Schlagwort: Bürgerschaft

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Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus

Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus 2013
Das Hamburger Rathaus ist das ganze Jahr über zu besichtigen, die Sitzungen der Bürgerschaft und der meisten Ausschüsse sind öffentlich, alle Abgeordneten haben Büros und sind dadurch gut zu erreichen – insofern haben Rathaus und Bürgerschaft eigentlich fast immer „Tag der offenen Tür“. Dennoch zieht die gleichnamige Veranstaltung, zu der die Bürgerschaft seit einigen Jahren einmal jährlich einlädt, immer wieder Tausende von Hamburgern an. „Aber natürlich“, so Sören Schumacher, „gibt es beim Tag der offenen Tür mehr zu sehen als bei normalen Rathausbesichtigungen. Daher hat sich der Besuch für die rund 12.000 Gäste sicherlich gelohnt.“

Ab 10 Uhr waren die Türen offen und die Gäste konnten nicht nur den Plenarsaal und die zahlreichen Festsäle erkunden oder den hinter Panzerglas gesicherten Silberschatz bewundern, sondern auch mit Politikern diskutieren oder diesen auf den Zahn fühlen. Zudem debattierten Vertreter aller Fraktionen im Plenum von 12 Uhr an jeweils zur vollen Stunde über aktuelle Themen wie die den Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Netze, die Elbphilharmonie, die Wohnungs-, Schul- und Verkehrspolitik. „Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus“ weiterlesen

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Empfang auf der Gorch Fock

Empfang auf der Gorch Fock - Patenschiff der Hamburgischen Bürgerschaft und des Hamburger Senats
Der Hamburger Hafengeburtstag gilt als das größte Hafenfest der Welt. Manchen Hamburgern wird das Gedränge von Hunderttausenden von Besuchern bisweilen etwas zu viel und es zieht sie an diesen Festtagen nicht unbedingt an den Hafen. Allerdings gilt dies nicht für die beeindruckenden Ein- und Auslaufparaden. Die lassen sich auch diejenigen, die schon viele Hafengeburtstage erlebt haben, ungern entgehen. In diesem Jahr – zum 824. Hafengeburtstag – haben sich daran an die 300 Schiffe beteiligt, darunter mit 13 Kreuzfahrtschiffen so viele wie noch nie. Als Führungsschiff fungierte die „Gorch Fock“, die – man mag es kaum glauben – zum ersten Mal beim Hafengeburtstag zu Gast war. „Empfang auf der Gorch Fock“ weiterlesen

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Zum Schluss ein Stück Hamburgische Geschichte

Praktikant
Zwei Wochen lang war David, ein Achtzehnjähriger aus Prag, im Rahmen eines Schüleraustausches zu Gast in Hamburg und als Praktikant im Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher tätig. Zum Abschluss bot Sören Schumacher dem Schüler noch eine besondere Hamburger Attraktion und zugleich einen Einblick in ein kleines Stück Hamburgische Geschichte. Gemeinsam besichtigten die beiden die Rickmer Rickmers und die dort derzeit zu sehenden Ausstellungen über die Reederfamilie Rickmers sowie über 225 Jahre Wasserschutzpolizei Hamburg. Anwesend war auch die Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Dr. Melanie Leonhard, die als Historikerin beide Ausstellungen konzipiert hat und daher Fragen beantworten und weitergehende Erläuterungen geben konnte.

„Ich glaube“, so Sören Schumacher, „das war ein gelungener Abschluss des zweiwöchigen Praktikums. Ein Besuch der Rickmer Rickmers und der Ausstellungen lohnt sich auf jeden Fall – übrigens auch für Hamburger!“

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Bundestagspräsident Lammert spricht in der Bürgerschaft

Rathaus 2013-02Zum ersten Mal hat am 11. April 2013 ein Bundestagspräsident in der Hamburgischen Bürgerschaft eine Rede gehalten. Anlass für die Rede von Norbert Lammert war das Ende der ersten Demokratie in Deutschland vor 80 Jahren, das mit der Verabschiedung des sogenannten „Ermächtigungsgesetzes“ am 23. März 1933 und des „Ersten Gleichschaltungsgesetzes“ vom 31. März 1933 besiegelt war. Mit dem Ermächtigungsgesetz wurde die gesetzgebende Gewalt vom Parlament auf die Regierung übertragen, also die Gewaltenteilung aufgehoben und der Weg in die nationalsozialistische Gewaltherrschaft bereitet. Das Gleichschaltungsgesetz unterwarf alle gesellschaftlichen Gruppen und Einrichtungen der nationalsozialistischen Herrschaft. „Bundestagspräsident Lammert spricht in der Bürgerschaft“ weiterlesen

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Rathausbesichtigung und Besuch der Bürgerschaft mit Sören Schumacher

