Schlagwort: Bürgerschaft

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Rathausbesichtigung und Besuch der Bürgerschaft mit Sören Schumacher

Spontane Rathausbesichtigung
Ein geflügeltes Wort behauptet: „Wenn man aus dem Rathaus kommt, ist man schlauer.“ Wer überprüfen möchte, ob das stimmt, der hat dazu am Mittwoch, dem 15. Mai 2013, die Gelegenheit. Denn an diesem Tag bietet der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) interessierten Bürgerinnen und Bürgern nicht nur die Gelegenheit, an einer von ihm selbst geführten Besichtigung des Hamburger Rathauses teilzunehmen. Darüber hinaus werden die Teilnehmer eine Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft besuchen und dem parlamentarischen Geschehen vom Balkon des Plenarsaals aus beobachten können. Der Blick ins Rathaus und ins Parlament beginnt um 12.30 Uhr und wird um etwa 16.30 Uhr enden.

Wer dabei sein möchte, der sollte sich bis spätestens Freitag, den 3. Mai, im Büro von Sören Schumacher melden: Tel.: 33 98 44 33; E-Mail: info[at]soeren-schumacher.de.

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SPD-Fraktion hat sich mit Neuordnungsvereinbarung zur Elbphilharmonie befasst – Dressel sichert Opposition breite parlamentarische Beratung zu

Baustellenbesichtigung der ElbphilharmonieDie SPD-Bürgerschaftsfraktion hat sich am heutigen Nachmittag in einer Sondersitzung über die Inhalte der Neuordnungsvereinbarung zur Elbphilharmonie informiert und den Verhandlern auf städtischer Seite für ihren Einsatz gedankt. „Wir haben jetzt endlich eine solide Grundlage. Die Fertigstellung der Elbphilharmonie in eigener Regie wäre demgegenüber keineswegs die billigere und einfachere Variante für die Stadt. Dazu reicht ein Blick zur Baustelle des Berliner Großflughafens“, so SPD-Fraktionschef Andreas Dressel. „Ein wichtiges vertrauensbildendes Signal ist es, dass der Vertragsentwurf sofort ins Internet gestellt wurde, damit sich auch die Hamburgerinnen und Hamburger selbst ein Bild machen können. Einmal mehr gilt: Nur Transparenz schafft wieder neue Akzeptanz.“ Auch die bisherigen Verträge hatte der Senat schon ins Netz gestellt. „SPD-Fraktion hat sich mit Neuordnungsvereinbarung zur Elbphilharmonie befasst – Dressel sichert Opposition breite parlamentarische Beratung zu“ weiterlesen

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Harburger Helmssaal wird saniert und erweitert

Initiative der SPD-Bürgerschaftsfraktion:
Harburger Helmssaal wird saniert und erweitert

Harburgs Kulturlandschaft wird attraktiver. Mit der Bereitstellung der erforderlichen Mittel in Höhe von 2,15 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 wird auf Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion die dringende Modernisierung und Erweiterung des Harburger Helmssaales ermöglicht.

Die Bühne ist wie der Saal seit 1955 fast unverändert. Der Bedarf an Modernisierung und Erweiterung ist groß. Die SPD Bürgerschaftsfraktion hat sich diesem Anliegen jetzt mit ihrer Initiative angenommen, die noch im Dezember zu den Haushaltsberatungen der Bürgerschaft beschlossen werden soll.

Die sieben Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten freuen sich sehr, dass der Helmssaal in den Fokus der Hamburger Politik gerückt werden konnte. „Für die 25.000 Besucher und allen künftigen Nutzern ist die Sanierung eine gute Nachricht. Der Erfolg der Spielstätte wird somit langfristig gesichert“, sagt Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter aus Harburg. Nicht nur die Bewohner der direkt angrenzenden Stadtteile werden etwas von der Sanierung haben. Brigitta Schulz, SPD-Bürgerschaftsabgeordnete aus dem Wahlkreis Süderelbe ergänzt: „Die Fahrt aus Neugraben zum Helmssaal dauert nur zehn Minuten. Auch aus dem Umland kommen viele Menschen zum Theater und auch sie werden von der Erweiterung profitieren.“

