Hintergrundgespräch im US-Konsulat: TTIP

TTIP Informationen im US Generalkonsulat Hamburg
Das geplante Freihandelsabkommen TTIP, offiziell heißt es Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (englisch:Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen der EU und den USA wird seit längerer Zeit vor allem diesseits des Atlantiks kontrovers diskutiert.

Die Verhandlungen über das Abkommen, das die Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union und den USA haben soll, werden von den Gegnern zum einen als intransparent kritisiert, zum anderen deshalb mit Unbehagen beobachtet, weil sie eine Senkung der in der EU geltenden Arbeits-, Sozial-, Umweltschutz- und Verbraucherschutzstandards befürchten und den geplanten Streitschlichtungs-mechanismus als rechtsstaatlich bedenklich einstufen.

Die Befürworter des Abkommens führen beispielsweise ins Feld, dass allein in Deutschland bis zu 110.000 Arbeitsplätze geschaffen werden könnten, wenn Handelsbarrieren durch TTIP beseitigt würden. Auch würden sich mit Europa und den Vereinigten Staaten zwei starke Volkswirtschaften zusammentun, die wieder wettbewerbsfähiger gegenüber der Konkurrenz aus Schwellenländern wie China und Indien werden würden. Nach Schätzungen der EU könnte das Abkommen den Europäern jährliche Vorteile im Wert von 119 Milliarden Euro bringen.

Klar ist also, dass die Einschätzung von TTIP so einfach nicht ist. Wenn man zu einer fundierten Meinung kommen will, ist es daher unerlässlich, sich eingehend mit dem Abkommen selbst und mit den verschiedenen Positionen darüber vertraut zu machen. Am Freitag, dem 26. Juni, hatten Sören Schumacher und einige andere Bürgerschaftsabgeordnete die Gelegenheit, sich mit eine klaren Befürworterin von TTIP auszutauschen. Elena Bryan, Handelsbevollmächtigte der Vereinigten Staaten in der EU und eine der Verhandlungsführerinnen der US-Botschaft bei der Europäischen Union, hatte zu einem Hintergrundgespräch in das Generalkonsulat der USA in Hamburg eingeladen. „Zwei Stunden lang Informationen aus erster Hand zu bekommen, ist wirklich sehr hilfreich“, so Sören Schumacher nach dem Gespräch. „So konnten einige Missverständnisse ausgeräumt werden. Gut gefallen hat mir auch, dass Kritikpunkte nicht unter den Tisch gekehrt wurden.“