Harburger Gespräch: Europa und Russland

13422302_1145977022092507_3432709468549384403_oAm Dienstag, dem 14. Juni, diskutierte der SPD-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitische Sprecher seiner Fraktion, Niels Annen, als Gast der Harburger Sozialdemokraten mit Dr. Gabriele Kötschau, der Leiterin der Vertretung der Handelskammer Hamburg in St. Petersburg und Prof. Dr. Michael Brzoska, dem Wissenschaftlichem Direktor beim Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg über das Verhältnis zwischen Europa und Russland.

Die Brisanz des Themas und das große Interesse, auf das es stößt, zeigte sich zum einen an den zahlreichen Besuchern der Veranstaltung, zum anderen an deren lebhafter Beteiligung an der offenen Diskussionsrunde im Anschluss an die Podiumsdiskussion. Wenngleich die Podiumsteilnehmer das Thema aus je unterschiedlichen Richtungen – wirtschaftlich, europapolitisch, außenpolitisch – angingen, so waren sie sich darin einig, dass Deutschland als einer Art Puffer zwischen den USA und Russland eine bedeutende Rolle zukommt. Auch über die Rolle und Aufgabe Deutschlands, die Gespräche mit Russland nicht abbrechen zu lassen, sondern kontinuierlich und beharrlich aufrecht zu erhalten, gab es keinen Dissens. „Das war eine hochinteressante und informative Veranstaltung, an deren Ende man klüger ist vorher. Herzlichen Dank an die drei Diskutanten!“, so Sören Schumacher.

Engagiert und dialogorientiert

IKG„Das war eine super Diskussion!“, so ein begeisterter Sören Schumacher nach einer Veranstaltung mit Schülerinnen und Schülern einer 9. Klasse des Immanuel-Kant-Gymnasiums (IKG) in Marmstorf. Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete war eingeladen worden, um im Rahmen des EU-Schulprojekttages 2016 mit den Schülern über die europäische Flüchtlingskrise zu diskutieren. Vorab hatten die jungen Leute ihm einen Fragenkatalog zukommen lassen, der verdeutlichte, dass sie sich bereits intensiv mit dem Thema befasst hatten. „Mich hat sowohl die Diskussionskultur als auch das Engagement der Klasse beeindruckt“, sagt Schumacher, selbst Ehemaliger des IKG. „Da wurde keiner wegen einer anderen Meinung niedergemacht, vielmehr hörten die Schüler einander zu und zeigten sich durchweg dialogorientiert.“ Und auch eigene Ideen wurden eingebracht. Dazu Schumacher: „Die Schülerinnen und Schüler hatten jede Menge Ideen, was die Förderung der Integration der Flüchtlinge angeht. Das hat mir wirklich sehr gut gefallen“.

Der EU-Schulprojekttag findet in diesem Jahr zum zehnten Mal statt. Bundesminister, Ministerpräsidenten und Abgeordnete des Bundestages, der Länderparlamente und des Europaparlaments beteiligen sich an dem Projekt und sind zu Gast in Schulen in ganz Deutschland, um mit den Schülerinnen und Schülern über Europa und die Europäische Union zu diskutieren.

Europa bestimmt die Agenda – Konferenz von Europapolitikern in Kiel

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Am 7. und 8. April haben sich die Europapolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Fraktionen des Bundestages, der Landtage sowie die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament zu einer Konferenz getroffen. In diesem Jahr fand die jährlich stattfindende Zusammenkunft im Landeshaus Kiel statt, dem Sitz des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Sören Schumacher nahm als Europapolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion an der Tagung teil.

Am ersten Tag der Konferenz befassten sich die Teilnehmer mit jenen europapolitischen Themen befasst, die derzeit auch die öffentlich Diskussion prägen. Vor allem ist dies nach wie vor die Flüchtlingskrise und damit zusammenhängend beispielsweise das Verhältnis der EU zur Türkei und die Aufgaben und Ausstattung von Frontex, der für die Sicherung der EU-Außengrenzen zuständigen Agentur. Außerdem ging es um den in vielen Ländern Europas bedrohlich erstarkenden Rechtspopulismus und die Politik der EU mit ihren östlichen Nachbarn. „Soweit ich mich erinnern kann“ so Sören Schumacher, „hat es noch selten eine Zeit gegeben, in der genuin europapolitische Themen so sehr in der öffentlichen Diskussion standen wie dies derzeit der Fall ist. Zugleich wird gerade bei diesen Themen deutlich, wie wichtig die EU ist. Denn Lösungen für die dringenden Aufgaben und Probleme lassen sich nationalstaatlich nicht mehr finden. Als Europapolitiker stehen wir vor der großen Aufgabe, auch jene Bürgerinnen und Bürger, die an der Idee zweifeln, zu gewinnen oder zurückzugewinnen.“ „Europa bestimmt die Agenda – Konferenz von Europapolitikern in Kiel“ weiterlesen

Verabschiedung von Stefan Herms – Leiter des Staatsamts Hamburg

Verabschiedung Stefan HermsIm Beisein zahlreicher Gäste aus vielen Bereichen des öffentlichen Lebens in Hamburg, darunter zahlreiche Mitglieder des Konsularischen Korps, hat Bürgermeister Olaf Scholz am Mittwoch, dem 30.3. 2016, den langjährigen Leiter des Staatsamts Hamburg, Stefan Herms, in den Ruhestand verabschiedet..

