Als Gast bei 13. Landeszeltlager der Jugendfeuerwehr Hamburg

Eröffnung des Landeszeltlagers der Jugendfeuerwehr Hamburg.

Kurz nach Ferienbeginn, folgte ich einer sommerlichen Einladung: Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion besuchte ich am 26. und 27. Juli 2025 das 13. Landeszeltlager der Jugendfeuerwehr Hamburg im Ostseebad Binz auf Rügen. Für die Einladung zu dieser beeindruckenden Veranstaltung möchte ich mich herzlich bedanken.

Das Zeltlager vereinte rund 500 Teilnehmer aus ganz Deutschland, die von etwa 50 ehrenamtlichen Helfern betreut wurden. Die professionelle Organisation zeigte sich in der umfassenden Infrastruktur: Ein Leitstand koordinierte alle Aktivitäten, ein BürgerInnenbüro stand für Fragen und Anliegen zur Verfügung, und medizinische Versorgung war durch Sanitärzelt und Rettungswagen gewährleistet. Besonders bemerkenswert war das engagierte Social Media Team sowie das Presseteam, das täglich eine Lagerzeitung erstellte, die nach nächtlichem Druck jeden Morgen verteilt wurde.

Die offizielle Eröffnung fand am Sonnabendabend am Strand von Prora statt. Zeltlagerchef und Landesjugendfeuerwehrwart Kai Winter führte durch das Programm, unterstützt von Harald Burghart, Landesbereichsführer der Freiwilligen Feuerwehr Hamburg. Die Teilnehmer übernachteten in Großzelten nahe der Jugendherberge.

Der Sonntag begann mit einem interreligiösen Gottesdienst am Strand. Anschließend freute ich mich über die interessierten und engagierten Teilnehmer des Politik-Workshops, in dem wir einen intensiven Dialog über Demokratie und die Verteidigung unserer freiheitlichen Demokratie und Rechtsordnung führten. Diese Diskussion unterstrich, dass Politik und Demokratie alle Bürgerinnen und Bürger betreffen.

Nach der Rückfahrt am Sonntagnachmittag bleibt ein durchweg positives Fazit: Das ehrenamtliche Engagement und die professionelle Umsetzung dieser Großveranstaltung verdienen höchste Anerkennung. Das Landeszeltlager war eine gelungene Mischung aus Gemeinschaftserlebnis, Bildung und demokratischer Teilhabe.

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Jährliche Barkassenfahrt des THW Hamburg

Rudolf Römer – Bundesgeschäftsführer Deutscher Feuerwehr Verband, Frank Schmitt – Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft, Matthias Wolf – THW Landessprecher Hamburg und Sören Schumacher.

Auch in diesem Jahr fand die traditionelle Barkassenfahrt des Technischen Hilfswerks (THW) Hamburg im Hamburger Hafen statt – ein wichtiger Termin in meinem Kalender als innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft.

Die Aufgaben des THW sind vielfältig: Rettung und Bergung von Menschen und Tieren, die Sicherung von Gebäuden und Infrastruktur, die Wasserversorgung in Notsituationen und logistische Unterstützung anderer Hilfsorganisationen. All diese Einsatzorganisationen und Vertreter aus der Politik sind jedes Jahr zur Barkassenfahrt eingeladen und so können Politik und „Blaulichtfamilie“ ins Gespräch kommen. Auch ich nutze die Barkassenfahrt, um mich mit Haupt- und Ehrenamtlichen verschiedener Hilfsorganisationen austauschen und so die Grundlagen für eine erfolgreiche Sicherheitspolitik in unserer Stadt zu legen.

Neben Innensenator Andy Grote und Innen-Staatssekretär Bernd Krösser waren auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Aydan Özogus und der Vizepräsident der Bürgerschaft Frank Schmitt dabei.

Besonders bewegend war in diesem Jahr das Gedenken an das THW-Ehrenmitglied Bernd Balzer, der im vergangenen Jahr verstorben ist. Er war eine Schlüsselfigur im Hamburger THW und ein Netzwerker. Seit über 30 Jahren und über Generationen hinweg hatte er die traditionelle Barkassenfahrt auf der Elbe organisiert. Seine Stimme und Engagement fehlt uns allen.

