Verkehrssenator Horch hat heute die Fortschritte bei der Umsetzung der Radverkehrsstrategie erläutert. Dabei ging es auch um gut 40 neue StadtRAD-Stationen für 2015, davon sollen bis zu 12 erstmals auch in Harburg entstehen. Hierzu Lars Pochnicht, Radverkehrsexperte der SPD-Fraktion: „Die meisten Menschen in unserer Stadt unterstützen die Förderung des Radverkehrs, das hat die aktuelle Abendblatt-Umfrage eindrucksvoll bestätigt. Das zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Die bisherige Bilanz kann sich sehen lassen: Bereits im Sommer konnten wir anhand einer Großen Anfrage nachweisen, dass Verkehrssenator Horch deutlich mehr für den Radverkehr erreicht hat, als seine GAL-Vorgängerin Anja Hajduk. Der Radverkehr ist beim SPD-Senat in guten Händen.“ „Das StadtRAD kommt nach Harburg – Große Fortschritte bei der Umsetzung der Radverkehrsstrategie“ weiterlesen
China Time Hamburg – China Time in Harburg
Hamburg und China unterhalten seit langem gute Beziehungen. Wie intensiv sie sind, lässt sich unter anderem daran erkennen, dass die Veranstaltungsreihe CHINA TIME Hamburg in diesem Jahr bereits zum fünften Mal stattfindet, und zwar vom 4. bis zum 23. November. Dieses Mal werden im Rahmen der größten China-Veranstaltung Deutschlands 200 Veranstaltungen die Vielfalt des Austauschs zwischen der Metropolregion Hamburg und China zu verdeutlichen suchen. Zahlreiche Unternehmen, Stiftungen, regionale und überregionale Institutionen, Initiativen, Vereine und Verbände beteiligen sich mit einer breiten Palette an Veranstaltungsformen.
Zu den unbestrittenen Höhepunkten von CHINA TIME Hamburg 2014 gehört die Ausstellung „Secret Signs – im Namen der Schrift“, die vom 8.11.2014 – 8.2.2015 in der Sammlung Falckenberg in Harburg stattfindet. Genau dort haben Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, Kultursenatorin Prof. Barbara Kisseler und der chinesischen Generalkonsul Huiqun Yang am 4. November die Veranstaltungsreihe im Rahmen einer Feierstunde eröffnet. „China Time Hamburg – China Time in Harburg“ weiterlesen
Bürgertag – Würdigung ehrenamtlichen gesellschaftlichen Engagements
In Hamburg sind mehr als 80.000 Frauen und Männer in 60 Bürger-, Heimat- oder Kommunalvereinen organisiert sind und leisten dort vielfältige – ehrenamtliche – Arbeit. Ohne diese engagierten, für ihr Gemeinwesen tätigen Menschen ist im wahrsten Sinne des Wortes kein Staat zu machen. Das weiß selbstverständlich auch der Hamburgische Senat. Eine Form der Würdigung dieses Engagements ist der jährlich stattfindende Bürgertag, der Senatsempfang für die Hamburger Vereine.
In diesem Jahr fand er am Donnerstag, dem 30. Oktober, statt. In seiner Rede vor den Gästen im Rathaus betonte Bürgermeister Olaf Scholz die große Bedeutung der Bürgervereine: „Sie stehen vor allem für das, was demokratisches Zusammenleben in unserer Gesellschaft ausmacht… Sie sind es, die die Plätze und Orte mit Ihren Ideen und Veranstaltungen füllen. Und das ist es, was eine lebenswerte Stadt entscheidend ausmacht.“
Als Wahlkreisabgeordneter aus Harburg war Sören Schumacher der Einladung des Senats zu dem Empfang gerne gefolgt. „Die Bürgervereine“, so Schumacher, „sind gerade für mich als Wahlkreisabgeordnete wichtige Ansprechpartner. Sie sind die Experten vor Ort, mit denen Politik auf allen Ebenen in Verbindung stehen muss.“
Mythos Hammaburg – spektakuläre Ausstellung im Helms-Museum
Wer genau wissen möchte, wo und wie unsere Stadt ihre Anfänge genommen hat, der muss nach Harburg kommen. Denn noch bis 26. April nächsten Jahres ist im Helms-Museum die Ausstellung „Mythos Hammaburg“ zu sehen, die die neuesten archäologischen Erkenntnisse über die als ‚Keimzelle‘ Hamburgs bezeichnete Anlage präsentiert und am 31. Oktober von Bürgermeister Olaf Scholz eröffnet wurde.
