Hamburg – Seite 64 – Sören Schumacher

14. Juli 2015

Hamburg-Klausur von SPD-Bürgerschaftsfraktion und Landesvorstand – Olympia-Bewerbung und Herausforderungen bei der Flüchtlingsunterbringung waren zentrale Themen

Am Freitag und Sonnabend sind die SPD-Bürgerschaftsfraktion und der Landesvorstand der SPD Hamburg zu ihrer jährlichen Klausurtagung in Boltenhagen zusammengekommen. Ein Schwerpunkt war unter anderem der Sachstand beim Thema Olympia-Bewerbung und die Vorbereitung zum Referendum am 29. November. Neben Staatsrat Christoph Holstein informierte der Präsident des Hamburger Sportbundes Jürgen Mantell über die jetzt schon breite Bürgerbewegung aus Sport und Gesellschaft. Inka Damerau, stellvertretende Landesvorsitzende der SPD: „Auch Hamburgs SPD ist Feuer und Flamme. Gerade auch die Bewerbung um die Paralympischen Spiele bedeutet einen Quantensprung für Barrierefreiheit und Teilhabe in unserer Stadt. Die Olympic City soll der erste vollständig barrierefreie Stadtteil in Hamburg sein. Hamburgs SPD wird sich in den Bürgerdialog vor dem Referendum aktiv einbringen. Der Landesparteitag am 19. September wird deshalb insbesondere auch unter dem Zeichen der Olympia-Bewerbung stehen.“

Ein weiteres zentrales Thema der Klausurtagung war die weiter steigende Herausforderung bei der Unterbringung von Flüchtlingen. Innensenator Michael Neumann und Sozialstaatsrat Jan Pörksen informierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die aktuelle Lage. SPD-Fraktionschef Andreas Dressel: „Behörden, Bezirke, Hilfsorganisationen und die vielen, vielen Ehrenamtlichen leisten in diesen Tagen und Wochen Herausragendes, um die Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen in Hamburg zu gewährleisten.“ Partei und Fraktion haben sich dafür ausgesprochen, die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in ihrer Arbeit im Rahmen der anstehenden Flüchtlingsdrucksache mit zusätzlichen Mitteln zu stärken. Außerdem soll, das war bereits im Koalitionsvertrag festgeschrieben, ein Forum Flüchtlingshilfe eingerichtet werden, das die vielen Freundeskreise und Runden Tische so vernetzt, damit alle noch besser ihre unverzichtbare Arbeit machen können. „Hamburg-Klausur von SPD-Bürgerschaftsfraktion und Landesvorstand – Olympia-Bewerbung und Herausforderungen bei der Flüchtlingsunterbringung waren zentrale Themen“ weiterlesen

7. Juli 2015

Olympia in Hamburg – Harburger Jusos sind dabei!

Keine allzu großen Überzeugungskräfte benötigte Sören Schumacher am Freitag, dem 3. Juli, um die Harburger Jusos zu begeistern. Diese hatten ihn – vor allem in seiner Eigenschaft als Mitglied des Bürgerschaftsausschusses für Sport und Olympia – eingeladen hatten, um das Olympia-Konzept Hamburgs vorzustellen, zu erläutern und Fragen dazu zu beantworten.

Bei seiner Präsentation betonte Schumacher, dass die Spiele für Hamburg große Vorteile mit sich brächten und das Konzept der Hansestadt für die teilnehmenden Sportler wie auch für die Besucher hohe Attraktivität besäße. Darüber hinaus sei es ressourcenschonend und nachhaltig und habe daher Vorbildcharakter.

Besonders die nachhaltige Flächennutzung und die Aussicht darauf, dass dem Hamburger Breiten- und Schulsport nach den Spielen hochmoderne Anlagen zur Verfügung ständen, gefiel den Anwesenden. Bei aller Begeisterung darüber, eventuell ein so großes Sportereignis in Hamburg erleben und der Welt ihre schöne Stadt zeigen zu können, war ihnen jedoch auch wichtig, dass es wegen Olympia keine Einschnitte in den Sozial- und Bildungsbereich geben darf. Dazu Sören Schumacher: “Solche Einschnitte wird es nicht geben und Hamburg wird überdies für die Spiele 2024 die Schuldenbremse nicht antasten, das heißt, es werden dafür keine neuen Schulden gemacht.“

Wenn dem so ist, dann werden die Harburger Jusos dabei sein. Denn: Das gibt’s nur einmal!