SPD-Klausur in Bremen: Hamburgs Zukunft gemeinsam gestalten

Sören Schumacher (MdHB), Melanie Leonhard (Wirtschaftssenatorin), Claudia Loss (MdHB)

Auf der traditionellen Klausurtagung der Hamburger SPD am 11. und 12. Juli 2025 haben wir wichtige Weichen für die Zukunft unserer Stadt gestellt. Unter dem Motto „Innovativ. Sozial. Nachhaltig“ entwickelten rund 100 Genossinnen und Genossen aus Partei, Fraktion, Senat und Bezirken gemeinsam mit Experten konkrete Lösungsansätze für die wichtige Herausforderungen Hamburgs.

Das umfassende Programm verdeutlichte die Bandbreite unserer Aufgaben: Wir erhielten wichtige Impulse zu Bürokratieabbau und Planungsbeschleunigung, dann über die Herausforderungen der Energiewende und des Stromnetzausbaus. Besonders wertvoll war der intensive Austausch mit den Bürgermeistern Andreas Bovenschulte und Peter Tschentscher über die Kooperation der Hansestädte sowie das gemeinsame Abendessen mit Mustafa Güngör, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Bremens.

Die parallelen Arbeitsgruppen brachten praxisnahe Lösungen hervor: bezahlbares Wohnen mit dem „Hamburg-Standard“, Stärkung der lokalen Gesundheitsversorgung, innovative Bürgerkommunikation und die Chancen der Olympischen Spiele für Hamburg. Die Diskussion über moderne Social-Media-Strategien unterstreicht unseren Willen, alle Hamburgerinnen und Hamburger zu erreichen.

Der Austausch mit den Genossinnen und Genossen aus ganz Hamburg zeigt unsere Geschlossenheit und Stärke, unseren Ideenreichtum und unserer fester Willen, Hamburg noch besser zu machen. Mit uns bleibt Hamburg eine bezahlbare, lebenswerte und innovative Metropole.

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (02. Juli 2025)

Die Bürgerschaftssitzung vom 2. Juli 2025 war geprägt von wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unserer Stadt. Als SPD-Fraktion haben wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner zentrale Vorhaben auf den Weg gebracht, die wir Euch vorstellen wollen.

In der Aktuellen Stunde haben wir deutlich gemacht: Hamburg ist und bleibt eine sichere Stadt. Die polizeiliche Kriminalstatistik für 2024 zeigt einen Rückgang der Straftaten um vier Prozent. Die erfassten Fälle von Mord und Totschlag haben sich nahezu halbiert. Wir nehmen aber auch die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst. Unsere Antwort ist eine konsequente, aber besonnene und zielgerichtete Sicherheitspolitik: Wir haben die Polizei in den vergangenen 10 Jahren personell gestärkt und setzen dies auch in den folgenden Jahren fort, wir investieren in moderne Technik wie KI-gestützte Videoüberwachung und haben Waffenrechtskontrollen sowie Messerverbotszonen eingerichtet. Als SPD-Fraktion stellen wir uns klar gegen populistische Übertreibungen und Angstmacherei. Wir lassen nicht zu, dass Hass und Hetze unsere vielfältige und offene Gesellschaft spalten.

Ein Höhepunkt der Sitzung war die Verabschiedung unseres Antrags zur Vorbereitung einer möglichen Olympia-Bewerbung. Für uns ist klar: Olympia in Hamburg ist eine echte Chance als nachhaltige und inklusive Sportstadt. Im Frühjahr 2026 werden die Hamburgerinnen und Hamburger in einem Referendum über eine Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele entscheiden können. Um das Bewerbungskonzept weiter auszuarbeiten und alle nötigen Informationen sowie eine solide Entscheidungsgrundlage für das Referendum zu schaffen, wird Geld für Verwaltungstätigkeiten und Personalkosten bereitgestellt.