SPD-Fraktionschef Andreas Dressel unterstützt die Initiative der Harburger Abgeordneten: „Ich habe mich bei meiner Sommertour in diesem Jahr vom Bedarf vor Ort überzeugt. Zusammen mit dem Helms-Museum, über dessen Verselbständigung in den nächsten Wochen die Bürgerschaft ebenfalls abschließend entscheidet, setzen wir einen starken kulturellen Akzent im Hamburger Süden. Wir unterstreichen damit, dass die kulturellen Leuchttürme unserer Stadt eben nicht nur in der City stehen, sondern auch vor Ort bei den Menschen in den Stadtteilen.“

Der Saal, der auch die Heimat des Harburger Theaters ist, dient gleichzeitig als wichtige Spielstätte für das Ohnsorg-Theater, die Nedderdütsche und zahlreiche Aufführungen Harburger Schulen. Darüber hinaus dient der Helmssaal als Festsaal für zahlreiche Harburger Veranstaltungen, wie die Verleihung des Integrationspreises durch das Bezirksamt oder Ausstellungseröffnungen des Helms-Museums.

Die Sanierungsinitiative für den Helmssaal ist Teil eines großen Sanierungspakets für die Hamburger Kultureinrichtungen. Mit rund 3 Millionen Euro (inklusive Verpflichtungsermächtigungen) aus dem Sanierungsfonds Hamburg 2020 werden die Hamburgischen Öffentlichen Bücherhallen unterstützt, um dringend notwendige Sanierungsinvestitionen zu tätigen. Damit werden die vielen Stadtteilbibliotheken überall in Hamburg optimiert, Bücherbusse für Harburg und Bergedorf ersetzt und die Maßnahmen bei der Zentralbibliothek zum Abschluss gebracht. Die SPD-Fraktion will sicherstellen, dass die unverzichtbaren Stadtteilbibliotheken überall bürgernah erhalten bleiben. Auch Thalia Theater und Schauspielhaus werden bei dringenden Investitionsvorhaben mit gut 1,2 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds unterstützt. Addiert man alle beschlossenen und geplanten Sanierungsinitiativen für den Kulturbereich hinzu, ergibt sich, dass die SPD-Fraktion fast 27 Millionen Euro Sanierungsmittel in die Kulturinfrastruktur der Stadt investiert. Dressel: „Allein das zeigt, dass von einem Kaputtsparen der Kultur nicht die Rede sein kann – im Gegenteil. Wir gehen den Sanierungsstau bei Hamburgs Kultureinrichtungen energisch an, wir haben die schwarz-grünen Sparmaßnahmen zurückgenommen, wir geben mit der Kultur- und Tourismustaxe der Kultur neue Finanzierungsperspektiven, wir schaffen einen Elbkulturfonds, wir stocken den Sonderausstellungsfonds der Museen auf, wir geben den historischen Museen eine Bestandsgarantie, wir haben Spitzenkräfte für Staatsoper und Thalia Theater gewonnen beziehungsweise gehalten. Die Bilanz von Kultursenatorin und SPD-Fraktion kann sich mehr als sehen lassen.“

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Sozialdemokraten aus Borken zu Gast in Hamburg und Harburg

Das Angenehme mit dem Nützlichen zu verbinden ist eine kluge Strategie. Das dachte sich auch eine Gruppe der SPD-Fraktion aus dem Rat der nordrhein-westfälischen Stadt Borken, als sie sich am ersten Novemberwoche zu einem Besuch Hamburgs aufmachte.

Daher machten die Sozialdemokraten aus der Stadt im westlichen Münsterland nahe der Grenze zu den Niederlanden nicht nur eine touristische Besichtigungstour der Freien und Hansestadt Hamburg, sondern nahmen vorweg auch Kontakt zur SPD-Bürgerschaftsfraktion auf, um zu Gesprächen zusammenzutreffen.

Sören Schumacher nahm die Gäste, die – was ihn natürlich besonders freute – Quartier in einem Hotel in Harburg genommen hatten, im Hamburger Rathaus in Empfang. In den Gesprächen zeigte sich, dass die Themen, die die Politiker beschäftigen, durchaus ähnliche sind, auch wenn die einen aus einer Millionenmetropole und die anderen aus einer Kleinstadt kommen. So wurde über die Finanzkrise und Finanzpolitik wie auch über Fragen der Stadtentwicklung diskutiert.

