Ihr SPD Bürgerschaftsabgeordneter im Wahlkreis Harburg – Für die Stadtteile Gut Moor, Harburg, Langenbek, Marmstorf, Neuland, Östliches Eißendorf, Östliches Heimfeld, Rönneburg, Sinstorf, Wilstorf
Großer Auftrieb im Hotel Grand Elysée Hamburg: Aus Anlass des Jahresempfangs des Hamburger Fußball-Verbandes trafen sich dort am Montag, dem 26. August, die Vertreterinnen und Vertreter der Vereine, die im HFV organisiert sind, sowie zahlreiche Gäste aus anderen Sparten des Sports, wie auch aus Politik, Wirtschaft, Medien und weiteren Bereichen des öffentlichen Lebens.
Im Zentrum der unter der Überschrift „125 Jahre Fußball in Hamburg“ stehenden Veranstaltung standen jedoch die Vereine und die Sportlerinnen und Sportler, die sich ganz besonders um den Fußball verdient gemacht haben und mit ehrenamtlichen Leistungen Beispiele gesetzt haben.
„Für einen Fußballbegeisterten wie mich ist es zwar immer noch schmerzhaft, dass Hamburg derzeit keinen Erstligaverein im Fußball hat“, so Sören Schumacher, der die Einladung zum Empfang wie jedes Jahr gerne angenommen hatte. „Beim Empfang des HFV wird jedoch immer sehr deutlich, dass Fußball in Hamburg wesentlich mehr ist als Profifußball. Das sollte man nie vergessen.“
Im Rahmen eines Empfangs an der Feuerwache Berliner Tor , hat die Jugendfeuerwehr Hamburg am Sonnabend, dem 25. August, ihren bisherigen Feuerwehrwart Uwe von Appen verabschiedet. Zum Nachfolger von Appens, der die Funktion zwölf Jahre lang ausgeübt hat, wurde Kai Winter von der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg-Lokstedt ernannt. Der 37-Jährige, der sich bei der Delegiertenversammlung im April durchgesetzt hatte, trat bereits mit elf Jahren in die Jugendfeuerwehr ein, kennt sich also seit Jahrzehnten in diesem Metier aus.
Zu den Gästen des Empfangs gehörten auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz und der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete und Innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sören Schumacher. „Die Hamburger Jugendfeuerwehr hat unter Uwe von Appen hervorragende Arbeit gemacht. Ich bin mir sicher, dass das unter Kai Winter nicht anders sein wird“, so Schumacher.
Wer das Glück hatte, am Freitag, dem 23. August morgens im Hamburger Hafen zu sein, der konnte das wunderschöne und imposante mexikanische Segelschulschiff Cuauhtémoc bei strahlendem Sonnenwetter im Hamburger Hafen einlaufen und an der Überseebrücke festmachen sehen. Die nach dem letzten aztekische Herrscher von Tenochtitlán benannte Dreimastbark wurde 1981/82 im spanischen Bilbao gebaut und erinnert sicherlich viele schmerzhaft an die Gorch Fock. Denn der große Unterschied zum deutschen Segelschulfschiff: die Cuauhtémoc kann schwimmen…
Aus Anlass des Besuches der Cuauhtémoc hatte der Senat am Tage des Einlaufens des Schiffes die Besatzung zu einem Empfang im Gästehaus am Feenteich geladen. Für viele eine Überraschung: Der Kommandant, Kapitän Gorraez Meraz, kann Deutsch sprechen. Er hatte vor einigen Jahren ein Jahr lang an einem Lehrgang der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg teilgenommen. „Und das ist noch nicht alles, was den Kapitän in besonderer Weise mit Hamburg verbindet“, weiß Sören Schumacher, der zu den Gästen des Empfangs gehörte. „Hier wurde auch seine Tochter geboren.“ Eine waschechte Hamburger Deern also. Wer hätte das gedacht?