Stefan Herms leitete das zur Senatskanzlei gehörende Amt sechzehn Jahre lang und war damit unter anderem für die Europapolitik des Senats, Hamburgs Städtepartnerschaften, die Ostseekooperation und andere Fragen der internationalen Zusammenarbeit zuständig. Das bei seinem Amt angesiedelte Protokoll organisiert Veranstaltungen im Rathaus, Staatsbesuche, Termine und Reisen des Ersten Bürgermeisters sowie des Bevollmächtigten beim Bund.

In seiner Rede betonte Bürgermeister Olaf Scholz besonders Stefan Herms Kompetenz und Engagement als Anbahner internationaler Kooperationen in Europa und darüber hinaus – bis nach China. Als überzeugten Europäer und profunden Kenner der Europapolitik hat auch Sören Schumacher ihn kennengelernt: „Ich habe Stefan Herms bei meiner Tätigkeit im Europausschuss kennen und schätzen gelernt. Auf seine Sachkenntnis und sein politisches Geschick konnte man sich immer verlassen. Ich wünsche ihm für die Zukunft alles Gute!“

Tagung des europäischen Kongresses der Gemeinden und Regionen

Schumacher beim KGREÜberschattet von den Terroranschlägen in Brüssel fand vom 22. bis zum 24. März in Straßburg die 30. Tagung des europäischen Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) statt, dem der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher seit Juni letzten Jahres als der Vertreter der Hamburgischen Bürgerschaft angehört. Der KGRE ist ein beratendes Gremium des Europarates, dessen Hauptziel darin besteht, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Die 318 Delegierte des Kongresses vertreten etwa 820 Millionen Bürgerinnen und Bürger in den 47 Mitgliedsstaaten des Europarates, darunter die 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Sie sollen Vorschläge hinsichtlich der lokalen und regionalen Selbstverwaltung unterbreiten und Kooperationen zwischen lokalen und regionalen Gebietskörperschaften unterstützen. Darüber hinaus gehören Wahlbeobachtungen und das Verfassen von Berichten über die Entwicklung der lokalen und regionalen Demokratie in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu den Aufgaben und Instrumenten des KGRE. „Tagung des europäischen Kongresses der Gemeinden und Regionen“ weiterlesen

Klausurtagung der deutschen Delegation im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas

Klausur dt. Delegation KGRE Februar 2016
Ende März wird in Straßburg die 30. Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen (KGRE) stattfinden. Aufgabe dieses beratenden Gremiums ist es, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Zur Vorbereitung der Sitzung haben sich die deutschen Delegierten am Freitag, dem 26. Februar, in der Landesvertretung Hessens in Berlin getroffen. Als Vertreter Hamburgs nahm Sören Schumacher an der Tagung Teil.

Wie derzeit auf allen politischen Ebenen und in nahezu jedem politischen Gremium spielte auch auf dieser Veranstaltung die Flüchtlingsfrage eine bedeutende Rolle. Dazu Sören Schumacher: „Was auch immer auf hoher politischer Ebene bezüglich der Flüchtlinge beschlossen wird, muss auf regionaler und örtlicher Ebene umgesetzt werden. Darüber hinaus findet genau dort Integration statt – oder eben nicht. Daher ist es für uns alle wichtig, Informationen auszutauschen, voneinander zu lernen und vermeidbare Fehler gar nicht erst zu begehen.“

Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Neujahrsempfang 2016 SPD Fraktion Hamburg
Großer Andrang im Hamburger Rathauses. Der Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion war auch in diesem Jahr sehr gut besucht. An die 1100 Gäste waren am Sonntag, dem 24. Januar 2016, in den Großen Festsaal gekommen. Und zwar nicht nur Pressevertreter und Politprominenz. Jeder in Hamburg Lebende hatte die Chance dabei zu sein – vorausgesetzt er oder sie hat sich rechtzeitig angemeldet. Wegen des großes Interesses war es nicht möglich, spontan zu erscheinen.

