Infektionswelle brechen – Kontakte auf das Notwendige beschränken

Bestimmendes Thema der Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 28. Oktober 2020 waren die steigenden Corona-Infektionszahlen und die Maßnahmen, mit denen ein weiterer schneller Anstieg der Erkrankungen verhindert werden soll. Oberste Devise der bundesweit einheitlichen Regeln ist es, dass es zu möglichst wenigen Kontakten zwischen den Menschen kommt. Gleichzeitig sollen notwendige Aktivitäten (Arbeit, Schule, Kita, Bildung in Universitäten und Bibliotheken, Geschäfte bleiben geöffnet, Individualsport und Spielplätze) möglich bleiben. Die aktuellen Einschränkungen sollen JETZT die Infektionswelle brechen, damit ein zweiter vollständiger Lock down verhindert werden kann, aber auch, um durch spätere Lockerungen die Weihnachtszeit wieder zusammen mit Familie und wenigen Freunden verbringen zu können. Die einschneidenden Kontakteinschränkungen sind unser Beitrag zu einer solidarischen Gesellschaft. Indem wir möglichst wenig Kontakte haben, ermöglichen wir den besonders gefährdeten Risikogruppen, auch ein Mindestmaß an sozialen Kontakten und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Und daher bitte ich Euch alle darum, Eure Kontakte jetzt auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Lasst uns diese Herausforderung gemeinsam und für einander meistern!

Außerdem wurde ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zu Cum-Ex-Geschäften in Hamburg eingerichtet. Der Ausschuss soll aufklären, warum der Warburg-Bank Steuernachforderungen in Millionenhöhe erlassen wurden und welche Maßnahmen der Senat ergriffen werden können, um die Ansprüche des Staates geltend zu machen. Auf Antrag der rot-grünen Koalition wird im Ausschuss ein längerer Zeitraum untersucht als im ursprünglichen Antrag von CDU und Linken vorgesehen.

SPD Harburg hat neuen Kreisvorstand gewählt – Ronja Schmager ist Kreisvorsitzende und bildet Doppelspitze mit Sören Schumacher

Ronja Schmager und Sören Schumacher werden in Zukunft die SPD Harburg gemeinsam führen.

Die Harburger SPD hat am 24. Oktober 2020 für die kommenden zwei Jahre einen neuen Kreisvorstand gewählt. Die 80 Delegierten aus dem Bezirk Harburg trafen sich mit einer Verspätung von mehreren Monaten, die durch den Lockdown im Frühjahr notwendig geworden war.

Für den Kreisvorsitz kandidierten Ronja Schmager und Sören Schumacher als Doppelspitze. Nachdem Frank Richter nach der Bezirkswahl im Mai 2019 zum Vorsitzenden der SPD-Bezirksfraktion gewählt worden war, war Richter nicht wieder als SPD-Kreisvorsitzender angetreten. Er hatte dieses Amt seit 2004 inne.

Ronja Schmager (31) war bereits viele Jahre stellvertretende Kreisvorsitzende und ist im Vorstand der SPD Hamburg. Die Doktorandin arbeitete zuvor als Krankenschwester und befasst sich als Gesundheitswissenschaftlerin mit der Zukunft der Pflege. Sören Schumacher (44) ist Bürgerschaftsabgeordneter für den Wahlkreis Harburg, Vorsitzender der SPD in Marmstorf und bereits seit 2004 Mitglied des Kreisvorstands.

Die beiden stellten sich der Kreisdelegiertenversammlung als Doppelspitze vor. Sie wollen die Genossinnen und Genossen im SPD-Kreisverband mit „Optimismus, Mut und neuen Ideen für ein sozialdemokratisches Harburg“, so der Titel ihrer Bewerbung, führen. Die beiden haben verabredet, diese verantwortungsvolle Aufgabe gemeinsam wahrzunehmen. Als Schwerpunkte ihrer Zusammenarbeit wollen sie Politikwerkstätten für die inhaltliche Arbeit der Partei veranstalten und politische Bildung der SPD in Harburg stärken.

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Besuch in Harburgs Brauerei

Von links nach rechts: Klaus Fehling, Oliver Wesseloh und Sören Schumacher.

In Harburg kann man diverse Schätze finden, wenn man weiß, wo sie zu finden sind. Einer dieser Schätze ist die Kehrwieder Brauerei in Sinstorf. Liebhaber von handwerklich gebrautem Bier mit besonderem Geschmack werden hier fündig.

