Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort im Ausschuss der Bürgerschaft
Die Themenkomplexe „Europaschulen“ und „Europäische Mobilitätsprogramm für Studierende“ stehen im Mittelpunkt zweier öffentlichen Anhörungen des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft.
Dabei kommen die Hamburgerinnen und Hamburger zu Wort. Bei den Anhörungen gemäß Â§ 59 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft kann sich jeder zum Thema zu Wort melden. Darüber hinaus wird dieser Teil der Ausschusssitzung mit der Anhörung geladener Auskunftspersonen kombiniert.
Die Ausschusssitzung findet statt am Freitag, 26. April 2013, um 17 Uhr in der Europaschule Gymnasium Hamm (Ebelingplatz 8, 20537 Hamburg).
Vom 18. bis 20. Â September 2012 war Sören Schumacher zusammen mit sieben weiteren Mitgliedern des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft zu Gast beim Hamburger Europaabgeordneten Knut Fleckenstein in Brüssel.
Knut Fleckenstein hatte für die Delegation ein umfangreiches, hochinformatives Programm mit fachkundigen Gesprächspartnern zusammenstellen lassen. So sprachen die Hamburger Abgeordnetem beispielsweise mit dem Vorsitzenden der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament Udo Bullmann über die Finanz- und Staatsschuldenkrise, mit der Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament Constanze Krehl über Regionalpolitik und mit Dr. Matthias Ruete, dem Generaldirektor in der Kommission für den Bereich Mobilität und Verkehr über europäische Verkehrspolitik und die Auswirkungen auf Hamburg und den Hafen.
Außerdem besuchten die Abgeordneten das Hanse-Office, die gemeinsame Vertretung Hamburgs und Schleswig-Holsteins in Brüssel. Auch hierbei standen natürlich Themen im Zentrum, die aktuell für Hamburg von Bedeutung sind.
Ãœber ‚Brüssel‘ und ‚Europa‘ wird viel geschimpft und geklagt. Aber wer versteht schon wirklich, was auf der europäischen Ebene der Politik vor sich geht? Nicht zuletzt um dem abzuhelfen, ist der Hamburger Europaabgeordnete Knut Fleckenstein (SPD) regelmäßig bei öffentlichen Veranstaltungen zu Gast und erklärt, gibt Auskunft und beantwortet Fragen.
Am Mittwoch, dem 12. April 2012, war er Gast im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9. Unter dem Titel „Nah dran: Lobbyisten im Europäischen Parlament“ diskutierte er mit dem Vorsitzenden der Harburger Sozialdemokraten Frank Richter über die Interessenvertreter im Europäischen Parlament und den Umgang mit ihnen. Für viele wohl überraschend, führte Knut Fleckenstein zunächst aus, dass die Annahme, Lobbyismus ist grundsätzlich schlecht, so nicht haltbar sei. Denn die eigenen Interessen zu vertreten sei nicht falsch. Vielmehr sei es die Aufgabe der Abgeordneten sich sorgfältig Informationen aus allen Richtungen zu holen, um sich später eine eigene Meinung zu bilden. Der Lobbyismus sei daher für politische Entscheidungen von großer Wichtigkeit und nicht wegzudenken.
Frank Richter hakte nach und fragte nach Transparentregistern, nach dem Verhaltenskodex und nach den Grauzonen des Lobbyismus. Der Europaabgeordnete blieb keine Antwort schuldig und konnte diese mit Beispielen aus seinem Alltag im Europäischen Parlament verdeutlichen. Sören Schumacher, der auch Mitglied der Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft ist, meinte zum Abschluss: „Das war eine gelungene Veranstaltung, die wieder einmal gezeigt hat, wie viel es bringt, wenn man Informationen aus erster Hand und nicht über drei Ecken bekommt. Vielen Dank dafür an Knut Fleckenstein!“
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort im Ausschuss der Bürgerschaft