Bleibt die Frage: Was war hier das Angenehme und was war das Nützliche? „In diesem Fall“, so Sören Schumacher, „war auch das Nützliche – nämlich die politischen Gespräche – ausgesprochen angenehm!“

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Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit zu Besuch in Harburg

Am Mittwoch, dem 31. Oktober 2012, begleitete Sören Schumacher zusammen mit einer Reihe weiterer Harburger Bürgerschaftsabgeordneter sowie dem Vorsitzenden der Bezirksversammlung, Manfred Schulz, und Bezirksamtsleiter Thomas Völsch die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft bei deren Besuch in Harburg. Zuvor hatte Carola Veit im Rahmen ihrer Tour durch die Bezirke bereits Altona und Eimsbüttel besucht.

Zunächst gaben der Bezirksamtsleiter und die Politiker der Präsidentin gemeinsam einen umfassenden Ãœberblick über die politische Themen, die in Harburg derzeit aktuell sind. Anschließend standen etliche Besichtigungen auf dem Programm. So besuchte die Bürgerschaftspräsidentin das Soziale Dienstleistungszentrum (SDZ), das Löwenhaus des ASB und das Bürgerzentrum Feuervogel.

Am Nachmittag ging es dann zum BGZ Süderelbe und zur Schul-, Sport- und Eventhalle „CU Arena“. Den Abschluss der Tour bildete der Harburger Binnenhafen, der „Channel Hamburg“ und – last not least – ein beeindruckender Blick auf Harburg und seine Häfen vom 10. Stock der neuen Haspa-Zentrale Firmenkunden Süd am Veritaskai.

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SPD-Fraktion zu Besuch in Hamburgs Partnerstadt Marseille

Ein volles Programm erwartete die 40 Mitglieder der SPD-Bürgerschaftsfraktion – darunter auch Sören Schumacher -, die sich am frühen Freitagmorgen (28.9.2012) vom Flughafen Fuhlsbüttel in Richtung Hamburgs Partnerstadt Marseille aufmachten. Im kommenden Jahr ist es 55 Jahre her, dass die südfranzösische Hafenstadt und die Hansestadt Hamburg Partnerstädte wurden. Damit ist diese ‚deutsch-französische Freundschaft‘ noch fünf Jahre älter als die von von Charles de Gaulle und Konrad Adenauer mit der Unterzeichnung des Elysee-Vertrages im Jahre 1963 institutionalisierte deutsch-französische Freundschaft.

Im Marseille wurde die Delegation vom deutschen Generalkonsul Rolf Robert Herden begrüßt. Danach ging es zum Rathaus, wo die Hamburger von Roland Blum, dem Bürgermeister von Marseille offiziell empfangen wurden. Der Nachmittag stand ganz im Zeichen zweier großer Projekte der Stadt. Zum einen ging es um die Planungen, wie Marseille sich im kommenden Jahr als Kulturhauptstadt Europas präsentieren wird. Zum anderen informierten sich die sozialdemokratischen Abgeordneten über das Etablissement Public d’Aménagement Euroméditerranée – kurz EUROMED. Dabei handelt es sich um ein großes Hafen- und Stadtentwicklungsprojekt, dessen Ziel die Sanierung der Innenstadt und die Aufwertung eines rund 480 Hektar großen Geländes mitten in der südfranzösischen Metropole ist.

Eine ähnliche Problematik wurde beim Rundgang durch die Altstadt am Sonnabend angesprochen. „Auch in diesem Viertel“, so Sören Schumacher, „werden nötige Stadterneuerungsmaßnahmen durchgeführt. Und ähnlich wie wir es aus Hamburg kennen, befürchten auch viele Bewohner Marseilles eine Gentrifizierung besonders dieses schönen alten Stadtteils. Dies ist in einer Stadt, die mit hoher Arbeitslosigkeit zu kämpfen hat, ganz klar ein Problem.“ In der Altstadt war zudem augenfällig, dass die Stadt am Mittelmeer wirtschaftlich vom Boom der Kreuzfahrtschiffe profitiert: Im  Hafen lagen drei Kreuzfahrtschiffe deren Passagiere in der Altstadt nicht zu übersehen waren.