Spontane Rathausbesichtigung
Ein geflügeltes Wort behauptet: „Wenn man aus dem Rathaus kommt, ist man schlauer.“ Wer überprüfen möchte, ob das stimmt, der hat dazu am Mittwoch, dem 15. Mai 2013, die Gelegenheit. Denn an diesem Tag bietet der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) interessierten Bürgerinnen und Bürgern nicht nur die Gelegenheit, an einer von ihm selbst geführten Besichtigung des Hamburger Rathauses teilzunehmen. Darüber hinaus werden die Teilnehmer eine Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft besuchen und dem parlamentarischen Geschehen vom Balkon des Plenarsaals aus beobachten können. Der Blick ins Rathaus und ins Parlament beginnt um 12.30 Uhr und wird um etwa 16.30 Uhr enden.

Wer dabei sein möchte, der sollte sich bis spätestens Freitag, den 3. Mai, im Büro von Sören Schumacher melden: Tel.: 33 98 44 33; E-Mail: info[at]soeren-schumacher.de.

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SPD-Fraktion hat sich mit Neuordnungsvereinbarung zur Elbphilharmonie befasst – Dressel sichert Opposition breite parlamentarische Beratung zu

Baustellenbesichtigung der ElbphilharmonieDie SPD-Bürgerschaftsfraktion hat sich am heutigen Nachmittag in einer Sondersitzung über die Inhalte der Neuordnungsvereinbarung zur Elbphilharmonie informiert und den Verhandlern auf städtischer Seite für ihren Einsatz gedankt. „Wir haben jetzt endlich eine solide Grundlage. Die Fertigstellung der Elbphilharmonie in eigener Regie wäre demgegenüber keineswegs die billigere und einfachere Variante für die Stadt. Dazu reicht ein Blick zur Baustelle des Berliner Großflughafens“, so SPD-Fraktionschef Andreas Dressel. „Ein wichtiges vertrauensbildendes Signal ist es, dass der Vertragsentwurf sofort ins Internet gestellt wurde, damit sich auch die Hamburgerinnen und Hamburger selbst ein Bild machen können. Einmal mehr gilt: Nur Transparenz schafft wieder neue Akzeptanz.“ Auch die bisherigen Verträge hatte der Senat schon ins Netz gestellt. „SPD-Fraktion hat sich mit Neuordnungsvereinbarung zur Elbphilharmonie befasst – Dressel sichert Opposition breite parlamentarische Beratung zu“ weiterlesen

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Harburger Helmssaal wird saniert und erweitert

Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion:
Harburger Helmssaal wird saniert und erweitert

Harburgs Kulturlandschaft wird attraktiver. Mit der Bereitstellung der erforderlichen Mittel in Höhe von 2,15 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 wird auf Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion die dringende Modernisierung und Erweiterung des Harburger Helmssaales ermöglicht.

Die Bühne ist wie der Saal seit 1955 fast unverändert. Der Bedarf an Modernisierung und Erweiterung ist groß. Die SPD Bürgerschaftsfraktion hat sich diesem Anliegen jetzt mit ihrer Initiative angenommen, die noch im Dezember zu den Haushaltsberatungen der Bürgerschaft beschlossen werden soll.

Die sieben Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten freuen sich sehr, dass der Helmssaal in den Fokus der Hamburger Politik gerückt werden konnte. „Für die 25.000 Besucher und allen künftigen Nutzern ist die Sanierung eine gute Nachricht. Der Erfolg der Spielstätte wird somit langfristig gesichert“, sagt Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter aus Harburg. Nicht nur die Bewohner der direkt angrenzenden Stadtteile werden etwas von der Sanierung haben. Brigitta Schulz, SPD-Bürgerschaftsabgeordnete aus dem Wahlkreis Süderelbe ergänzt: „Die Fahrt aus Neugraben zum Helmssaal dauert nur zehn Minuten. Auch aus dem Umland kommen viele Menschen zum Theater und auch sie werden von der Erweiterung profitieren.“

SPD-Fraktionschef Andreas Dressel unterstützt die Initiative der Harburger Abgeordneten: „Ich habe mich bei meiner Sommertour in diesem Jahr vom Bedarf vor Ort überzeugt. Zusammen mit dem Helms-Museum, über dessen Verselbständigung in den nächsten Wochen die Bürgerschaft ebenfalls abschließend entscheidet, setzen wir einen starken kulturellen Akzent im Hamburger Süden. Wir unterstreichen damit, dass die kulturellen Leuchttürme unserer Stadt eben nicht nur in der City stehen, sondern auch vor Ort bei den Menschen in den Stadtteilen.“

Der Saal, der auch die Heimat des Harburger Theaters ist, dient gleichzeitig als wichtige Spielstätte für das Ohnsorg-Theater, die Nedderdütsche und zahlreiche Aufführungen Harburger Schulen. Darüber hinaus dient der Helmssaal als Festsaal für zahlreiche Harburger Veranstaltungen, wie die Verleihung des Integrationspreises durch das Bezirksamt oder Ausstellungseröffnungen des Helms-Museums.