Am 2. Oktober 2020 habe ich zusammen mit Klaus Fehling, dem SPD-Abgeordneten der Harburger Bezirksversammlung aus dem Wahlkreis Harburg Süd, die Kehrwieder Brauerei besucht. Mit dem Geschäftsführer und der Verantwortlichen für Marketing und Vertrieb, Julia und Oliver Weseloh, haben wir uns über die Entwicklungen und Herausforderungen der Craft Beer Brauerei unterhalten.

Seit 2011 werden auf dem ehemaligen Hansanogelände verschiedene Biersorten gebraut. Die erfolgreichsten sind tatsächlich alkoholfreie Biere. Und obwohl die meisten Biere in Deutschland verkauft werden, gingen auch bereits einige Sendungen bis nach Australien.

Den Auftragsrückgang aufgrund des Coronavirus konnte die Brauerei durch den Onlineshop kompensieren. Viele haben sich in der Zeit des Lockdowns informiert, wie sie lokale Unternehmen unterstützen können und viel von Händlern und Produzenten vor Ort gekauft. Davon hat auch Kehrwieder profitiert.

Besuch bei der wachsenden Buchhandlung am Sand

Am 21. September 2020 öffnete die Buchhandlung am Sand ihre Türen für ein Gespräch und ich durfte mich mit der Inhaberin über die neuesten Entwicklungen in ihrer Buchhandlung und über die Entwicklungen und Baustellen der Harburger Innenstadt austauschen.

Die Buchhandlung in der Hölertwiete konnte in der Zeit des Corona-Lockdowns ihren Kundinnen und Kunden eindrucksvoll zeigen, wie wertvoll eine Buchhandlung vor Ort ist und wie einfach und schnell man seine Bücher und Spiele erhalten kann. Ein hervorragendes Beispiel dafür, wie wichtig die Einzelhandelsgeschäfte sind und was jede und jeder von uns tun kann, damit wir auch in Zukunft eine kompetente Beratung im Geschäft erhalten können.

Seit September ist die Buchhandlung gewachsen. Nicht nur die Ladenfläche ist jetzt wesentlich größer; demnächst wird es auch möglich sein, sich hier einen Kaffee zu gönnen, während man seinen neuen Lesestoff auswählt. Außerdem verkauft die Buchhandlung jetzt auch regionale Produkte, zum Beispiel vom Bonscheladen, Senf Pauli oder dem Kakao Kontor. Der neue barrierefreie Zugang zum Geschäft ermöglicht es auch Kundinnen und Kunden mit Kinderwagen oder mit Rollator die neuen Räume zu betreten.

Während des Frühjahrs und des Sommers wurde in der Hölertwiete ein neues Pflaster verlegt, wie auch schon auf dem Sand zu finden. Die Inhaberin freut sich sehr über das schöne Erscheinungsbild. Hier wurden auch Bäume mit verbesserter Wasserversorgung gepflanzt. Dieses Projekt wurde übrigens mit dem Bundespreis Stadtgrün ausgezeichnet. Und die Gäste der Cafés freuen sich über die tollen Außenplätze.

„Der Dialog mit der Bahn trägt erste Früchte“: S-Bahn revitalisiert Stationen in Harburg und Heimfeld

Jahrelang mussten Fahrgäste in den S-Bahn-Stationen Hamburg-Harburg, Harburg-Rathaus und Heimfeld offenliegende Stromleitungen, fehlende Decken- und Wandverkleidungen, Dreck und Schmutz ertragen. Ein umfangreiches Revitalisierungsprogramm soll ab 2021 die unhaltbaren Zustände vor Ort beenden. Dies geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Dirk Kienscherf und Sören Schumacher hervor. Nach bereits erfolgten Vorarbeiten sollen die Stationen im kommenden Jahr wieder Decken- und Wandbekleidungen erhalten. Neue digitale Leitsysteme erleichtern künftig die Orientierung, Ein- und Ausgänge erhalten neue Verschalungen. Zudem werden neue Beleuchtungssysteme endlich für zeitgemäßes Licht in den umfangreichen Tunnelanlagen sorgen. Zudem hat der Austausch mehrerer Rolltreppen bereits begonnen. Auch der Bahnhof Harburg soll insgesamt modernisiert werden.