Gäste und Redner auf dem Empfang war neben Bürgermeister Olaf Scholz die für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zuständige Bundesministerin Barbara Hendricks. Wie nicht anders zu erwarten war, standen auch bei dieser Gelegenheit die Herausforderungen und Probleme im Zentrum, vor die Hamburg und Deutschland insgesamt durch die Flüchtlinge gestellt werden. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Dressel wies in seiner Rede darauf hin, dass der Zuzug besser gesteuert und auch reduziert werden müsse. Gerade in den Stadtstaaten seien die Möglichkeiten bei der Unterbringung begrenzt. Dressel mahnte zudem eine bessere Zusammenarbeit der nördlichen Bundesländer an: „Dass in Notlagen hier in Hamburg auf Zelte ausgewichen werden muss, während im Umland tausende Erstaufnahmeplätze frei sind, sorgt zurecht für Kopfschütteln bei vielen Hamburgern.“ Zugleich forderte er „verbale Abrüstung“. Wer auf Populisten setze, spiele nur den rechten Scharfmachern in die Hände. „Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion“ weiterlesen

Schengen ist Europas Zusammenhalt


Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 20. Januar 2016
Es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.

Dieser Tage wird viel über unsere Grenzen debattiert.
Besser gesagt viele äußern ihre Meinung.
Ob aus Hannover, Wildbad Kreuth, Wien oder Berlin.
In der Bürgerschaft hatten wir vor einem Jahr schon eine Debatte über die Schengengrenzen.

Schon damals sagte ich:
Die europäische Idee gilt es zu verteidigen!
Und das gilt auch heute noch!
Die Forderung nationale Grenzen wieder herzustellen ist einfach daher gesagt. „Schengen ist Europas Zusammenhalt“ weiterlesen

Gespräch mit Stellvertretenden Britischen Botschafter

12341095_1028893573800853_4885398048896334096_nZu den Aufgaben, die Sören Schumacher mit der Funktion des Europapolitischen Sprechers der SPD-Bürgerschaftsfraktion übernommen hat, gehört auch die Kontaktpflege und der Meinungsaustausch mit ausländischen diplomatischen Vertretern.

Am Montag, dem 7. Dezember, traf er in diesem Zusammenhang mit dem Stellvertretenden Britischen Botschafter Nick Pickard zusammen, der seit zwei Jahren bei der Britischen Botschaft Berlin tätig ist und einen Besuch in Hamburg nutzte, um Sören Schumacher kennenzulernen. Zu den Gesprächsinhalten gehörten die allgemeine politische Lage in Deutschland und Europa sowie die Hamburger Flüchtlings- und Migrationspolitik.

Sören Schumacher beim europäischen Kongress der Gemeinden und Regionen – Bürgermeister von Kos beeindruckt mit seiner Rede

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Seit Beginn dieser Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft ist der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. In dieser Eigenschaft wurde er Anfang Juni vom Parlament als der Vertreter Hamburgs in den Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) gewählt. Der KGRE, dem 318 Delegierte und Stellvertreter angehören ist ein beratendes Gremium des Europarates. Sein Hauptziel ist es, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen.

22204597929_27b40e1794_oDer Kongress trifft sich zweimal jährlich zu einer Vollversammlung. In diesem Jahr tagte er vom 20. bis 22.Oktober in Straßburg. Auf der umfangreichen Tagesordnung stand unter anderem das Thema der Beteiligung Jugendlicher und Jungerwachsener an politischen Entscheidungsprozessen. In dem Zusammenhang wurden auch die Gründe erörtert, die für oder gegen das Wahlrecht mit 16 sprechen. Da Hamburg hier zu den Vorreitern gehört, nahm Sören Schumacher die Gelegenheit gerne war, vor dem Plenum des Kongresses über die Einführung dieses Wahlrechts und die Erfahrungen damit zu sprechen. Er wies beispielsweise darauf hin, dass die Wahlbeteiligung der 16- und 17-Jährigen mit 52,1% die höchste unter den Altersgruppen bis 34 Jahre war und dass die von vielen Gegnern der Wahlrechtsreform befürchtete Stärkung radikaler Parteien durch die jungen Wählerinnen und Wähler nicht stattgefunden habe. „Die Reform war und ist richtig“, so Schumacher „Sie war ein wichtiger Schritt das Interesse und die Beteiligung junger Menschen an Politik und Staat zu steigern. Allerdings sollte man nicht glauben, dass das schon reicht. Es muss darüber hinaus noch viele andere Maßnahmen geben.“ Der Meinung schlossen sich die Delegierten des KGRE an. Sie stimmten dafür, dass die Gemeinden und Regionen sich künftig stärker mit Fragen der Jugendpartizipation befassen sollten. „Sören Schumacher beim europäischen Kongress der Gemeinden und Regionen – Bürgermeister von Kos beeindruckt mit seiner Rede“ weiterlesen