Unter dem Motto „Fraktionssitzung vor Ort“ wird die SPD-Fraktion der Hamburgischen Bürgerschaft in den nächsten Wochen und Monaten alle sieben Bezirke Hamburgs besuchen. Ziel der 62 Abgeordneten ist es nicht nur, ihre Sitzungen dort abzuhalten. Sie möchten sich darüber hinaus und vor allem einen persönlichen Ãœberblick über die Situation in den Bezirken verschaffen.
Als erster Bezirk war am Montag, dem 21.Oktober 2013, Harburg an der Reihe. Am Nachmittag begrüßte Bezirksamtsleiter Thomas Völsch die Abgeordneten im Harburger Rathaus. Anschließend fand im Rathausforum die Fraktionssitzung statt und danach trafen sich die Bürgerschaftsabgeordneten sowie Senatsvertretern und Mitgliedern der SPD-Bezirksfraktion in der Helms-Lounge mit zahlreichen Menschen, die in und für Harburg in den unterschiedlichsten Einrichtungen und Funktionen tätig sind. Als Harburger Wahlkreisabgeordneter hatte Sören Schumacher dort sozusagen ein Heimspiel. „Ich habe mich sehr gefreut“, so meinte er zum Abschluss der Veranstaltung, „dass sich meine Fraktion dazu entschlossen hat, als erstes zu uns nach Harburg zu kommen und bin mir sicher, dass dieser Besuch allen einen recht guten Einblick davon vermittelt hat, was hier gut läuft und wo uns der Schuh drückt.“ „SPD-Bürgerschaftsfraktion tagt in Harburg“ weiterlesen
Spontanes Gespräch in der Lobby
„Jugend im Parlament“ heißt das größte Planspiels Hamburgs. Es wird von der Hamburgischen Bürgerschaft organisiert und ermöglicht den 122 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Alter zwischen 15 und 21 Jahren hautnah und durch eigene Erfahrung zu erleben, wie Politik ‚gemacht‘ wird und wie komplex diese Vorgänge sind. Vom 16. bis 20. September 2013 gehört das Rathaus ihnen: die Schülerinnen und Schüler aus Schulen des gesamten Stadtgebiets, Studentinnen und Studenten der Hamburger Hoch- und Fachschulen sowie Auszubildende aus vielen Betrieben wählen ihr Präsidium, bilden Ausschüsse und setzen ihre eigenen Schwerpunkte. Sie diskutieren und entscheiden eigenständig. Und das nicht etwa für die Schublade. Vielmehr werden am Ende der Veranstaltung ihre Ergebnisse in Form einer Resolution der Präsidentin der Bürgerschaft, Carola Veit, übergeben und diese wird dann veranlassen, dass die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft später in ihren Ausschüssen gemeinsam mit den Jugendlichen diskutieren. „Spontanes Gespräch in der Lobby“ weiterlesen
Parlamentarier aus Groningen zu Gast in Hamburg
Am Donnerstag, dem 19. September 2013, besuchte eine Delegation von Parlamentariern aus Groningen (Niederlande) die Hamburgische Bürgerschaft. Der Parlamentspräsident und die rund 40 Mitglieder aus den zehn Fraktionen der „Provinciale Staten“ hatten den inhaltlichen Schwerpunkt ihrer Arbeitsbesuche, die sie außer nach Hamburg auch nach Bremen führte, auf die norddeutsche Zusammenarbeit, die grenznahe länderübergreifende Kooperation in Europa sowie die Erneuerbaren Energien gelegt. Als Mitglied des Europaausschusses der Bürgerschaft nahm auch Sören Schumacher an der Veranstaltung teil.
Ein Tag im Hamburger Rathaus
In unregelmäßigen Abständen gibt Sören Schumacher interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, einen langen Tag im Hamburger Rathaus zu erleben. Den Beginn macht dabei eine von ihm selbst geführte Besichtigung des Rathauses, anschließend wird ein Film über die Arbeit der Bürgerschaft gezeigt und die Besucher können mit dem Abgeordneten diskutieren. Zum Abschluss können sie dann von der Besuchertribüne aus eine Sitzung des Hamburger Parlaments beobachten.
