Die Mitglieder des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft waren vom 11. bis 13. Dezember 2023 in Straßburg. Diese beeindruckende Stadt ist eines der Zentren des politischen Europas. Hier haben das Europäische Parlament, der Europarat und der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ihren Sitz.
Das Programm war gefüllt mit interessanten Gesprächspartnern und Gesprächsthemen, aus denen ich viel mitnehmen konnte. Wir alle haben diese drei anstrengenden und informativen Tage sehr genossen.
Besonders gefreut hat mich der Termin beim Kongress der Gemeinden und Regionen Europas, einer Organisation des Europarats. Unser Gesprächspartner dieses Termins war der Generalsekretär des Kongresses, Mathieu Mori, der uns zu vielen Themen des Kongresses Rede und Antwort stand. Als Hamburger Kongress-Mitglied und Leiter der deutschen Delegation konnte ich meinen Ausschusskollegen einen besonders umfangreichen und auch persönlichen Eindruck von der Arbeit des Kongresses vermitteln.
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Am 13. Oktober 1946 fanden die ersten freien Wahlen zur Hamburgischen Bürgerschaft nach dem Ende der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft statt. Zwei Wochen später trat die neu gewählte Volksvertretung Hamburgs zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Am Freitag, dem 25. November 2016, erinnerte die Bürgerschaft gemeinsam mit 500 Gästen an dieses Jubiläum und feierte es mit einer beeindruckenden Veranstaltung.
Eine Multimedia-Inszenierung ließ 70 Jahre Parlamentsgeschichte wieder lebendig werden. Filme, Fotos, von Schauspielern vorgetragene szenische Lesungen aus den Plenarprotokollen erinnerten an Personen, Themen, Debatten und wichtige Wegmarken in Hamburgs Geschichte seit 1946. Dabei kam Ernstes ebenso zur Sprache wie Launiges und Skurriles. Die beiden in Hamburg gut bekannten Journalisten Peter Ulrich Meyer und Jürgen Heuer diskutierten in einem anschießenden Medientalk über die Veränderungen, die die Bürgerschaft Im Laufe der Jahrzehnte erlebt hat. Dazu Sören Schumacher. „Der Debatten- und Diskussionsstil hat sich sehr verändert. Das Pathos der ersten Jahre ist einem wesentlich nüchterneren Stil gewichen, was allerdings nicht bedeutet, dass heute nicht mehr leidenschaftlich debattiert wird.“
„Eine zu befürchtende monatelange Hängepartie nach dem Brexit-Referendum führt gerade in der Wirtschaft zu einer gewissen Unsicherheit – nicht allein in Großbritannien und in Europa, sondern aufgrund wirtschaftlicher Verflechtungen weltweit – das gilt es so weit möglich zu vermeiden“, so Sören Schumacher, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Zugleich betonte Schumacher, es gehe beim Brexit um mehr, als allein um wirtschaftliche Fragen: „Wer in Europa nicht mehr sieht, als einen riesigen Binnenmarkt, der hat die europäische Idee nicht verstanden.“
Im Juli 2010 unterzeichneten Hamburg und Dar-es-Salaam die Partnerschaftsvereinbarung zwischen beiden Städten. Damit wurde die größte Stadt des ostafrikanischen Staates Tansania, die zugleich dessen wirtschaftliches Zentrum ist, zur bisher jüngsten Partnerstadt Hamburgs. Die am indischen Ozean liegende Stadt verfügt über einen großen Seehafen von internationaler Bedeutung, der als Hauptgüterumschlagplatz und Einfallstor für ganz Ostafrika gilt – ist also wie Hamburg eine weit über die Landesgrenzen hinaus wichtige Hafenstadt.