„Mit dieser Ausstellung“ so Sören Schumacher, „ist dem Museum mal wieder ein ganz großer Wurf gelungen.“ Das kann man wohl sagen. Denn nach den Worten des Direktors des Museums, Prof. Rainer-Maria Weiss, stellt die Ausstellung nicht weniger unter Beweis, als dass „das Rätsel um die Hammaburg … gelöst, die große Lücke in der Frühgeschichte der Stadt …geschlossen“ ist. Und diese Geschichte müsse aufgrund der neuen Forschungsergebnisse, die in der Ausstellung verdeutlicht, zu Teilen sogar neu geschrieben werden. Das gibt’s nur eines: Auf nach Harburg, ins Helms-Museum!
Harburger SPD mit guten Ergebnissen auf der Landesliste zur Bürgerschaftswahl
HARBURG – Die Kandidatinnen und Kandidaten der Harburger SPD sind auf der Landesvertreterversammlung der Hamburger SPD zur Aufstellung der Landesliste zur Bürgerschaftswahl am 1. November 2014 in der Magnus Hall an der Amsinckstraße ihre auf guten Plätzen aufgestellt worden.
Angeführt wird die vierköpfige Riege der Harburger Genossinnen und Genossen von der Bürgerschaftsabgeordneten Melanie Leonhard, die einen hervorragenden Platz 6 auf der Landesliste einnimmt und damit sichere Aussichten hat, auch der nächsten Bürgerschaft wieder anzugehören. Der SPD-Kreisvorsitzende Frank Richter: „Dieser gute Platz auf der Landesliste ist auch eine Anerkennung der über die Fraktion und die SPD hinaus hoch geschätzten Arbeit, die Melanie Leonhard als familienpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion und in dem schwierigen Sonderausschuss zum Todesfall Chantal sowie im ebenfalls schwierigen Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen zum Todesfall Yagmur geleistet hat.“ „Harburger SPD mit guten Ergebnissen auf der Landesliste zur Bürgerschaftswahl“ weiterlesen
Trauerfeier für Siegfried Lenz
Im Rahmen einer bewegenden Trauerfeier in der Hauptkirche St. Michaelis hat Hamburg am Dienstag, dem 28. Oktober 2014, von seinem Ehrenbürger Siegfried Lenz Abschied genommen, der am 7. Oktober im Alter von 88 Jahren verstorben ist. In Anwesenheit von etwa 2000 Gästen, darunter zahlreiche Prominente aus Kultur und Politik, sprachen unter anderem Bürgermeister Olaf Scholz und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig. Besonders berührt hat die meisten Anwesenden sicherlich die sehr persönliche Rede Helmut Schmidts, der über den Autor, mit dem er mehr als 50 Jahre lang eng befreundet war, sagte: „Für mich blieb er ein Mann ohne erkennbare Schwäche.“
Als Bürgerschaftsabgeordneter war auch Sören Schumacher bei der Trauerfeier anwesend. „Ich war sehr beeindruckt von den Worten Tomasz Andrukiewicz, des Stadtpräsidenten von Lenz masurischer Geburtsstadt Lyck, der in seiner Dankesrede besonders dessen Verdienste um die deutsch-polnische Aussöhnung betonte“, so Schumacher. „Auch dies ist eines der großen Verdienste von Siegfried Lenz, an die wir uns dankbar erinnern.“
Hamburgs Finanzen – auf dem richtigen Wege
„Ich hätte gern…“, „Man könnte doch…“, „Schön wäre auch… “ Wer könnte diese Sätze nicht mit der Formulierung jeder Menge eigener Wünsche zu Ende bringen? Sollte es sich bei den Wünschen um solche handeln, zu deren Erfüllung Geld benötigt wird, ist vor ihrer Realisierung allerdings stets die Frage zu klären, ob die nötigen finanziellen Mittel aufgebracht werden können. Und sollte man vorher bereits zu viel Geld ausgegeben haben, wird der Spielraum für die Erfüllung neuer Wünsche naturgemäß immer enger und man täte gut daran, den künftigen Handlungsspielraum auch dadurch zu erweitern, dass man Schulden abbaut.
Dies alles ist im privaten Bereich nicht anders als im öffentlichen. Aus gutem Grund wird das Haushaltsrechtsrecht des Parlaments – also dessen Recht über die Verteilung der staatlichen Einnahmen zu entscheiden – als dessen Königsrecht bezeichnet. Die Beschäftigung mit dem öffentlichen Haushalt mag dem einen oder anderen etwas dröge oder sperrig erscheinen. Klar sollte aber sein: Hier spielt die Musik!