Genau dieses Programm erwartete auch die Besuchergruppe, die sich für Mittwoch, den 11. September 2013, angemeldet hatte. Dass ein Abgeordneter einen so versierten Fremdenführer abgibt und eine Besichtigung der Rathauses so detailreich gestaltet, hatten viele möglicherweise nicht erwartet. Und die Gelegenheit, anschließend mit dem Abgeordneten zu diskutieren war gerade angesichts der bevorstehenden Bundestagswahl und des Hamburger Volksentscheids über den Rückkauf der Netze willkommen. Klar, dass Sören Schumacher sich in dieser Diskussion deutlich gegen den Rückkauf aussprach. „Die zwei Milliarden wären denkbar unklug ausgegebenes Geld – und zudem Geld, das die Stadt gar nicht hat“, so Schumacher, „Das hieße, wir müssten neue Schulden machen und Zinsen zahlen, die den Steuerzahler und die nachfolgenden Generationen belasten würden. Und was bekämen wir? Durch den Kauf der Netze würde weder Strom und Gas billiger werden, noch wäre dadurch Atomstrom zu verhindern. Deshalb kommt von uns ein ganz klares Nein zum Rückkauf.“ Nach der Diskussion begab sich die Gruppe auf die Besuchertribüne, um Senat und Abgeordneten bei der Arbeit zuzusehen. „Ein Tag im Hamburger Rathaus“ weiterlesen
Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus
Das Hamburger Rathaus ist das ganze Jahr über zu besichtigen, die Sitzungen der Bürgerschaft und der meisten Ausschüsse sind öffentlich, alle Abgeordneten haben Büros und sind dadurch gut zu erreichen – insofern haben Rathaus und Bürgerschaft eigentlich fast immer „Tag der offenen Tür“. Dennoch zieht die gleichnamige Veranstaltung, zu der die Bürgerschaft seit einigen Jahren einmal jährlich einlädt, immer wieder Tausende von Hamburgern an. „Aber natürlich“, so Sören Schumacher, „gibt es beim Tag der offenen Tür mehr zu sehen als bei normalen Rathausbesichtigungen. Daher hat sich der Besuch für die rund 12.000 Gäste sicherlich gelohnt.“
Ab 10 Uhr waren die Türen offen und die Gäste konnten nicht nur den Plenarsaal und die zahlreichen Festsäle erkunden oder den hinter Panzerglas gesicherten Silberschatz bewundern, sondern auch mit Politikern diskutieren oder diesen auf den Zahn fühlen. Zudem debattierten Vertreter aller Fraktionen im Plenum von 12 Uhr an jeweils zur vollen Stunde über aktuelle Themen wie die den Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Netze, die Elbphilharmonie, die Wohnungs-, Schul- und Verkehrspolitik. „Tag der offenen Tür im Hamburger Rathaus“ weiterlesen
Empfang auf der Gorch Fock
Der Hamburger Hafengeburtstag gilt als das größte Hafenfest der Welt. Manchen Hamburgern wird das Gedränge von Hunderttausenden von Besuchern bisweilen etwas zu viel und es zieht sie an diesen Festtagen nicht unbedingt an den Hafen. Allerdings gilt dies nicht für die beeindruckenden Ein- und Auslaufparaden. Die lassen sich auch diejenigen, die schon viele Hafengeburtstage erlebt haben, ungern entgehen. In diesem Jahr – zum 824. Hafengeburtstag – haben sich daran an die 300 Schiffe beteiligt, darunter mit 13 Kreuzfahrtschiffen so viele wie noch nie. Als Führungsschiff fungierte die „Gorch Fock“, die – man mag es kaum glauben – zum ersten Mal beim Hafengeburtstag zu Gast war. „Empfang auf der Gorch Fock“ weiterlesen
Zum Schluss ein Stück Hamburgische Geschichte
Zwei Wochen lang war David, ein Achtzehnjähriger aus Prag, im Rahmen eines Schüleraustausches zu Gast in Hamburg und als Praktikant im Abgeordnetenbüro von Sören Schumacher tätig. Zum Abschluss bot Sören Schumacher dem Schüler noch eine besondere Hamburger Attraktion und zugleich einen Einblick in ein kleines Stück Hamburgische Geschichte. Gemeinsam besichtigten die beiden die Rickmer Rickmers und die dort derzeit zu sehenden Ausstellungen über die Reederfamilie Rickmers sowie über 225 Jahre Wasserschutzpolizei Hamburg. Anwesend war auch die Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Dr. Melanie Leonhard, die als Historikerin beide Ausstellungen konzipiert hat und daher Fragen beantworten und weitergehende Erläuterungen geben konnte.
