Hamburg-Klausur von Partei und Fraktion: SPD führt Debatte über Mobilität der Zukunft

SPD Hamburgklausur 2018
Fraktions- und Landesvorstand der SPD Hamburg

Die Hamburger SPD hat mit über 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmern von Partei, Fraktion, Bezirken und Senat innovative Mobilitätskonzepte, emissionsfreie Antriebstechnologien und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs debattiert. Außerdem informierten Fraktion,  Behördenleitungen und Wirtschaft auf einer Klausurtagung in Boltenhagen über die Zukunft der Mobilität.

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Als
wachsende Stadt ist die Mobilitätsfrage zentral für Hamburgs weitere
Entwicklung. Wir müssen es schaffen, den wachsenden Bedarf an Mobilität so zu organisieren, dass Hamburgs Verkehrsinfrastruktur leistungsfähiger wird und gleichzeitig die Lebensqualität steigt. Das kann mit innovativen Konzepten gelingen, die alle Verkehrsteilnehmer – egal ob mit Auto, Rad, zu Fuß oder ÖPNV – gleichermaßen berücksichtigen. Wie auch in allen anderen europäischen Metropolen, kommt dem Ausbau des ÖPNV dabei eine entscheidende Bedeutung zu. Die in den letzten Jahren stark gestiegenen Fahrgastzahlen im HVV zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind und es einen Bedarf nach neuen Konzepten und einer Ausweitung des Angebots gibt. Klar wurde, dass große und langfristige Schienenprojekte, wie der Bau von S21, S4 und U5, über ein großes Wirkungspotential verfügen. Gleichzeitig müssen diese aber durch kurzfristige Angebotsverbesserungen im bestehenden Netz ergänzt werden. Hierzu zählen Taktverdichtungen, längere Züge und Stadtteilbusse. Deshalb verbessert die SPD die Baustellenkoordination, fördert Busse mit Elektroantrieb und baut Rad- und Fußwege aus. Die Hamburg-Klausur hat wichtige und innovative Impulse geliefert. So sind etwa der internationale Innovationskongress „Innovation Transport Systems“ (ITS), der 2021 erstmals in Hamburg stattfindet, sowie die Shuttle-Projekte „Moia“ und „ioki“ anschauliche Beispiele für die Mobilität von Morgen. Die SPD ist die Mobilitätspartei und wird deshalb den Strukturwandel in unserer Stadt konsequent vorantreiben.“

Dazu Melanie Leonhard, Landesparteivorsitzende der SPD Hamburg: „In guter Tradition sind wir in Boltenhagen zur Hamburg Klausur zusammengekommen, um uns gemeinsam mit der Fraktion auszutauschen und Dinge zu verabreden, die wir in den nächsten Monaten bewegen wollen. Es sind entscheidende Monate. Die Bezirksversammlungswahlen und die Europawahl stehen vor der Tür. Ich freue mich auf das große Gespräch mit der Stadt, in dem wir deutlich machen werden, wofür
die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Hamburg stehen, was wir erreicht haben und was wir uns für die Zukunft vorstellen. Klar ist, wir halten Schritt, wir packen die wichtigen Themen der Zeit an und machen Hamburg fit für die
Zukunft.“

Drogenkriminalität fest im Blick der Hamburger Polizei und des Hamburger Senates

Rede von Sören Schumacher in der Aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft am 1. November 2018

Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Herr Präsidentin – Meine Damen und Herren.

Als Metropole hat sich Hamburg wie andere Großstädte im In-und Ausland auch mit einer großstadttypischen Drogenproblematik auseinanderzusetzen.
Das ist keine leichte Aufgabe.

Unser Fokus ist darauf gerichtet, durch präventive Maßnahmen Drogensucht zu verhindern, bestehende Brennpunkte zu reduzieren und am besten aufzulösen und Süchtige durch Hilfsangebote den Weg aus der Sucht zu ermöglichen.

Wie in jeder Großstadt ist es eine Herausforderung an den Plätzen der offenen Drogenszene die richtigen und erfolgreichen Maßnahmen zu ergreifen.

Niemand aus Politik und Polizei schaut hier weg!

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Lebhafte Diskussion, aufgeweckte Schülerinnen und Schüler

Junge Menschen, die aus unterschiedlichsten Gründen noch nicht in der Lage sind, eine Berufsausbildung zu durchlaufen, werden in Hamburg nicht allein gelassen. Für sie gibt es etliche Angebote, die sie beim Übergang in eine Berufsausbildung oder eine Arbeitnehmertätigkeit unterstützen. Eine dieser Maßnahmen ist die über ein Jahr laufende Ausbildungsvorbereitung an der Beruflichen Schule für gewerbliche Logistik und Sicherheit (BS 27).