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Lage in den Harburger Tunnelstationen ist seit mehreren Jahren inakzeptabel und eine Zumutung für alle Fahrgäste. Es ist gut, dass die Bahn nun endlich ihre Zusage gegeben hat, diese Schandflecke zu beseitigen. Das ist ein wichtiges Signal für die vielen tausend Fahrgäste. Der intensive und sehr direkte Dialog mit der Deutschen Bahn trägt nun erste Früchte. Trotzdem wird die Modernisierung der Bahninfrastruktur für die nächste Zeit eine große Herausforderung bleiben. Dabei geht es auch um die noch immer regelmäßig auftretenden Betriebsstörungen auf der S-Bahnstrecke vom Hauptbahnhof nach Stade. Hier ist die Deutsche Bahn – wie auch in anderen Städten und Ländern – gefordert, mit zusätzlichen Mitteln die Bahninfrastruktur zu verbessern.“

Dazu Sören Schumacher, SPD-Bürgerschaftsabgeordneter aus Harburg: „Ich freue mich sehr, dass nun endlich die seit Jahren sehr schlechte Situation verbessert wird. Das war überfällig. Gut ist auch, dass zugleich der für Harburg so wichtige Fernbahnhof ebenfalls aufgewertet wird. Er ist der zentrale Verkehrsknotenpunkt für die Harburgerinnen und Harburger und ein Drehkreuz für den gesamten Bezirk.“

Hintergrund: SPD-Abgeordnete hatten seit 2018 den Druck auf die Deutsche Bahn erhöht, Maßnahmen zur Verbesserung der äußerst schlechten baulichen Situation der Haltestellen zu ergreifen und zudem die zahlreichen Betriebsstörungen kritisiert. 2019 wurde daraufhin unter anderem ein Runder Tisch „Bahnhof Harburg“ eingeführt, in dem alle betroffenen Stellen der Stadt Hamburg sowie der Deutschen Bahn, Maßnahmen zur Verbesserung der Situation vorangetrieben haben. Gleichzeitig sind erste Maßnahmen zur mittelfristigen Reduzierung der Störungsanfälligkeit des S-Bahnbetriebes und Ausweitung der Beförderungskapazitäten eingeleitet worden. Hier müssen weitere folgen.

Schriftliche Kleine Anfrage 22/1311: Baulicher Zustand der S-Bahnstationen im Bereich der Harburger Tunnelstrecke

Zu Besuch im Electrum – ehrenamtlicher Museumsbetrieb in Zeiten von Corona

Sören Schumacher, Wilfried Brunkhorst (electrum) und die SPD Bezirksabgeordnete Natalia Sahling.

Ich habe am 03. September 2020 das electrum – Das Museum der Elektrizität besucht und tauschte mich dort mit den Mitgliedern des Fördervereins aus. Mit dabei war auch Natalia Sahling, die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Bezirksfraktion in Harburg. Wir sprachen über Geschichte und Zukunft des kleinen, aber sehr feinen Museums und wie sich die Museumsarbeit verändert hat.

Das electrum ist seit 2011 in Harburg. Da das ehemalige HEW-Museum ausschließlich durch die ehrenamtlichen Mitglieder betrieben wird, ist es nur sonntags geöffnet und unter der Woche für Gruppen nach Anmeldung. Kinder unter 14 Jahren haben freien Eintritt und können so bereits früh erfahren, wie interessant und unterhaltsam ein Museumsbesuch sein kann. Das electrum in der Harburger Schloßstraße zeigt mehr als 1.000 Ausstellungsstücke aus 130 Jahren Elektrizität und bringt Interessierte mit kleinen Experimenten zum Staunen. Ein Förderverein kümmert sich um den laufenden Museumsbetrieb.

Während der coronabedingten Schließung hat das electrum die Zeit genutzt und baute die Ausstellung um und ergänzte sie um weitere Ausstellungsstücke. Ich freue mich über das Engagement der ehrenamtlichen Mitarbeiter. Während der Schließungen im Frühjahr konnten wir mit Instagram Live die Ausstellung digital besuchen. Da merkt man, wieviel Herzblut die Mitglieder in das electrum stecken!