2. Juli 20152. Juli 2015

Independence Day

Am 4. Juli 1776 unterzeichneten die Delegierte der 13 britischen Kolonien in Nordamerika die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten von Amerika – ein Bezeichnung für die 13 Kolonien, die in jenem Dokument erstmals auftauchte. Obwohl die Vereinigten Staaten juristisch betrachtet erst mit Unterzeichnung ihrer Verfassung am 21. Juni 1788 gegründet wurden, gilt der 4. Juli heute als ihr Gründungstag. Diesen Tag begehen Amerikanerinnen und Amerikaner seit fast 240 Jahren nicht nur in den USA selbst, sondern weltweit mit Feiern, Paraden, Feuerwerk, Konzerten und vielem mehr.

Auch die Auslandsvertretungen der USA lassen es sich nicht nehmen, den Fourth of July gebührend zu begehen. Das US-Generalkonsulat in Hamburg, hatte bereits am Donnerstag, dem 2. Juli, zum Empfang ins „Weiße Haus“ an der Außenalster geladen. Bei strahlendem Sommerwetter konnte Generalkonsulin Nancy Corbett mehrere hundert Gäste aus allen Bereichen des öffentlichen Lebens in Hamburg begrüßen. Erstmals war auch Sören Schumacher unter den geladenen Gästen. „Über diese Einladung habe ich mich sehr gefreut“, so Schumacher. „An diesem fröhlichen Fest teilnehmen zu dürfen, ist schon etwas ganz Besonderes.“

2. Juli 2015

Quirlig und prima vobereitet

Seit Sören Schumacher Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft ist, organisiert er Rathausführungen für eigene Besuchergruppen. Seit etlichen Jahren kennt er sich so gut dort aus und weiß so viel über den Sitz von Senat und Bürgerschaft, dass er die Hilfe der Mitarbeiter, die diese Führungen üblicherweise leiten, nicht mehr benötigt.

Ganz besonderen Spaß macht es ihm, wenn junge Besucherinnen und Besucher sich ins Rathaus kommen, was am Mittwoch, dem 1. Juli, wieder einmal der Fall war: Eine 4. Klasse der Grundschule Scheeßeler Kehre hatte sich angemeldet. Die Jungen und Mädchen erwiesen sich als sehr gut vorbereitet. Sie wussten bereits eine Menge über das Gebäude und seinen Zweck. Wer auf dem größten der Sessel Platz nimmt, die sich vorne und etwas erhöht im Plenarsaal befinden, wussten sie jedoch nicht. Sie vermuteten, dass dort wohl der Bürgermeister sitzen werde. „Mit dieser Vermutung sind die Schülerinnen und Schüler keineswegs allein“, so Sören Schumacher. „Selbst viele erwachsene Besucher meinen, der große Sessel sei für den Bürgermeister bestimmt. Tatsächlich aber ist er für den Bürgerschaftspräsidenten oder – wie derzeit – die Bürgerschaftspräsidentin bestimmt. Denn im Plenarsaal tagt die Bürgerschaft und nicht der Senat. Daher hat deren Präsident hier das Hausrecht und den Vorsitz.“ Wieder was dazu gelernt. „Quirlig und prima vobereitet“ weiterlesen

30. Juni 2015

Hintergrundgespräch im US-Konsulat: TTIP

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP, offiziell heißt es Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (englisch:Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen der EU und den USA wird seit längerer Zeit vor allem diesseits des Atlantiks kontrovers diskutiert.