Für den Sonntag war ursprünglich ein Besuch der Marseille vorgelagerten Gefängnisinsel Château d’If geplant, die vielen aus dem Roman „Der Graf von Monte Christo“ von Alexandre Dumas bekannt ist. Da die Insel kurzfristig jedoch nicht zugänglich war, ging der kleine Ausflug stattdessen zur Insel Ratonneau – auch dies eine willkommene kurze Erholung, bevor es am frühen Nachmittag mit dem Bus in das knapp 30 Kilometer entfernte Aix en Provence ging. Dort wurde am 10. September dieses Jahres das Camp de Milles eröffnet, ein Mahnmal gegen Diskriminierung und Menschenverfolgung auf dem Gelände des ehemaligen Internierungslager Les Milles. In diesem Lager wurden während des Zweiten Weltkriegs zur Zeit des Vichy-Regimes deutsche Flüchtlinge interniert – darunter Golo Mann, Walter Benjamin, Max Ernst, Lion Feuchtwanger und Alfred Kantorowic. Die Bürgerschaftsabgeordneten aus Hamburg waren die erste hochrangige Delegation, die das Mahnmal besichtigt haben, dessen Errichtung für Frankreich zur historischen Aufarbeitung des Vichy-Regimes gehört.

Am späten Abend erst waren die Parlamentarier zurück in Hamburg – erschöpft, aber um viele Eindrücke und Informationen reicher. „Ich war erstaunt, so Sören Schumacher, „wie viele große Projekte Marseille derzeit stemmt. Es ist eine Stadt im Wandel, die auf dem besten Wege ist, ihre alte Schönheit wiederzugewinnen.“

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Hamburg-Klausur in Boltenhagen

Vom 21. bis 23. September trafen sich im Ostseebad Boltenhagen der Hamburger SPD- Landesvorstand und die SPD-Bürgerschaftsfraktion unter der Leitung von SPD-Landeschef Olaf Scholz und SPD-Fraktionschef Andreas Dressel zur sogenannten Hamburg-Klausur.

Zu den Ergebnissen, die öffentlich besonders wahrgenommen wurden, gehört zweifellos , dass die Hamburger SPD die Einführung des Wahlrechts ab 16 schon zur kommenden Bürgerschaftswahl unterstützt und auch für eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre offen ist. Die Herabsetzung des Wahlalters wollen die Sozialdemokraten mit einer Stärkung der politischen Bildung verknüpfen. Das soll in den nächsten Wochen auf den parlamentarischen Weg gebracht werden.

Ein sperriges, aber politisch zentrales Thema sind Haushaltszahlen und -fragen. Die von Finanzsenator Peter Tschentscher vorgestellten Eckdaten des Haushaltsplanes 2012/2014 wurden diskutiert und das weitere Vorgehen geplant. „Jedem ist klar, dass der Weg der Schuldenbremse kein Spaziergang ist. Wir sind aber auch dafür gewählt worden, Hamburgs Haushalt in Ordnung zu bringen“, so Fraktionschef Andreas Dressel. Um alle Sozialdemokraten für diesen schwierigen Kurs mit im Boot zu haben, wird es am 3.November eine Fachkonferenz mit der SPD-Basis geben. Am 17.November wird die Haushaltsklausur der SPD-Bürgerschaftsfraktion stattfinden und Mitte Dezember die Schlussberatungen der Bürgerschaft. Einig waren sich die Teilnehmer schon jetzt, im Bereich der offenen Jugendarbeit die notwendige Umsteuerung in den Bezirken möglichst so zu gestalten, dass Schließungen von Einrichtungen nach Möglichkeit weitestgehend vermieden werden können.

Umweltsenatorin Jutta Blankau informierte die Klausur – ein Jahr vor dem Volksentscheid zu den Energienetzen – über die Fortschritte bei der Hamburger Energiewende. Sie erläuterte, welche Investitionsentscheidungen für die Energiewende in Hamburg jetzt nach und nach Gestalt annehmen, sodass sie nicht im Streit, sondern in Kooperation mit den Versorgungsunternehmen realisiert werden kann und für den Steuerzahler bezahlbar bleibt.

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Tag der Offenen Tür im Hamburger Rathaus

An die 10.000 Besucherinnen und Besucher strömten am Sonnabend, dem 7. September 2012, zum Tag der Offenen Tür ins Hamburger Rathaus. Darunter waren nicht nur Hamburger, auch viele Touristen nutzten die Gelegenheit, nicht nur die prächtigen Räumlichkeiten des Sitzes von Senat und Bürgerschaft zu besichtigen, sondern auch mit den dort arbeitenden Politikern zu diskutieren und sich über die Arbeit des Hamburger Parlaments zu informieren.