Die Sanierungsinitiative für den Helmssaal ist Teil eines großen Sanierungspakets für die Hamburger Kultureinrichtungen. Mit rund 3 Millionen Euro (inklusive Verpflichtungsermächtigungen) aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 werden die Hamburgischen Öffentlichen Bücherhallen unterstützt, um dringend notwendige Sanierungsinvestitionen zu tätigen. Damit werden die vielen Stadtteilbibliotheken überall in Hamburg optimiert, Bücherbusse für Harburg und Bergedorf ersetzt und die Maßnahmen bei der Zentralbibliothek zum Abschluss gebracht. Die SPD-Fraktion will sicherstellen, dass die unverzichtbaren Stadtteilbibliotheken überall bürgernah erhalten bleiben. Auch Thalia Theater und Schauspielhaus werden bei dringenden Investitionsvorhaben mit gut 1,2 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds unterstützt. Addiert man alle beschlossenen und geplanten Sanierungsinitiativen für den Kulturbereich hinzu, ergibt sich, dass die SPD-Fraktion fast 27 Millionen Euro Sanierungsmittel in die Kulturinfrastruktur der Stadt investiert. Dressel: „Allein das zeigt, dass von einem Kaputtsparen der Kultur nicht die Rede sein kann – im Gegenteil. Wir gehen den Sanierungsstau bei Hamburgs Kultureinrichtungen energisch an, wir haben die schwarz-grünen Sparmaßnahmen zurückgenommen, wir geben mit der Kultur- und Tourismustaxe der Kultur neue Finanzierungsperspektiven, wir schaffen einen Elbkulturfonds, wir stocken den Sonderausstellungsfonds der Museen auf, wir geben den historischen Museen eine Bestandsgarantie, wir haben Spitzenkräfte für Staatsoper und Thalia Theater gewonnen beziehungsweise gehalten. Die Bilanz von Kultursenatorin und SPD-Fraktion kann sich mehr als sehen lassen.“

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Sozialdemokraten aus Borken zu Gast in Hamburg und Harburg

Das Angenehme mit dem Nützlichen zu verbinden ist eine kluge Strategie. Das dachte sich auch eine Gruppe der SPD-Fraktion aus dem Rat der nordrhein-westfälischen Stadt Borken, als sie sich am ersten Novemberwoche zu einem Besuch Hamburgs aufmachte.

Daher machten die Sozialdemokraten aus der Stadt im westlichen Münsterland nahe der Grenze zu den Niederlanden nicht nur eine touristische Besichtigungstour der Freien und Hansestadt Hamburg, sondern nahmen vorweg auch Kontakt zur SPD-Bürgerschaftsfraktion auf, um zu Gesprächen zusammenzutreffen.

Sören Schumacher nahm die Gäste, die – was ihn natürlich besonders freute – Quartier in einem Hotel in Harburg genommen hatten, im Hamburger Rathaus in Empfang. In den Gesprächen zeigte sich, dass die Themen, die die Politiker beschäftigen, durchaus ähnliche sind, auch wenn die einen aus einer Millionenmetropole und die anderen aus einer Kleinstadt kommen. So wurde über die Finanzkrise und Finanzpolitik wie auch über Fragen der Stadtentwicklung diskutiert.

Bleibt die Frage: Was war hier das Angenehme und was war das Nützliche? „In diesem Fall“, so Sören Schumacher, „war auch das Nützliche – nämlich die politischen Gespräche – ausgesprochen angenehm!“

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Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit zu Besuch in Harburg

Am Mittwoch, dem 31. Oktober 2012, begleitete Sören Schumacher zusammen mit einer Reihe weiterer Harburger Bürgerschaftsabgeordneter sowie dem Vorsitzenden der Bezirksversammlung, Manfred Schulz, und Bezirksamtsleiter Thomas Völsch die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft bei deren Besuch in Harburg. Zuvor hatte Carola Veit im Rahmen ihrer Tour durch die Bezirke bereits Altona und Eimsbüttel besucht.

Zunächst gaben der Bezirksamtsleiter und die Politiker der Präsidentin gemeinsam einen umfassenden Ãœberblick über die politische Themen, die in Harburg derzeit aktuell sind. Anschließend standen etliche Besichtigungen auf dem Programm. So besuchte die Bürgerschaftspräsidentin das Soziale Dienstleistungszentrum (SDZ), das Löwenhaus des ASB und das Bürgerzentrum Feuervogel.

