Rechtsextremismus, rassistisch motivierte Gewalttaten und die Verbreitung völkischer und rechtsextremistischer Ideologie sind eine Bedrohung für einzelne und für die demokratische Gesellschaft. In Hamburg hat sich die rot-grüne Koalition daher verpflichtet, bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus weiterhin eine Vorreiterrolle auszuüben.
Daher habe ich mich sehr gefreut, als die Friedrich-Ebert-Stiftung mich als Fachsprecher für Inneres der SPD-Bürgerschaftsfraktion gebeten hat, an einer gemeinsamen Veranstaltung mit Dr. Matthias Quent zum Thema „Der Kampf gegen Rechtsextremismus“ teilzunehmen.
Matthias Quent ist Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) der Amadeu Antonio Stiftung in Jena und Autor des Buches „Deutschland rechts außen – Wie die Rechten nach der Macht greifen und wie wir sie stoppen können“. Für dieses Buch erhielt er im September 2020 den Preis der Friedrich-Ebert-Stiftung „Das politische Buch“. In seinem Buch zeigt Matthias Quent, welche Strategien und Ziele die Rechten nutzen und welche Gefahren von ihnen ausgehen, aber auch wie Gesellschaft und Politik den Rechtsextremismus aufhalten können.
Die Hamburger Politik sieht den Kampf gegen Rechtsextremismus als eine ressortübergreifende Aufgabe von Innen- und Rechtspolitik gemeinsam mit Sozial- und Bildungspolitik. Dieser Ansatz wird u.a. mit dem Kompetenznetzwerk Rechtsextremismus um. Um auch rechtsextremistische Strukturen im Internet zu bekämpfen, wurde 2019 die erfolgreiche Spezialeinheit „Rechtsextremismus im Internet“ gegründet und soll weiter ausgebaut werden.
Dies Veranstaltung fand online statt und war mit 60 digitalen Teilnehmerinnen und Teilnehmern sehr gut besucht. Diese hohe Teilnehmerzahl verdeutlicht auch, dass die Bekämpfung von Rechtsextremismus vielen Bürgerinnen und Bürgern wichtig ist. Und so war diese Veranstaltung auch eine gelungene Mischung aus Lesung und Diskussion.