Die Abgeordneten waren mit zahlreichen Infoständen vertreten, an denen sie zu speziellen politischen Themen informierten und mit Besuchern diskutierten. Sören Schumacher konnte man auch in diesem Jahr am Stand des Petitionsausschusses treffen. Er informierte über die Arbeit dieses Ausschusses und über das Recht aller Bürgerinnen und Bürger, eine Eingabe an die Bürgerschaft zu machen und um Abhilfe zu bitten, wenn sie sich durch staatliche Stellen der Freien und Hansestadt Hamburg ungerecht behandelt fühlen.

Eine besondere Attraktion war der Silberschatz des Rathauses. Normalerweise ist er der Öffentlichkeit nicht zugänglich, aus Anlass des Tages der Offenen Tür aber durfte er besehen und bewundert werden. Im italienisch anmutenden Innenhof des Rathauses konnten sich die Besucher bei Musik erholen und dabei Zauberkünstler bestaunen. Und auch an die Kinder wurde gedacht: Für sie gab es eine Hüpfburg und eine Rathaus-Rallye.

Wer am Sonnabend nicht dabei war, aber Lust und Interesse hat, das Rathaus zu besichtigen, muss nicht bis zum nächsten Jahr warten. Sören Schumacher veranstaltet in unregelmäßigen Abständen kostenlose Rathausführungen. Sie werden auf dieser Website oder in der lokalen Presse angekündigt.

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Ein Tag im Hamburger Rathaus

Für Donnerstag, den 16. August 2012, hatte Sören Schumacher eine informative und vielseitige Veranstaltung im Hamburger Rarthaus organisiert, zu der 25 Harburgerinnen und Harburger sich anmeldet hatten und erschienen.

Zunächst führte Sören Schumacher die Gäste aus Harburg selbst durch das Rathaus. Mittlerweile hat er so viele derartige Führungen gemacht, dass er sich dort bestens auskennt und es nur noch wenige Fragen gibt, für deren Beantwortung er der Unterstützung der berufsmäßigen Rathausführer bedarf.

Anschließend sahen die Gäste mit Sören Schumacher zusammen einen Informationsfilm über die Arbeit der Bürgerschaft und hatten Gelegenheit, mit ihm über die Aufgaben und die Arbeit eines Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft zu sprechen.

Danach waren für die Gruppe Plätze auf der Besuchertribüne des Plenarsaales reserviert. Von dort aus konnten sie eine Stunde lang die Sitzung des Parlaments und den Bürgermeister, die Senatoren und die Abgeordneten bei ihrer Arbeit beobachten.

Sören Schumacher veranstaltet in unregelmäßigen Abständen Rathausführungen für interessierte Bürgerinnen und Bürger. Sie werden auf dieser Website und in der lokalen Presse angekündigt.

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Parlament trifft Wirtschaft

Am Montag, dem 6. August 2012, fand in der Geschäftsstellte der RWE DEA in der City Nord eine Veranstaltung der Reihe „Parlament trifft Wirtschaft“ statt, zu der der Industrieverband Hamburg e.V. (IVH) die Abgeordneten der Hamburger Bürgerschaft eingeladen hatte.

Um sicherzustellen, dass nicht diejenigen miteinander reden, die sich ohnehin bereits kennen, zogen die Vertreterinnen und Vertreter des IVH Zettel mit den Namen der Abgeordneten, sodass allein der Zufall entschied, wer mit wem ins Gespräch kam. Auf diese Weise traf Sören Schumacher mit einem politisch interessierten Wirtschaftsvertreter zusammen, der sogleich von ihm wissen wollte, wie genau die Arbeit in der Bürgerschaft vor sich geht und worin die Aufgaben eines Bürgerschaftsabgeordneten eigentlich bestehen.. Im weiteren Gespräch kamen dann auch die Anliegen und Interessen der Wirtschaftsvertreter zu Sprache. Schumachers Fazit eines spannenden Abends: „Es ist mir sehr wichtig, die Interessen und Ansichten von Hamburger Wirtschaftsvertretern aus erster Hand kennenzulernen und in kleiner Rund darüber zu diskutieren. Vielen Dank an den IVH, dass er dies mit seinen Veranstaltungen immer wieder ermöglicht!“