Auf Einladung der derzeitigen Ausbildungsvorbereitungsklasse war Sören Schumacher am Montag, dem 29. Oktober dort zu Gast. „Es ist eine gute Sache, dass die Lehrerin diese Treffen organisiert“, sagt Schumacher. „Denn so erleben die Schülerinnen und Schüler, dass Politiker ganz normale Menschen sind und man jederzeit mit ihnen ins Gespräch kommen kann.“

Die 16 Schülerinnen und Schüler im Alter von 16 und 17 Jahren, die an der Diskussion teilnahmen, erwiesen sich als als sehr munter und aufgeweckt. Dabei wurde neben der „klassischen Politik im engeren Sinne auch über die persönlichen Pläne und Zukunftsvorstellungen der jungen Leute gesprochen. „Doch auch das ist letztlich politisch“, so Sören Schumacher. „Denn alle wollen künftig gerne in Hamburg arbeiten und weiterhin hier leben. Und sie wünschen sich ein friedliches Miteinander der Menschen in dieser großen, weltoffenen Stadt.“

Sören Schumacher diskutiert gerne mit Schülerinnen und Schülern aller Altersgruppen und Schulen. Lehrerinnen und Lehrer oder auch die Schüler selbst können sich gerne an ihn wenden, um einen Termin zu vereinbaren.

Immer wieder beeindruckend: Die Polizei-Show Hamburg

Polizeishow Hamburg 2018

Seit 1968 gehört die Show der Polizei Hamburg fest zu den Veranstaltungen im Herbst. Was unter dem heute etwas betulich anmutendem Titel „Hallensportschau der Polizei“ begann, hat sich zu einem beeindruckenden Show-Spektakel entwickelt, das alljährlich Tausende Besucher aller Altersgruppen in die Alsterdorfer Sporthalle lockt.

Polizeishow Hamburg 2018

Das war in diesem Jahr nicht anders. Am 26. und 27. Oktober zeigten aktive und ehemalige Polizisten, was sie so drauf haben. Das reichte von den „Flying Grandpas”, die ihrem Namen mit akrobatischen Sprüngen auf dem Trampolin alle Ehre machten über das Hundeschnauzballspiel der Diensthunde, das Musikorchester der Polizei Hamburg und war bei der ebenso beliebten wie atemberaubenden Motorrad-Pyramide, bei der 27 Polizisten auf fünf Fahrzeugen sitzen, noch lange nicht zu Ende.

Im kommenden Jahr wird die Polizeishow zum 50. Mal stattfinden. Man darf gespannt sein, was der Polizeiverein Hamburg, der von Beginn an Träger der Veranstaltung ist, am 25. und 26. Oktober 2019 auf die Beine stellen wird!

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Grenzenloser Badespaß: SPD und Grüne prüfen Kombibad für Süderelbe, Neu Wulmstorf und den Landkreis Harburg

Die rot-grüne Regierungskoalition prüft vor dem Hintergrund steigender Bevölkerungszahlen die Ausweitung von Schwimmangeboten in der Region Süderelbe. Im ersten Schritt soll dazu eine Bedarfsanalyse der Region Süderelbe, der Gemeinde Neu Wulmstorf sowie dem niedersächsischen Landkreis Harburg Potentiale für ein modernes, sportgerechtes Kombibad aufzeigen. Bei Bedarf soll anschließend eine Machbarkeitsstudie valide Indikatoren für eine Weiterentwicklung der Bäderlandschaft in der Region liefern (siehe Anhang).

Dazu Sören Schumacher, Abgeordneter der SPD-Bürgerschaftsfraktion aus Harburg: „Süderelbe ist mit den Neubaugebieten, Fischbeker Heidbrook, Fischbeker Reethen und Vogelkamp eine der am stärksten wachsenden Regionen Hamburgs, in der bis Mitte der 20er Jahre 12.000 bis 14.000 Menschen leben werden. Bis 2023 können das Regionalbad Süderelbe und das Freibad Neugraben diesem Bedarf zunächst noch decken, anschließend können wir uns gut vorstellen, dass Hamburg und die Nachbargemeinde Neu Wulmstorf ein gemeinsames Kombibad angehen und realisieren. Konkret heißt das: Das Bad würde bundesländerübergreifend geplant, finanziert und betrieben werden. So könnten wir ein innovatives Projekt für den Raum Süderelbe schaffen.“

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90 neue Polizistinnen und Polizisten für Hamburg

Vereidigung von Polizisten im Oktober 2018

Zum vierten Mal in diesem Jahr war der Innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Sören Schumacher, am Montag, dem 22. Oktober, bei der Vereidigung junger Polizistinnen und Polizisten im Hamburger Rathaus und dem anschließenden Senatsempfang für die frisch Vereidigten zugegen. „Die Tatsache, dass dies schon die vierte Vereidigung in 2018 ist, verdeutlicht: Hamburg stellt sehr viele neue, junge Polizisten ein. Das ist eine gute Sache für unsere Stadt“, so Schumacher.