Der HTB feiert Richtfest für Bewegungskita und neue Tennishalle

Bei strahlendem Sonnenschein feierte der Harburger Turnerbund am 29. August 2020 das Richtfest für sein neues Projekt: Ein Gebäude, das im Erdgeschoss eine Kita und im oberen Stockwerk eine 2-Feld-Tennishalle vereint.

Diesen Herbst soll bereits die Tennishalle in Betrieb genommen werden. Die Kita wird voraussichtlich im April 2021 eröffnet und bietet 40 Krippenplätze und 60 Plätze im Elementarbereich. Anmeldungen werden bereits entgegengenommen. Der HTB richtet sich mit der Bewegungskita neu aus und kann so den neuen Kita-Kindern vielseitige Bewegungsangebote in den neuen Räumen und im benachbarten Wald unterbreiten. Nicht nur die Erzieherinnen und Erzieher werden die Kita-Kinder in Bewegung bringen, auch die Trainerinnen und Trainer des HTB bieten ihnen Einblicke in verschiedene Sportarten. Und nicht nur über der Kita soll Sport getrieben werden. Zusätzlich zu dem Bewegungsraum der Kindertagesstätte, der ab nachmittags auch für den Vereinssport genutzt wird, wird ein weiterer Gymnastikraum den Mitgliedern des HTB für Kurse zur Verfügung stehen.

Das neue Gebäude wird CO2-neutral betrieben werden. Für den Stromverbrauch wird auf das Dach eine Photovoltaikanlage installiert, über eine Wärmepumpe wird die Wärmeversorgung sichergestellt. Durch den kombinierten Bau wurde keine zusätzliche Grünfläche versiegelt.

Anwesend waren die Sozialsenatorin Melanie Leonhard, Bundestagsabgeordneter Metin Hakverdi, die Leiterin des Bezirksamts Sophie Fredenhagen und Sozialdezernentin Anke Jobmann, aber auch mehrere Bezirksabgeordnete und natürlich viele Vereinsmitglieder.

Freie Fahrt im November: Der HVV gibt die Mehrwertsteuer-Reduzierung an seine Fahrgäste weiter | Line 544 Sonntags zum Wildpark

Durch die Mehrwertsteuersenkung kann der HVV über sechs Millionen Euro verfügen, die er an seine bestehenden und an neue Fahrgäste weiterreicht. An allen Sonnabenden im November (7.11., 14.11., 21.11. und 28.11.) kann der HVV im gesamten Geltungsgebiet kostenlos genutzt werden. Sören Schumacher, SPD Wahlkreisabgeordneter für Harburg begrüßt dies: „So können die Hamburgerinnen und Hamburger, aber auch die Touristen aus dem Umland die Stadt entdecken und frühzeitig entspannt ihre Weihnachtseinkäufe erledigen. Einzelhandel, Tourismus und Gastronomie werden angekurbelt, und gleichzeitig kann das Weihnachtsshopping mit mehr Abstand stattfinden.“

Vom 1. September bis 31. Dezember gelten weitere Änderungen: Für Einzel- und Tageskarten, die online, mit der HVV-Card oder über die App erworben werden, gibt es einen erhöhten Rabatt, nämlich 7% statt 3%.

Und für bestehende HVV-Abokunden gibt es eine erweiterte Mitnahmeregelung: Ab 11 Uhr können eine Person beliebigen Alters und bis zu 3 Kinder bis 14 Jahren kostenlos mitgenommen werden. Das gilt für alle Zeitkarten, also beispielsweise auch für Wochen-, Teilzeit- und Seniorenkarten sowie für SemesterTickets.

Auch für Harburg gibt es eine kleine, aber feine Änderung. Die Direktbusse, die sonntags zwischen dem Bahnhof Harburg und dem Freilicht Museum Kiekeberg und dem Wildpark Schwarze Berge eingesetzt werden, haben eine neue Busnummer erhalten: Sie fahren nun als Linie 544 (statt bisher 340). Dazu Sören Schumacher: „Dass der HVV auch kleine Lösungen schnell und unkompliziert umsetzt, ist eine gute Sache. Die Direktbusse sind so besser zu erkennen und es gibt keine Verwirrungen mehr bei den Passagieren, die eigentlich zwischendrin aussteigen wollen“.