Die „Cuauhtémoc“ liegt noch bis einschließlich Mittwoch an der Überseebrücke, voraussichtlich am Donnerstag, dem 29. August, wird sie Richtung Dublin auslaufen.
Dieses Sommerfest hatte seinen Namen verdient: bei strahlendem Sonnenschein begingen rund 150 Gäste am Donnerstag, dem 22. August, auf der Sonnenterrasse an der Bille das alljährlich vom ASB Hamburg ausgerichtete Fest. Prominentester Gast war Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Leonhard. Wie der Stellvertretende ASB-Landesvorsitzende erinnerte auch die Senatorin in ihrer Ansprache an die im Juni verstorbene Landesvorsitzende Angelika Mertens. Durch wertvolle Unterredungen mit Frau Mertens habe sie, so Melanie Leonhard, verstanden, dass es dem ASB seit Bestehen immer darum ging, den Menschen auf dem Weg zur Selbstermächtigung zu helfen und sie darin zu unterstützen.
Zu den Gästen aus der Politik gehörte der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Der ASB leistet auch in und für Harburg wichtige Arbeit“, so Schumacher am Rande der Veranstaltung. „Und das seit mehr als hundert Jahren – unterbrochen in der Zeit der Naziherrschaft, als der ASB verboten war. Dafür gebührt den vielen Haupt- und Ehrenamtlichen großer Dank.“
Nach den Reden blieb bei leckerem Buffet, kühlen Getränken und chilliger Musik des Tim Rodig Trios auch noch Zeit für den geselligen Teil des Festes.
Fröhliche Stimmung am Helmsweg 30. Im Beisein zahlreicher Gäste, allen voran Sozialsenatorin Melanie Leonhard, feierte die Stiftung Azubiwerk ein zünftiges Richtfest für ihr neues Wohnheim für Auszubildende. Das 20-Millionen-Euro-Projekt wird in Kürze 191 jungen Menschen im Alter zwischen 16 und 26 Jahren für die Dauer ihrer Ausbildung günstigen Wohnraum bieten. Und auch die Freiwillige Feuerwehr Harburg hat Grund zur Freude. Denn ihr werden rund 600 Quadratmeter im Erdgeschoss zur Verfügung stehen, sodass sie ihre alte improvisierte Bleibe im Binnenhafen aufgeben kann.
„Günstigen Wohnraum zu finden ist in Hamburg auch für Auszubildende nach wie vor schwierig“, so Sören Schumacher, der die Einladung zum Fest gern angenommen hatte. Dies sei nicht nur für die Auszubildenden selbst ein Problem. Es sei auch für den Wirtschaftsstandort Hamburg von Nachteil. Schumacher: „Angesichts des Fachkräftemangels tun wir sehr gut daran, junge Menschen nach Hamburg zu holen beziehungsweise sie hier zu halten. Deshalb haben wir die Förderungsmöglichkeiten der Hamburgischen Investitions- und Förderbank dahingehend geändert, dass nun auch Wohnheime für Auszubildende gebaut werden können. Wie man hier sehen kann: ein guter, sinnvoller Schritt.“
Mit einem Empfang im Kaisersaal des Rathauses hat der Senat am Mittwoch, dem 21. August, Landesbereichsführer der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg in den Ruhestand verabschiedet und ihm für sein außergewöhnliches Engagement im ehrenamtlichen Dienst der Freien und Hansestadt Hamburg gedankt. „Diese Würdigung seines Einsatzes durch den Senat hat André Wronski wahrhaftig verdient“, so der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Sören Schumacher, der zu den zahlreichen Gästen des Empfangs gehörte.