Dieses Mal vereidigte Innensenator Andy Grote im Beisein von Polizeivizepräsident Wolfgang Brand insgesamt 90 Nachwuchskräfte. Vereidigt wurden 82 Kommissars-anwärter im Alter von 19 bis 33 Jahren, darunter 33 Frauen, sowie 8 Polizeimeisteranwärter im Alter zwischen 27 und 32 Jahren, zwei von ihnen Frauen.

Auch dieses Mal waren unter den Anwärterinnen und Anwärtern etliche mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung, beispielsweise Kfz-Mechaniker, Elektriker und Klempner. Die Internationalität Hamburgs zeigte sich einmal mehr daran, dass 19 der Anwärterinnen und Anwärter ausländische Wurzeln haben, unter anderem polnische, türkische, peruanische, ghanaische und bolivianische.

Bezirkswahlen 2019: Hamburgs Sozialdemokraten sind startklar

Landesparteitag der SPD Hamburg im Oktober 2018
Bürgermeister Peter Tschentscher

Am 26. Mai nächsten Jahres können die Hamburgerinnen und Hamburger nicht nur ihre Stimmen zur Wahl des Europäischen Parlamentes abgeben. Sie können darüber hinaus die Zusammensetzung der sieben Bezirksversammlungen bestimmen. „Seit 2014 finden die Wahlen zur Bezirksversammlung parallel zur Europawahl statt und nicht mehr, wie früher, zeitgleich mit der Bürgerschaftswahl“, ruft Sören Schumacher in Erinnerung.

Hamburgs SPD hat sich auf einem außerordentlichen Landesparteitag am Sonnabend, dem 20. Oktober, auf den Wahlkampf eingestimmt. Trotz des enttäuschenden Ergebnisses der SPD in Bayern sind die Hamburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten optimistisch. Auch die engagierte Rede des Bürgermeisters ließ keinen Zweifel an der Zuversicht und Tatkraft seiner Partei aufkommen. „Wir stehen für ein starkes, wirtschaftlich attraktives Hamburg. Wir werden das Wachstum der Stadt positiv gestalten, mit einer besseren Lebensqualität für alle – ohne dass jemand auf der Strecke bleibt“, so Peter Tschentscher.

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Menschen aus Seenot retten ist Pflicht

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 26. September 2018 in der Aktuellen Stunde
Hier der Redetext – es gilt das gesprochene Wort:

Frau Präsidentin – Meine Damen und Herren.

Menschen aus Seenot zu retten ist nicht kriminell!
Menschen aus Seenot zu retten ist Pflicht!

Jeder Seemann und jede Seefrau ist nach internationalem Seerecht verpflichtet, jeden in Seenot geratenen Menschen unverzüglich Hilfe zu leisten. Völkerrechtliche Grundlage ist das „Internationale Übereinkommen zur Seenotrettung“ aus dem Jahre 1979.

Die Koordinierung dieser Rettungseinsätze hat durch ein Maritime Rescue Coordination Centre zu erfolgen. Diese Koordination zu verweigern ist somit völkerrechtswidrig. Die Kriminalisierung der Seenotrettung durch bestimmte Regierungen verurteilen wir aufs Schärfste! Jeder Staat hat sich an das Völkerrecht zu halten – dies gilt auch für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union!

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Tag des Wissens an der Technischen Universität

Tag des Wissens an der TUHH 2018

„Technik und Digitale Welten“ so die Überschrift, unter der Hamburger Forscherinnen und Forscher ihre Projekte beim Tag des Wissens am 22. September 2018 auf dem Campus der Technischen Universität Hamburg (TUHH) vorstellten. Dabei konnte man nicht nur zuhören oder zuschauen, sondern vorm allem mitmachen und ausprobieren!

Rund 20 Hamburger Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Institute waren vor Ort und zeigten in Vorträge, auf Infostände und in Wissenschaftsshows, woran sie derzeit forschen und arbeiten. Das umfangreiche Programm mit mehr als 60 Veranstaltungen umfasste so unterschiedliche Themen wie ‚Kinderrechte in der digitalen Welt‘, ‚Wie

Tag des Wissens an der TUHH 2018

bekomme ich den Ketchup aus der Flasche?‘, ‚Gefühlvolle Medizinroboter: Robotik für die Medizin‘ oder ‚Die Bausteine unseres Universums‘. Unter den zahlreichen Besucherinnen und Besuchern war auch der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher. „Das waren alles hochinteressante Themen, hervorragend und unterhaltsam dargeboten, und dazu vieles, was sich speziell an Kinder richtete“, so Schumacher. „Dass so viele Eltern mit ihren Kindern hierher gekommen sind, zeigt eindrucksvoll, wie gut dieses Konzept angenommen wurde. Es war eine Freude, das zu beobachten!“

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