Am Nachmittag ging es dann zum BGZ Süderelbe und zur Schul-, Sport- und Eventhalle „CU Arena“. Den Abschluss der Tour bildete der Harburger Binnenhafen, der „Channel Hamburg“ und – last not least – ein beeindruckender Blick auf Harburg und seine Häfen vom 10. Stock der neuen Haspa-Zentrale Firmenkunden Süd am Veritaskai.

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SPD-Fraktion zu Besuch in Hamburgs Partnerstadt Marseille

Ein volles Programm erwartete die 40 Mitglieder der SPD-Bürgerschaftsfraktion – darunter auch Sören Schumacher -, die sich am frühen Freitagmorgen (28.9.2012) vom Flughafen Fuhlsbüttel in Richtung Hamburgs Partnerstadt Marseille aufmachten. Im kommenden Jahr ist es 55 Jahre her, dass die südfranzösische Hafenstadt und die Hansestadt Hamburg Partnerstädte wurden. Damit ist diese ‚deutsch-französische Freundschaft‘ noch fünf Jahre älter als die von von Charles de Gaulle und Konrad Adenauer mit der Unterzeichnung des Elysee-Vertrages im Jahre 1963 institutionalisierte deutsch-französische Freundschaft.

Im Marseille wurde die Delegation vom deutschen Generalkonsul Rolf Robert Herden begrüßt. Danach ging es zum Rathaus, wo die Hamburger von Roland Blum, dem Bürgermeister von Marseille offiziell empfangen wurden. Der Nachmittag stand ganz im Zeichen zweier großer Projekte der Stadt. Zum einen ging es um die Planungen, wie Marseille sich im kommenden Jahr als Kulturhauptstadt Europas präsentieren wird. Zum anderen informierten sich die sozialdemokratischen Abgeordneten über das Etablissement Public d’Aménagement Euroméditerranée – kurz EUROMED. Dabei handelt es sich um ein großes Hafen- und Stadtentwicklungsprojekt, dessen Ziel die Sanierung der Innenstadt und die Aufwertung eines rund 480 Hektar großen Geländes mitten in der südfranzösischen Metropole ist.

Eine ähnliche Problematik wurde beim Rundgang durch die Altstadt am Sonnabend angesprochen. „Auch in diesem Viertel“, so Sören Schumacher, „werden nötige Stadterneuerungsmaßnahmen durchgeführt. Und ähnlich wie wir es aus Hamburg kennen, befürchten auch viele Bewohner Marseilles eine Gentrifizierung besonders dieses schönen alten Stadtteils. Dies ist in einer Stadt, die mit hoher Arbeitslosigkeit zu kämpfen hat, ganz klar ein Problem.“ In der Altstadt war zudem augenfällig, dass die Stadt am Mittelmeer wirtschaftlich vom Boom der Kreuzfahrtschiffe profitiert: Im  Hafen lagen drei Kreuzfahrtschiffe deren Passagiere in der Altstadt nicht zu übersehen waren.

Für den Sonntag war ursprünglich ein Besuch der Marseille vorgelagerten Gefängnisinsel Château d’If geplant, die vielen aus dem Roman „Der Graf von Monte Christo“ von Alexandre Dumas bekannt ist. Da die Insel kurzfristig jedoch nicht zugänglich war, ging der kleine Ausflug stattdessen zur Insel Ratonneau – auch dies eine willkommene kurze Erholung, bevor es am frühen Nachmittag mit dem Bus in das knapp 30 Kilometer entfernte Aix en Provence ging. Dort wurde am 10. September dieses Jahres das Camp de Milles eröffnet, ein Mahnmal gegen Diskriminierung und Menschenverfolgung auf dem Gelände des ehemaligen Internierungslager Les Milles. In diesem Lager wurden während des Zweiten Weltkriegs zur Zeit des Vichy-Regimes deutsche Flüchtlinge interniert – darunter Golo Mann, Walter Benjamin, Max Ernst, Lion Feuchtwanger und Alfred Kantorowic. Die Bürgerschaftsabgeordneten aus Hamburg waren die erste hochrangige Delegation, die das Mahnmal besichtigt haben, dessen Errichtung für Frankreich zur historischen Aufarbeitung des Vichy-Regimes gehört.

Am späten Abend erst waren die Parlamentarier zurück in Hamburg – erschöpft, aber um viele Eindrücke und Informationen reicher. „Ich war erstaunt, so Sören Schumacher, „wie viele große Projekte Marseille derzeit stemmt. Es ist eine Stadt im Wandel, die auf dem besten Wege ist, ihre alte Schönheit wiederzugewinnen.“