Unboxing Hate Speech im Netz – Online-Konferenz des Deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats

Kommunikation im Internet hat neben den vielen guten eben auch einige schlechte Seiten. Hass, Hetze, Drohungen und verbale Gewalt begegnen uns viel zu oft. Von Hate Speech kann jede und jeder betroffen sein: Politiker, Aktivisten, Personen des öffentlichen Lebens, aber auch Bürgerinnen und Bürger. Hate Speech drängt Menschen aus dem öffentlichen Raum, bedroht die Grundlage für einen wertschätzenden und konstruktiven Umgang miteinander und so auch die demokratischen Grundlagen.

Hass aktiv entgegenzutreten, die Durchsetzung des Rechts auch im digitalen Raum zu garantieren und gleichzeitig die Meinungsfreiheit zu verteidigen, sind zentrale Herausforderungen für Politik und Zivilgesellschaft in ganz Europa. Als Hüter von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit spielt der Europarat eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung von Hate Speech und unterstützt seit 2013 das “No Hate Speech Movement”. Im Europarat können sich die Nationen vernetzen, um gemeinsam Strategien gegen Hate Speech zu entwickeln.

Die Bundesregierung will daher im Rahmen des deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats vom 18.11.2020 bis 21.05.2021 die Arbeit des Europarats unterstützen und hat Hate Speech zu einem der Schwerpunkte in der Zeit des Vorsitzes gemacht. Eine Leuchtturmveranstaltung fand am 18. Februar 2021 statt. Die Online-Konferenz „Unboxing Hate Speech“ wurde durch die Friedrich-Ebert-Stiftung, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz veranstaltet.

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Kampf gegen Rechts – Diskussion und Lesung mit Autor Matthias Quent bei der Friedrich-Ebert-Stiftung

Autor Dr. Matthias Quent, Moderatorin Kathrin Schmid und Sören Schumacher

Rechtsextremismus, rassistisch motivierte Gewalttaten und die Verbreitung völkischer und rechtsextremistischer Ideologie sind eine Bedrohung für einzelne und für die demokratische Gesellschaft. In Hamburg hat sich die rot-grüne Koalition daher verpflichtet, bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus weiterhin eine Vorreiterrolle auszuüben.

Daher habe ich mich sehr gefreut, als die Friedrich-Ebert-Stiftung mich als Fachsprecher für Inneres der SPD-Bürgerschaftsfraktion gebeten hat, an einer gemeinsamen Veranstaltung mit Dr. Matthias Quent zum Thema „Der Kampf gegen Rechtsextremismus“ teilzunehmen.

Matthias Quent ist Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) der Amadeu Antonio Stiftung in Jena und Autor des Buches „Deutschland rechts außen – Wie die Rechten nach der Macht greifen und wie wir sie stoppen können“. Für dieses Buch erhielt er im September 2020 den Preis der Friedrich-Ebert-Stiftung „Das politische Buch“. In seinem Buch zeigt Matthias Quent, welche Strategien und Ziele die Rechten nutzen und welche Gefahren von ihnen ausgehen, aber auch wie Gesellschaft und Politik den Rechtsextremismus aufhalten können.

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Die EU und Russland – Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung

Der Kalte Krieg gehört der Geschichte an, die Berliner Mauer ist 28 Jahren gefallen. Die Beziehungen Deutschlands und der Europäischen Union zu Russland sind dennoch nicht einfach. Vielmehr sind wie gerade in letzter Zeit durch Spannungen und Skepsis geprägt. Dieses Themas hat sich am ersten Novemberwochenende eine Tagung der Friedrich-Eber-Stiftung angenommen, zu der Stipendiaten der der SPD nahestehenden Stiftung in Hamburg zusammentrafen.