Die Verhandlungen über das Abkommen, das die Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union und den USA haben soll, werden von den Gegnern zum einen als intransparent kritisiert, zum anderen deshalb mit Unbehagen beobachtet, weil sie eine Senkung der in der EU geltenden Arbeits-, Sozial-, Umweltschutz- und Verbraucherschutzstandards befürchten und den geplanten Streitschlichtungs-mechanismus als rechtsstaatlich bedenklich einstufen. „Hintergrundgespräch im US-Konsulat: TTIP“ weiterlesen

26. Juni 201526. Juni 2015

Besuch aus Prag: Primatórin Adriana Krnácová zu Gast in Hamburg

In diesem Jahr begehen Hamburg und Prag das 25-jährige Bestehen ihrer Städtepartnerschaft. Aus diesem Anlass besucht die Primátorin (Bürgermeisterin) aus Prag, Adriana Krná?ová, vom 24.- 26. Juni 2015 unsere Stadt.

Die Partnerschaft zwischen den beiden Städten wird in Hamburg mit Ausstellungen, Konzerten, Wirtschaftsforen, Schüleraustauschprojekten, Theatervorstellungen, Vorträgen, Filmreihen und vielem mehr begangen. Entsprechend umfangreich ist auch das Programm der Primátorin. Sie besucht unter anderem ein Wirtschaftsforum in der Handelskammer Hamburg, die Ausstellung des Prager Künstlers Jiri Votruba im Levantehaus und selbstverständlich steht auch eine Besichtigung des Hamburger Hafens und des Moldau-Hafens, des Hamburger Hafengeländes der Tschechischen Republik, an. „Besuch aus Prag: Primatórin Adriana Krnácová zu Gast in Hamburg“ weiterlesen

18. Juni 2015

Verabschiedung von Innenstaatsrat Volker Schiek

Seit 1979, also rund 36 Jahre lang, war Volker Schiek in verschiedenen, verantwortungsvollen Positionen in der Verwaltung der Hansestadt Hamburg tätig. Seit März 2011 war der in der Nähe von Bielefeld geborene Jurist Staatsrat der Behörde für Inneres und Sport. Am Dienstag, dem 16. Juni 2015, verabschiedete Innensenator Michael Neumann den 65-Jährigen in den Ruhestand.

Sören Schumacher war der Einladung zu dieser Feierstunde gern gefolgt. „Herr Schiek ist nicht nur hochkompetent und versiert, er ist darüber hinaus immer ein angenehmer, freundlicher und hilfsbereiter Gesprächspartner gewesen, auf dessen Wort man setzen konnte. Schade, dass er nun in den Ruhestand geht. Aber selbstverständlich weiß ich, dass das Leben noch schönere Dinge zu bieten hat als die Tätigkeit eines Innenstaatsrates, so interessant diese auch sein mag. Ich wünsche Volker Schiek alles erdenklich Gute für seinen neuen Lebensabschnitt!“

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17. Juni 201517. Juni 2015

Volle Transparenz und umfassende Beteiligung bei Hamburgs Olympia Bewerbung

Am Dienstag, d. 16. Juni 2015, hat der Senat die Drucksache zur Durchführung des Olympia-Referendums am 29. November und einen Sachstandsbericht zum Bewerbungsverfahren auf den Weg gebracht. Dazu Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Volle Transparenz und eine umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger – das sind die zentralen Eckpfeiler für Hamburgs Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele. Wir haben von Anfang versprochen, dass alle vorliegenden Fakten der Öffentlichkeit unmittelbar und in vollem Umfang zugänglich gemacht werden. Und wir haben versprochen, dass am Ende alle Hamburgerinnen und Hamburger in einem verbindlichen Volksentscheid das entscheidende, letzte Wort haben. Beide vom Senat nun vorgelegten Drucksachen machen deutlich, dass wir Wort halten. Wir arbeiten uns an das große Ziel, Hamburg zum Austragungsort von Olympischen und Paralympischen Spielen zu machen, Schritt für Schritt heran. Dass über die inhaltlichen Details in der Stadt bereits viel informiert und gesprochen wird, ist gut und notwendig. Wir tragen unseren Teil dazu bei und werden uns in den nächsten Wochen und Monaten in der Bürgerschaft weiter intensiv mit dem Thema befassen. Und wir wollen im engen Dialog mit den Hamburgerinnen und Hamburgern die Konzepte und Fakten diskutieren und weiterentwickeln. Ich bin mir sicher, unsere Stadt wird am Ende zeigen, dass bei Olympia Nachhaltigkeit und Ökologie sowie Vielfalt, Toleranz und Weltoffenheit Hand in Hand gehen.“