Deutschland und Hamburg brauchen massive Investitionen in die Infrastruktur, damit wir für die Zukunft weiter gut aufgestellt sind. Der Deutsche Bundestag hat Ende März mit breiter Mehrheit eine Grundgesetzänderung beschlossen, die den Bundesländern erstmals eine jährliche strukturelle Kreditaufnahme ermöglicht – unabhängig von Konjunktur oder Notlagen. Gemeinsam mit CDU und Grünen haben wir die Anpassung der Hamburger Schuldenbremse beschlossen. Hamburg wird diese neuen Spielräume gezielt für zukunftsgerichtete Investitionen in Forschung, Bildung und Technologietransfer nutzen.

Gute Schulen brauchen eine starke Schulaufsicht. Sie begleitet die Schulen bei Veränderungsprozessen, sorgt für Qualität und steht den Schulleitungen mit Rat und Expertise zur Seite. Mit der beschlossenen Qualitätsoffensive für die Schulaufsicht setzen wir einen wichtigen Baustein für bessere Bildung in Hamburg um. Die Schulaufsicht soll durch gezielte Fortbildung, Vernetzung und Weiterentwicklung gestärkt werden.

Mit unserem Antrag zur tierschutzfreundlichen Anpassung der Hundesteuer setzen wir ein wichtiges Signal für den Tierschutz in Hamburg. Wir wollen prüfen lassen, ob Hunde aus Tierheimen zeitlich befristet oder bei älteren Tieren sogar gänzlich von der Hundesteuer befreit werden können.

15 Jahre Städtepartnerschaft Hamburg-Dar es Salaam

Am 1. Juli 2025 hatte ich die Ehre, am Senatsempfang im Hamburger Rathaus anlässlich des 15-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft zwischen Hamburg und Dar es Salaam teilzunehmen. Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher empfing eine hochrangige tansanische Delegation, darunter der Stadtdirektor und die stellvertretende Stadtdirektorin aus Dar es Salaam.

Daressalaam ist mit über 5 Millionen Einwohnern die größte Stadt Tansanias. Sie ist das wirtschaftliche und kulturelle Zentrum des Landes. Der Hafen von Dar es Salaam ist ein zentraler Wirtschaftsfaktor. Über den Handel und die Häfen sind Hamburg und Daressalaam schon seit über 100 Jahren verbunden.

Die Veranstaltung zeigt, wie lebendig und erfolgreich diese Städtepartnerschaft geworden ist. Über 100 Organisationen in beiden Städten engagieren sich für den Austausch. Besonders beeindruckend sind die konkreten Erfolge: Die Kompostieranlage in Mabwepande, die mit Hamburger Unterstützung entstanden ist, gilt als Vorzeigeprojekt in ganz Afrika. Hamburger Feuerwehrleute bilden freiwillig ihre tansanischen Kollegen aus, und das Programm „Wasserbewusste Stadtentwicklung“ stärkt beide Städte gegen den Klimawandel.

Ein Höhepunkt war die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung, die die Agenda für die kommenden drei Jahre definiert. Der Fokus liegt auf städtischer Nachhaltigkeit, Klimaschutz und interkulturellem Lernen zwischen jungen Menschen beider Städte.

Als Symbol der Freundschaft überreichte der Bürgermeister ein handgefertigtes Buddelschiff mit einer traditionellen Dhau, die norddeutsche und tansanische Seefahrtstraditionen miteinander verbindet.

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Vereidigung von 140 Polizisten im Hamburger Rathaus

Oktay Özdemir (SPD), Frank Schmitt (SPD) und Sören Schumacher (SPD) bei der Vereidigung.

Am 30. Juni 2025 durfte ich im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses wieder einmal einer besonderen Zeremonie beiwohnen: 140 junge Polizistinnen und Polizisten legten ihren Eid ab und verstärken nun die Reihen der Hamburger Polizei.

