören Schumacher in beratendes Gremium des Europarates gewählt“ weiterlesen

13. Mai 2015

Zur Besuch auf der Gorch Fock

Die Gorch Fock zählt zweifellos zu den am liebsten gesehenen Gästen des Hamburger Hafengeburtstags. Auch 2015 führte das als Bark getakelte Segelschulschiff der Deutschen Marine wieder die Einlaufparade an. Und wie es ebenfalls Tradition, hatte es eine Einladung des Kommandanten an den Hamburger Bürgermeister und die Bürgerschaft zu einem Empfang auf dem Dreimaster gegeben.

„Dieses Mal war außer der Bürgerschaftspräsidentin sogar der Bürgermeister und die Zweite Bürgermeisterin anwesend“, berichtet Sören Schumacher, der sich dieses besondere Ereignis ebenfalls nicht entgehen ließ. „Es gibt einfach Dinge, die nie langweilig werden“, so Schumacher. „Dazu gehört für mich der Besuch auf der Gorch Fock.“

Weitere Bilder

18. April 2015

Sören Schumacher: 7 Jahre Eingabenausschuss

Nach insgesamt sieben Jahren im Eingabenausschuss â€“ davon vier Jahre als dessen sozialdemokratischer Fachsprecher für Petitionen â€“ wird Sören Schumacher diesem Ausschuss in der gerade begonnenen neuen Legislaturperiode nicht mehr angehören. Er wird künftig die Funktion des Europapolitischen Sprechers seiner Fraktion übernehmen.

Als Mitglied des Eingabenausschusses hatte Schumacher mehr als 5.000 Eingaben zu bearbeiten und gemeinsam mit den anderen Parlamentariern zu entscheiden. Unter den Eingaben waren etwa 2000 Fälle, die ausländerrechtliche Fragen betraf. Besondere Herausforderungen und bisweilen auch äußerst schwierige Entscheidungsfindungen brachte die Tätigkeit in der Härtefallkommission mit sich, in der über besonders komplizierte ausländerrechtliche Fälle zu entscheiden ist. „Sören Schumacher: 7 Jahre Eingabenausschuss“ weiterlesen

17. April 2015

„Ja“ zum Koalitionsvertrag und zu Olaf Scholz

Während es auf dem Sonderparteitag der Hamburger SPD erwartungsgemäß nichts Ãœberraschendes gab, sorgten die neu gewählten Bürgerschaftsabgeordneten dann doch für zumindest eine kleine Ãœberraschung.

Am Dienstag, dem 14. April, hatten die Delegierten des SPD-Sonderparteitags den in knapp zwei Monaten ausgehandelten Koalitionsvertrag und die Personalvorschläge von Olaf Scholz nahezu einstimmig abgesegnet. Lediglich einer der 309 Stimmberechtigten votierten gegen das 115-Seiten-Papier, ein Sozialdemokrat enthielt sich der Stimme. „Diese breite Zustimmung“, so Sören Schumachers Einschätzung, „ist nicht etwa darauf zurückzuführen, dass hier nur Parteisoldaten anwesend sind. Sie ist vielmehr der Tatsache geschuldet, dass die SPD unter Olaf Scholz hervorragend verhandelt und einen guten Koalitionsvertrag erreicht hat.“ „„Ja“ zum Koalitionsvertrag und zu Olaf Scholz“ weiterlesen

17. April 2015

Harburg mit starker Stimme in der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Die SPD- Bürgerschaftsfraktion hat auf ihrer Sitzung am Montag, dem 13. April 2015, die Fraktionsführung gewählt und die Zuständigkeiten für die einzelnen Fachbereiche festgelegt. Fraktionsvorsitzender wurde erneut Andreas Dressel, der diese Aufgabe bereits in der vergangenen
Legislaturperiode innehatte.

Zur neuen Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde die Harburger Abgeordnete Melanie Leonhard gewählt, die überdies wiederum Fachsprecherin für Familie, Kinder und Jugend wurde. Darüber hinaus wird sie dem Innenausschuss angehören. Auch der Harburger Sören Schumacher wird im neuen Parlament wieder die Funktion eines Fachsprechers seiner Fraktion übernehmen. Nach vielen Jahren als Fachsprecher für Eingaben ist er ab sofort Europapolitischer Sprecher seiner Fraktion. Außerdem wird er Mitglied des Innenausschusses und die Ausschusses für Sport und Olympia. „Harburg mit starker Stimme in der SPD-Bürgerschaftsfraktion“ weiterlesen

27. März 2015

Feuer & Flamme für die Spiele in Deutschland

Rede in der aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft am 25. März 2015:

Herr Präsident – Meine Damen und Herren.

Ich muss Ihnen ein Geständnis machen.Ich bin Feuer & Flamme für die Olympischen und Paralympischen Spiele. Das wir in Hamburg die Chance bekommen uns für Deutschland um die Spiele 2024 zu bewerben ist einfach nur genial!

Seit Monaten habe ich der Entscheidung entgegengefiebert. Als vergangene Woche Montag die Entscheidung des Präsidiums des DOSB verkündetet wurde, werden sich meine Nachbarn über einen lauten JA-Schrei gewundert haben. Aber ich bin mit meiner Freude nicht alleine! In den darauffolgenden Tagen habe ich überall strahlende Gesichter gesehen, wenn es auf das Thema Olympische Spiele kam.

Ãœber das Internet gratulierten mir Freunde aus der ganzen Welt. Egal ob aus Japan, China, Singapur, Taiwan â€“ Großbritannien, Tschechien oder Schweden â€“ Brasilien, Chile, Mexiko â€“ oder aus den USA. Ja auch aus den USA. Gerade die Freunde dort freuen sich auf einen spannenden Wettbewerb zwischen ihrem Bosten und unserem Hamburg.
Ein paar haben mich sogar schon gefragt, wie man Volenteer werden kann, denn sie können teilweise auch Deutsch und das würde uns doch helfen. „Feuer & Flamme für die Spiele in Deutschland“ weiterlesen