17. Juni 2015

Senatsempfang für neu vereidigte Feuerwehrbeamte

„Heiliger Sankt Florian, verschon‘ mein Haus, zünd‘ and’re an!“ Diese Anrufung des Schutzpatrons der Feuerwehr zeugt weder von einer gutnachbarschaftlichen Gesinnung, noch ist davon auszugehen, dass sie als ein wirksames Mittel gegen die Gefahren des Feuers taugt. Da ist es wesentlich zielführender, sich auf die Zuverlässigkeit, den Mut und die Kompetenz gut ausgebildeter Feuerwehrleute zu verlassen, die überdies nicht nur bei der Brandbekämpfung, sondern auch im Rettungsdienst, bei Technischen Hilfeleistungen und im Katastrophenschutz wertvolle Arbeit zum Wohl aller leisten. Die Tätigkeiten der Feuerwehrleute der Berufsfeuerwehr sind unentbehrlich und die dort Arbeitenden müssen mit den Gesetzen vertraut sein, denn sie tragen eine hohe Verantwortung gegenüber den Menschen in unserer Stadt. In Hamburg sind deshalb alle Mitglieder der Berufsfeuerwehr Beamte. Und als solche müssen sie selbstverständlich auch vereidigt werden.

Am Montag, dem 15. Juni 2015, war es wieder einmal soweit: Innensenator Michael Neumann vereidigte 104 Feuerwehrbeamte im großen Festsaal des Rathauses. Begrüßt wurde der Feuerwehr-Nachwuchs auch von Oberbranddirektor Klaus Maurer.

Anschließend gab der Senat einen Empfang für die neuen Beamten, zu dem auch Sören Schumacher in seiner Eigenschaft als Mitglied der Innnenausschusses der Bürgerschaft zugegen war. „Ich finde es sehr schön und angebracht“, so Schumacher, „dass die Vereidigung der Feuerwehrleute in so festlichem Rahmen geschieht und sie mit diesem Empfang vom Senat gewürdigt werden. Sie haben es verdient!“

11. Juni 201511. Juni 2015

Sören Schumacher in beratendes Gremium des Europarates gewählt

Seit Beginn dieser Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft ist der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher Europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. In dieser Eigenschaft wurde er auf der Sitzung der Bürgerschaft am Mittwoch, dem 10. Juni 2015, in den Kongress der Gemeinden und Regionen (KGRE) gewählt.

Der KGRE ist ein beratendes Gremium des Europarates. Sein Hauptziel besteht darin, für die Beteiligung lokaler und regionaler Gebietskörperschaften an der Arbeit des Europarates Sorge zu tragen. Er soll Vorschlägen hinsichtlich der lokalen und regionalen Selbstverwaltung unterbreiten und Kooperationen zwischen lokalen und regionalen Gebietskörperschaften unterstützen. „Der KGRE“, erläutert Sören Schumacher, „ist sozusagen die Stimme der Kommunen und Regionen im Europarat. Er gibt Empfehlungen und veröffentlicht Entschließungen zu Fragen der Regional- und Kommunalpolitik und richtet diese an das Ministerkomitee des Europarates.“ Dabei verfolge er die gleichen Ziele wie der Europarat, nämlich den Schutz der Menschenrechte, das Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und die Entwicklung der Demokratie in den Mitgliedstaaten. „Wahlbeobachtungen und Berichte über die Entwicklung der lokalen und regionalen Demokratie in den Mitgliedstaaten gehören daher zu den wichtigen Instrumenten des Kongresses“, sagt Schumacher. Grundlage der Arbeit des Kongresses ist die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung, die im Jahre 1985 aufgelegt wurde, und die Standards für den Schutz der Rechte der kommunalen Gebietskörperschaften festlegt. Staaten, die sich zu ihr bekennen – mittlerweile wurde sie von 47 Staaten der EU ratifiziert – verpflichten sich, eine Reihe von Bedingungen, Grundsätzen und Praktiken einzuhalten. „Sören Schumacher in beratendes Gremium des Europarates gewählt“ weiterlesen