Polizeipräsident Falk Schnabel begrüßte die Anwesenden und würdigte die Bedeutung dieses Moments für die Sicherheit unserer Stadt. In seiner Ansprache betonte Innensenator Andy Grote die wichtige Aufgabe, die die Polizistinnen und Polizisten für Hamburg übernehmen. Die Hansestadt wächst, und unsere Polizei muss mitwachsen – eine Aufgabe, die wir entschlossen angehen.Hamburg bildet seine Polizisten mit hoher Qualität aus und bietet jungen Menschen einen Beruf mit großer gesellschaftlicher Verantwortung. Die Einstellungsoffensive wird konsequent fortgesetzt, um die Sicherheit in unserer wachsenden Metropole zu gewährleisten.

Besonders eindrucksvoll waren die Beiträge zweier Vertreter unterschiedlicher Ausbildungswege, die ihre Gedanken zum Polizeiberuf teilten. Sie verdeutlichten die Vielfalt der Herausforderungen und die große Verantwortung, die mit diesem Beruf einhergeht.

Das Polizeiorchester Hamburg und der Polizeichor Hamburg von 1901 e.V. verliehen der Zeremonie den angemessenen festlichen Rahmen. Die musikalische Begleitung unterstrich die Bedeutung dieses Augenblicks für die jungen Menschen, die sich bewusst für den Dienst an der Gesellschaft entschieden haben.

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (18. Juni 2025)

In der Aktuellen Stunde der vergangenen Bürgerschaftssitzung am 18. Juni 2025 debattierten wir über den Veterenentag, der in Deutschland am 15. Juni 2025 zum ersten Mal begangen wurde. Dieser Gedenktag zur Würdigung aller aktiven und ehemaligen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr war vom Bundestag im April 2024 beschlossen worden.

In Hamburg fand an diesem wichtigen Tag auf dem Rathausmarkt der Beförderungsappel statt. 400 Offizieranwärterinnen und -anwärter der Helmut-Schmidt-Universität wurden von durch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius zu Leutnanten und Leutnanten zur See ernannt. Hamburgs Erster Bürgermeister Dr. Peter Tschentscher würdigte in seiner Rede beim anschließenden Senatsempfang die langjährige Verbundenheit zwischen der Hansestadt und der Bundeswehr. Von der Sturmflut 1962 über die Flüchtlingskrise 2015 bis zur Corona-Pandemie – stets stand die Bundeswehr Hamburg bei. Unser Bürgermeister dankte den Soldatinnen und Soldaten für Ihren Einsatz und ihre Arbeit.

Die Hamburgische Bürgerschaft beschloss außerdem die Entwicklung eines innovativen und tragfähigen Gesundheitskonzeptes für Wilhelmsburg. Seit 2020 ist die Zukunft des Krankenhauses Groß-Sand ungewiss. Die wirtschaftliche Lage des Hauses gilt als schlecht. Gleichwohl hat es als Nahversorger für den Stadtteil Bedeutung. Obwohl 20 Millionen Euro Investitionsmittel zu Verfügung gestellt wurden, sind die Verkaufsverhandlungen des Erzbistums gescheitert. Senat und Bürgerschaft bemühten sich um eine Neuausrichtung des Krankenhauses. Die SPD-Fraktion stellte nun den Antrag auf eine „Stadtteilklinik in einem Stadtstaat“, um den Gesundheitsstandort in Wilhelmsburg zu erhalten. Mit der Stadtteilklinik wollen wir eine sektorübergreifende Einrichtung schaffen, die neben interdisziplinären ambulanten Behandlungsangeboten auch stationäre Betten für sogenannte Kurzzeitlieger bietet, sowie das STATAMED-Konzept umsetzen, das telemedizinische Möglichkeiten integriert. Eine solche Einrichtung in einem großstädtischen Stadtteil ist bundesweit einmalig.

Bericht aus der Bürgerschaftssitzung (4. Juni 2025)

Die Bürgerschaftssitzung vom 4. Juni 2025 stand ganz im Zeichen zweier zentraler Zukunftsthemen für unsere Hansestadt: Hamburgs Olympiabewerbung und die Stärkung der Cybersicherheit.