André Wronski kann auf 42 Jahre im Dienst der Freiwilligen Feuerwehr zurückblicken, darunter fast zehn Jahre als Landesbereichsführer. Die hohe Anerkennung, die er sich in Jahrzehnten erworben hat, spiegelte sich auch in der Gäste- und Rednerliste wieder, darunter Oberbranddirektor Dr. Christian Schwarz, der Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes Hartmut Ziebs, die Vorsitzenden der Landesfeuerwehrverbände Schleswig-Holsteins, Mecklenburg-Vorpommers und Berlins, der Landesbranddirektor Niedersachens, etliche Bürgerschaftsabgeordnete sowie Hamburgs Innensenator Andy Grote und andere Vertreter des Senats.
„Die Freiwillige Feuerwehr Hamburg ist unentbehrlich für die Sicherheit in ganz Hamburg“, erklärt Sören Schumacher. Sie unterstütze die Berufsfeuerwehr beim Brandschutz, beim Rettungsdienst, bei der technischen Gefahrenbeseitigung und beim Katastrophenschutz und in der Deichverteidigung. „Das ist eine ebenso wichtige wie spannende und herausfordernde Tätigkeit, für die ständig geeignete junge Männer und Frauen gesucht werden, die ich hiermit ausdrücklich ermuntern möchte, ernsthaft über eine ehrenamtliches Engagement bei Freiwilligen Feuerwehr Hamburg nachzudenken.“
Rede von Sören Schumacher in der Hamburgischen Bürgerschaft am 14. August 2019 zum Thema: Drittes Gesetz zur Änderung polizeirechtlicher Vorschriften
Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:
Herr Präsidentin – Meine Damen und Herren. Die Vorgaben der EU-Datenschutzrichtlinie und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum sogenannten BKA-Gesetz haben es erforderlich gemacht, die Polizeigesetze der Länder zu novellieren. Bei kaum einem anderen Gesetzesvorheben liegt das Spannungsverhältnis von Sicherheit und Freiheit so offen zutage wie bei einem Polizeigesetz. Diese Abwägung ist niemals einfach und eine Patentlösung kann es nicht geben. Umso wichtiger ist es, bei der Novellierung des Polizeigesetzes Orientierungspunkte zu haben.
Für uns Sozialdemokraten heißt das: Einerseits wollen wir ein Polizeigesetz, dass den aktuellen Vorgaben höchstrichterlicher Rechtsprechung entspricht und anderseits wollen wir ein zeitgemäßes Polizeigesetz, dass die polizeilichen Befugnisse maßvoll an die tatsächlichen Bedarfe in der Praxis anpasst. Uns Sozialdemokraten ging es bei den Gesprächen mit unserem Koalitionspartner darum, die Novellierung in diesem Sinne zu gestalten. Mit dem Ergebnis dieser vertrauensvoll geführten Beratungen können wir zufrieden sein.
Sie spiegeln sich im jetzt vorliegenden Gesetzentwurf: Verfassungsrechtlich bedenkliche Vorstöße wie etwa die Ausweitung des Gefahrenbegriffs nach bayrischem Vorbild oder auch die Zulässigkeit präventiver Online-Durchsuchungen von Computern wird man daher dort vergeblich suchen.
Die rot-grüne Koalition hat sich auf eine Novellierung des Hamburger Polizeirechts verständigt. Damit folgt Hamburg einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und schafft eine solide Grundlage für die Arbeit der Hamburger Polizei.
Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Es ist klar, dass sich Hamburg nicht an einem Wettbewerb um das schärfste Polizeigesetz beteiligen wird. Es geht um eine zeitgemäße und maßvolle Anpassung der polizeilichen Befugnisse vor dem Hintergrund sich verändernder Bedingungen in der Polizeiarbeit. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner haben wir uns in dieser Hinsicht vertrauensvoll beraten. Ich gehe davon aus, dass der Senat einen sehr ausgewogenen Gesetzesentwurf vorlegen wird, den wir im Herbst in der Bürgerschaft und im Innenausschuss auch im Rahmen einer Sachverständigenanhörung sehr gründlich diskutieren werden.“
Die Hamburg Open Online University (HOOU) wurde auf dem 17. Parlamentsforum Südliche Ostsee Ende Juni in Schwerin als beispielgebend für die Digitalisierung von Wissen und Wissensaustausch durch die Nutzung von Plattformen genannt. Derartige Plattformen böten die Chance, so heißt es in der am 25. Juni 2019 verabschiedeten Resolution, nicht nur grenzüberschreitend zu wirken und sich schneller und aktueller zu vernetzen, sondern auch nicht-akademisch vorgebildete Akteure mit einzubeziehen.