„Ich glaube“, so Sören Schumacher, „das war ein gelungener Abschluss des zweiwöchigen Praktikums. Ein Besuch der Rickmer Rickmers und der Ausstellungen lohnt sich auf jeden Fall – übrigens auch für Hamburger!“
Bundestagspräsident Lammert spricht in der Bürgerschaft
Zum ersten Mal hat am 11. April 2013 ein Bundestagspräsident in der Hamburgischen Bürgerschaft eine Rede gehalten. Anlass für die Rede von Norbert Lammert war das Ende der ersten Demokratie in Deutschland vor 80 Jahren, das mit der Verabschiedung des sogenannten „Ermächtigungsgesetzes“ am 23. März 1933 und des „Ersten Gleichschaltungsgesetzes“ vom 31. März 1933 besiegelt war. Mit dem Ermächtigungsgesetz wurde die gesetzgebende Gewalt vom Parlament auf die Regierung übertragen, also die Gewaltenteilung aufgehoben und der Weg in die nationalsozialistische Gewaltherrschaft bereitet. Das Gleichschaltungsgesetz unterwarf alle gesellschaftlichen Gruppen und Einrichtungen der nationalsozialistischen Herrschaft. „Bundestagspräsident Lammert spricht in der Bürgerschaft“ weiterlesen
Rathausbesichtigung und Besuch der Bürgerschaft mit Sören Schumacher
Ein geflügeltes Wort behauptet: „Wenn man aus dem Rathaus kommt, ist man schlauer.“ Wer überprüfen möchte, ob das stimmt, der hat dazu am Mittwoch, dem 15. Mai 2013, die Gelegenheit. Denn an diesem Tag bietet der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher (SPD) interessierten Bürgerinnen und Bürgern nicht nur die Gelegenheit, an einer von ihm selbst geführten Besichtigung des Hamburger Rathauses teilzunehmen. Darüber hinaus werden die Teilnehmer eine Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft besuchen und dem parlamentarischen Geschehen vom Balkon des Plenarsaals aus beobachten können. Der Blick ins Rathaus und ins Parlament beginnt um 12.30 Uhr und wird um etwa 16.30 Uhr enden.
Wer dabei sein möchte, der sollte sich bis spätestens Freitag, den 3. Mai, im Büro von Sören Schumacher melden: Tel.: 33 98 44 33; E-Mail: info[at]soeren-schumacher.de.
SPD-Fraktion hat sich mit Neuordnungsvereinbarung zur Elbphilharmonie befasst – Dressel sichert Opposition breite parlamentarische Beratung zu
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat sich am heutigen Nachmittag in einer Sondersitzung über die Inhalte der Neuordnungsvereinbarung zur Elbphilharmonie informiert und den Verhandlern auf städtischer Seite für ihren Einsatz gedankt. „Wir haben jetzt endlich eine solide Grundlage. Die Fertigstellung der Elbphilharmonie in eigener Regie wäre demgegenüber keineswegs die billigere und einfachere Variante für die Stadt. Dazu reicht ein Blick zur Baustelle des Berliner Großflughafens“, so SPD-Fraktionschef Andreas Dressel. „Ein wichtiges vertrauensbildendes Signal ist es, dass der Vertragsentwurf sofort ins Internet gestellt wurde, damit sich auch die Hamburgerinnen und Hamburger selbst ein Bild machen können. Einmal mehr gilt: Nur Transparenz schafft wieder neue Akzeptanz.“ Auch die bisherigen Verträge hatte der Senat schon ins Netz gestellt. „SPD-Fraktion hat sich mit Neuordnungsvereinbarung zur Elbphilharmonie befasst – Dressel sichert Opposition breite parlamentarische Beratung zu“ weiterlesen