Der Senat, die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft und die SPD Hamburg hatten sich daher die Sanierung der Finanzen Hamburgs als eine der zentralen Aufgaben für die im Frühjahr nächsten Jahres zu Ende gehende Legislaturperiode vorgenommen. Wie steht es jetzt um die Haushaltssanierung und die Einhaltung der Schuldenbremse in unserer Stadt? Um dieser Frage nachzugehen, hatte Sören Schumacher zu Montag, dem 27. Oktober 2014, den Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Quast, zu einer öffentlichen Veranstaltung nach Harburg eingeladen. „Hamburgs Finanzen – auf dem richtigen Wege“ weiterlesen
Die Lokführer, die Piloten und all die anderen…
Die Frage, ob es um des Streikrechts willen hingenommen werden müsse, dass einzelne Berufsgruppen durch ihre Streiks das öffentliche Lebens erheblich beeinträchtigen, hat in den letzten Wochen die Gemüter in Deutschland erhitzt. Dabei ging es natürlich primär um die Lokführer und die Piloten. Um diese Frage kompetent diskutieren, hatte die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Harburg am Montag, dem 20. Oktober 2104, die Vorsitzende des DGB Hamburg , Katja Karger, zu einer öffentlichen Veranstaltung ins Herbert-Wehner-Haus in der Julius-Ludowieg-Straße eingeladen.
Der DGB werfe, so Katja Karger, den kleinen Spartengewerkschaften – wie der Gewerkschaft der Lokführer oder der Vereinigung Cockpit – mangelnde Solidarität mit den anderen Arbeitnehmern vor. Wie man das Problem regeln könne, wurde von den Anwesenden engagiert diskutiert. Denn – darin waren sich alle einig – es darf unter keinen Umständen an das Streikrecht als solches gerüttelt werden. „Dass ist keine leichtes Unterfangen“, so Sören Schumacher. „Deshalb bin ich sehr gespannt auf den Gesetzentwurf, der dazu derzeit im Bundesarbeitsministerium erarbeitet wird.“
Solide Finanzen – der Hamburger Haushalt auf dem Prüfstand
Zu den zentralen Aufgaben, die sich der Senat, die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft und die SPD Hamburg auf die Fahnen geschrieben haben, steht die Sanierung der Finanzen unserer Stadt. Wenngleich die meisten Bürgerinnen und Bürger dieses Anliegen generell unterstützen, wird es immer dann schwierig, wenn es ans Konkrete geht – dann nämlich, wenn Ausgaben gekürzt werden oder Einnahmen erhöht, der Bürger also stärker zur Kasse gebeten wird.
Wie steht es nach knapp vier Jahren sozialdemokratischer Regierung um die Haushaltssanierung und die Einhaltung der Schuldenbremse in unserer Stadt? In welchen Bereichen wird nach wie vor – und womöglich stärker als zuvor – investiert? Und warum gerade dort? Welche Folgen der sozialdemokratischen Finanzpolitik sind bereits spürbar, absehbar oder für die Zukunft erwarten? Um diese und andere Fragen zu beantworten und mit Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren, hat der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sören Schumacher den Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Jan Quast, zu einer Veranstaltung eingeladen. „Ich freue mich sehr“, so Schumacher, „dass wir einen gemeinsamen Termin gefunden haben. Mit Jan Quast als Gesprächspartner können diese, zum Teil komplizierten und umstrittenen Sachverhalte und Verfahren fundiert diskutiert werden. Ich bin mir sicher, dass das ein spannender Abend wird und lade alle Interessierten herzlich dazu ein.“
Die Veranstaltung „Solide Finanzen – der Hamburger Haushalt auf dem Prüfstand“ findet am Montag, dem 27. Oktober 2014 im Herbert-Wehner-Haus der SPD Harburg in der Julius-Ludowieg-Straße 9 statt; Beginn ist um 19:30 Uhr.
103. Nationalfeiertag der Republik China (Taiwan)
Am 10.10.2014 beging die Republik China (Taiwan) den 103. Jahrestag ihrer Gründung, ihren Nationalfeiertag. Bereits ein Tag zuvor, am Donnerstag, dem 9. Oktober 2014, beging die offizielle Vertretung Taiwans in Hamburg das Jubiläum. Zahlreiche Gästen aus Politik, Wirtschaft und öffentlichem Leben waren der Einladung in die Taipeh Vertretung am Mittelweg gerne gefolgt. Dazu gehörte auch Sören Schumacher, der das ostasiatische Land im Rahmen einer mehrwöchigen Reise für junge Europäer kennengelernt hatte. „Das war eine schöne Feier mit angenehmen Gesprächen“, so Schumacher, „und zugleich für viele, die ihn noch nicht kannten, eine gute Gelegenheit, den neuen Generaldirektor der Vertretung kennenzulernen.“