„Über die Möglichkeit die HOOU als Best Practice vorzustellen haben wir uns sehr gefreut“, so Sören Schumacher, der Leiter der fünfköpfigen Hamburger Delegation. „Unser besonderer Dank gilt Herrn Professor Knutzen von der Technischen Universität Hamburg, der die Hamburg Open Online University im Rahmen seines Vortrags hier auf dem Forum vorgestellt hat.“
Die rund siebzig Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Forums befassten sich zwei Tage lang mit den Chancen und Risiken, die die Digitalisierung für die südliche Ostseeregion birgt. Wie angesichts des Themas zu erwarten, wurde eine breite Palette von Projekten vorgestellt und diskutiert. Sie reichten vom Problem der Desinformation im Internet über Fragen des Datenschutzes und der Datensouveränität bis zur Nutzung der Digitalisierung für die Spracherkennung sowie für Bildung und Forschung.
„Ohne die Gefahren und Schattenseiten der Digitalisierung aus dem Auge zu verlieren, überwog hier die Überzeugung, dass die Digitalisierung große Chancen für die südlichen Ostseeanrainer bietet“, fasst Sören Schumacher zusammen. Dies werde auch in der Resolution deutlich, die eine Fülle von Möglichkeiten nennt, die Digitalisierung für die Region förderlich zu nutzen. Dies betreffe alle Lebensbereiche, sei es die Arbeitswelt, Bildung, öffentliche Verwaltung, Tourismus oder Umweltschutz, um nur einige zu nennen.
„Wir gehen auch davon aus“, so Schumacher, „dass die Möglichkeit ortsunabhängiger Kooperation das Zusammenwachsen der Region Südliche Ostsee im wirtschaftlichen wie auch im kulturellen Bereich über Ländergrenzen fördern und damit die Verständigung und die Zusammenarbeit in der Region stärken und verbessern wird.“
Dieses Mal war einiges etwas anders, das Wichtigste aber wie immer. Mit dem Empfang im Harburger Rathaus, dem Ausmarsch der Schützen vom Rathausplatz ging das Harburger Vogelschießen 2019 der Schützengilde am Donnerstag, dem 13. Juni, in die Zielgerade.
Ort des Geschehens war der alte Festplatz auf dem Schwarzenberg. Auf dem Rathausmarkt konnte das 491. Vogelschießen nicht stattfinden. Denn dieser ist bis zur Beendigung der Umgestaltung und Erneuerung des Sands dem Wochenmarkt vorbehalten. Das machte aber alles nichts.
Der Stimmung und dem Appetit tat das keinen Abbruch. Und so hatten die mehreren Hundert Gäste, die sich zum traditionellen Spargelessen eingefunden hatten, denn auch eine richtig gute Zeit. Prominentester Gast und Festredner war Bürgermeister Peter Tschentscher. Und damit nicht genug: auch Fraktionschef Dierk Kienscherf von SPD-Bürgerschaftsfraktion und der neue Fraktionsvorsitzende der SPD in der Harburger Bezirksversammlung Frank Richter wurden gesichtet. Dass Sören Schumacher als Bürgerschaftsabgeordneter aus und für Harburg mit dabei war, versteht sich fast von selbst. „Immer wieder gerne“, so Schumacher, „Ohne das Spargelessen der Harburger Schützengilde würde dem Harburger Sommer Wesentliches fehlen.“