Die Tagung befasste sich ausführlich sowohl mit der Geschichte der Beziehungen Russlands beziehungsweise der UdSSR zu Deutschland, Westeuropa und der EU, wie auch mit dem derzeitigen Stand der Beziehungen. Dabei kamen Historiker, Soziologen und Politologen zu Wort. Um zu hören, wie die politische Zusammenarbeit Europas mit Russland sich derzeit gestaltet, hatten die Veranstalter Sören Schumacher eingeladen. Schumacher ist seit gut zwei Jahren Vertreter Hamburgs im Kongress  des Europarates. Zu den 47 Staaten, die dem Europarat angehören, zählt auch Russland. „Wir arbeiten im Kongress selbstverständlich immer auch mit den russischen Kolleginnen und Kollegen zusammen“, so Schumacher. „Von dieser ganz konkreten Zusammenarbeit zu hören, hat den Teilnehmern der Tagung – so hoffe ich – einen Einblick in die politische Praxis der Zusammenarbeit mit Russland gegeben.“

Rathausbesuch – Sozis unter sich

11393157_944218292268382_3395253828603240043_nAm Freitag, dem 18. September 2015, hatte er ganz besondere Gäste: Angekündigt hatte sich eine Gruppe der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Sozialdemokraten aus den Ostseeanrainerstaaten – von Dänemark bis Estland – angehörten. Sie wollten nicht nur das Rathaus besichtigen, sondern von Sören Schumacher auch wissen, worauf die Wahlerfolge der SPD in Hamburg zurückzuführen seien. “Das hat sicher eine ganze Reihe von Gründen“, so Sören Schumacher, „die auszuführen unser kurzer Termin hier nicht ausreicht. Ich bin jedoch sicher, dass zwei Gründe besonders wichtig sind, für die Bürgermeister Olaf Scholz wie kein anderer steht. Zum einen: Vernünftig regieren. Zum anderen: Nichts versprechen, was man nicht halten kann.“ Ob und wie die Sozis aus dem Ostseeraum diese Einschätzung in ihre eigenen politischen Arbeit umsetzen werden, bleibt abzuwarten.

Training für den Kopf bei der kommunalpolitischen Sommerakademie

12. Kommunalpolitische Sommerakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung
War früher alles besser? Mitnichten! Beispielsweise hielten noch vor nicht allzu vielen Jahren die meisten Menschen den Spruch „Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr“ für zutreffend. Heute weiß man, dass Hans das sehr wohl kann. Und er muss es auch. Denn sonst gehört er in Nullkommanichts ganz schnell zum alten Eisen – – egal wie jung an Jahren er sein mag. Damit ihnen das nicht passiert, treffen sich bei der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bonn alljährlich jüngere sozialdemokratische Kommunalpolitiker zur Sommerakademie, die in diesem Jahr wurde zum zwölften Mal abgehalten wurde.

Für Sören Schumacher, der gemeinsam mit fast 50 jungen Kommunalpolitikern aus ganz Deutschland für drei Tage nach Bonn gereist war, war es bereits die achte derartige Veranstaltung. „Ich freue mich jedes Jahr wieder darauf, die Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Bundesländern zu treffen und mich mit ihnen auszutauschen“, so Schumacher. Auf dem Lehrplan der Akademie standen unter anderem das Formulieren von Texten, beispielsweise für die eigene Website oder als Pressemeldung, sowie der Aufbau überzeugender Argumente. „Training für den Kopf bei der kommunalpolitischen Sommerakademie“ weiterlesen

Kommunalpolitische Sommerakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung

Seit elf Jahren veranstaltet die Friedrich-Ebert-Stiftung im Frühsommer in Bonn ihre Kommunalpolitische Sommerakademie. Auf den zumeist dreitägigen Tagungen geben erfahrene Politiker im Rahmen zahlreicher, methodisch vielfältiger Veranstaltungen ihr Wissen an junge Kolleginnen und Kollegen weiter und entwickeln mit ihnen gemeinsam neue Ideen und Projekte für die Politik vor Ort. In diesem Jahr fand die Veranstaltung, die unter der Ãœberschrift „Sozialpolitik, die wirkt – Methoden, Muster, Möglichkeiten“ stand, vom 22. bis 24.Juni statt. Sören Schumacher besucht die Akademie seit etlichen Jahren regelmäßig und war auch dieses Mal – zusammen mit sechs weiteren Harburger Sozialdemokraten – dabei.

„Fortbildung ist heute für jede berufliche und auch ehrenamtliche Tätigkeit unabdingbar“, so Schumacher. „Das gilt selbstverständlich auch für Politiker. Darüber hinaus ist mir persönlich der Austausch von Ideen, die Vorstellung von Projekten aus ganz Deutschland und der Gedankenaustausch mit den Kollegen außerordentlich wichtig.“