Neue Aufgaben für die Harburger SPD-Bürgerschaftsabgeordneten

Harburger SPD Bürgerschaftsabgeordnete im Plenarsaal des Hamburger Rathauses – von vorne nach hinten: Claudia Loss, Sören Schumacher, Sami Musa und Matthias Czech

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion hat am 15. Juni 2020 ihren Vorstand gewählt und die Fachsprecher und die Vorsitzenden der SPD geleiteten Ausschüsse benannt. Die Verteilung von Aufgaben und fachliche Zuständigkeiten ist aus Harburger Sicht sehr erfolgreich verlaufen.

Sören Schumacher, Wahlkreisabgeordneter für Harburg, gehört wieder dem Fraktionsvorstand an. Außerdem ist er erneut Fachsprecher der SPD-Fraktion für Inneres geworden. Diesen Posten hatte er bereits 2017 übernommen. „Ich freue mich, dass ich für die SPD-Fraktion wieder mein Wissen und meine Kontakte nutzen kann, um Hamburg zu einer noch lebenswerteren und sichereren Stadt zu machen.“ Des weiteren ist Schumacher wie in den Jahren zuvor Mitglied im Europaausschuss, im Sportausschuss und Haushaltsausschuss.

Mit Claudia Loss übernimmt eine weitere Harburgerin die Aufgabe der Fachsprecherin. Sie koordiniert für die Fraktion die Arbeit zu den Themen Gesundheit und Pflege. „Ich fühle mich geehrt, dass mir die Fraktion diese wichtige Aufgabe übertragen hat. Eine besonders verantwortungsvolle Aufgabe, nicht nur in Zeiten von Corona.“ Außerdem wird sie im Kultur- und Medienausschuss tätig sein.

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Ab den Sommerferien: SPD und Grüne schaffen zusätzliche Hallenzeiten für Sportvereine

Mit einem gemeinsamen Antrag setzen sich die Fraktionen von SPD und Grünen dafür ein, dass die Nutzungszeiten von Hamburger Schulsporthallen erweitert werden. Die rot-grünen Fraktionen hatten in der vergangenen Legislaturperiode ein Pilotprojekt angeregt, um eine Erweiterung der Mitbenutzungsregeln von Schulsporthallen für Sportvereine zu prüfen (Drs. 21/16215). Aufgrund der positiven Ergebnisse dieses Testlaufs setzen sich die Fraktionen in der Bürgerschaft für eine Verstetigung des Projekts ein. So sollen die Sporthallen an den Pilot-Standorten künftig wochentags bis 23 Uhr geöffnet bleiben und auch in den Ferien sowie am Wochenende genutzt werden können. Im Rahmen des Programms soll auch die Hallenverwaltung optimiert werden – etwa durch ein Meldeportal und per App steuerbare Schließmechanismen.

Dazu Juliane Timmermann, Sportexpertin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Ich habe großes Vertrauen in alle, die im Sport Verantwortung tragen, und bin sicher, dass es uns mit Einfallsreichtum und fachlicher Expertise gelingen wird, schon bald unter den gegebenen Abstands- und Hygieneregeln wieder Hallentraining zu ermöglichen. Mit unserem Antrag schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass Hamburgs Sportlerinnen und Sportler dann auch in den Ferien nicht vor verschlossenen Türen stehen. Das Pilotprojekt zur erweiterten Öffnung der Schulsporthallen für den Vereinssport war 2019 ein echtes Erfolgsmodell und hat dem Sport viele zusätzliche Räume geöffnet. Das erweiterte Trainingsangebot ist ein wichtiger Beitrag zur Gesundheitsförderung und in Zeiten von Corona auch immens wichtig, um soziale Kontakte zu ermöglichen. Gerade durch die wochentags zusätzliche Trainingsstunde zwischen 22 und 23 Uhr können am Nachmittag mehr Zeiten für Kinder und Jugendliche bereitgehalten werden, weil die Erwachsenen abends länger trainieren können. Das ist eine sinnvolle Erweiterung des Bewegungsangebots für Groß und Klein und eine echte Hilfe für Vereine sowie Sportlerinnen und Sportler. Wichtig ist auch, dass wir die technischen Lösungen zur Hallenverwaltung optimieren, damit der Zugang und die Nutzung der Hallen für alle Beteiligten – Schulverwaltung und Sportvereine – künftig noch reibungsloser funktionieren, etwa durch ein Portal über das Schäden und Verschmutzungen unkompliziert gemeldet werden können.“

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