Am 31. Mai 2025 hatte Hamburg sein Konzept beim Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) eingereicht – der erste offizielle Schritt für eine mögliche Bewerbung Hamburgs um die Olympischen und Paralympischen Spiele. Dieses Vorhaben ermöglicht es Hamburg, sich als die weltoffene, moderne und lebenswerte Metropole zu präsentieren, die wir bereits heute sind.

Die SPD-Fraktion sieht in den Olympischen Spielen eine einmalige Chance für Hamburg. Die erfolgreichen Spiele 2024 in Paris zeigten, dass nachhaltige und inklusive Spiele möglich sind und eine Stadt langfristig stärken können. Die notwendigen Infrastrukturinvestitionen würden für Hamburg einen erheblichen Schub für die Stadtentwicklung bedeuten, von dem die gesamte Stadtgesellschaft profitieren würde.

Entscheidend ist dabei auch der demokratische Ansatz: Bevor der DOSB im Herbst 2026 über eine deutsche Bewerbung entscheidet, können die Hamburgerinnen und Hamburger in einem Referendum mitbestimmen. Diese partizipative Herangehensweise entspricht unserem Verständnis von transparenter Politik.

Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung war die Cybersicherheit. Die SPD-Fraktion stellte die „Cybersicherheitsstrategie für die Freie und Hansestadt Hamburg“ vor. Hintergrund ist eine EU-Richtlinie vom Januar 2023 zur Stärkung der Cybersicherheit in Europa. Die umfassende Strategie umfasst neun Handlungsfelder – vom Schutz kritischer Infrastrukturen über die Förderung digitaler Kompetenzen hin zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Behörden, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Die strategische Herangehensweise zeigt, dass Hamburg die digitalen Herausforderungen ernst nimmt und proaktiv angeht.

Hamburger Hauptbahnhof: Mitgefühl und Genesungswünsche an die Opfer des gestrigen Angriffs

Die SPD-Fraktion Hamburg ist tief betroffen über den gestrigen Angriff am Hamburger Hauptbahnhof, bei dem mehrere Menschen schwer und teils lebensgefährlich verletzt wurden. Unser Mitgefühl gilt den Verletzten.

Dazu Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg: „Die gestrige Gewalttat am Hauptbahnhof hat uns alle erschüttert. Wir wünschen den Verletzten eine schnelle und vollständige Genesung. Unser ausdrücklicher Dank gilt den Einsatzkräften, die schnell vor Ort waren und durch ihr Eingreifen möglicherweise weitere Taten verhindert haben. Jetzt ist es wichtig, die Hintergründe der Tat schnell und lückenlos aufzuklären.

Grundsteinlegung für eine moderne Feuerwehrwache in Kirchsteinbek

Am 22. Mai 2025 konnte ich an der Grundsteinlegung für den Neubau der Freiwilligen Feuerwehr Kirchsteinbek teilnehmen – ein weiterer sichtbarer Erfolg unserer konsequent verfolgten Sanierungsoffensive für die Freiwilligen Feuerwehren in Hamburg. Seit 2013 haben wir systematisch in die Modernisierung und den Neubau von Feuerwehrwachen investiert. Mit drei Millionen Euro im Doppelhaushalt 2025/2026 setzen wir diese erfolgreiche Politik fort.

Senator Andy Grote betonte bei der Feierlichkeit die Bedeutung des Projekts für die Sicherheitsinfrastruktur der Stadt. Dieses Projekt steht exemplarisch für unsere verlässliche Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehren in Hamburg. Wer ehrenamtlich für die Sicherheit unserer Stadt eintritt, verdient beste Arbeitsbedingungen – dafür setzen wir uns als SPD konsequent ein.

Die 1877 gegründete und damit älteste Freiwillige Feuerwehr Hamburgs erhält am zentralen Marktplatz im Brockhausweg einen hochmodernen Neubau mit innovativer Gebäudetechnik, Wärmepumpe, Photovoltaik-Modulen und Dachbegrünung.

Besonders erfreulich ist, dass die Mini- und Jugendfeuerwehr optimale Bedingungen für ihre wichtige Nachwuchsarbeit erhält – ein entscheidender Baustein für die Zukunftsfähigkeit unserer Freiwilligen Feuerwehren.

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